Furrer, Jonas, Privat-Protokoll über die Verhandlungen der Bundes Revisions Commission vom Febr.-April 1848
author: Furrer, Jonas
source date: 1848
availability: no indicada

Mscr. Fol. 247

Stadtbibliothek Winterthur.

Privat - Protokoll über Die Verhandlungen der Bundes Revision Comission. vom Febr — April 1848. Stadtbibliothek Winterthur. Dr. J. Furrer

Programm. für die Berathungen der Bundesrevisionskommission. I. Allgemeine Bestimmungen. 1. Verhältniß der Souveranntät der Kantonn zum Bund. a. Allgemeine Grundsätze. b. Beschränkung der Kantone insbesondere in Bezug auf Abschließung von Vertragen. 2. Garantien des Bundes. a. Unabhängigkeit nach Außen. b. Öffentliche Ordnung im Innern. c. Gebiet Kantonsverfassungen. e. Rechtsgleichheit. 5. Confessionelle Verhältnisse. 9. Unterrichtswesen. (schweiz. Hochschule). h. Preßfreiheit. Petitionsrecht. Freie Niederlassung. Militärwesen. a. Allgemeine Wehrpflicht. b. Eidgenössische Militarorganisation. Kontingente der Kantone. (eidgenoss. Mannschaftsscala)

Verkehr im Innern und nach Außen. a. Zölle. b. Weg- und Brückengelder. c. Konsumögebühren. d. Aufsicht über die Straßen (Eisenbahnen). e. Handelsvertrage. Finanzwesen a. Eidgenössische Kriegsfonds. b. Grenzzolle. c. Ertrag der Regalien. d. Direkte Beiträge der Kantone. (Geleskala). Posten. Munzen. Maaß und Gewicht Pulverfabrikation Verschiedenes. a. Verbot oder Beschränkung der Militärkapitulationen. b. Aufhebung der Abzugsrechte (Freizugigkeitsverträge). c. Heimathlosen. d. Auslieferung der Verbrecher. S. Anerkennung und Vollziehung rechtskräftiger Urtheile, Konkurs und

III Schuldbetreibungsverhältnisse §. Gesundheitspolizei. (Fremdenpolizeie) Bundesbehörden A. Tagsatzung 1. Organisation (Repräsentationsverhältniß, Instruktionen u. s. w.) 2. Befugnisse. Bundesrath oder vorörtliches B. Sijstein. 1. Organisation. 2. Befugnisse. Bundeskanzlei C Sundesgerichts. 1. Organisation. 2. Competenzen. E Sitz der Bundesbehörden. Revision der Bundesverfassung

IV. Schlußbestimmungen. (NB. Es bleibt vorbehalten, vorstehendes allgemeines Schema zu ergänzen und einzelne Abschnitte Pezieller auszuführen) Bern den 17. Februar 1848.

Sitzungen der Revisions-Commission. Dom̄estag d. 17. Febr 1848. Eröffnung durch d. Præsidium Es handle sich u. am bloße Thürm, sondern um praktische Möglichkeit. Auch sey Concessionen erforderlich in das Vertrauen, daß man nur das beste wolle. - Einladung sich im Reglement zu geben. etwa das die Tagsetzung mit Ausnahme der Umfrage. Zürich wünscht das frey. Wortbegehren Wandt vertheidigt die Umfrage. Erwird beschlossen: 1. Grundsätzlich der Regle der Tagsatzung anzu. nehme. — 20 Stund. (mit Vorbehalt von N 2). 2. Regie Wortbegehren dagegen unzuführen - 18 St. 3. Die Sitzungen der Commission sollen nicht öffentlich seyn – 18 Stimmen. Graf bringt seine Ansichten wieder über den Verfaßengerath oder um außerordentliche Tagsatzung, welche der Revision mach solle, ohne jedoch meine bestimmt Antrag zu stillen. – Bern will, daß die Commission auf diese Vorfrage eingehe u der Tagsatzig den Antrag zu mein Verfaßungsrath bringe. Dß Gedank wird allseitig zurückgewiesen mit hinweisung auf die Beschluß der Tagsatzung, daß um Commission die Revision vorzunehmen. — Erstimmter nur Genf dafür, da das Præsidium selbst kam. Stimme hat. Über den modus procedendi werden nach vorgängiger Berathung folgende Monante festgesezt: 1. Er sollen wöchentlich 5 Sitzung seyn von 9 Uhr - 2 Uhr. Abwesend ihr Burmann. NB. Über die Frage der Öffentlich keit fand ein einläßliche Discusstatt. – Für die Öffentlichkeit sprechen besonders! a. dar mißtrauen gegen geheim-Schuym. b. Die Aufklärung des Publ. über alle Motivie. Für d. geheme Sitzung: a. Die schwierige Willig nehmen gesandtschafft. b. Großer Zeitverleist, v. d. Kosten u. z. sprich. c. Die nothwendige, später öffentl behandlung Die Bekanntschaft mit allen wesentl Momenten. Die misérable Befähigung der Zeitungs vidaktorin

2. Die Commission soll in Sektionen getheilt werden – 16 Num. 3. daß 4 Sektion ernannt wurde, beschlißen 15 Nimm. 4. Er sind zwey Redactoren zu bestellen - 17 Stimmung: Das Scrutmann bezeichnet als solche: Hedrung mit 17 Stimmen Herrn mit 12 Stimmen 5. Die letzten sind einzulnd, im Schema über die formelle Anordnung des Stoffes nebst Antrag aber d. Vertheilung der letzteren unter d. Sectionen 16 Stimmen. vorzulegen. — Das Præsidium bestellte die Sektionen folgender Massen. I. Sektion Dr. Neiger II. surw. Drey-Iwosi Bussard Michel Billiet Fürstenberger Witteler Munzinger Nät III. IV. Januarij v. Uri Dirthhelm Junij. Luvin beschriften Abyr Harmen Müller Endlich wurde beschlossen daß der Præsidium einstweilen an die Witze dir erst Sektion trete, bis mir andre SiktionsEintheilung vielleicht beschlossen werde.

Samstag den 19 Februar. Veranlaßt durch die Verlesung der Protocolls wird beschloßen, daß nicht die Namen der Strecher oder Antragsteller im Protokoll erscheinen und eben so wenig die Namen der Stände welchen sie angehört. mit Vorbehalt, daß die Mitglieder dieser Spruill verlangen können. Die Redactoren legen im Schema oder programm für die Berathungen der Commission vor, (Beyl. 1). Dasselbe was genehmigt unter Vorbehalt weiterer Ergänzung und in der Meynung, daß damit nur der Stoff angedeutet und keinerwegs die logische Anordnung entschieden seyn solle. Man geht sodann über zur Berathung der Stoffer selbst. Allgemein Bestimmungen 1. Verhältniß d. Souvremität der Kautren zu bunden Man empfühlt diese Souvrändät als Quelle der Bundergewalt beyzubehalten u sprewill zu bezeichnen. — (Betrachtung von Baselstadt folg in margine, weil sie zu obiger Vorfrage gehörte hätten). – Er habe 2 Sonn. diejenigen der Kantone und, die der Bruder, die erste wolle man nicht beseitig, sondern für ihn immer Verhältniße feststellen! Wir jetzt sey d. Quille der Bunder Souv. in der Sauv. der Kuntan gelegen, da die Gesandten v. d. Kuntonen gewählt werde. - Man könnte aber d. Bundesw. am der versehen er sie in der schwürzenisch Nation suchen welche Idee bedeutend überhand gienommen habe, nach dieser sollte d. Gesandten 3. Abwesend die Herrn Dirthhalmer, Jauch und Barmen. und Müller. Baselstadt macht aufmerksam auf der merzraktische und unausführbar mir allig. Revision Man werde überall Außest und Widerspruch vorigen, jegröße u weitläufiger d. Arbeit werden Von Bluth von Breschen werde sich dagegen erheben und das Volk wird wider diese noch den Entwurf lesen u von der Annahme auch und durch um große Mihr heit werde keine Rede seyn. — Man sollte mir einzelner Servor haben und namentl. zuerst: 1. Die Antrag, daß wir gewiße Anzahl v. Stunden yw. Abänderung befugt seyn Die Repreesentation der Stande im Sinn wird größ-Eigünstigung de großem Nanden Dieser sey d. zeit. Hauptamt wovon aller abhängen! – Mit mich riren kann man u. vor die Tag satzung u vor der volk teilen. Man findet fast allgemein, daß wir die Frage der totalen oder vortulle-Revision jezt nicht behandeln komm. sondern daß dieselbe sich später praktisch lösen müße.

4. durch d. Nation gewählt werden, welche in Eid ge¬ Wahlkreise getheilt wurde, ganz abstrahirt von den Kantonen z.B. eine Wahlkeit von Schaffhausen wenn theil v. Zürich und Theeg und. – Wir habe 3 Bufen + zolös. Organisation, Nation, Kantons Gemeiden; sowird d. Tagsatzung von dem Chefs der Kanton besetzt werden oder von den Chefs der Hauptgemeinden. - Wandt mündt, in wir Linie sollte d. Quelle der Souv. in d. Nation seyn, in schweiz, Wahlkreisen; so würde das nationale Princes immer allgemeiner auskannt; so müßten auch die größere Kantom im natürlicher Gericht erhalten während diese Idee vieletzen wenn man den Kantonnen als solchen im verschiedene Stimmecht geben wie dieser die Erfahrung in der Medictionzeit gezeigt habe. — Übrigens sey es begreiflich, daß man auch das System der Kantoni, oder ein interendiaus ehen kömm. Von diesen Princizum aber hange großen Theils die Bildung der Tagsatzung und der Bundesbehörden überhaupt ab. – Bey jenen nationalen Princesse müßte unterlich im bedeutender Einfluß auf d. Kant. Verfaßungen stattfinden. Das Projekt v 1832 sey inconsignirt gewesen, weil er ein Kant. basis aufgestellt und doch viel nationale Besenbe Institute angesteckt haben. Nach obiger Ida wäre das Zweykommersystem überflüßig, überhaupt müße man sich vor allzuzahlen ihm versammlung hüten. R. Gallen. Ergebe u. 2 Sonderündich, unter dem wir d. Wahl haben. Entweder sind a d. Kantone, alge gewiße Theile abteck; oder d. Nation ist er auch den Kantanz gewiße Theile abtritt. Mit Annahm der erste Princize haben wir das Bild der

Unitarismus. Gegen dieser System werde sich von Anfang an ein großer Theil der Kant. aussprechen, weil d. Kant. Sonn. fast ganz unterdrückt werden historisch sind 22 sow. Ständen welche Zusammentritt um zu berathen, welche Rechte sie zu gemeinschaftl. Verwaltung abtreten. Damit ist u. gesagt, daß man an die jährig System gebunden sey zb. über Stimmunglichheit, Vorste &c.. – Empfühlt im Aug. die § 1 w 2 der Entwurfe v. 1833; doch sollten die Kantan in § 1 aufgeführt und auch d. Zweck ausgesprochen werden, wie in der Verfassung v. 1815. Zürich. Dieser Anfang der Discussion bewirrt schon klar, wie unzwecklich es wäre a priori gewiße ab. strakte Satze an d. Witze zu stellen, deren Berich man noch gar nicht kennt, zumal sie im negsten Zusammenhäng stehn mit der Organisation der Bunderbehörden, worüber zuerst klare Entwürfe vorgelegt wird sollten. Man sollettisch aufs unzelne gehen und vorallen die praktischen Momente, die wir für den Bund vindiceren, entwichen und zunul sammenstell und dann erst nöthigenfalls allg. Prinzien kommen. Daher sollen diejenigen, welche einen ganz einen Organismus wollen, zuerst im Hans Schema vorley. Bern und Thurgau vertheidig diese Ansicht im Allg. und erstatt glaubt, man solle d. 1ten Art. der jährige Bundesräkte in dieser oder jener Form an die Otize stellen. Solothum. Er sey ganz gut, daß man jetzt schon auf diese Hauptsmuth komme, aber man müße jetzt schon drau, weil diese Schwierigkeiten fast bey dies jedem § wiederkommt werde. Man solle allo diese 5

Discussion fortsetzen. Graf vertheidigt ungemeßen und im Allg, der Systundes 2 Kammern, weil die stubele Basis der Kunt. Sonv. anerkannt sey mit einem angemeßene Einfluß der nationalen Sinne, der überall sich zeige und immer mehr erwache! N Gallen. Stellt obige bestimmte Anträge: 1. Die Namen der Kant. in Art. 1. aufzunehmen 2. Den Zweck der Bundes anzugeben. 3. Daß man "beförderung des gemeinsamen Wohlfahrt aufnehme. Folgt im Zank über d. Ordngemotion v. Zürich das allg. Princesz über d. Stellung der Karte Sonn, zum Bunde jetzt u. vorzusprechen, sondern später im Zusammenhang mit s. wesentl. Folgen zu behandeln Sodann wird obiger Antrag dahin erläutert, daß er sich nicht ein Redaction von § 1 Handler, sondern mir Aufnahme der Zwicke. Solothurn stellt den Preilig v. Wandt den Anfang der Art. 2 v. 1833 entgegen. sching an bestreitet sehr, daß man die Namen der - Kantom ansechen, weil man der Frage gar u. vorgreifen soll, ob alle oder nicht alle Stände dem Bunde beitreten mußen. Solothum findet diese Frage ganz unerheblich u glaubt daß man A 1833 die Namen mir weggelaßen wegen der damaligen Verhältniße v. Basel und Schwyz Abstimmungen: A. Die schwiezerische Nation als Quelle der Souv. zu erklärt u dHn Grundsatz an d. Nize zu stellen. Jeifin 4 Stimmen 6. Den ersten Satz v. Art 2 des Entwurfs v. J. 1833. 7 Nim. anzunehmen c Den Eingangegesser in Art 1 Dr Bunderach

von 1815 anzunehmen; — 11 Stimmen (i.c. die Namen der Kantoren aufzuführen) d. Den Zwiet der Bunder, wie er dort angesprochen ist, aufzunehmen — 12 Stimmen Diesen Zweck beyzufügen: „zur Förderung der allg. Wohlfahrt; – 13 Stimmen Zürich gab die Erklärung zu Protocoll, daß er sich der Abstimmung enthalten, weil er es nicht über s. Gewissen habe bringen können, schon in der ersten Sitzung zu einem entscheidenden System zu stimmen diesen Ausführung und Consequenzen nicht einmal am gedeutet, geschweige ausgeführt und berath worden seyen Abwesend die Herrn Montag den 21 februar. Zeug, Deutscher Müller u. Barmm. Wandt beantragt, daß man bey dem Ausdruck daß die Kantom sich vereinigen, den Gedanken ausdrucken soll, zu einer Nation. Solothum unterstützt dagegen die Redaction des Entwuijs v 1833 Bern will, daß man unter den Zweck auch den Gedanken erwähne: im Glück in Unglück als Brüder zu liben, wie es in d. Eiderformel steht. Zürich erklärt, er wolle zuerst schein ob der Entwurf auch so ausfalle, daß man mit Wahrheit von = Entweder sey die Ausdrück nur schweizerischen Nation sprechen kömm Nationale und Eid genoßenschaft gleichbedeutend oder nicht Thurgau u St. Gallen wollen t ebenfalls lieber zu werken Im ersten Fall ist er nunnöthig mit solchen Bestimmungen, bis man den Charakter nation beyzufüg, oder vielmehr des Entwurfs beurtheilen kann nachthütig, weil er Mißtraum miflößt; im 2t Fall muß man Abstimmung Das Werk zuerst bmuthulm zu kömm, um zu schon ob der die Ge¬ 1. Der Nationalität irgendwie zu erwähnen — 6 Stimmen sammtheit der idralen und mutwillig 2. Gegentheil – nur des Eidgenoßenschaft z. erwähnen - ½ St. Inteßen so gierdent ist, daß Die Freundschaft od. Bruderschaft z. erwähnen. 16 N. der Föderative oder der nationale (unitarische) Charakter hervortritt

Zürich schlägt vor die folgend, Klassen v. Verträg zu kommen und jede in d. dozzilt bezusch zum Ausland und zu andern Canton zu betrachten; nämlich? politische Vortrage Militarische Zoll und Handelswirt. Verkräge über Gegenstände der Verwaltg Polizey und Justiz. Angenommen B. Beschränkung der Kantan insbesondere: in Bezug auf Vieträge Luam schlägt vor, politische und militärische Bundniße zu verbeiten und den Satz 2 in Art. 8 der Entwurfs v 1833. St. Gallen zieht d. Redaction der Med. Verh. vor u. bemerkt daß jeden Euer Art 6 v 1815 geändert werden müße. Beschstadt. Im Vertrag v. Art 1815 u den Entwurf v 1832 sey kein erheblicher Unterschied. - Man soll sich hinter die gewöhnl (Schluß Inhls) Abstimmung. politische Vertrage einzelner Kant, zum Anclunde sind z. untersag. 16 St. 2. Eben solche mit andern Kantonen sind auch untersagt - 16 St. Aargau – Es komm ganz zackmäßige milit. Virträge geben zb. über gemeinsam Instruktion. Alle andern seyen wohl zolit Natur. Daher komm man füglich die Milit. Vieträge übergehen Die Milit. Capit. vom man szweill behandeln. Zürich. es Man soll sich genau aussprechen, was man unter milit. Verträgen verstehe. Kint kam als Milit. Capitulationen, die man jetzt sogleich behandeln könnte. Bern. Dse Punkt ist mir die wichtigsten. Der Gefühl der Nationalität muß vor allen gepflügt werden; dieser wird vorzüglich zerstört durch die fremden Dienste. Die Leute verlassen das Vaterland und nehmen fremde Sitt und Gebrauche an die Offiziere, Falle der Freunde Politik anheim, sie hören geistig auf Schweizer zu seyn. Durch sie hat du fremde Politik immer einen Fuß im Lande daher soll Dir Bund das verbich, würschon du meisten Kantam verbote habe. gl.

Freyburg. Unterstützt dieser v. Randpunkt der Industrie in der Handels; führt beweise an wie viele sich davon zumtzog mit Capitalien r Händen, um in fremde Dienste zu gehen! Man erwart durch das Verbot um große Wohl that die Kantarien die u. Kraft genug habe; von sich aus unzuschreiben. Schaffhausen. Wünscht ebenfalls diesen Menschenverkauf abzuschaffen, wenn erschon bei einigen Kantone Widerspruch finden werde. Luvern ebenfalls. Graubendten glaubt, daß die Ida jetzt nicht so viel Widerspruch finden werde, als 18 Zürich ist im Ganzen miverstand, wünscht aber, daß man u. dass Pankke wegen den Entwurf der Verwerfung aussch. Denn man müße u. überschen daß die fremde Dienste deßhalb nicht aufhöriwerde und daß die Soldaten ohne Capitulation er nur schlimmer habe werden. Solothum und Bier unterstütz wieder d Antrag mit Einweisung auf d. Zustande in Neapel. Wenn im Kanton um Capit. schließt, so ist unser Nation dort in S. Freunde militärisch reposentirt, u. aber wenn nur Individuen gehen, weil sie dann unter die fremde Nationaltrung zu gehen – bey der Capit. unterstützt man im Ausland Printizien, die wir bey uns verwerfen, mit Waffengewalten Zu berichten ist auch das Verderben der jung Leute, weil er das Mittel ist, sich der Zucht der Eltern zu entziehen. Sie gehen gesund er stark wenn auch mit schlichte Anlagen fort; die Hälfte steckt und die Rükschende sind in der Regel khykusch und moralisch reiniert u. bilden mir Quelle der Armuth Glarus. Durch im Verbot komm schwerlich gesundet werden; denn ZB. in Neagel sind ebenso viel Leute 9

10. die aus u. carzitulirende Kantonen herstammen In Glarus machte man d. Erfahrung, daß die in Holland dienende in sittl. Beziehung weithohne stande als die in Frankreich, Neapelod. anderswo. Wenn man Licht und Schattensich zusammenhalt, so ist aber die lezte jedenfalls sehr überwiegend. daher soll der Bund einschreiten, aber auch die Gesetzgebungen de Kantom sollten dann dieser Anlauf seviel möglich verhindern. Waadt untersucht der Antrag ebenfalls und bemerkt, daß gerade die Garantien der Vorträge die Dienste befördern er daß sie abnehmen werden, mit den¬ Aufhöre d. Verträge. - Dieselben sey überdieß im großer Mittel die Heinathlosigkeit zu befordung wie d. Erfahrung klar bewiesen haben. Teßin spricht ebenfalls für d. Verboten Baselstadt. Ich würde dagegen stimmen u. wegen der Sache sondern um die Entwurf u. in unüberwindliche Schwierigkeitin zubringen Obwald icklärt daßelben Abstimmung: Die Militär Capitalationen zu untersagen. 12 Stimmen Zoll. Handels Verträge u solche über Gegenstande der Justiz, Verwaltung, Polizig, &c. Solothum unterstützt im Allg. d. Idee der Entauf w. St. Gallen bestreitet, daß alle Verläge dem Bundesvorgelegt werde sollen, erwar denn, daß man er verlange u Ursache habe zu glaub, daß Richter verletzg statt finden. Zürich untersetzt diese Ansicht a Genf bemerkt, er komme ihm darauf, welche Bruder behörden aufgestellt werden, ob du Vororte oder andre

nur bleibende Bunderbehörde. Im lezteren Fall könte er leicht dafür stimmen, daß dieselbe im Namen der betheiligten Ständehandl, damit Gleichförmigkeit erzult werde. Dup Discussion sey etwas zu vorsilig. Aargau macht aufmerksam auf Art 11 Dr Entwurfe v. 1833, u Art 12. Wenn man die Handelsverträge den Bundesvorbehalten so werde dieser keine schließkommen, weil er sich u. dazu verstehen werden; hingeg wird einzelne Kantore darthun. beschuldt. Die Redactoren do Entw. v. 1833 haben sich de Begriff v. Zoll & Handesverträg u. klar gemacht; denn kein Kuntan kann jah. Zölli ändern, das Jnleutet in einen Zollverband werde nicht 3. Wenche komm. Wenn aber im Kanton innerhalb s. Zollberichtigung Vorträge abschließen wollen so kommendüsse de Bund gewiß nicht; wie zb. Schaffe hausen einen besitzend Zoll reduire geg Beden um Gegenvorthüle zu erlangen. – Bis jetzt sind S. Handelsverträge de Kantonen nicht untersagt gewesen und doch sind kein z. Stande gekommen; ein Verbot geg d. Amt habe gleichwohl wenig Wirth doch könnte einzelne nachbarliche Verbehrverh. als Handelsvieträge angelegt wird. Ein Recht kommt man der Tagsatzung geben Handelsvertrage zu schließen damit man wisse, daß die Schweiz etwas beschlißen böm Bern macht aufmerksam, daß die Handelverlange jetzt schon Sache d. Tagsatzung seyen. Will, daß alle auswärtigen Verträge rechtzeitig vorgelegt wird, weil man unter allen Titeln Vertrage schließen kam, welche politischer Natur seyen So sey der deutsche Zollvertrag im durchaus politischer. 11.

12 Durch Vorlegung solcher Vorträge können auch beim Bundes Idem angeregt werden, ähnliche oder weitergehende Verträge abzuschließen — Ebenso wünschter, daß alle Vorträge zwischen die Kunter den Bande vorgelegt werden, weil dieser zu innen allgen. Ausgleichung führt es weil nachtheilig Vieleige z. Vorschein kommen. Übrigens soll die Execution nicht supzindirt und die Kauten nicht beschränkt und chikaniet wird. Graf stellt einen Antrag, wonach alle Vertrage den Bunde vorgelegt u vorher für nicht wegens werden kann. – Alle Vorträge mit d. Auslande haben unsich erweg d. mög. Folgen um große bedeutung. Die Bündraufsicht (controlle fédérale) habe nichts belästigender St. Gallen Die Verkörze unter den Kantoren werden sich nicht regulier lassen; darzolitische ist als verboten ausgeschlossen. Diesen sich alles ande gegenüber; obergüt sey, dieser alles zu bezeichnen ist sehr zweifelhaft, weil man leicht unlogisch vor führt oder einzelne vergißte. Solche Vorträge selben u. ex officio vorgelegt werden, sondern nur auf Begehren die Bundesbehörde Dir §11 & 12 d Entw. v 1833 sind unbestimmt. bey Kreuz und Deiden zu schließen ister Unsinn 2/3 Stimm zu fordern. - Staatwertrage ist zu streichung weil sie schnell bezeichnet sind und alle übrigen gerade umgekehrt zu den Ausnahme gehört. — Dagegen wird vernünftig die Zoll-Handelsverträge der Tagsatzung vorbehalten. Für de Grinzwerkche sind vielleicht kleinen Ausnahmen erforderlich. Der § 12 ist ziemlich unlogisch redigirt: - Man soll d. Kantoni

13

14. nicht hindern, auch solche Vertrage einzuführen, jedoch müßen sie der Tagsatzung vorgelegt werden Zürich vertheidigt das System, alle Vorträge mit den Ausland der Eidg. controlle zu unterlegen; hingegen bezüglich auf d. Vorträge der Kantoni unter sich die Bundesbehörde bloß zu ermächtigen, dieselben sich vorlegen zu lassen. Abstimmung: 1. Alle Vertrage der Kantone ohne Ausnahme der Bununter der Controlle zu übrigen u sie vorher nicht vollziehen. zu lassen; — 1 St. Nur die Verträge mit dem Auslande dieser Controlle zu unterwerfen: - 15 St. 3. Dich Vertrage vor genommene Einsicht exequiren zu laßen: 6 st. 4. Die Kantori anzuweisen, von sich aus sofort die Verlage anzusenden: -.9 N. 5. Diese Vertrage (unter Kantorum) vorläufig exequiren zu lassen:. 13 s. b. Die Bestimmung aufzunehmen, daß die Verträgi nichts den Bund oder S. Kantrum nachtheiliger unternehmen dürfen: 14 St. Dienstag den 22 Februar. Zürich schlägt vor, den Inhalt von Art 11 der Entwurfe v. 1833 bis zu der Competenzen der Bunderbehörden zu verschieben, weil ir logisch dahin gehöre und weil man dann inzwischen über die Zoll- und Handels-Verhältniße speciell debatirt haben werde in den Gegenstand besser im Zusammenhang übersehen — angenommen mit 13 Stuy. 13. Abwesend die Herrn Jauch deuthelm, Barmann. u Müller

15 14 2. Garantien der Bundesa. Umbhängigkeit nach außen. Zürich. Diese Punkt gehört ebenso wohl zum Zweck der Bunder w ist dort schon angenommen. Nur handelt es sich noch und das Verfahren im Fall eine Bedrohung; hierüber schlage ich § 10 (lemm. 1) der Entwurfe v. 1833 vor. St. Gallen will der Wort "vlötzlich streichen er bleibt mit 3 St. in Minderheit. Mit 14 St. wird sodann §10. Amm 1. angenommen. b. Öffentliche Ordnung im Innern thurgun verzählt hat im Allg. § 10. Amm. 2. Freyburg. Man müße noch ein Bestimmung haben bey erstl. Stiftigkeiten zwischen Kantonen St. Gallen unterstützt dhr er stellt an weitern die Fragen unter welchen Bedingungen bey solchen Streitigkeit einzuschreiten sey; daß bin man zwar später bey den Punktionen der Bunderbehörde behandeln; Zünde entwehlt schnell die Thüren der Intervention v. Bunderwegen, ein Broluzionen unmöglich zu machen. Solothurn. Es sey nicht nöthig, jene angebliche Leute an ein Sektion zu weisen; man solle nur den Begriff, von außen Feststellen und dieser dann der Redaction auch eine gebe. St. Gallen: findet die bisherigen Bestimmungen angerügend; weil der Vorret nicht wissen was er bey Unruhm im Innern zu thun habe. Unterstützt meine Thoren, glaubt jedoch, daß Ihr beßer bey d. Gewährleistung d. Verfassung zur Weiche kommen kömm. Wandt. Man solle die Preise, von Außen“ mir aufskurland beziehen. und so habe man dann zwey innere. (der Kantone und J. Schweiz). Zu meiner

16. Inherrentwüsthein konnte er jetzt u. stimmen; eine müße zuerst d. Quellen d. Nat. Souvramität und d. Gewalt der Einig Schörd komme festgestellt haben Bey allen Revolut. habe d. Regierungen gefehlt, wenn auch oft mit guten Absichten, aber aus Mangel an Takt; bey andern Ranten treten eben die Ministeren ab, wenn sie das Vertrauen verloren haben Aber um Intevention sey nur Bedenkung des Volksund werde häufig zu blutigen Bürgerkringen führen. St. Gallen. Will mit dem Detail, in welcher Fälle man so interveniere soll, zuwarten, bis d. Organis de Bundeserbehörde bestimmt ist. Im allg. aber soll man der Grundsatz entscheiden und namentlich nicht dulden, daß im Kanton unter allen Umständen sag kam, ergeht mich nichts an zb. sey dieser v. Laum ganz absind gewesen, während der Freyschaaringeschichte. Diese Erfahrungen lehren, daß hierin weder die Bemdirkte noch d. Entwürfe genommen. Es sollte nun schmill vorberathen werde. Graf unterstützt Waadt in Bezug auf die Interventwurthiorie. Will um übrig das Urtheil über dHr Franz sichzündig, bis über die Organis. de Bundern behörden entscheiden seyn wird. Beschstadt regt die Suszensinn, weil man diese Prag zuerst gebracht hatte, mein wahrscheinlich eingekhet gesagt hätte, ich kann d Bundesrath nicht organisieren, bis ich deßen Competenzen binnen. Bern. Wir kommen allzuschr in d. Organisation. hin; wenn wir das haben, kommen wir auf die Frage welche Befugniße sie habe. Itzt soll wir und bey d allg. Grundsatz schon bleiben zu d. Verbot der Silbsthülfe

Thurgard. Über 2 Sach könne wir und jetzt schon aufzeich 1) Untersagung d. Silbschülfe 2). Berichtigung der Regierungen bey Gefahr d. Ordnung d. Hülfi ander Kanton anzurufen u die Verpflichtung dieser dolge zu leisten. Dagegen soll die Frage der Intervention vorberath wird. Vorweit auf mich Bericht dar Vororte über die sämtl. bisherig Interventionen. Abstimmung 1. Verbot d. Silbschülfe aufzunehmen; 16 St. 2. Grundsätzl. bey drohende Gefahren die Berichtigung d. Abhülfe z verlangen; — 16 St. C. Gebiet Freyburg verlangt, daß man das Princip aufstelle, es diese von Kanton mit dem Ausland ganz berichtigig vornehm ohne Mitwicklung d. Bunderbehörde Bern. Wenn Seitigkeiten über d. Zeug zwischen kann. kann entstehen, wir soll dann entscheiden? - Dass Frage ist hier auch zu lösen. Eine politische Behörde soll das thun, näml d. Tagsatzung, weil hier die polit. Gründzine ommin. Solothum verwirrt auf das Genügende der bisherigen Bestimmungen über diese Frage, wie sie in § 1 & 5 der Bundesrath enthält sind. thürgen meint, er lass sich schwül für die Comp. der Schiedsgerichte sagen; indeß sicher gehört es nicht sondern bey Beziehung die Eidg. Rechten — Waadt; will d. Sache irgend wo entscheid, sowie auch d. Abtretungen der Kanton an andre verwegene weil dritte Kantone sche dabey inteßirt sind. St. Gallen. Die Tagsatzung kann Grenzfragen mir intscheiden, wenn politische oder militarische Motive 17.

18. in Frage kommen; einfache klein Genugstreitigkeit kommen immer vord. Schiedsgerichte Zürich erklärt zu Freyburger Antrag nicht zuseine, weil unterflüßig sey, da alle Vielräge mit dem Anstand der Bundesbehörde vorgelegt werden müßen. Abstimmung 1. Grundsatz: Die Bund gewährlichkeit der Kantonne ihr Gebiet... 16 R. 2. Grundsatz, daß kein Kanton ohne Genehmigung der Bunder die Grenzen mit dem Auslande Erststelle kommt; — 9 s. 3. Unter der Kantonen kommen keine Genzvertrage abgeschlossen wird ohne Mitwickung der Bunderbehörde: - 5 N. 4. Überd. Competenz d. Zugsatzung bey Grinz. seitigkeiten später unzutreten. - 11 St. d. Kantonverfassungen biren trägt an, die Bedingungen die Garantie § 6 d. Entwurfs als positive Vorschriften u Beschränkung der Kantoni aufzunehmen. St. Gallen. Man muß d. Grundsatz aufnehmen daß jede Verfassung in gewissen zeitznukten durch d. absolute Mehrheit revidirt werden kommt. sonst kommt man in d. Fall Minderheiten zu schütz und so Revolutionen zu provociren. Deyburg ringt, daß die Bestimmung lit. b. Art 6. das Patriciat nicht gänzlich ausschlußi. Baselstadt. Wird er möglich seyn, 2 Sach zu wennig; nämlich um Regierung, die in Widerspruch mit dem Wollt konnte beziehe d. Misschut kommt die Tagsatzung solche d. Recht haben einzuschniten

mij wo die Kanton in ein unhaltbar Stellung gerath, hier solche sie sich über Form hinwegschin. Zürich sagt bedenken, ob d. Antrag Bierne peattisch ausführbar sey, ob im Zwang mitreten wurde. wt w. glaubt die Richtung d. Zeit u. die Aufstellung der Bedingung der Garantien genug zu den Zweck Bern. Man macht eine Rükschritt, wenn man diese Bestimmung u. als positive Erforderniße aufnimmt. weil sie schon in d. jetzig Bundesräkte enthält sind. Zudemhat d. Schweiz in großer Inteße, daß die Verfassungen möglichst herwogen wird, damit die Conflicte er sich vermindern. Wir sollen nicht de Bund v 1815 verschlimmen, sondern verbessern Freyburg schlägt zu lit b. (§ 6 d. Entw.) das Amendement vor: bey der Vorrichten auch den Aus-Druck u. der Ständer beyzufügen. Solothum. Da drey lit. enthältn nicht anders, als war gegenwärtig in allen Verfassung oder Gesitz gebungen liegen; daher solle man sie im Sinn Berier aufstellen. – War lit c. betreffe, so habe sogar Neuenburg revidirt und mußer also das Recht zur Revision Sabin Wandt macht aufmerksam, daß man mit Freybergs Amendement vielleicht d. Geistlichen nicht aus den groß in Räthen entfernen können. – Lit c. ist ein delisiter fünkt. Man kann schon Awis. Punkte auf nehmen, allein der Modus muß nicht schwierig seyn meine Revision fast unmöglich machen. Das Erinnern d. Volkshaus. Schlußt die Omnipotence - Erfang beßer diesen Punkt constituante in jus entweder nicht zu erwähnen oder zsagen. Die Verfaßung muß dem Volke gestatten, jederzeit mit Mehrheit um sie zu beschlißen. 19.

20: Zürich warnt vor dem ungeheuren Schritt, den Kantonen den Modus der Revision vorzuschreiben, weil dieser um so große Beschränkung wäre, daß er ganz vom Entwurf zurückschicken würden. zinnen? St. Gallen wünscht, daß die aufzustellende Bestimmung jedenfalls nur für eine Verfaßung aufgestellt werden. - Zur muß man überhörig, daß man u. verpflichtet wird ein Minderheit in d. Kunl man muß zu schützen und einen leichten Revis. Modus zu erhalten suchen. Lit a u & müßen nothwendig beÿbehalten u. lit. b. besonders als Grundsatz hingestellt werden. Graf verlangt, daß die Wirkung der Garantie genau bezeichnet werde und zwar, wie er in Art 5 der Entwurfe geschehen sey. Abstimmung. 1. Lit. c. amendement „absolut Messheit; — 6 St. „ jederzeit“. ;- 5 N. „ 2. " auf geschl Wege; - 14 St. „ 3. „ 4. Lit. b. Amendement "Vorsicht der Vermögene". beyzusetzen; 8 S. (Minderheit) 5. Lit. a. b. c. unter d. Rubrik Beschränkung der Kanton zu sitzen. 3 N. 6. Lit a. unter diese Rubrik z. setzen, - 15 St. 7. Lit. b. ebenso. 12 St. 8. Lit C. eben so. 9 Stimmen. Folgt d. Frage: War hat er für ein Bewandtniß mit dfr Garantie? Welcher sind d. Folgen? kommt wieder auf d. Inteventionstiven zurücku fragt, was versteht der Art 5 unter „Freyheit“ und Rechte der Voller? Solothurn. Man verschst du verfaßengmäßigen Nichte der Volber er der Behörden. Über Störung in deren Folgen handelt der § 47 der Entwurfe;

Vertheidigt die Intervention im Sinn und Inhalt von 847 Bern! Wenn wir u. Garantien suchen, so wird die Reue tion vom Ausland hier auf jede Weise befördert, damit wir schwäche werden er damit sie sagen können; es surscht wegen einige Unordnung in d. Schweiz. - Dabey dürfen wir nicht in eine beständige Sabilität gerathen Man soll nur d. beyde Bestimmung aufnehmen welche in Art. 5 enthalten sind. Beschstadt. Die Tagsatzung soll eben auf um dem Wohl des Kantons in der Eidgenoßinschaft entsprechende Weise einschreiten und vermitteln. Dieß sollte etwa auch da geschehe, wo ein Mehrheit zwar formell Meister ist, wo aber eine Minderheit so behandelt wird, daß im friedlicher Auskommen nicht möglich ist. Dienobration sollen mischen lernen, daß die Misschutz unter Umstand auf d. Minderheiten Rücksicht nehmen müßen. — Dieser Gedank muß irgend wo ausgesprochen werden; die Tagsatzung soll unter Umständen moderirend unwirken. St Gallen. Wenn man Art 5 annimmt, so ruft man gewiß einer Maße Reitiglich, Petitionen Einzelnis. Prosomme Ebenso recht der Ausdruck. Rechte er Befug. niße der Behörden, - einer Menge Klagen und Kanzier, einzeitigkeiten. Bern. Jeder Recht kann auf lächerliche Weise mißbraucht werden; deßhalb soll man die Rechte selbst bestimmt aufnehmen u sie ein allg. Theil aussprachen che man zur schnitten Ausführung des Folgen kommt. Man soll das Princien der Bundes u. der Kanzer-Verkommißen, welche und die Regierungen schützen mit bestimmten Worten aufhebem. 21

22 Absentes du Juni Jauch, Deuthelm und Barmann. Mittwoch den 23 Februar. Waadt. Bennekung über Art 5. De Entw v. 1833. Erenthält um Idee, die nicht mehr haltbar ist, nach der Fortschritt d. polit. Idem. Der Schluß zeigt, daß d. Verfassungen als zweyseitiger Vertrag zwischen Regierungen und Volk aufgefaßt werden. Diese Idee ist alt w berühmt, aber u. mehr haltbar; denn er berichte auf d. früheren Glauben daß d. Herrsche alle Rechte habe er das Volk keine, auch in d. Schweiz ging sie über. Aber d. Thatsach habe diese Thoren zerstört, gleichwie dhr in d Wissenschaften zu geschehen pflegte. Wenn d. Regierung stärber war, so schaffte sie Ruhe und Unterwerfung; umgekehrt würde sie vom Volk verjagte. Alle Verfaßung ging und der Natur des Verhältniße hervor. Gleichwie der Hanwater silbständig d. Hauswesen rigulirt und nach Gut. finden ändert so ist d. Volk als Souverain be¬ Die Redaktion muß dazu richtigt er z. thun. so seyn daß jene Idee nicht mehr darin verschwindig Zürich. Wert die Idee einer Contractes ebenfalls zurück, bestreitet aber gleichwohl J. Thwei von Wandt, behoßend daß d. Silbstbestimmung der Volks eben Rechte begründe und daß d. gewißen hafte Festhaltung der Grundforme absolute Nothwendigkeit der Ordnung und Rechtesicherheit sey. Bern unterstützt dHn besicht. Dem Volk stehe allerdinge jeden Augenblik die Verfaßgebestimmung zu aber es müße organisirt seyn und der Wille der Mehrheit müße entscheiden.

Gens. Eine gewaltthätige Minderheit könne allerdge nicht d. Verfassung müßungen; aber d. Idee v. Wandt sche Dieser u. fest, sondern sie lege alles Rechte in d. Hände die Mehrheit der Volks. Übrigens sey du lâchete politique danschlichteste Meschick inne u wenn nun kräftige sich von der küheren Minderheit ihre Rechte vernichten laße, so wird um sie d’être arbitrairement gouvernée. St. Gallen. Diese Bestimmung ist sehr wichtig, daß u. Mänderheiten jederzeit Verfaßung und Regierung aüßerz kommen. Diese wird bey § 47 sz will behandelt hier ist lediglich zu berichten, daß nichts schiefer in darallg. Perciz hininkomme. Du Jda der Contrakts war wesentl. bestimmt für Monarchien, wo 2 Souveum erschein. Bey uns sind u. 2 Parthey sondern alle Bürger contrahm gegensätig; Ihr ist z. halten, bis d. Mehrheit sich zu mir anderen Verfaßg betimmung woll. Darist aber u. Volk oder Mehrheit, welche man überschon kann, weil die rührigsten zusammenlaufen. Er muß die wahre Wille auf ordentliche Weise constatirt werden Der Gignenbesizin v. Volk und Behörde in § 5 führt allerdige auf d. Begriff eines Vertragessolche darum vermied wird. — Juijn komt. daß d. Volk is Kantons wird in Beziehung sicht zu einem großen Volk, das auch sein rechtliches Inteße hat. - Aber der Band kann u. wolle, daß jeder einzelne Recht einer Behörde oder der Voller mir von ihm überwacht und bevormeindet werde. Es muß im allgemeiner, hohens Inteße d. Eidg. mit eintret, z.b. wod. öffentl. Ruhe 23.

24. gefährdet ist, auch muß ein Instruction nachgesucht werden. Wandt. Ich versche unter volk nur die Mihr heit, binde dass aber nicht an bestimmt gesetzt dermann in d. Willen, die Verfassung zu verändern. Ich schlage etwa die Fassung vor: ainsi que la constitution voulue par la majorité. bem. Dieser widerspricht einen schon gefaßten Bischlußen wonach d. Verfaßung aufgeschl. Wiese revidiert wird muß: Auch kann dieser unmöglich für Neuenburg zassen. Wenn man wie bis jetzt unfach d. Verfaßg garanteiso nehme man an, und das jez Richt und gerne tet, was d. oberste Landesbehörde als Recht am. kennen. man müße also d. Rechte des Volks aufrijd ein Weisi andeuten. Aber auch darvorm u. allg. vorgesprochen werden, weil man sonst in alle Sach sich mischen kam. – Man werde dieser kann andere mach kommen als durch Berufung auf ein besondrer Bundergisch. Aargau, vertheidigt den Art 5, weil Volk und Sigirung in gleich gehalten wird; einwand diret dabei an einen Vertrag. — Darbestedürfte übrigens seyn lediglich von d. Verfang 3. get. Zürich - spricht sich im Sinn v. St. Gall und u. macht überdieß auf de Übelstand aufmerksam daß von Canton bisher ohne Grund einzelne Verfaßg u. garantiel haben. Man sollte d Gedanken anderten, daß die Garante mir

frau Pflichtsey, sofort d. Verfaßg u. bunderwidrig und daß übrigens d. Mihrheit Nammer dir ganz, Bunder aussprochen kömm. Solothund! Allerdings ist im Plionasmus in §5; allein bisweilen sind solche nöthig. Actum A 1832. war man d. J. 1830 nicht w vor diesen hätte man der Artikel eben andere ausgelegt, nun wollte man dieser ganz klar machen und erdürfte auch jetzt nichteschaden, den 15t „Bund auszulich, von ihn jetzt jeder vernünftige Mensch anrlegt Bern dringt noch einmal darauf, der Gerichte d. Rechte der Volks irgend wie zu erwähnen. Bis jetzt habe man unter Gerichte der Verfaßung bloß d. Garantie der Regierungen verstanden daher müße man dieser jetzt corrigieren; um welche als wir das Recht der Zuzuge bey meren Unordnungen breite aufgenommen haben. – Wie man die Achologionen unterdrücken wolle, so müße man auch dem Volk Garantien geg geben. - dass müße im Interesse der Deigheit in der Zukunft geschehen. er) St. Gallen darin ich wolle ganz daßelbe; mir handelt er sich um d. dann die Ausdrukr. man stellt mir Grundsatz aus, hinterdem gar er sehr man soll bey de Competenzen dann in der Wirk. lichkeit etwas bieten. Mit allen. Hochla werde Frethümer erzeugt. Wie ist. im Redactor weg eines Artikels bestraft wird er über Völchg der Paßfreyheit scheit, muß dann d. Tagsatzung solche Sach an Hand nehmen. Beschstadt kann diesen Gegestd mit allen Zutrauen den Redactoren überlassen, indem ihm die Faßung 25.

26 zimlich gleichgültig sey. A 1815 sey du Verfassungen ganz anders gewesen, als jetzt daher habe natürlich auch d. Gerantin niemanden Sinn gehabt. Aber jetzt sey er ganz anders, wenn man jetzt Verfaßig garantie, so garantiel wenn eben die neuen Verfassungen, in welcher die Richte der Volks im Gegensatz v. A 1815 die Hauptvolle spülen. Reyburg: In Wallis, Deyberg und Lazier sey Das Volk bevormundet und tyranny worden, mögte achtet er heiße, das volb sey d. Souverain.. Er habe über Vielitzg die Verfaßung in geklagt, aber unmand habe Gehör geschickt. Wenn der Part nicht den volle Garantien darbeite, so werde sey? burg nicht zustimmen. Man solle dieses deutlich ausspruch u. u. besorg, er werden zu vieleunäthige Beschwerdenen Petitionen kommen. Beschlend. würde kein Exemplar der Entwurfs nach Hause schicken, wie d. Achte der Voller nicht nicht anordnütlich garanteit wird. Man konnte dieser insbesonde garantien zb. „ ihre Verfaßung d. Deyheiten und Richter, welche das Volk sich darin vorbehalten, sowie diejenigen, welche er an die behörden übertragen hat! Abstimmung 1. La liberte & les droits du peuple ainsi que la constitution voulue par la majorité. 4 Stimmen. 2. 2. Nur d. Verfaßung anzuführen, aber mit Vorbehalt über d. Art d. Ausführung die betreffen § 5 zu citiv: - 7 Stunden 3. Antrag v. Baselland - 10 Stimmen

l. Nichtsgleichheit. Diese Rubrik ist besätigt, weil der Prinz in die Kant. Verfassung aufgenommen werden soll. Aargau macht aufmerksam auf d. Vieh. der Juden die nicht völlige Rechtsgleichheit haben. Solothurn: man soll u. mehr eintreten; weil in lit b. v. §6 d. Entw. alles erforderliche Gesagt ist. M Baselstadt. Im Aargau sind d. Juden Schweizerburger. Wenn im Bundeswertung und im Schein v. weiteren Recht geben so werden dieserweiter vindiciren und namentl. auch die politischen Rechte Soletsum. Bupl besorgt der Franz. Concordat. Allein es sind die Juden durch einen gehemen Artikel ausgeschloßen. Nach Art 6. lit b. k cirkirt auch Aargan nichts. Graf. Als Freunde haben d. Juden nichts zu bedeuten; allein anders gestellte er sich, wenn sie Bürgerwerden könne. Heutezutage gehe aber d. Kindenz allgemein 3. Aufhebung v. Beschränkungen. Baselstadt Wenn man u. verdrübt, den unzelnen by Lanton vorzuhalten, hies. d. Jud. Ausnehmung mach v. d. Bunderakte über d. volle Gleichheit, so haben d. Juden gleiche Rechte. - Man solle das Schitsal des Entwurfs nicht wegen dss Punkter geringeben. Wandt. Die Sache ist kann erschöpft durch d. Verfaßge sey: hier handelt es sich um Richtigleich hat (egasite des droits civils). Wenn man v. allg. polit. Rechte gleich hat d. Schwieger spricht, so gehört auch die Inde dazu, welche Bürger eines Kantons sind. Will man sie beschränkt, so muß man entweder hier oder bey Art 6. lit 6. dwas vorbehalten. ZB. wo Gegenseitigkeit der Ausübung des Ruurichts vorbehalten ist, würden v. Juden in einzelnen Cantonien stimm können 27.

28: Auch die Franz. Vortrag könnte Schwierigkeit machen; denn d. Franzosen könnten alle Civil-Richte auch für ihn Juden reclamerin Ginf. Man kann hier mit Stillschweig über die Juden hinweggehen Übrigens hoffe er, daß du hemannen Idem allmalig Platz gewinnen, gleich wie man sich auch der Inmuthlosen angenommen habe. - Erzählt von den Genfer Juden. thungen. Die Sache der Rechtsgleichheit, soweit sie die Bund berühre kann, ist durch Art 6 beseitigt Die Frage in wie frei d. Religion Einfluß habe auf d. Ein Ausübung volite Rahte, gehört zu den Capitel bonfeßioneller Verhältnißen f. Confessionelle Verhältnisse Solothum. Dieser Punkt muß bey der Nieinlaßung nörtet werde, und gehört den nach u. sicher Thürgen. Die Redactoren verstand, auch die Klöster hier, weil diese unter d. Garantien der Bundes erscheinen ist man darüber innig, daß daß wegfalle, so habe d. Red. nicht dagegen Wandt. Erfragt sich auch, ob in jedem Kuntan du beyde Religionen angenbt werde dürfen, immerhin dem Gesetz volizeyl Vorschriften vorbehalten Bern. Erkommt auch in Betracht d. Frieden den die beyde Religionen im ander halten sollen zb. d. Confessionen sollen von d. Kunzel und nicht angegriffen werde. Man nehme mir das alte Recht auf, nämlich man gebiete der wahrßweillig Friedman Baselstadt. Die Vermischung mit d Niederlass geverhältniß ist bedenklich. Sollten Widersprung

erscheinen so kann man ja später wiederhelfen. Laum Ihr Gegenstd sollte nun nur Sektion zu. gewesen wird. Die Ungleichheit d. Behandlung der Confessionen sollte verschwinden. Über die Kloster soll man schweren Dögig einen Artikel über d. Jesuiten aufnehmen Solothum. Da ich fast aller angetragen verwerfe, so stimme ich u. zur Überweisung. Man ruft Klug. Unfriede, wenn man Stel Friede gebieten will. Er ist an eine Ausführung gar u. z. denken. Das beste am 1815er Bund ist doch, daß er über das konfeßionelle schweigt. Man müßte förmlich die Catechismen untersuchen, welche gegenseitig sich anfinden. - Jüngegen bey d. Niederlaßgefrage ist d. Sache von Bedeutung, weil man dort auch die friege Relig. Ausübung verlangen solle. — Hinsichtl. d. Klöstersoll man d. § 12 streich; unverührt Freyl in manch Kant d. Verwerfung. Allein man weiß, wie viel Unglück daraus entstand; auch legt es im Inteße d. Kloster, weil sie durch die Garantie verführt werden, sich schlecht zu haltem Der Jeseite soll man d. Ehr nicht erweisen, wenigstens ihren Namen in d Vortrag aufzunehmen Der Bundergesetz genügt gewiß vollständig eben. Ich sprache u.gen v. Religion in politisch Acten. Allein wir sind noch u. soweit, daß man sie u. mehr erwähnen kann. Fast alle Verfaßung enthalte darüber Grundsätze u Geräntini. darauf im Eingezug, daß wir der Religion auch in dem Sinn gedenken müßen, ihr u. gefährend Einfluß zu laßen. Wir schon daß die Religion häufig zu Entzündung v. Stätigkeiten und 29:

30: Kriegen mißbraucht wird. Schwerlich sind wir auf einem andern Standpunkt gelangt; denn die Disposition bleibt bei der andern Volleblaße mancher Kantom. Mit der Zeit wird er sich freylich geben, allein er kann noch lange gehen Inzwischen müßen wir solcher nicht nicht geschehen lassen; man soll nur verbeiten, daß man nicht unter d. Titel Religionsgefahr Unsreiden stifte und im unz ud g. Gericht darüber aufstellen. Freyburg unterstützt dieser in Folge der Erfahrung in d/m Danton Solothum. Erhandelt sich ja jetzt u. wir d. Niedergelaßen, welche allerdige d. gleich Richte nach dem Concordat habe sollen. - Allein bin will dwas ganz anders. ZB. im ungeschitter Pfaff schmerzst gig d. Confession der benachbarte Leutens, er kann jetzt schon vorgericht gezogen werden; wenn naber nicht gespricht, so kann sich den der Band darin kommen. Hern. Ich habe u. einzelne Pfarrer im Aug. sondern den Roll, wo man nicht Recht halten will, weil man gerade d. Geistlichkeit als Werkzeug polit. Systien gebraucht. Wenn soweit kommt, daß ganz Klassen v Einwohner bedroht sind, und erweder fliehe müßen oder ein Schreiben leben so ist d. öffentl Ruhe und Ordnung dahin. Beschstadt. Ich will einen Antrag stellen, veranbert durch die Schönbrüsche Motion: Jeder Schweizer ist berichtigt, überall s. Religion auszuüben; die öffentl. Andübung bleibt d Gesetzgebung überlassenen

Tafelland. Unter d. Titel werfeß. Verh sollte man und d. Duldung versetzte; hängig ist hier d. Kinder. laßung u. mit unzuflehlt. Wandt. Man will Verlegenheit anweichen in so schwierig Sach; aber mit Stillschweiz wird man dHn Zweck nicht erreichen zb. durch Verschweigung der Kloster Artikelr. Il ny a pas d'accouchement sans crise. Inde bl kath. Linden wird er Agitation geben, wenn man dß verschweigt Auch d. andern Fragen müßen entscheiden u. die erforderlichen Geranten ausgesprochen werde zB über d. Volgen der Relig. Änderungen. Wenn man alles dieses noch solche vieluscht und verkleistert, so wird dieselbe Bewegung entstehen – behandelt sich darin du herrschend zwey Religionen zu garantien, in der Weise, daß sie überall ausgeübt wird dürfen unterhin unter Vorbehalt zolig. Gesetzen. Eben so muß man der seelig. Gefahr und hinholung ein zul sitzen; gehandelt sich u. am erlaubte Indeminnere Gesinnungen sondern wie außer Handlung Anfrüzungen. Graf - unterstützt der Antrag v. Baselstadt im Allg orgemutert mit Waller. u will Garantien für d. freye Ausübung der bey Zürich, stimmt er entwickelt im Allg. die Bestimmung und Garantie f die ungestörte Ausübung bey der Confessionen, bezweifelt hinzig d. Zweckmäßigkeit und Ausführbarkeit einer intervention gegen Jezwey unterd. Titel der Religion. Klosteraelitel weg u im bericht offen die Gründe dafür angeben. Abstimmung: 1. Grundsätzlich d. Gewetei der Ausübung der beyde Cette in sämtl. Cantone festzusetzen; - 15 St. 31. Zürich und Solothum daß sie und dazu stimmt in Vormunsitzg die freyen Niderlassung.

32. Absentes: Im Jauch, Deuthelm in Burman. 2. Jegendwie den Frieden der Confessionen zu gebieten; - 13 St. 3. Die Nächte des Staates über öffentliche Ordmung in Frieden vorzubehalten; — 17 St. Dammestag den 24 Februar Hr Michel (Obwald) bemerkt, daß d. Klöster nach gestorigen Beschluß ohne Abstimmung beseitigt habe worden. sey; da das den Anschein habe, als ob er einstimmig geschehen war, so stelle er den Antrag, daß § 12 in der Bunderlich verbleibe. Man würde dadurch mir der s.g. Seligirungsgefahr rufm &c. Thurgau bemerkt, sobald man diesen Antrag stellen so müßen dann auch die Grunde der Aufhebung der Garantei beruhet doch werden. Deutet du wesentlich Momente an. Bern und Zürich unterstützen dieser u führen noch einige Gründe an. Die Eidg. hat kein Inteße für Klöser d. h. ist er Ausin von d. Kantoum zu verlangen, daß auch in dHr Beziehung Opfer vielangt u. Abtretung v. Souv. Richten verlangt werden. teßin wollte lieber mein Artikel einführen: Tous les couvents sont abolis Freyburg. Erleicht u. im Intest. der Eid genoßen. zu x kath Kantone zu verlangen, daß du Eidgenoßenschaft sich in ihre confessionellen Vieh mische. Abstimmig: artikel Für den Antrag, d. Kloster sehr zu lassen. t 3 Num. Juni, Michel, Müller.

Hooft 9. Unterrichtswesen (schwaz. Hochschule). Thurgau. Die Red. glaubten, er sey wenigstens zwekmäßig, dHr Punkt z Berathung zubringen dußb. Etwas sollte wenigstens geschehen, wenn man sie auch u. als Bundesache erklärz wolle. man kommt wenigstens mivirken, daß im Concordat entstehe über d e. schweizerische Hochschule und daß im Beytrag aus d. Bundeskasse versprach werde. Der Bund soll hiedurch sein Interesse an d Tag ligen, u D. Entstehung einer Hochschule, soviel möglich befordern. Mit d. Gründung besser zolit. Instit. müßte d. Bundes auch d. höhen Erzichgewisen /. Aufmerksamkeit zu werden. Feyburg. Der Antrag sey u. mit d. Principien unsrer Staatsrichte in Übereinstimmung. Sollen d. Kantan wir hochschule durch Concordat errichtung so habe sie d. Koste z bezahlen; wolle d. Bund sie möchten, so habe es desselben zu bestreiten. Man solle gleiche d. Satz aussprech: Der Bund komm mir hochschule errichten. Die Sache werde übrigens große Schwierigkeiten haben zb. in Bezug auf d. Auswahl der Orte. Aurgau. Die Gedanke der Red. ist gewiß schon; allein man wird ein auf d. Wege einer Concordaten dazu kommen wegen Lokal Inteßen und finanzielle Verhältniße er weg der Existenz von 3 hochschulern Ehr kann er v. Bunde aus gehn; allein auch hier wird nur Opposition geg d. Besuch entsuchen. Wir hatte noch nicht Mangel an tüchtig Gelehrten die in d. Schwaz und im Ausland studirt haben. Weil mehr ist z. arbeiten und. Volbebildung; weil 33.

34. praktischer wäre im schweiz. Lehrer Summaer der ungleich größen Früchte tragen wird. Zürich spricht sich von formellen Standzmitt gegen d. Ida aus, weil dieselbe durchaus nicht in u. Bundesverfassung gehöre er ein Hochschuld kein eitigeinander Theil es Staates ausmache. Vielmehr solle man dieser der Bundergeschgebung überlassen in dem Zeitgeweckt, wedu disposition dafür vorhanden ist. Bern. Wenn man de Staat mir als Anstalt für d. Richtssicherheit betrachte, so wäre wir Hochschule überflüßig in d. Verfassung; aber ebenso auch die Volksschule. Er hängt ihr v. Staatszweck ab. Wenn man sich fragt, ob im Bedürfniß vorhanden sey, so kann man jetzt von Bedenken haben. Allein man muß in d. Zukunftblicken, Die Geschriebungen werde allmälig homogener S. Relig. Verh. werde sich mehr aufklär und aber schliefen und er wird meiner Staatsrecht entstehen Dazu kommen noch polit Grunde; die Wißenschste können zwar überall gepflegt werden; allein d. studirende Jugend wird die Staatsverwaltg vorstehen, bis jetzt studirte sie in allen Richtigen der Ausländer; daher wurde verschieden Idem Einigebracht und namentl. d. kathol. Theolog. eutla internationalisirt. Dß soll man vermüden u die nationalen Idem pflegen; war durch die Vermögung die jungen geistig Kräfte geschehen kann! In 10 Jahre wird die Vollziehung lange nicht mehr dH Schwierigkt haben er da wir nicht immer Revisionen habe. so solle man jetzt d. Möglichkeit herstellt.

Die Instellung einer Summaar schweil schweiriger, namentlich weg d. Kosten für d. Sinnensch. Man sorge f. d. hohen Bildung wir wird das Votter schulwesen in d. Kantram schon gehoben werden. Graf will auch mir solche Anstalt unterstützen; besonders in Betracht, daß, wie uns ockon. Gemütl u. gegen sey; im Auslande zu studiren. Man sollte aber dabey namentlich auch an ein volglicheische Schule denken für die Industrie. Die bührige Verhältniße habe übrigens gezeigt, daß auch ohne im solches Institut der Nationalsein sich entwicke, wenn auch u. im wünschbare Grade. Im Inteß¬ Dr Gleichheit de Rechte müße aber nur solche Anwerden stalt in den Beruch jedermann gebracht d.h. alle Fächer der Bildung in sich vereinig Ausgen. Man wollte d. Schw. in der Volklag u. jetzt will man wieder f. d. Herrn sorg; auch verlangt man nun schon im gelylichen Institut für d. industr. Mittelbloß. Warum u. auch am landwirthsch. Schule? Hat man an dH Dasse us beyzutragen? – Daher dank man doch auch an d. Volbsschule. Wie habe auch wie Militärschuld welche sehr gut wirkt! Die Studierende kann man am allerwenigsten zu übereistenenden Gedanken bringen. Von Bundeswegen ist der Vollsschulwesen das erste, woran Hand zu legen ist Waadt: Wenn d. Universität d Jndivis und nützen, so nütz sie dadurch der Gesammtheit, dem Lande; je aufgeblärter d. gebildeten Stände sind dese wohlthätigen ist diese für das Volk die Militärschuld ist zunächst auch für die Herrn, für die Epauletten, aber gleich wohl ist sie nützlich / d. Quitte der 35.

36. Alles war man für d. Militärschuld und Summarien sag kan, gilt auch f. d. Universität. - In den man Kant. Universität kann nicht mehrere Professoren haben für daßelbe doch, was in wißentschill Beziehung sehr beleend ist, ohne der Einheit der polit. Idem und dem Nationalhin zu schaden. Hier ist das wisentl. Vortheil; er wird zb. dadurch verhindert daß wir beschränkte fanatische Geistliche bekommen oder krässe Nationalisten - Wir wurden auch vermeiden, daß d. schlüchsten Gebrauche und Sitten in der Freunde sich de Studierende mittheilen zb. daß selben sich daran nehme immer laßen oder in die Atmorschen die Philisteskommen. Allie Ihr haben wir in der Schweiz nicht. — Wenn wir einen foyer scientifique in d. Schweiz haben se wird auch d. wißenschaftl. Geist vorherrschen u vielfache schlechte Undenzen vereiteln Ist haben zu vle klein Universität, wist um Art Anarchie Zürich erklärt sich im wesentlichen mit dem zweck und Nutzen unverstanden, theilt aber nicht der sanginensch Hoffnungen. Beyspiel seine jungen Theologen, du auf sehr umfaßenden Hochschulm studirten! – Nittl de Antrag, den Gegenstand d. Bundesgesetzgebung anheimzustellen. Thurgau. Man wolle nicht um mein Hochschuld keiten, um den bestehende Concurrenz zu mach sondern vlaufes. vorhandenen Kräfte vereinig:. D/n Gegenstand komm man füglich in d. Bundesakte aufnehmen, zumal beschlossen worden, daß auch d. Beförderung der allg. Wohlfahrt unter

37 die Zweck der Bundes gehöre. Im Entwurf v. 1833 habe man wir ähnl. Anregung für ein handelskontordat gemacht. St. Gullen. Neer d. Ansendement: die Unterstützung solle und mitreten wenn im Eidg. Concordat (12 N.) Z. Neude komme. abstimmig: Ausdrücken, daß i. Hochschuld v. Bundesätter unterstützt und befördert werden durch Einwirkung auf ein Concordat. - 11 St. 2. Die Gegenstand der Gesetzgebg anherzustellt b. Niem. 3. Amendement zu N1. von St. Gullen (S. oben) 1482 4. Bestimmt z sag, er solle mir Eidg. Hochschuld 5 st. weichtet u d. Kosten v. Bundesweg z. bestrittl werden. 5. Es käm im Hochschule errichtet werden. - 6 St. k. Preßfreiheit. Wandt. Du Eidg wird wohlthun durch einen allen Grundsatz die Peßfeyheit zu geeintig. Aber wich tiger ist d. Frage, wie das Gesetz über d Mißbrauch bestrafen erlassen solle ob der Bund oder die Kuntoni. Je nachdem man die Quelle der Souvernierkeit Der Nation festschafft, kann ich zum Einen oder anderen stimmen St. Gulle schlägt den 532 der Entw. vor. Bern. Der Bund ist ein Staatsganzer und unerstehn-Schreiben kann er d. Paß seyheit verklamen. aber will man d. Rantow dahin beschränken, daß die Kantom nicht mitg der Preße entgegen. teten können? Dhr ist zu vermeinen, die Kantone habe diese Postfreyheit u. wie sie ist, wird sie

38. u. mehr untergehen. Aber zu § 32 konnte ich u. stimm, weil man nach dem einzelne Kantoni durch d. Peße Hochverath am über könnten, die Bund soll dieser verzäneren können; der Paßmirbrauch soll durch Bundesgerichte bestraft werden Solothurn. Man kann das nöthige auf verschieden Art werdenken, am besten durch Stillschweigen. Erwän u. gut, wie man jetzt das Gegentheil v. dem sagen wurde, war 1833 ausgedrükt werden. Der Bund soll sich nicht mit Pmßgroßen ab. geben. Linem. Vertheidigt den 2t Satz v. § 32. Zürich, will d/n § nicht sondern den Grundsatz. daß kein Kanton dei Censur einführen soll, die Beschräntig soll die Kantoni überlassen werden, allenfalls mit d. Bestimmung, daß die Strafgeschze nicht indirekt d. Postfreyheit auf heb. sollen Solothum. Der Band soll sich vom Postgesch. gebung vorbehalten: man soll Klagen an die KantonalGerichte wiesen, u. an ein Bundesgericht Waadt Wenn man auch bey meine Volk u. leicht v. d. Paßfeyheit zurükkommt, so kann doch die Sachlage sich sehr ändern und um totale Reaction die Peßfeyheit gefährden eine Besellend schlägt d. dassung vor, ähnlich mit d. Antrag v. Zürich Zürich bestreitet bestimmt Redactionen u schlingt vor folgende Grundsätze anzusprechen: 1. Die Paß seyheit verbunden wegen zu garantum, in d. Meynung, daß du Dam Wie die Censur u. einführe dürfen

2. Die Strafgesche über den Mißbrauch die Kuntum z. überlassenen Graf. Man wird in mir Masse v. Conflicten kommt, wenn man u. bestimmter er schärfe sich ausspricht. Ein Kanton kann Gesitze erlaßen Z. Bloße fikalische Gesetze, welche d. Preßfrey. heit illusorisch machen. Man müße daher in Der Beziehung um Beschränkung beyfügen oder gar nichts bestimmen als d Grundsatz einer Garante der Papfeyheit durch d binn Cern. Ich beantrage im Amendement: Man solle bey A2 der Antrags v. Zürich die Worte "die Kantone weglassen, weil mich d. Eidg. im Neufgesitz erlassen soll gegen Postangriffiauf sich sie selbste Einen solchen Antrag werde ich später stelle; daher soll man u. jetzt schon praejudicen. Ausgen u findet letzten bedenklich und glaubt, die Kunstern wurde schon auch in dHr Richtung Strafgische erlaßen; auch komm es bedeutende Collisionen geben, wenn im Eidgenößischer u. Cant. Preßgesetze beschei¬ St. Gallen glaubt auch, der Bundes solle keine regenwände Proßgesche mach, sonst kam geg mißbilübige Artikel aller Art durch den Bund ungeschritten werden Zürich. Das Amendement v. Bern ist überflüßig, weil d. Antrag v. Zürich nicht der Absicht entgegen. steht, auch im anfälliger Bundesstrafgesetz zu erlassen Un meint, eine unbedingte Preßfreyheit könnte in anig und moralischen Beziehung sie u da nicht gefallen u man möchte bey d. Redaction darauf Rücksicht nehmen Deyburg. Die Kant Geschgebung kann dem so t eben genießeten Bedenken, vollständig genügend 39

40 entgegentreten u der Religion u. Sittlichkeit alle wünschbare Garantie verschaffen. Überlegehren eben vor die Gesetze. Uri. Man kam u. unterschieden zwischen drüben u verbeten, wester ganz fer gebe-Zug wascht ihn de Kopf über d. Mann, einzeln Kantone vorzüge ich (Schluß fehlt) Abstimmung: 1. Erster Antrag v. Zum 18t. 2. Antrag v. Zeich als Amen. Ist jetzt schon bistung, daß d. Kanton d. Gesetzgebung zu vigilie habe. - 12 3. Über den 2ten Satz des Antrag selbst; 13 St. 1. Petitions Recht Zürich beantragt die § 31 des Entwurfs v. 1833 Solothum will die Klausel den wegfallenlaßen, wil man bey Incompetenz geabweisen könn¬ Die vier gut in d. Kantonen, wenn im Gegenstand bei der Bundesbehörde nur zu Sache komm. Aargau will, daß d. Pet. Ruhe u. auf d. Schweizebeschränkt werde, sondern daß man sage: „der man. Wandt. Ergibe beweilen inhaltende Petition oder proponende u revoltirende, man könnte im Auge oder im Gesetz für die Gebrauch der Getionen vorbehalten. Die Funde, driheit tom die Institution mißbrauchen; auch tun mit der Collection oder de Unterschrift Mißbrauch getrieben werden.

St. Galli. Es ist nicht nothwendig, im Regle vorzubehalten, sonst müßte man es immer thun. Ewirscht sich von selbst, daß man über Bundesgesetze Sachen Reglements mach kann. Abstimmung: 1. Das Rechtsd. Petition auf Schweizer beschränkt; 5 St. 2. Grundsätzl. d. Petit. Recht auszusprechen; 18 St. 3. Ein Regiment vorzubehalten. - 5 St. k. Freÿ Niederlassung Thürgen schlägt vor, daß man mich über die Bedingungen und Beschränkungen, des Rechts entreten u zwar auf Grundlage v. Art 30 der Entw. v 1833. Baselstadt. Ihr Ggestand ist für Basel der schwierigste es für d Gesandten noch nicht, weil er persönlich dem Grundsätze sche geneigt ist. Der Verlang mit Frauen auch mache d. Sache f. Basel fast unmöglich, weil mit Annahme der Grundsätzer auch d. Franzosen in Tafel sich niederlaßen könne. Er sind 910 Besch. Landschafter 810 and. Schweizer, 550 anwände, 50 Freÿsaß, also c. 2500 Personen. Die Schweizer habe u. das Acht alle Gewerbe zu trüben, näml die zünftigen Die Redacht Comm. möchte ermächtigt werden zu wiße Vorbehalte aufzunehmen zb. in Bezug auf d. Zunftverhältniße, daß einer d. Requische mir Einigeborum habe müßen. Wie Schweizer trüben Briefsgeschäfte geb. Müller, Wirthe & C., welche Bei aufsarten sey sind; ferner sind noch ziemlichen da v. geringen Unß geb. Taglöhne, Zimmer. liebe, Posamenten, Maurer und Neuheuer, Kutscher er Bedeuten, Lehenleute, Seidenwieder - ev 336 41.

42. eigentliche Fabrikarbeiter. Ihr kommen gehen ab, ohne lange z bleiben; wie habe Kindern ohne Bisitz wohin Aussicht mir bestimmte Erwiebe bald schon sie aber im, daß ihnen selbst u. damit geholfen ist. Eine Abwahr von nicht erwerbefährig Leute auf poliz. Wege muß erlaubt seÿn! Wenn man Basel unbeschränkt zur Aufnahme verpflichtet, so würde d. Stadt waren überfüllt und man mußte sie um d. Leute am Ende behalten Gegenüber den Franzosen kann man in d. Lagen daß du chevaliers d’industrie sich zahlreich ansiedeln werden; gern würde man schwazinsche handels u. od. Industrielinte aufnehmen, er kam übrigens u. schwüll, weil der Bod nicht ganz günstig ist. Allein alle Linazin und Schlingel v. Elsaßen kommen und auch in das hinsicht sollte auch durch ein Clausel geholfe werden können. Macht man eine Redaction mit welche ich wenigstens nach Hause gehen darf wenn sie auch mich in wird getödelt werden Glams. Wir haben d. 5000 in d. Welt zustandt und überall ist d. Amckmung des Grundsätzer d. Niederlaßung erfreilich. Ohne im solcher Princaz solle man nur Revision nicht weiter besprechen. Man solle sich aber jetzt auf d. Grundsatz besprech beschränken und du Redactoren zuerst mit meine Entwurf beauftragen. Schaffhausen Dhr Punkt ist der wichtigste; weil er aber Bedürfniß allgemein aufscheigindste gefühlt wird. Er ist traurig, daß ich Kanton gibt, in denn Schweizer sich nicht

underlassen dürfen. — Man solle nun den Art 30 nicht in globo an d. Redaktor weisen sondern zuerst in die Berathung eintreten. Man beschließt nach Art. 30 vorläufig einzutreten, ad litt a Zürich entweitelt die Wunschbarkeit, noch bey Beschrankung. zufügen 1) p’ Juden“ 2) solche, die nur im Bergereicht kaufen um d. Niederlaßig ansprechen zu können, 3) solche, die ohne Fallik zu seyn sich über keinen Erwerb aussprechen können. Aargau unterstützt dH Gesichtspunkte und bemerkt, daß man in Bezug auf d. Juden nur einen Taufe schein verlangen können! St. Gallz will beystimmen hinsichtl. der Juden besonders damit man nicht auch französische Juden aufnehman müße. – Auch dem 2t will er beystimmen, daß man mir nun gewiße Zeit Schweizerburger gewesen seyn müße. Dagegen sey die dritte sey u. zuläßig weil man die Grundsatz wieder mußurge, sobald man von vorn hierin weg mangelhaften Ausweis ihn die Leute wegschübe, ohne zu schon ob sie sich erhalten könne. Man kam den Wunsch Rechnung tragen bey der Gründen der Wegweisung, so daß mir weggewiesen werde kann, sobald er den Armenpolizey zur Last fällt, so wie, wenn er seinen guten Lau mund verliert Aargau unterstützt die drey v. Zürich angetragene Restituerende Graf befindet sich als vorleiche Genuzstadt in einer ähnlich Lage von Basel. Es hat auch eingeheuen Vorlegenheiten entgegensche in Bezug auf Nationalität und militärische Institutionen u. Kante politique 43.

44. überhaupt. Daher wird Genf selbe gern zu zartmäßig Beschränkung stimmen in Bezug auf die gemachten schwillen Vorschläge schreit die Ansicht v. Schallen zwekmäßig. Das Requisit der Kaufschnee würde Schwierigkeit habe in Bezug auf der Widertäufer; auch können die Juden sich taufen lassen und dadurch nicht besser, sondern ihr schlichter seyn. Beschstadt. Die Grundgedank sollte doch über die Möglichkeit mir Erwerbe sollte doch in irgend mir darin beybehalten werde; damit die Behörden ein Cognition habe. Erkenn zb. im gesunder Mann kann, deßen Taglöhner Erwerb man nach, rechnen kann; wenn er denn u Kinder bringt so liegt er oft v. vornheim klar vor, daß die Damilii v. Bittel sich ernähren muß. ben billigt im Allg. die Anträge v. Zürich. Die meisten Kanton habe d. Nüderlaßung und machte d. Erfahrung, daß für sie vle die Beschränkung überflüßig waren. Allein er sind Kantrag welche Das Recht d. frey Niederlaßung sich als Übel denken und für diese muß man sorgen; man muß ihn Besürchtungen bestätig. Daher gehört gewiß im Auswur über d. Dätzigkeit, ihre Unterhalt zu gewinnen und mit der Zeit wird die Beschränkung einer weniger angewendet werden. Solothurn. Er schmit man wolle auf der jetzige Concordat so ziemlich abstellt wolle. Die aus getragen Beschränkung sind im wisentlich darin enthalten. - Zins. der ungetaufte Juden hatte ich gern die Nuderlaßung gestattet; sie werden u. beßer, welche solang man sie als Helote

45. betrachtet; von Kaufscheinen sollte man nicht sprechen, sondern dem sagen: Schweizer beyder Konfessionum Waadt. Die Schwierigkeit ist immer der Franz. Verlang Denn er kommt von Deinbruch im bedenklicher Pub. 1tum in d. Schweiz. Die Reizewität ist nicht wahr namentl. Bein Sardin. Vertrag; doch ist dieser an Trenim geknüpfte. Daher werde ich auch zu den möglichen Beschränkungen stimmen. – Seit geraume Zeit ist in d. Schweiz mir große Reaktion gegen d. Freund, welche man berichten muß. Am Ende bekommen wir noch mit de Eisenbahnen eine Völterwunderung auf den habe Reibung unterstützt die Beschwerden gegen den Vortrag mit Frankreich er die Art von dessen Anwendung Abstimmung 1. Über lit a. 1.; 17 Nimm. 2. Eine Beschränkung auf d. Juden anzunehmen. 17 St. 3. Eine Beschränkung gegen Neuburger auszuszeich; 17 S. 4. Dss Beschränkung auf 5 Jahre vorzudehm; 17 St. 5. Einen Ausweis fordern über Existenzmittel; 16 St. Freytag den 25 Februar. Absentes: Ir Deuthelm Barmann. Uri eröffnet, er habe a d. Regierung Bewilligung erhalte, auch activ ande Berathungen Theil zu nehmen, in der Meynung natürlich, daß s. Ansichten dem Stand nicht verpflichten. Mehrere wunsch, daß die Erklärung nicht aus Protokoll falle, weil hier kein Standes Instruktionen erscheint dürfen. Ande dagegen finden, die Erklärung sey ganz unschädlich

46. Fortsetzung der Berathung übers Niederlassung nach Art 30 der Entw. v. 1833. Lit. 6. Aargau frägt, wie lit. b. zu versichen sey. Er steht oft die Fall ein, daß keine Ausweischrift vorhanden sey. yb. für wezdem Mitglieder eine Familie. Für die sey oft d. Nothwendigkeit wir Niederlaßig begründet In 3 % Fall werde Cautionen verlangt welche eben nur Ersatz f. d. Inmuthschein sind. Beselland versicht de Satzson, daß wir neben es außer de in lit. a erwähnte Bedingungen kein Caution unhegefordert werde. Solothmä. Dse Grundsatz war schon im Niederlaßge Concordat. „Ohne die Requisite in lit. a kann nun die Frieden abweisen oder mit ihnen über einen gewissen Ersatz unterhandeln. Baselstadt.. Es sollte doch der Niedergelaßene um jährl. Beytrag gefordert wird können in solch Gemündwöffentl. gemeintzige Anstalt sind zb. Weisenhäusern Witaler; welche den Niedergelaß um gröffnet sind. Bern. Dp. Frage wird bey lit. d a e zur Wrenge komen. Abstimmung Grundsätz. lit. b. anzumheim. - 17 St. Lit.c. Solothurn. Dse Art. schmit etwas zu weit gegang namentl. in Bezug auf d. Kanzleygebühr, warum Hier im eignen Gesetz.. man soll gerade der Maxurte annehmen, das im Concordat enthalten ist.

Zürich. Er verscht sich wohl, daß dH Taxe für die Ausfertigung bezahlt wird und die jährl. Ließg vorbehalten bleib. Indessen muß die Dauer bestimmt. werden, damit dHr Taxe nicht willkührt immer ermuert werden kann. Solothum zieht d Antrag zurück, daß man die sexe im Bunderbet bestimme. Abstimmung Grundsätzlich lit. C. anzunehmen; - 16 St. Lit. d. Bern. Ein Antheil und polit. Rechten soll nicht ein. binde bedingt ausgeschlossen werde. Man soll den Gang der Dinge gehen laßen. Aargau gibt alle Schweizerbürgen polit. Nichte, andre unter Gegenrichte man soll daher besondre conventionen vorbehalten. Baschstadt nimmt s. obig Antrag wieder auf. Das Ausschließen v. gewissen Anhalt war oft gegen alle Inmanität und vom unmöglich. Daher sollte man etwas positiver aufnehmen, daß billige Beyträge für den Mitgemäß gefordert werden können. Herrn Zürich bezahlt, daß die Rechte, welche Bier erbar selstadt reklamire schon im Artikel liegen, weil die Kantore nicht beschränkt sind, politische Rechte den Niedergelaßene exagtionell zu ertheil; eben so kann gewiß im Kaulon für d Mitgemäß du Negl öffentl. Anstalten, welchen sie nicht anzusprechen habe, um Gebühr fordern. Brundin Redakterr kann hier in beyde Beziehungen abhilfin. Beselland. Erfrägt sich aber noch, komm Ndgl. gezwungen werden an Anstalt theil zu nehmen, 47

48. du ihnen nicht vortheilhaft erscheinen. Dieser sollte man in vermeinem Sinn andeutme. Solothurn. Wie mach keine Fortschritte, wenn wir bir auf d. Grundsicht des Concordats zurückgehen, aber weiter woll wir aber nicht gehen — „Liebe rechnet nicht, daher soll Basel am wenigsten um allg. Taxe festsch wolle für Benutzung. Hermann Anstalt. Sowit ging auch das Concordat nicht. St. Galli spricht sich im gleich Sinn aus. Entweder soll man allg. Neuen (auch f. d. Bürger) in¬ Indio führen oder bloß diejenigen bezahlen laßen, welche ein Anstalt benutzen. Auch kann man nicht für Statuten ein besonders Princiz aufstellen, ergibt noch andre wohlthätige Anstellung geb. Schulm Hinf. Du Erwerbg v. Immobilien ist in Genfanv. Bewilligg d. Regierg gebungft, u Genf ist sehr inteßirt, das beyzubehalten, weil bey Annahm der Grundsätzer in lit d. auch d. Franzosen ohne alle Beschränkig Lugenschaft erwerben können. Dieses ist er zulite Beziehung schwichtig besonders für einen Grenzkanton. Bern. Man geht in Einzelnheiten hinein, die jeder Schultat ausschließen; wir verschlimmen noch auf dh Weise der Comordat. - auch kann man immöglich der Kantonen aller überlassen; die sonst können sie die Riederlassung ganz illusorisch mach Waadt. Zins des Erwerbes Leigenschaft ist man in Wandt geg alle Schweizer liberal, allein man soll doch nicht berück, daß fremde Millionänzw. Franzosen große Theile des territoriu ankaufu so die politische Stellung und Freyheit gefährden.

Man muß sich sehr in acht nehmen, daß Elsaß nicht s. Überfluß an Menschen absetzt und wir mit fremden Etablissements überschwimmt werden, sonst wird er dazu kommen, daß wir nach Amerika oder Algier gehen müßen. Bern. Man muß durch die Niederlaßung bewirkt, daß oben nicht nur Taglöhner od. Lehenleute in andre Kanton komme kommen, sondern auch Gebildete u vor mögliche. Die Hauptsache bey d. Niederlaßung ist oben der Güterwerb, Hand und Hof. Ich habe u. d. besorgniß, daß wir die Franzosen unsere Boden in Industrie in d. Hände gebe müßen. Wenn dieser einaußer sollten was nicht sehr wahrscheinlich ist, nach der Erfahrung, so kann man durch allg. Beschränkungen der Erwerbe abhelfen. Mehr ist bey d. Industrie zu besorgen, weil die Franzosen teurs de force mich was bey einem Beyhandelssystem nicht angeht Vom thült also die Schorgniße v. Wandt und Greifnicht ungeachtet er mit einem großen Gebiet an Frankruch stößt Aargau. Erist absolut nothwendig, d. Schluß von lit. d. anzunehmen; sonst wird alle Niederlaßung Illusion. Wenn nun reiche Gesellschaft Liegerschstr werben will, so kann sie er gleich wohl durch Fiktweu Substitutionen wurde Erfahrung hinlänglich bereits Der Bürger im Land bereitschaftet im gut wohlfüler, als ein fremde Gesellschaft. St. Gallen. Wenn d. fahren wir mit dem Franz. Vertrag nicht ab? – Wie sollte ihn aufkünden, nicht aber und im Innern d an nich. Entwicklung hindern Niederlaßung ist durchaus unfrey, wenn man u. Lugenschaft werde kann. Auch soll man den Kun. tonen, welche d. Nüderläßig u. hab, beweisen, daß 49.

50. du Erwerb seyheit nützlich für sie ist. Die Steilgewusgefahr ist Sand in d. Augen; die Matadann wollen die Hand im Weil haben beym Amkauf v. Liegenschaft und bey Placirung v. Capitalien Er ist daher für jene Cantom ein Wohlthat, wenn Concurrenz im Erwerb mitritt. Man sehr und die beyde Appenzell am Wir machten die Erfahrg daß die Franzosen meistens bey Etablissementszu Grund gingen; wo aber auch mir geräth, so habe d. Umgebungen auch wieder ihren Vortheil¬ Wandt. Es ist mir große Frage ob man Polche Vorträge aufkünden könne; wie habe jene unser Antwort gesagt, daß wir im misütiger Aufgeb v. Vortrag u. zugeben; wenn das ein sehr gefährl. schien? Eine Aufbündig die Vorträge wurde uns in große Complicationen führen, mehr als mir occupation v. Neuenburg: - Beschränkung durch Gesche z. mach, geht nicht, weil dass du Schweizer nicht drücken würde, als die Freunden. – War wir zusorg haben sind u. d. großen Capitalien, sondern die zweitisch Combinationen. Bey Waadt ist der Franz. Vierung u. mir bloße Ausflucht, sondern dh Kanton gestattet allen Schwezen unbedingt feyen Erwerb. Solothum. Die Ansicht kann ich u. thülen, daß der Vierung mit Frankreich u. aufkündbar Vor sig. Die Frage kommt häufig in der Kammern und er ist noch nie besteitt worden, daß ernstimmbar sig. Aber nur große Frage ist die, ob er der Schweiz convenirt würde, da soviele Genfer und Wandttänder in Denckreich sind.

Michel. In Obwald geb. d. Niederlassung u freyer Erwerb s. Katholiken und auch Protestanten seyen Jahre lang toluiert worden. Abstimmung Den Ausdruck streichen: „Erwerbv. Liegen. schaften; — 2 St (Waadt und Graf) Grundsätzl. den Art: lit d. annehmen - 15 St. (Waadt u Genf stimmen u. bey wegen Verwerfung der amendements). Lit. Baselstadt. Allerdige soll die Liebe nicht rechnung allein in uns Wital muß auch und Martha seyn u dann muß man doch rechnen, sonst reicht das Vermög u. aus. Die Witel in Basel hatsche größe Auslang und im jährlicher Deficit. Alli verunglükt werden hin aufgenommen, man kann hier keine Annahme machen. Allein die Profeßionisten in Basel, welche viele Gesellt habe, halten mit ihren Beytrag an d Stital zurück u ihre Lußg sind sehr unbedeutend; dagegen spruch sie das Recht des Versorgung ihre Angehörig auf und ebenso istes mit demstboten. Wenn wir künftig nun fremde Meister bekommen, so hätte wir das Recht so anzuschließen wenn sie nicht bezahlen wolle. Allein dasgabe mir große Confusion. Solchen Einsaßen sollte man also im Allg nun gewisse Gebühr auflegen kommen; d.h. also man soll die Leute anhalten können, Er am Mitbuntzung anzusprechen Zürich warnt vor solche szmille Bestimmungen wobei man vereinzelte Laalfüterssen im Auge hat vertheidigt, die lit. e. aber durchaus gerecht und politisch vom Eidgemößisch Randzmarkt aus 51.

52. Die Einseßen sollen den Bürgen gleich gestalt seÿen Wandt. schlägt ver: domicilie bourgois ou habitans. Bem. Die Ansäßengelder sind hier aufgehoben, solange das Communal Vermögen hinreicht, dürfen kein Auflagen erhoben werden; sobald jener aber nicht mehr die Fall ist, so werde Communal Abgabe gleichmäßig v. Bürgen und Ansäßen erhoben. und diesen Unterschied erklärt sich der Antrag v. Waadt die dahin stekt, die Einsäste der Bürgen ganz gleichstell Theegen stimmt auch zwörtl Inhalt v. lit. e. - Will man weiter gehen u d. Ansäß den Bürgern gleichfalls, so wurde man sehr in d. Geschgebung und die Vermögericht der Gemeinden ungrüfin Wandte. Diese Verh. sind hier gerade so regulirt, wie in Zien; alle Einwohner müßen entweder gar u. bezahlen, oder dann gleich, ob sie bürgernde Ansächter seyen. — In Waadt mußmalso unter Umstände auch die Bürgerzahlen während an andre Orten nur die Ansäßnis also ist u. völlige Rechtsglied. heit. - Da Antrag betrifft bloß den Fall, wod u Einkünfte mir Gemeinde nicht hinreichen, u ist also auch für andre Kantom nicht gefährlich. Aargau. Der Antrag v. Waadt ist auch u. billig Z.B. um ein definit zu dien, zahlt Bürger und Ansäße gleich aus der Tasche allein der Bürger zahlt vl nahd in der That, weil die Rwinnen der Gemeinde vorher zahlten und das deficit verminderten. Der Erfolg wurde siejen daß ein Überfallung wohlhabender Gemeinde und ein Vernichtung der Gemündigüter zur Folge haben. Das "Theilie", ihr Lohli

in der Vignette der Gukkastner gehört hieher u findet d. Praktische Anwindung. = Man soll daher u. auf solche Weise in d. Gemeindeverhältniße migreifen. Solothum. In Sol. ist wie in Wandt. kein Anhöß muß bezahlen, wenn und da angeseßen Burger bezahlen muß. Doch möchte ich in anderen aufdrengen was ich bey mir gutfinde; begnügt mir, daß man u. Bürger andere Kantom schlichter halte, als die eigenen St. Galli. Wir habe zerlig Gun., betr. und zolit. Gemeinden. Die erstern haben gewisse Güter „über dem Ertrag d. Gemeinde verfügt zb. vertheilt. Mit dem Gut ist aber nicht dass. Der zolit. Gewerden zwirwichseln: Ist solches vorhanden, so muß die Ertrag zunächst für d. öffentl. Zwecke verwendet wird; im dificit wird ganz gleich auf alle Einwohner vertheilt. Ich könnte also zum Antrag v. Waadt stimm; allein andre Lautom solle man nöthigen die Prinzen auch einzuführen. Waadt. Frist ein nationales, u. wieder alles Inteßen Man will nun frey Nüderläßig bekämpft die nothwendigste Beschränkungen; also gebe man auch nur Gleichheit der Richter Abstimmung? Annahme des Amendements von Wandti „ den Bürgern“ statt de Nudergelaßen; 1 St. 2. Annahme der Art. lit. l; - 17 R. Lit.f. Solothum. In N. 2. sollte die Worte: Wenn die Kont. Comp. — überträgt, gestreiben werden viel sie ganz überflüßig sind. Abstimmung: dass Worte zu streich; - 16 St. 53.

54. 2. Grundsätzlich zu lit. f. zu stimmen. - 17 Stimmen Zürich wünscht, daß man das Capitel „Vorschiedene im Program vornehm und logisch op wier angenommen. Grunden. 10. b. Abzugrechte Ohne Discussion wir einstimmig der Grundsatz der Art. 33. die Entwurfe angenommen; u iben so diejenige v. Art. 34. 10. lit. e. gleiche Behandlung aller Schweizer in den Gesetzgebung Zuerlich vierthädigt ihn Grundsatz. Baselstadt ebenfalls, tödt über das Com. 2. v. § 35 der Entwurfes 1833., weil beweilen das forum contractus bericht werde. sollten Leute die oft an einem Ort vortrahm. den Altiven besitzen entziehen sich oft jeder Ansprache w verlangen, in ihrem Kuntan gesucht zu werden. Diese für d Wirkche sehr machtheilig. Der Franz Grundsatz ist zwecken müßig „a moins que les personnes sont presentes dans le lieu du contract. thurg und. Jeder bedenken wegen erbrechtl Verhält. niße fällt weg wenn man die bescheiden Conior. date vorbehält, wie daß in Art 38 geschichte Das Lemma 2 ist der bestehende Recht des allig. Concordats. Aargard. Noch weit mehr Anstand geben die Paternitäts Verhältniße. Die Kantone sollte zugebe, daß ihn bringen, die in einem andern Kanton wohann sich den dortigen Gesetz zu unterziehen. habe; sonst sey die Art 35 um Illusion.

uijt Waadt. Das Concordat wegen Rechtsteis wird eben. verschieden ausgelegt; einige wolle er mir auf illiquide Schuld und Proceße beziehen andere auch auf Execution be ganz liquiden Vordering und Sequestration. Man sollte für liquide Forderungen säsige kommen, wo man die Schuldner trifft mit Eigenthum Solathum. Die Gegenstände sind sehr schwierig es mit bes. Sorgfall zu behandeln, besonders weil die Concord. u. alle gegenwärtig sind. Es ist sche nothwendig, dh Punkte zb. die Art. 35 - 38 einer Sektion zu überweisen. Zürich unterstützt dieser sehr, weil hier sehr verscheiden Grundsätze leicht vermischt werde könne. Thurgau eben so mit d. Wunsch, daß gewisse toen vordete Grundsätze als Bündergesche aufgenommen werden möchten Aargau wünschten daß man nach bestehende Lorscord. nicht ängstl. festhalten soll, wenn man etwas besser auf d. Bahn bringen komme. Überweisung an die erste Section; - 17 Stimmen C. Inmuthlose Tun. Abgische von dem vorhandenen Concordat sollte der Grundsatz aufgestellt werden, daß dass Gegestand Bundesache sey. St. Gallen. Mehre Stunde sind dem Conc. u. beygetetin und andre nur für wenige Jahre. Sobald mand Gguste zur Bundesache macht u die Meseheit entscheiden läßt, so ist der Concordat ganz gut. Du Hauptsache ist, daß er eben allgemein für alle Landam gültig sey? Solothurn, empfiehlt de § 37. – Wir habe so viel als beim Concordat, weil u. v. Düner; auch mußte 55

56. daßelbe gewiß abgeändert werden; indem man zB. das Bundesgericht einschreite läßt. – Alles Dieser kann man regulieren, wenn man den 537 anminuten thurgau will nun Erklärungen von den Kantoren über d. Concordat. Übrigens sey er u. genügend u is müße der Hgesch nothwendig zu Bundessache gemacht werden. Das zweyte Moment in Art 37 sey besonders wichtig und unzschlimmer Bern ist unverstand, wünscht aber den Ausdruck Bundessache statt „Bundergisch Grundsätzliche Annahme v. Art 37; - 17 Stimmen d. Ausleiferung der Verbrecher Dhr Punkt ist auch an die 1 te Section gewesen f. Gesundheiter Polizey. Bem schlägt vor: Wenn Krankheit d. Eidg. bedrochen daß dann v. Bunderweg allg. Maaßeigen getroffen werden. Solothum wünschte daß man bei d. Redaction mich d. Wiran der Kantone nie Auge füße u du Bundergewalt beauftrage, die Weren nöthigenfalls zu gestatten das sey offenbar Bundessachen, welum Hemmmung der seyen Vielcher Baselstadt würde vorziehen, dHr Sache wegzulaßen Die Geschichte der Cholera bewert, daß bei solchen Sach nichts herauskommt; u. d. Behörd werden wie zermittirt und verantlich gemachte Wandt. Es sei gibt noch andre Krankheiten, die wirkl. kontagier sind und überdieß hat diese Sache ich oft ihn politische Bedeutung.

St. Gullen Die Redaction muß trachten, daß wich tige Gefahren vorausgesetzt, und daß die Maßengeln und als vorübergehend hingestellt werden. Die Wiranstalten sind sehr häufig ganz nutzlose Maßrigeln. Luzern, dieser sollte auch der Sektion überweisen werden mit der Krankheit soll sich d. Eidg. u. bis fassen, außer etwa bey d. Pst; sonst genug gewiß d. Kuntonal Anstalt. – Wenn man aber etwas aufnehmen will, so muß man nothwendig auch d. Langem. suche in betracht seyn Glarus. Man soll namentl. Recht, daß die Kantum nicht durch genöthige Wiranhalten sich plagen, wie er schon häufig geschehen sey. Du hindurch Wirrmaßegeln sollen möglichst v. Bauderwegen verhindert werde. Solothner vertheidigt bey Viehsuchen die Wirrung. Der Volk würde sogleich auf d. Wege der Revolution die Wirrung verhang, wenn man hinein nachläßig were. obgesellend schließt sich ebenfalls an u. behauptet. die Wohlthätigkeit der Wercanstalt bei den Wichseuchen bien. Es ist ausgemittelt, daß d. Luzern u Blumen suche so weit ausbrauch, als damit behafteter Vieh durchgeführt wurde. Du Abszierung zeigte sich höchst wohlthätig. – Wenn die Gefahr allgemeine er größe wird, so hat sie gewiß Eidge Bedeutung. Solothurn! Eine Überweisung und Sektion ist u. noth würdig, im Gegentheil steht zu besorgen, daß im Sanitätsgesetz vorgelegt werde, während und im einfacher, allgemein Grundsatz genügt V. Gallen macht aufmerksam, daß man u. sowohl Grenzschwerin zwischen Kuntonen anordnen sollen als 57.

58. Absentes die zum Deuthelm u Barmau; u Fürstin. birger. vielmehr Absperrung der verdächtigen Stätte und Ortschaften Du Eid g. Behörd wird nur besser befordern, als die Kunst behörde; daher soll der mir bund in die wichtigsten, allgemein bedrohlich Verhältnißen unschreibe Laum. Die Schwer soll vlache d. Frage untersuchen, ob man überhaupt dewar in den Entwurf aufnehm solle Erdnichte besser seyn, gar nicht der Art aufzunehmen ben. Die Angstlichkeit J. Kantoni in d. Maaßregte ist de beste Beweis, daß man v. Bund unschreiben muß. Abstimmung: Überweisung an die 2te Sektion; - 9 S. Montag den 28ten Februar. g. Freunden Polizey Wien stellt den Antrag, daß dem Bund im Aufsichten acht gegeben werde. Zürich entwichet d. Ansichten daß Ihr Mitwirkung auf Ausnahmen beschränkt werden sollte. sofern die Inteßen der Schwaz weizromittirt werden St. Gallen. Er ist schwer und gefährlich, etwas allgemein aufzunehmen. Man mußte ausdrücklich sagung daß da wo offenbar das Asylricht mißbraucht werde in einem Kantons sollen der Band beruhtigt seyn, im Allg. nie Ausweisung zu verfügen. murs Am besten könte wohl dessen bey d Befugniß, die Bundesbehörde erwähnen Waadt. Im Allg. sey er allerdige wünschbar, daß daar aufgenommen werde: allen man müße sich hüten

haar 59

60.

die Inteßen und Rechte des Auslander in d. Vordergrund zu stellen; vielmehr solle vom allg. Interesse der Vaterlandes gesprochen werden. Graf. Es ist gewiß in dsen Zeiten nothwendiger als ja sich darüber anzusprechen, den Einfluß der Fremden auch in der Richtung zu zerstören und sich mag an mir weder zu schließen. Die Geschichte beweit, daß es Monnate giebt, wo man zu Ausweisungen gezwungen wird; besser also, wenn stelle wahr selbständige Befugniße auf. Volothum will auch zustimmen; wenn sollen aber und deutl. aussprüchen, daß man es nicht wie 1836 mit Noth heimklauben muß. Abstimmung Grundsätzlich einen Artikel aufzunehmen, der dem Band dar Einscheiten beim Mißbrauch des osÿle gestattet. — 17 s. 3. Militärwesen a. Allg. Wihrpflicht Thurgau. Man soll die Grundsatz aufnehmen wie im Entwurf v 1833: Jeder Schweizer ist Soldat Bem. Die Redaction ist wohl dahin z. würden In der Schweizer ist militärzflichtig Graf. Er sollte hier d. Prinz aufgestellt werden, daß mehr trugzen nicht ans Freund bestehen Bien, womit davor; weil wir in meine allig, inwesen Conflict froh seyn konnten, auch fremde Hülfe zu haben. Waadte Ein Grundsatz, der verbeiten würde Freunde in unsere Miliz aufzunehmen, wurde nicht ausschließlich im Nothfall besonde Corps sich anschließen z laßen. 61.

62. Man sche der Kurzselfabrik nur Privatenstalt könnte d. Kurzseln um 1/3 wohlfeiler u. gleich gut fabizin. Abstimmung 1. Grundsätzlich d. allg. Wohnpflicht auszusprechen, 17 St. 2. Eine Satz aufzunehmen, welcher durch aus schlußt, - 3 R. b. Eid g. Militär Organisation. Bern, schlägt mein Artikel vor, wonach d. Bund d. Träzzen organisiren und instrum soll. Aargau. Wie dhr geschieht, so wird man von keiner ordentl. Landwehr in d. Kantonen nicht hören. — Ob d. Instruktion besser werden ist sehr zweifelhaft durch d. Instruktoreschule, wird schon f. S. Gleichförmigkeit gesorgten besser als wenn Instruktor in d. Kuntan reisen - Eben so kann man kaum anrechnen, daß die Central Anstalt wohlficler wäre; die Kuntan könne er wohlfeiler machen als der Bund. Man noch an die Kantonen alle Lust für Anstalten; e zb. Zinghäuser und Matriäl z. sorgen? – Beßer ist von man überlaßen d. Instruktion den Kuntoum und überleige dem Bund um gehörige Aussicht die Handhabung derselben bis jetzt war ungnungen; die Instruktion muß überwacht werde. Wünscht im Allg. den Art 27 die Entwurfes 1833 mit innig Veränderungen So müßen zb. u. mir Offiziere und Abff., sondern auch Soldaten unbriefen wird, denn d. Thweiallein sey ganz unfrichtbar. Auch d. Exercq mit Stücken genügt un, weil der Offizier sich hin gar nicht geniet. Zürich entwehlt ebenfalls d. Ansicht, daß das Systeman sich sehr gut sey und daß d. Bündergie

schreibung leicht d. Verbesserung und Entwicklung vornehm komm, wie dieß auch in auffallender Wiese geschehen sey. Sololzum besorgt sehr bei einer Centralisation ein große Belästigung d. Soldaten, weil man d. Instruktion u. gleichzeitig vornehm könnte, ohne im Herr v. Instruktoren z. haben. Dingeößten Werth sitze ich auf ein gehörige Constrolle, u Überwechung der Organisation er nicht bloß der Contingente. In Art. 27. würde ich No 2 müsteich, auch de Nachsatz in C. 2, weil dieselbe mir bloße Betrachtung ist Auch de St Nachsatz ist z. sprechen, weil der Vorsucht gefehlt ausfül. – Lit d betreffend, ist diese Verzflichtig angmügend; man muß aufnehmen, daß diese Organisation auch genügen sig. Ginf. Du Wohlsehnt ist kein richtiger Grund. Aum d. Kantone u d. Personen wurden das Imtreße an d. Sache und die Thätigkeit in h. Maaße verlären. - Hauptschler ist jetzt d. Mangel mir Vorbindg zwischen d. Generalstab und den Kantikrezzen Art 27. erscheint daher in dieser Beziehung imvollständig St. Gallen unterstützt d. Ansicht v. Solothurn. Man ligt sehr großen Werth darauf, daß d. Instruktion auf mir begründen Zeit falle, welche sehr beschränkt ist zu zwischen Ende und Herbste. Dazu kommt daß in der Kantonen bald kasionirt, bald ungnautirt; wolle man alles gleich machen so wurde er ebenfalls nahe drücken. – Viele Kantone that zwing, davon man nachhelfen, anderhaben gerade genug gethan, ende mehr.; die letzteren 63. & bald an den Soutrag exercirt.

64. würde sich beklagen, wenn man im Bundes nicht gleich fortscheite wollte. Wo nehme wir die Kosten hier?- Entweder und Zoll oder aus den Gildkontingenten. Beyder ist sehr mißbeleitig. Art. 27. lit. a. der Ausdruk "allgemein" ist u. richtig; man hat ja jede Knopf vorgeschreiben. Lit. b. höhrer Unterricht ist auch unrichtig, zw. d. Artillien-Unterricht in Thun gehört nicht dahin, dhr sollte man dHr anführen. Denn fehlt d. Instruktenschule, welche auch u. dahin gehört Dienen fragt sich, ob man u. auch Ladres Instr. in Thun gestatt soll. Ich glaube, Ihr Unterricht (Schöne Manover) nützen allerdinge; denn esind Leute dabei, vor dann der Offizier sich zu scheuen hat. Mit der Cadres kann man auch d immern Dienst recht gut lehnen. Ich einen bißer als bey größere Massen. Auch kann man d Wachdruß mit einer Compagnie machen. Die Ausbildung der Üffiz. ist um Hauptsache wie mehrere Cantonen sind hiefür die Inßenttorz gar u. vorhanden. Man soll daher auch ladres Instruktionen aufnehm. Die Ausdruck Zusammenzüge v. Kreyzen Corps genugt hufen nicht weil dieser sich auf d. Lage bezieht, die sich besonder ZBildung d. höhen Offizien in einem Bern vertheidigt d. Centralisation der Instruktive Man muß d. verschiedenen Wafft mir bürge füße Gemü. Einige Dank habe wenige Pont. u Sazzina D/o wenig Truzz bedürfe in jedem Kantor um besondere Instruktion; während Einer u. genaugend wäre etwa abwechselnd in Aargau und Zürich. Der Unterricht wäre gleichförmiger und

wohlficler. Bern muß f. d. Loppeurs für 54. Man einen besondern Instr. haben Du Artillerie ist sehr mag leich vertheilt v. 1-9 batterin. Jeder Kuntan muß eigen Instrukt. haben Solche Winälforff kann mir bei größem Zusammenzügen gut instruirt wird bey d. Cavallerie ists am auffallendsten; d. Kantan mußen wenige Schrüten jährl. instrucen. Ist geht unmöglich ohne Compagnien w Escadro. nen. Mehrere Canton könnten leicht zusammen treten Die Cavallerie kann mir in Masse wirkt und daher auch mir in Masse lerinnen Bey d. Infanten ist erschwieriger. Ich verlange u. daß d. Arbeuten an Einen Ort kommen, sondern Instruktoren mußte hingeg. Etwas ähnliches geschichtschon faktisch Vid. Sulzberger; auch da fließen Ersparniße, weil jedoch Kanton s. besondere Instruktor hat, u dass genügen oft u., weil sie u. hinreichen bezahlt wird, um ein eigner Gearbe daraus zu machen. bij d. Centralisatien wäre die vermannte Offiziere zugleich Stoben offizien, die sich sehr vervollkommen könnten. Wir schon de Wittiefer auch in Runten wo d. Sache centralisirt ist zb. in Frankreich. Dedu-Instrukten sich erdazin, so ist d. Centralisation auch wohlfüber. Will man d. Sache u., so soll man wenigstens die Weicelwaffe centralisirt. Aargau Die Praxis zeigt, daß d. Kuntom schon centralisen, soviel er u. möglich ist. Darhinn wird zt. in thun instruirt, darauf äußerst lästig für Zürich und Aargau, alle Jahre d. Leute z. schicken, daher wußten diese Kantone alternirung weil d. Leute u. gehn wollen; 65

66 Bey d. Cavallerie zeigte sich aber, daß man in den geeigenten Monath d. Fr Instruktor u. bekam. – Bey der Artillerie kann man sich leicht helfen in d. Kuntanen, welche ziemlich Artillerie zu stillen hebben. Bey der Centralisat. war d. Köst gewiß größer; d. Besoldung hohin u das Personal bedeutend. – Ein Instruktor ist in S. Siegel kein Stabe offizier, er muß bey s. Liegt bleiben u sich in d. Sophie der Arbeitsbewegen Sie wird daher schwerl gute Stube. offiziere werden können. Beyde Richtungen sind u. zu weichen. Abstimmung: 1. Das Wort u allgemein streichen will in Art. 27. kein Stimme. 2. Dien kund d. allg. Organisation zu über. lassl. - 17 St. 3. Im allg. die Instruktion den Bund zu übertragen; - 4 S 4. Daßelbe in Bezug auf d. Gerüe-Truzzen¬ 9 Stimme (Mihrheit) 5. Idem hinsichtl d. Artillerii; -9 N. 6. Idem Hinsichtl de Cavallerie; 12 R. „ Infanterie: – 3 sz. 7. Idem Scharfschutz; - 3 st. 8. Idem " " Solothum. Die Cadres sollen u. aufgenommen hat wird; nicht überflüßig. Wenn man Geld hat u d. Bedürfniß fühlt kann man es gleich wohl thun. Woseel dagegen ist die Kindruck: Jahren Militär Unterricht. Aargau. Er ist vorallen nothwürdig, mich der Bildg ds Generalstabe zu wähmen.

Deiner ist d. Unterricht im Zusammenwerben aller Waffen wichtig: – Die Ladres fall, besser weg, weil es schon f. d. 2. Off. ist, immer nach Thun zu gehn. Die Kantone komme die Bildig wohl ausführen, um so mehr, aber er für d. Stmül Waffen u. mehr zu sorgen hat. Abstimmung: Lit. b. 1 anzunehmen 1. Den Grundsatz in Art 27 aufzustell bey 6.1., daß der Bund die Instruktion der Genwalsabe, der Instruktion und der Stmälwsche zu übernehmen; 13 st. 2. Lit. b. 2 weglassen; 11 R. Du beyde Grundsätze in C. 1. 2 anzunehmen; 15 S. 3 (mit Weglaßung der beyde letzte Anna) 4. Bei Lit d. aufzunehm, daß d. Organisation genug müße; - 15 s. 5. Wichlaßung v. lit.l.-instimmig. Vier trägt auf d Zusatz an, daß d. Kuntoum verboten werde, im schender hierzu halten Solothum verwürrt auf Art 9 ds Entwurfe und macht auf merksam auf d. Zweckmäßigkeit eine ausnahmenweise zu bewilligende Zahlen Inzern frägt nach d. Gründen wünscher Vortole¬ Bem. Ergehört z. Sicherheit d. Eidg., mir März zu habe u kein stehende Kruzzin, weil d. Dey. hut de Burger bedroht wäre, so wie auch der Landfriede. Die meist. Regierung konnte sich lange mit solch Corps aufrecht hält Beselland vertheidigte d Antrag ebenfalle. Hätte Bühl blöß s. Milizen gehabt, so wäre das Blutvergußen u. erfolgt. Basel führte mit 500 Mann im zwar Jahre d. Krieg geg. Baselland u frey. I denn 67.

68. 3. Auch den Bundes-die stehend Truppen zu untersagen, 14. st. Abstimmung: 1. Eine Beschränkung der Lanton hierüber aufzunehmen; 14 St. 2. 300 Mann Fr. Kantone und 150 für d. halbbantom nebst Polizey Corps zu gestatt; - 14 st. C. Kontingintei Graf. Wenn man alle Schweizer militärszflichtig erklärte, so soll man u. sag wir in Art. 25, daß d. Arme und so u soviel Person bestehe soll. Man muß also nur ein Allg. sagen d. Arme besicht in einer Elite und Deservebinn untersticht dss Thurgau. Gehe man im Militärnfer unz. weit; d. Kantone werden die Lasten prüfen zu allen Zeiten hat man bestimmt, wie vl Wennschaft d. Kantan zu leisten haben. Man kann es daher u. die Tagsatzung überlassenen etwa der dozeztte Contingent zu fordern. Schaffhausen. Die besorgniß ist unbegründet, weil d. Kantan jedochs Gesetz erlassen werden, wie d. Arme gebildet werde soll. Augen: Er ist u. gut von 67 Mann zu sprechen, m und dann d. Revision d. Zahlung z. bestimmen Doch soll man etwas bestimmter aussprach, daß u. im beständiger Stüttden entsteht. Man soll die Grundsätze f. d. Stellung d. Truzzin angeben. Solothum. Wir habe nun Artikel, wonach jeder Schweizer Soldat ist und einen anderen wonnen d. Bund unbedingt dar Ine organisieren kann. Früher war d. Reserven fast überall will, man schritt vorwärts u vermögte sie

mit der Auszug und erhöhte so d. Mauschaft. Ist wieder weiter gehn wäre bedenklich viel d. Kantone bloß du gleich Kosten auf mehr Truzzen vertheilen er so die Trezzen qualitativ schlichter machen würde. Dazwist gewiß um Beschränkung aufzunehm. Ginf. Ich wollte nicht etwas über d. Reserven fixiren. Seither hat man bedeutende Dortschritte gemacht; wenn soll man jetzt für einer einen Nittstand beschließen? – Alle Kräfte einer fanden sollen bereit gehalten werden. Der Sonderbundskrieg zeigten, daß wir viel mehr Kräfte haben, als Lietung vorgeschreiben sind. - Mensage etwa die Arme besteht als allen Weitkräften der Kantan, sie bilden eine Elite u eine Reserve. Die erstere wird nach einem gewissen Verhältniß der Theil kennig geliefert. zug. Die Landwehr war bis jetzt nur fatultatis. die Bund sollte auch die Landwehr als oblig. erklärt und bisweilen inspicirt werden. Aargau. stellt folgend Antrag die Proportionen die Bevölkerungen festzustellen zur Lieferung der contingents. Graf wie Grunde genehmig hies. Der Anzugs, aber u. hinsichtl der Reserve¬ Wandt. Man muß ein Prozoetion haben; sonst kann eine Tagsazung die Arme sehr hoch oder sehr gering stellen jenen der Leibhaberung. Wenigstens bei d. Elite ister gewiß gut Solothum. Int zB. im Canton 1 Comp Artillerie. so wieder ihr in d. Reserv. stellen, wenn man die hälfte verschreibt. Allein diese geschieht nicht sondern man thut mehr. Antrag. 69.

70. Zürich. Er dürfte wohl gut seyn in d. Bundesverfaßig im maximum u ein Minimum. Erstzustellen, weshalb welch sich die Bundesgesich gebung berufen kann. Bern. Dsne Gedank entspricht ungesuche der Antrag v. Aargau. - In Friedenzeiten konnte man vllecht muß schwierig thun; Dienst er gut, um bestimmte Verpflichtung aufzunehmen. Abstimmung. 1. Hinsichtt d. Landwehr Dreyburg. Er wäre höchst nachtheilig, wenn man d. Verpflichtungen gar nicht bestimmt feststellte; d. Kantone würde d. Gelegenheit daraus hielich, vieles zu versäumen. St. Gallen will u. ein Minumum das den Kun. wenn in Aussicht stellte durch ein Misschut de Tagsatzung zu weiteren verpflichtet zu wird abzu jetzigen Landwehr. Man soll daher auch den Kuntnam ein Gemütigik. Abstimmung. 1. das B. hier besicht aus d. Auszug in der Landwehr; in Zeiten d. Gefahr kann d. Band auch über d. weitere Kräfte verfügen, 1781 K Einen Maaßstab genau sätzl. Feststell; - 17 R. 3. Bey der Landwehr den Maaßstab als Minimum darzusteel. 3 S2 4. Bey d. Landwehr gar kein Verhältniß anzunehmen; 6 St. 5. Antrag, das Verhältniß so festzustellen, wie Aargau beanträgte, nämlich: für d Auszug 3 auf 100 Silm für d. Landwehr 3 auf 200 Seel. 17 Stim.

Dienstag den 29 Febr. 4. Verkehr im Innern nach Außm. a. Zölle Solothurn. Das schwierige Capitel wurde versucht auf d. Wege der Concordati. Aber auch das rüßigte nicht; die letzte Conferenz hatte im schlimmer Resultat, weil nun alles auf einmal neben wollte. - Er ist daher zu wünsche, daß der Bund die Hand anlegen Man sollte sich heute schon bestimmt aussprach u Anträgestellen, um sie an eine Commission zu weisen. Die Vorschlag v. Rb Solothurn ist folgender: (Vid in marg.) Man war nach diesem nicht verpflichtet aller lorzukaufen; man könnte nicht den Kantoni weglassen, welche besonder Schwierigkeiten darbeiten zb. Graubandten undussin. - Rattdem letzten Jahr könte man auch durchschnittssmann der letzten 5 Jahre nehmen. Du Ausmittlg der Vertheilung ist den Concordat der wissl. Lautom intnommen erzeigte sich, daß also Maaßstab der billigsein gerechteste, weil der Consure sich wissentl nach der Ervölkerung richtet; beim Transit kommen aber noch andere factoren dazu, näml Weglänge und Freiganz. Die Kantone, welche keine oder geringe zölle haben, erhalten gleich wohl Einnahmen nach obig Principini, und auf der andern Seite darf eine Dauten vielung. Zürich, billigt im Allg. den Antrag, macht aber auf ein wesentliche Leute aufmerksam, nämlich auf d. Mängel eines Princize für d. ndg. Zolltarif weil manche Stande es nicht darauf ankommen laßen. können, was dußfalls ein Mehrheit beschließen 71. Absentes: Im Deelhelm, Fürstinberger, Barman! 1. Der Bund ist berichtigt die Zollbrechtigungen alles Art (niclus. die oblig. Kaufhausgebühren) ganz od. theilweise gegen Entschädigung zu legen. an sich zu ziehn.

72. würde; auch dürfte d. Ablösung besser nach mann Durchschnitt v. mehrern Jahren geschehen Freyburg glaubt, man könnte d. Durchschnitt v. 10 J. machen mit Weglaßg de größte u kleinsy Ertraget. Aargau. Die Ida ist wohl gut bey Grundzeisen, aber u. bey Zollen, weil eben der Verkehr immer wachet bey Verbesserung der Communicat. Mittel. Die Bverliefen d. Grinzgebühren. Solothurn: In Aufstellung des Zolltarife liegt gerade d. größte Gefahr. Das ist auch im Grundsatz, daß 12 Stimmen dHn Torif machen sollen. Er sehr 2 große Parthey gegen einander, d. landwirth schaftl und andusteutten Kantone das iese wohl Concordat hatte allerdings die erstern besondere im Auge; allein er soll u d. ausschluß l. Maaßstab seyn. Die Vieh, müßen nach d. Bedürfniß stete verändert und verbessert werde; man wird fast alle Jahre der Torif andern müßen? Will man jezt schon Heztgrundsatze aufnehmen so kann luch dar ganze schüteren. Der Sektion war sehr z umschlimen die Herr Dr. Schmieder zuzuziehen. Wandt. Er schmit die Consumo Gebühren sey u. darin; daß sind zwillingsbruder der Zolll. daher soll die Siktion auch diese ins Angifassen. Er ist eben zu schorg, daß die Kaufdebakten und man und schwierige Verhältniße in d. Tagsatzung darbeiten wird, denn wie in Amerika; daher wäre er gewiß gut gewisse basen der Tarife festgesetzen, gerade wie man beim Militär wesen Grundsätze aufstellte. Auch muß man für die Möglichkeit die Annahme der Entwurfe sorg.

Der allmählige, zartulle Lorbauf wird auch s. Schweiglich haben, weil dann lange Zeit zwey System in der Schweiz sind. Er ist z. besorgen, daß man in einem gewißen Sinn beginn, in einem andern fortfahre u in einem dritte ende. – Man will, daß oder die Eid’g., noch die Kantan verloren, daher vielen wird man einen in gewißen Beziehung hoch Tarif mach müßen; u dagegen wird die industrille Cantoni vl mizuwend haben; hinwiederum entstehn große Beschwerde, wenn man glaubt, einzelne Industrien schütz zu können — Jaar dürfte nöthig werden Vonanm zu errichten. Die Erfahrung zeigt, daß einmal auf diesem Wege, man immer zu Erhöhung gezwungen wird Uri. Vh werde sich schwerlich lerkaufen lassen ihm gig um jährl Entschädigung. Die Brechnung nach Einem Jahr hat eben s. zufälliger Schaffhausen. Der Antrag soll zuerst lithographirt dann in pleno debattirt und erst nachher an die Siktion gewiesen werden. Man muß d. Stimmung der Mitglieder und d. Interessen der Kantoni zungsklar vorlegen, weil am gewißt allerlieg Grundsätze und Rüksichten in den Entwurf aufnehmen muijt St. Gallen unterstützt der über den Gang d. Verholz. Auch dürften die verwandten Punkte mit in die Überweisg aufgenommen werden. Wie man von Zöll, spricht, so soll wenn vor allen uns nur von garantiek Zölll zu sprechen. Dann man weiß, daß hin u da u. garantiele und bestritten Zoll bezogen wird. Gewiß Grundsätze gelten überall, in land wirthschftl. und industrittl. Kantan u kommen zu Beuhigung mitwirkt für alle, welche mir wahr 73.

74. NationalOckowini wolle. – Begrift nach dem Entwurf vorläufig nicht, wie alle Kautner entschädig werden können, weil man einzelnen mehr geben will, als sie bis jetzt gehabt haben; dieses müßte man also den andern nehmen. Solothum wid erlegt diese, damit, daß man den Torif so stell, müßen daß beyde befriedigt werden St. Gall. Man müße alle den Kanton, der wenig gehabt, ebenso viel erhalten, aber du, welche viel zölle gehabt haben und da bekäme man einen müßigt hoch Zoll. Solothurn verlangt Aufschübg der Discussion. bis nach währer Einsicht der Projekte u wünsche nur, daß andre Projekte ebenfalls richtzütig vorgelegt werde. – Wenn man die Consume Gibauch bekaufen kam er wolle, so möge er gesache, man brauchebloß dieses Wort hinein. zusetzen. Daß f. d. Genzkantam gewiße wurzt Bestimmung erlassen werden müssen, versche sich von selbst Zeugen. Er steht er entgegen, daß d. Lution Doch männer zuzichn kann. Er sind sovte sich vorzünde Inteßin zu rigulierin; daher wird jeder Entwurf Widerstand finden. Aber du Commission soll sich u. würdthig laßen. Die darganze Revisions Projekt wird kann Eingang finden, wenn man nicht die Interesse des Viekses etwas angemessene beiten und das Aufgabe befriedigend lösen kann. Schwierung ist d. Sie, daß wir 2 Klassen v. Kantonen habe wird, solche der in der Zollmann sind und solche du nicht darin sind. Diese

offenbard. Schattenseite. Allein das Projekt trug der histor. Entwicklung Ruhmung. - Die Sektion wird gut thun, zu rechnen und die withoutischen Vorarbeiten zu sammeln. Glarus. Diese Frage ist wahrscheinlich v Entschiedung für d. Revisions Arbeit selbst. Die Sache ist schwierig, weil d. industeilt. Dankam etwas durchgrüßendes erwarte und Ende entgegen. gesetzte Intrest habe. Aber aus dem Zollchnurmüßen wir heraus, ungeicht ist er, wenn Zürich mit s. Milligam-Straßamden 25. do bezicht u andre mit vl geringen Straßen ungeheuen Summen verschlingen; ungericht die Gebühren auf d. Rohrprodukten, welche für Glaens auf 20n pr. Centner sei u da zu sehn kommen, während sie in der ZollUnion Deutschlands 4-5 betragen Die schweiz. Industrie ist sonst in der schlimmsten Lage, weil sei d. Achstoffe durch alle Belästigung hindurch aus der fremste Wittheil bezichten ihn produkte durch ebenso viele Bedenkungen auf die größt. Entfernung versendet. Unmöglich kann man solche Stoffe auf gleiche Weise behandeten, wie zb. freunde avur - Artikel. Waadt. Man hat einiger über einzelne Kantan gesagt zb. sie haben gesündigt, sei habe die höchste Zölle &c. Die Tagsatz hat d. Zolli nach verscheidene Modification für Wandt garantiel, er Ausgang zolle abgeschafft. - Jeder Kanton hat ihm s. Syfen d. Dinanz und Verwaltung, hiebeygeführt durch seine Lage u s. ganze Entwicklung. Tout le moride a péché ici ou persone. – Wenn der Bundeswertung und gewiße Inteßin befindig, gewisse Lasten ab. 75.

76. schütten soll, so wird man ihm kann nun große Zukunft zusprechen können Abstimmung 1. Überweisung an die 3 t Sektion; - 15 St. 2. d Antrag z. lithographie und vorher noch unmal in pleno zu behandeln - 17 S. b. Weg- und Brückengelder Gest an die gleiche Wittwe, weil im Antrag v. Selothner enthalten C. Consumo Gebuhren Zürich amerkeit wirkl. Consump Stimmen nicht aber du Einschimmgglung v. Eingangezöllen unter digen Namen, entwibelt die Begriffe u verlangt Abschaffung der Mißbrauche. Die Ablösung der wirklichen Rechte haupt ganz von der Finanziellen Möglichkeit ab; dass Punkt soll also an d. gleich Siktion gehen Solothum anerkannt, an der Genüze den Consumo zu beziehen, weil jede andere Bezug Zünschung sey. Dr. Kantan besitzt mir wenige Juchart. Neben ihr u. nöthig, auch die zu klagten. Ichst der Wunaus dem Kantan so wird die Gebühr vollständwieder ersetzt u dass nimmt dem Ganz der Charak ter v. Zölll: trotz der Einrichtung haben wir sehr bedeutende Weinhandlungen. Solothum kann ohne die Abgabe u. existiren. Schaffhausen. Am dHr Drage schüttert vlleicht das ganze Zollprojekt. Die Inteßende Kantone solle doch nie Maaß er ziel habe. Die Gebühre sind und bleibe ihren Wesen nach doch Zölle. A 1842 brachte Bundte im herv. Zölll unter dem titel Consumo, alles war damit belegt u so

bestimmt im Kanton alles war and andern kommt. Bigen und ist allerdige, d Zoll und Ganzen z. beziehen, allein daß macht ihn eben zum Zoll. - Baden hat wahre Consumo Zölle, als einem Wenn zb. die Gebühr auch bezahlen müßen. – Bern belastet hängig /:inem Produkte nicht; Luum thut er angeblich, allem das ist gleichgültig, wenn wenige Juchneth Stube dort sind. Das schlimmste an der Sache ist die Art der Erhebung an der Grenze. - Man kann u. mir d. Inteßen der Kantone nur Auge fassen, sondern auch d. Inteßen die ganzen Verkehre. Luum. Wir habe mir ähnl. Einrichtig wie Solothum nur auf dem Wein beziehe wir ein Consumolgebühr und Ganzen die Abgabe wird zudem nicht von den producenten bezahlt, sondern von d) Consumenten. Der Zürcher so kann sich u. beklag, weil jeder Wien aus andern Kantone 16 t bezahlt; also verändert sich dadurch d. Concurrenz nicht auch findet beim Ausgang Rückvergütung statt und zudem wird der nigen Product bestimmt; der ganze Hitzkircherthal producirt Wien, freilich sehr schlechten. - Dß Gebühr macht 1/4 ds 15 samtl Einnahme aus. Glarus. Ehrlich gesagt sey fast jeder Kuntan im gleich Wital krank; jeder habe indieckte Neuen Zürich zb. ein Wirthschstrabgabe &c. Durch solche Neuen zogfe man am Beutel des Volk, weil der Arme soviel als d. Reihe zahlen. Die Consumio Neuer v. Glarus sey sehr unbedeutend; dhr kömm u. v. Verbrauchesteuer gesprochen wird. Ein ganzer Stunden tysten kann u. vlöhl über Bord geworfen werden man suche sich soviel möglich zu verständigen und allmählig die Staue systern zu modificiren. 77.

78. Daher soll eine k. Siktion d. Frage möglichst gründlich behandeln. N Gullen. Er ist ganz falsch, daß die Dankam, welche krank sey, indikte Abgaben habe, im gleich Stital haben wie diejenigen, solche Eingangezälle beziehen — Wolng aber einige Kanton krank? – Dichnung welche erbe den bewilligte Zöll noch andre Zölle beziehen unter dem Titel Consumo Steuern. Vom ganz gleich Hgesd wird in gewissen Dantan Zoll u Consums Stund bezogen geg beschluß der tagsatzung zb. Dreyburg u Wallis. – So mügeht man am praktische gute Bestimmung der n. bunden in der Besorgniß die Bewilligung zu erhalten. Zudem liegt das Ungrechte darin, daß solche Cantone die nahmen Produkte nicht bestimmen so daß um Ungleichheit gegenüber andern Schweizerburgen entsicht. Wenn im Deinnder Vieh bringt, so muß er an der Grinze zahlen, der Einhmerische aber nicht. Also zahlt allerdige jener u. dr Consument, wie die beyden „ 8 Verkäufer auf d gleichen Markt kann er sich Concurrenz machen. - Unser Eidg. Genzige bühre sind in S. Regel auch in andere als Cori sume zulle. Doch besteht im etwelcher Unterschied beim Winim Verh. z. andern Objekten. Da sind bedeutend wegibt keinen Weg sie ihnen dhr zu nehmen. Nehmen den Stande auch v. d. eigenen Produiten d. Abgaben, so ist d. Sache geholfen. Erist auch leicht anzuführen, wie der Art der Verladung der Winne leicht kenntlich ist u. weil die Consumenten zu den Vermöglichen gehören. Dse wäre doch der billigste und unfachste Ausweg.

Zudem sind d. Schweizerwein dem Eidg. Zoll nicht unterworfen und haben Ihr nun Vortheil. Die Erhebg im Keller ist meyde bleibt; die Erhebg auf de Wirthschaft hat auch Schwierigkeit, weil der Steuer d. Einwohner ungleich trifft. Also Er soll man v. Erhebg auf d. Ganze gestatt; allein die eigene Produkte gleich bestimmen lassen. Nun soll nun bey all andern Objektendse Zoll und. Schweizer. ganzi vorlegen und damand die Kuntan entschädig Wandt das Berner Ohmgard war im J. 1815 eingeführt u hatte einen politisch Charakter der später bloß finanziell wurde. — Jeder Kanton muß natürl (Neuenrechtigung habe. Gewiß hätte die Tag setzung gewiße Bewilligungen erhaltenheilt, allein man wollte sie umgehen. Hinsichtl der Wein könnte man gewiß im ander System unschlagen zu Exution d’après les debits connus. In Wundt besteht Grundstund u Consumateur. - Man soll allerdgs d. Consumostinien gestellt, allein sie d. Eidg. Controlle unterwerfen, um sich zu versichern, aber wirkliche Consumo Steuern seyen, u ob man beim Ausgang wieder Entschädigg bezahle und ob du bei der Erhebung nicht de Transit hemm. - Man kann allerdige u. verlang, daß Bern s. Gebühr vorlie, wohl aber obige Garantie durch Unterlegung unter die Eidg. Controlle. Diese Frage ist unge verbunden mit d Zölle; gleichwohl kann man sie an mir andere Section weisen, aber dieser soll ihrer Connexitæt nicht verjudiciren. Einen Wein hat es allerdge um eigen Bewandtniß weil S. Gebühr in d. Regel v. d. Kantanz erhob werden welche selbst Wien produciren daher ist d. Gleichfällig beyder mehr idraler, als vieler Natur. Ander 79.

80. sind natürlich d. Verhältniß beim Vieh, bey Colonial Waaren &c... Reyburg. Jeder Kanton hält auf./. bedeutend Einnahmen. Die Vorwürfe v. St. Gallen wären beßer begründet im Munde v. Wandt. Übrigens ist es Irrthum darin, al man auch vom eigenen Wien Consumo bezieht, wenn auch derer wenigsten da er eben schlechter ist, aber der Waadtländischen teßin. Bei uns wäre es absolut unmöglich, immer Stimmen unzuführen, wie müßen dH Zölle habe also schon man uns nicht in d. Lage, den Entwurf zu verwirf. — Herr. Wir wurde uns u. belehren über die Natur Ihr Gebühr. Aber die Kuntan klag über die Cons. Gebuhr, während sie dieselbe selbst haben hat man mir die Wein im Aug, so kann man lorschlagen, weil es nur einige Kanton trifft. Mit allendhin besprochene kann ein Section u. viel machen; man muß sie d. Gebühr bestehen laßen oder abschafft oder braufsichtigen Ohne bestimmte Vorschlage kommt nichts dabey hiraue! Yergund. Mehren Cantone wurde offenbar den Bundesvat verworfen, wenn man den Consumio abschaffen wollte. Aber man solle doch auf die bescheid um beschränkungen zurückkommen welche im J Entwurf v 1832 v 1833 enthalten oder angedeutet sind. - Durchgeht die unzelnen Mönnich in §24 das Entwurfe v. 1832. für sind einzelne Garantien, welche man ungern in dienjenigen von 1833 vermißten Jahr soll ein Sektion dse wichtigen Punkt darufen und bestimmt redigirte Anträge vorlegen.

Aargau. Nach der genausten Vorberathung würde du Verwerfung erfolgen, gerade wie A 1833. Im Ausgen gibt man u. zu, daß s. Gebühren, welche beim Ausgang wiedergestattet werde, Zolle seyn auch d. Salzstmern sind gleicher Natur, oder mit welchem Recht bezieht Wandt ein Gebühr v. Aarganischen oder Baselsch Salz. - Bey Abschaffig d. Gebühr wurde d. Wien u. wohlficler; die Wirthsätte den Profilund solche sitzen freylich zahlenden und d großen Räthen Zudem sollen u können dujung, welche den Weintrinken kömm, leicht dH Gebühr bezahlen. - Man nehme also möglich d Art 18 von 1833 an. Solothurn. Wie wollen gern etwas entgegenkommen etwas weiter gehen als A 1833. man nehme die Gesantin mir Rückvergütung beim Anagung auf; was freylich u. leicht beim Tabak unwendbar wäre dh könnte man den Consumo auf die geistigen Getrück beziehen; auch die Belüstigg des Trausits d. h. nun bedeutende dürfte als Verbot verwähnt wird. Denn sollte man die Bedingung mit der Zollsache verbind u sie mir für diejenigen Kanton anwend, welche im Zollverband sind. Dse wird für bündten u. Tessin freyen Stülrenau geben; für Op hußt es: kommt Zeit, kommet Rath Waadt. Die Vergleichg mitt. Salz halt u. Stich, thbr weg der Regalität der Salzer, theils weil alle Einrohen v. Wandt dts bezahlen u zwar auch von dem nigem Salz in Bex. Abstimmung: Die Sache der Consumo Rinder an die 4te Sektion zu weisen; — 15 Stimmen 81.

82 d. Aufsicht über die Strassen Theagend. Wenn d. Bund Zolle feststellt, sonniß rauch d. Straßen berufsichtig können. Ich schlage § 25 der Entwurfe v 1832 vor. St. Gallz. Sie jetzt hat man bei Zollbegehren rxperte hingeschickt, um d. Straße z. besichtig. Erkam u. viel dabei heraus, weil die Razezock in der Regel schegut ausfülen. Man konnte auch die Maßen nicht gut beziehen, welche Indoch betroffe werde; u er würden vlicht einige Ingenieue-Reisen entstehen. Man sollte dass Recht mir bescheinke auf de Vorfall v. Straßen und dießfällige Klage Solothum unterstützt letztere u bemerkte daß schon zahl d, Tagsatzung in dem Sinn ungeschickte sey zu. Bern u Solothurn. Yürgen. Man muß so etwas anführen zumal beschon im folw. v 1832 erscheint. Dazu kommt daß die Kantone im großer Wien abgeht, wenn sie nicht mehr druckt auf ihren Strassen du zolle beziehen. du Redaction bleibt miteel vorbehalten Bern. Dse Acht wird sich in praxi so ausnehmen wo die Maitur Inziktionen; d.h. man wird vorbreiten u flicken. Der praktische Nutzen ist gewiß genug, weil d. Zolle und. Genze verlegt werd. Der Interesse der Publicum an einer Straße ist d. Hauptsache. Etwas ander ist dadaß häufig Maßin u Brücken aufgenommen, angeligt werde, welche für d. Eidgenossenschaft geführt. nachtheilig sind in Bezug auf d. Vertheidigung nach Außen. Einwunderein werden ander Neusten sehr nützlich seyn, allein man kann sie nicht mach

weil im Kauten sie gar nicht mach lassen will. oder nur in eine gewissen Richtung. Dse bezicht sich mich auf Eisenbahnen od. auf andre öffentl. nützl Untersuchmungen z.B. die Linth laerection. In solch dragen soll d. Eid g. im Wort zu sprechen. haben. - Man inhundss einen allg. Art auf, daß öffentl Werk u. zum Nachtheil der Eid g. unternommen wurde dürfen und daß umgekehrt die Eidg. gemeinützige öffentl. Anstalten u Wirke dikretiren dürfe. Zürich bezweifelt, ob die Kantan sich so ungefende Bestimmungen gefallen laßen werden u. wirt mehrere Beyszule. - Jedenfalls könnte mir solche Bestimmung nicht rükwirkend seyn auf schon bei schloßen u zum thul ausgeführte Anstalten. Aargau. Er sind schon wiederbeschlüße da in Bezug aufs militärischen Gesichtepunkte. Verluit den Beschluß v. 1829. Ein Aufsichtrecht kann hinnehstatt finden; allein er dürfte gut seyn, etwas verciser die Sache in d Band aufzunehmen. St. Gallen. Wie kommt so etwas in der Kantone heraus! Jeder blickt so in s. Kanton. St. Gallen mußte frag: dürfen wir Brücken über d Rhein baum, die den Verkehr doch sehr begünstigen? – Der Bund wird sich um dHn Verkehr in vlkommen, sondern wie den milit. Gesichtspunkt. So könnte d. wichtigste nat. schon. Im treßen verletzt werden, ohne große militärische Vortheile zu erlangen – Umgikhet wenn St. Galli d. Rhein ganze u. mehr handhaben kann, so kann man d. Bundesbehörden gutbemuchen für ein correction der Rheinr Manchmal wird ersche convenieren, die Eidg. zur Mitwicky anzureifen; beweck nicht. - Zb. Eine Straße geht über ein Anhöhe, andre Kantone wollte sie lieber auf der Eben haben. Man gabe um 83.

84. über d. Straßen Dei Abstimmung wird verschoben wegen vorgrückter Zeit u ziemlicher Confusion. angehure vage Competenz. Ohne die gewuste Redaction kann ich u. auf die Sache eingehen. Ihrigun macht ähnl Betrachtung und reyssirt mit dem Mangel einer Sistraße im S. Gallische Gebiet-Überall treten hier die kantonalen Inteßen hervor¬ Waadt. Der Beschluß v 1829 istwichtig, aber er genügt nicht. Vorallen ist ein Aufsicht zweckmäßig auch in milit. Bezichg wichtig. Der Antrag, durch v. Bund Straßen bestimmen oder verb ich zu lassen würde. auch v. Commerzielle Stundtzunkt große Schwierigkeit treffen. bem. Wenn man in Lesenheit möglicher will, so kann man d. Sache ad absurdum führen. Allein der Anlang verlangt, daß im großer Theil der Eing. inteßirt sey und dann traue man d künftig in Bundesbehörde auch verstand zu. Man wird die Cantonen ihm zu viel, als zu wenig Rechnung tragen. Abstimmung: 1. Einen Grundsatz anzunehmen im Sinn v § 25 der Entw. v 1832;- 13 S2. 2. Dem Bunde im Vets zu geben geg öffentl. Anstelle d. Kantone, welche f d. Eidg. gefährl. sind; - 13 St. 3. Den Bundes d. Recht z. geben, gemeinützige Anstalten zositiv vor Leben zu rufen; wenn sei selbst unterstützt; — 9 St. 4. Dem Bund in solch Rath das Exprop Recht 3 giben 12 s. 5.- Verkund

Mittwoch den 1 März Wegen momentaner Abwesenheit der Herr Präsidenten wird die Vervollständigung der letzten Abstimmung vit scheby. e. Handelsverträge Thurgau. Man muß hier d Grundsatz aufnehmen daß der Abschluß v Handelsverträgen Sache des Bundes¬ Wandt. Litt das auch aus der jezigen Bundesrath hir u bezieht sich auf d. Praxis. Er wäre politische und wimmelte Gefahre dabei, wie man dass der Lieutüberlöße Ervorsteht sich, daß untergeordnete Bezuhung bey Grenzkantone nicht darunter begriffen sind. Geist um so gleichgültiger, als alle Vieträgide Kantone der Controlle der Bundesunterworfen sind. Mit der Handbeverträge sind natürlich auch d. Zollverträgen verbunden.-Zünden. Die Faßung muß wohl so gefaßt seyn, daß nicht nur Vorträge Sache de Bundesland, sondern überhzt alle Verfügg zb. Rezeßalien gegenüber dem Ausland. Ausgen: Man muß sich doch bestimmt erklärt, was Handlevierträge seyn. Ergbt Vieträge d. Kuntoni mit d. Ausland über Lieferung v. Libnermitteln. tissen untersetzt das St. Gall. Dhr Punkt ist genügend dadurch erledigt, daß man die Controlle de Bundes über Verträge mit dem Ausland statuirt hat. Die Genzkant. habe in d. Rigel Vertrage die etwa bey Glgeht v. Straß gemacht werden zb. über gegenseitige bleine Vortheile. Man kann sich aber bey der früheren Bestimmung gewiß beruhigen, weil dieser Vielenge 85. Absentes: Hrn Deuthelm u. Fürstenbergen: statt ihre Barmen erschmit Hr. Zutuffenen.

86 der Kantner gestattet. Thurgau. Indso Bez. wäre d. Sache gewiß im Rükschritt; man hat ge u. ohne Grund früher v. Zolln Handlevieträge der Tagsatzung übertragen. Man muß nicht den Kantonen über lassen, sich etwa misütige Vortheil auf Kosten der Ganzen zuzuwenden. Am bestmitte also, die Sache bestimmt den Bundes z übertragen und dann ebenfalls d. Ausnahme über Grenzweh. zu erwähnen zb. im Sinn die Entwurfes 1833. Endlich ist dann die Controlle de Bundes eben falls aufzunehmen. Abstimmung. 1. Grundsätze, die Zoll und Handlevietrige und d. Bund z. übertrag; 17 St. 2. Die Andenahme in § 12 de Entw. v. 1833 aufzunehmen; - 17 St. Fortsetzung de Schlußer des gestrig Viehdly Bern. Wenn mir öffentl. Werk v. Bunde beschlossen wird, so soll d. Kosten the v. d. Eidg. thlr von de Kantonen getragen wird, welchen daß wevorzgewi Nutzen bringt. Das Vieh bestimmt jedesmal am Bundergesetz. — Und darüber Mieteristraß dürfte d. Eidg. d. Kosten allein trag mir all derselben mitwir¬ St. Gallz. Entw. macht d. Bundes im Unternehmen oder mehre Cantone; das erster kann er in darf expézien, und dieser ist wohl genug. In dem ersten Fall kann er dann auch zahlen Oder d. Kant Bund will im Unternehm u selbst

Hier soll man d. Kantom u. zwing, er zu mach und noch dazu einen Theil der Kosten zu bezahlen. Augen. Erfrägt sich auch, ob u. ein Sache liegen bleiben, wenn der Bund den Beschluß zu einer Unknehmung faßt solle. Die Kantone wird es thun, als etwa an der Eidgenossenschaft stoßen während daß finden kann, es sey andre Unternehmungen dringender. Daher ist de v. Ben angetragen Grundsatz bedenklich; man sollte ihre Bey. träge v. Bund in Außicht stellen. Abstimmig 1. bierne Antrag 6 N 2. Du Genugtheit z. Unterstützg auszusprechen; 16 S. 5. Finanzwesen. a. Eidg. Kreissende. Bern. Die Art 28 S. Entw. v. 1833 ist überflüßig, weil er administrative Maaßegeln enthält; aller dhr gehört u. in einer Verfaßgwiertrag. Man nahm also an als Grundlage den Art. 29. Aargau. Die eignl. Frage ist, ob ein Bestung auf genommen werden soll, nach welcher immer um gewiße Summ v. Beurschft vorhanden seyn muß. Ich würde dafür stimmt. Dreyburg! Hierüber sind vle Beschlüße. Die Summen wurde verändert nach d. Bedürfnis dazuem Man kann u. bestimmte Zahlen aufnehmen, wohl aber nun allg. Grundsatz. St. Gulle. Man thut u. gut, andre Grundsätze auf zunehm, als solche, die etwa 50 Jahre dauern können. Daher ister zurückmäßig nur d. Quelle der Einnahme 87

88. zu bezeichnen. Ausgang. Es ist doch wichtig, die Bestimmung aufzunehmen, daß mir gewiße Summe baar Geld da seyn müße; sonst könte d. Bändergewalt auf d Einfall komm, die Baarschst vorzulichen und soder Eidg du größten Vielgichten zu bereiten. Die Staat habe besondre Inteßen und kommen u. ruheren wie Privaten. Bim. Ich bin auch u. f. d. Vitaal im Bakt, weil man die Verwaltung stößt. Allein gewiße Garantein muß man habe zu. beim Nulitär u. bey der Finanzm. Die Antrag v. Anegau ist dahin gewisstützlich gewiß gut. Abstimmung 1. Grundsätzlich einen Betrag v. Baarschaft zu fordern; — 13 St. 2. d/o Summe auf ein dozzieter Contingent zu stellen;- 13 St. 3. Die Kurz-Zinsen als Einahmsquelle festged. setzen; 13 St. b. Grenzzölle St. Gall. Wenn man das eine entgetragen Zollhysten annehmen, schon die bühung Genzbühre als solche v. selbst auf. Herzen! Es ist am besten nach d. Schema (it. Deinigen) fortzufahren; das andre in Bezug auf Art 29. ist also dann bloße FinanzSache Am besten wird ersorgen, das mangliede in den Winzen hytzächlich auf d. Zoll zu verweisen, weil schwerlich d. Kantoni immer druckte Beyträge leisten könnte. Aufwordentl. Umstände sind natürlich vorbehalten hängig f d. gewöhnl. Bundes Ausgaben sollen

d. Zölle in Anspruch genommen wird und höchstens etwa 1/6 der Contingents Ausgenü. Auch bey einem neuen Zollfeysten sollten d. Grenzzolle gehörig getrennt gehalten wird für Rechnung der Eichmaßenschp. Solathum. Man laße lit. b. in § 29 ruhig sehe; du Genzgebühren brauch wir immer kommt mehr dazu, diso besser. — Dagig muß man lit. d. weg. laßen, weil damals jene Beyträge noch gefordert werde, süther nicht mehr! Ins. de Scala muß im bestimmter Verhältniß beybehalten werde, wie die Mann schafte scala. Zürich stimmt auch für Wiglassg v lit d. jedoch in d. Meynung, daß man im allg. als letzte Quitte der Einnahmen die Beyträge der Kantan beziehen Wandt. Es kann leicht kommen, daß d. Kreijefände u. hinreichen und daher wann ergüt, du jährl. Bey. träge sehe zu lassen. Wie man zahlt so fühlt man; es ist in zwei Beziehg sehr gut. Auch für die jährl. Aergabe bezeichne man die sialmäßig Beyträge, soweit die Einnahme nicht hinreichen: In die Revision der Scala soll man d, Gedanken legen, daß alle Güter in Betracht fallen bei der wirkl. Revision hat man erfahrt, daß imzilie kontan sich walisieh, um die andern besonder zu belasten. Solothum. Er ist schwierig ein Grundsatz aufgestellt die in der Ausführung u. mißbraucht werden kann. beßer wäre er, daß d. Geldscule durch ein Bündergesetz geändert wird komm. Dss wurde nämlich früher bestimt und dH Scala als um Übereinkunft erklärt werden. Thurgun. Diebichung Seala muß man rufen in der Revision erwähnen. Bedenkt waren aber die 89.

direkten Beyträge auch nöthigenfalls für die Jährl Bedürfniße anzudehnen. Der Budget wird von nun an bedeutend größe werden u d. Kantom werden rechnen er sagen, wir verkauf künftig jährl. große Summe bezahlen zu müßen. Der Band soll d. Finanzquellen sonnrichten daß d. gewöhnl. Ausgabe bestritt werden können Abstimmung: 1. lit. b. (§ 29) aufzunehmen; - 18 St. 2. amend: In außerordentl. Fällt sey d. Könte in Ansezenden z. nehmen; in 15 St. 3. Die Kantone in dHrn Sinn grundsätzlich zu verpflichten 17 D 4. Grundsätzl. d. bestehende Gildscule rufen; — 17. Nov. 5. Eine Revision durch im Bundergesch alle 20 Jahr zuzulaßen. C. Ertrag der Regalien 6. Posten Glarus. Einige wichtige mutmülle Frage dar Postwesen ersuche große Vorbeßerungen vlleicht wird d. Ertrag doch Centralis u. wachsen; allein man muß auch die vaterländisch Standpunkt wahr. Du Verfolg in Paris und Wien gebende besten Commentare. — Dieser gabd. Postwissen oft Anlaß zu großen Neitigkeiten zwisch Kantow. Das Postwissen soll d Verkehr fordern, u. mir bloße hinanzquelle seyen. Ich trage auf Annahme der Entw. v 1832 am Aargau macht aufmerksam auf die verschiedene

insen. desen Vostalisch Bedürfniße aufmerksam er bezweifelt, daß um Centralverwaltung die erkennen förder¬ Auch sind die Einnahmen bedeutend und man so kommen sei nicht entbesen, sowenig wie der Consumo. - Allmälig wird man sich auch in de Kantony vertragen; man streitet sich bloß um u. Geld. Empfühlt den § 20. der Entw. v. 1833. Wollte man auf d. Centralisation beschen so dank man auch an die Entschädigung. Schaffhausen. - Wie beyde Entwürfe sind sehr verschied; die früher enthält das Bedürfniß überdieß 3. centralisirt, das sozäten mehr de Cantonal Stund. punkt. Ich muß sehr das erste wünsch: Eine allg. Directoren wird gewiß d. Bedürfniße die industriik Kanton unschon frist im Widerspruch, die Zälle zu autralisin u d Umfang des Postwesens fortbestehnzu lassen Glarus. Durch e. tüchtige Central Verwaltung wird auch d. Abwinn gefördert werden; ohne die großen Rübungen u Vielürste wegen velehrte Maaßeigeln wäre das Regale in unseren Kantone gewiß u. so geheuten. – Auch ist die Übelstd, daß einzelne Kantoren ungehöne Porti erheben, worunter der Verkehr sehr leidet. Zeugau. Wenn irgendwo, so muß gewiß hier imtralisirt werden; denn hier leidet durch d. Zuschlittung der Publicum ungemein. Ich würde aber auch hier mehr entschädig als ¾, nämlich ganz nach mir durch sich mitlebrechung v. 4 à 5 Jahren Also Centralisation und Curantin der Entschädigung, Verpflichtg de Bundesen die PostCursi u. unter den bisherigen Bestand stecken zu lassen; denn man besorgt daß man d. Bund versucht war, sich Einnehmen verschaffen z. Nachricht der Anstalt einiger Kuntan 91

92. Baselstadt. Man hat immer 2 Heztgründe für die Awis. de Bundesrach angegeben; vor allem wollten mige gewiße polit. Dengen lösen werden (matwille) Verbeßerung aufschiben, sondern hingegen nicht „sondern diese stellten in guten Trunnen die matmuth Bedürfnisse hervor. Einzelne der letzten machte bei de bona fides um Auszunehm und schoben d. matwille Verbeßerungen mir vor. - Ich will v. letzteren u. aufhalten, wenigstens nur Theil, Allein regibt dragen die äußerst verwickelt sind u. die Mitberathung tüchtiger Rechmänner erfodene dahin schon zb. d. Zoll- u. Postwesen. Schon darum sollte man u. in kurzer Berathung ohne daten über den Detail des Postwesens bey Anlaß de Bundesverfaßig hierüber entschieden. Ich stimme u. f. Centralisation; denn 1. De Entwurf v 1832 weit 3/4 der dermalig t Ertrage als Entschädigung am; für die Ggn. wort wäre dass billig und man könnte wohl 1/4 fahre laßen. Allein in unsern Zeiten und nach der Erfahrungen wach sie solche Einnehmen mir er für die Zuwachs hat man kein Entschädigg: Auf etwas muß doch 1 Kanton angewiesen werden in Bezug auf s. Einnahmen, zumal auch die bedürfniße zuschiede wachsen. Man schmidet also d. Kantorum jede Deinanzulle Zukunft inb. 2. Eine Central Paswierltig ist u. im Stande, die schweizerisch Beif- und Wagen Einrichtig in der Gesammtheit ebenso gut zu besorgen, also bis jetzt geschicht. Warfehlt eigentl unser Post? - Laufe d. Briefe schlechter als in andern Ländern? diese Central-Verw. wird angeheure Schwierigkeit

haben; namentlich bey den kleinen, den Lobel Konk. Jedes Städtchen will möglichst viel Wagen. Dse Wünsche vieleit die unzelnen Karte Regierungen, daß müßen bey einem gewiss Punkt angelangt, die Wünsche widerhalten. Dss macht sich gut in den Rantow, allein ein Deutralbereitig wird schreiben stimmt werden; entweder muß Ihr nachgeben, oder das Publicum wird u. zufrieden seyn. Wie sollte mit verschiedene Taxierung gehalten werden? Ein Schifv Basel nach Bern soll b's kosten, aber im Beif umgekehrt kostet mir 4te. Über 70 % vom Untertrag unser Post wird vom Baske Publikum bezahlt. Wenn man an solche Orten später 5 u 6 bezahlen müßten sowäre das mir nun Abgabe u. alles bisher v. Basel ausgesetzte wäre wie illusorisch. Man wurde dann Basel entschädigen aus dem Ertrag mir höhren Porto, das die Basler selbst bezahlt müßten. – Wir sind in Überzeugung, daß in andern Kuntoum bona fide eine Masse v. Dichtern gemacht werden, und wir wollen uns nicht gern unter ganz unkundige Benenkehr stellen. Solothum. Nur wegen würde ich zum Projekt v. 1833 stumm; denn damit war nichts gemacht, weil nu einzelne Kanton alle concordaten entgegen, treten könnte. — Grundlich kann mir mit der Grund sich v 1832 geholfen werde, jedoch mit voller Entschädigung;: für soll auch auf Vorträge Rücksicht genommen wird zb. für Uri der Wiener Vertrag. Basel hat im Vorwesen richtige Grundsätze, weil man daß 1ber weniger als Regel betrachtet, sondern als Verkehrsmittel aber war hilft das selbst Basel, wenn rungen hierum ganz andre Grundsätze gelten u wenn Beselfand s. Post übernimmt, sonst Basel ganz holiet. Basel kann mir über s. Vertragsgebiet u.s. 93.

94. Vielengezeit diszouin. Man fragte, was an unsern Post fühle? – Sehr verl. Er wird Weise auf d. gendesten Weg aufgehalten u du Cantone mach sich überall Concurrenz Wann mußen zu Briefe v. St. Gallen über Luzern nach Solothum. Jeder sorgt nur für sich, rommit sich aber damit selbst Ich sich d. Dienung in einer bessern Administration. man hat erfahren daß bey d. Post 2 x 2 nicht einer 4 sind, daß 4 Blz oft mehr als 6 Tz sind Dann kommt das mißtraum. Wenn niemal die Kuntan sich u. mehr beschden so wird gewiß auch d. Erdg, allg. anerkannt Grundsätze aufnehme. Die Heftschwierigkeit bestund wir jetzt in den viele Postverwaltungen, die ihr Gebiet überall kruzen Auch sucht man ein Geheimnißkrämerin in die Sonhe zilig. Zürich entwickelt d. großen bestehenden Übelstande. berührt dann er erläutert den Oistr. Postvertrag er zeigt den beginnende Aufschwung? Will zu einer Centralisation mitwirken gegen wolle Entschädigung und sagt nicht allzu sangruinische Hoffnung. Wünscht Aufschluß, ob die Einmahme auch hinreichen, um alle dH Entschädigg zu lasten Uri verwahrt bei einer Centralisation die Rechte der Ostr. Vorträge und die erhöhten Einnahme für die Zukunft so weit die Erhöhung sich mit Sicherheit berechnen kann. Solothum. Eine Centralverwaltung ist u. schwierig; zu. Dizj. v. Ban allein ist schwieriger. Er sollen um Masse Vorträge weg, die Taxen sind gleich.

innen, Baselstadt. Die Centralverwaltig hat um vl schwierigen Sollung hinsichtl. der Ausdehnung der Dienstag in wezelnen Kantonen. Es sind gar vl einzelne Interesse im Widerspruch unter sich und mit der Gesammtheit. Die Garantie in Lita ist gewiß kein doetschritt, sondern im Nehmbliebe. Die Sache ist nicht wie ein Uhr, die immer läuft; sondern andere Staaten mach Veränderung in lassen Raxen &c dann man folgen muß. Glarus. Die Schwierigke wird u. größer werden; man sehr jetzt die Verwicklungen zwischen den vle¬ Administrationen. Eine Adme soll nun gut in einander grifend Mechanismus u ein richtig-Einsicht in d. Bedürfniße des Verkehrs. - Man ist jetzt weiter als früher, da zb. Glaats noch um katholische u ernen protestantische Post hatte Er ist schon vl weicht, wenn wir uns dem Ausland ggenüber als eine Macht darstell können, Aargau. Die Verwaltungen mach die Schwierigste nicht, sondern die Interesse in diese werde bei mir Kiereilverwaltung nicht schwiegen, ihre unwieder sie sich vermehre und stärber außerein – Auch wird der Ertrag, Ed. Entschädigg u. hinreichen; nun Beamtung und beßer Bezahlung der bisherig in den Kantonen Man wird schwerlich Dozzeltense eingehen lassen können weg der Querantin in lit. a. – Die Wagen und Lobenlewird gewiß viel theuer zustehen kann, als wenn du Kantone sie anschaffen. Ferner wird man die Turiffe Herabsitz müßen und das Gleichgewicht wird schwerlich schnell durch den zunehmenden Verkehr ersetzte 95

96. Man kann dfr u. centraliseren, ihr man gleiche Turiffe hat, weil der Grundsatz der Vertheilung nach dem Ertrag bey verschiedene Tarifen um Ungerechtigkeit wäre. - Macht ebenfalls aufmerksam auf das große Nügen der Ertrage. De Art 20 de Entw. v 1833 führt nun doch zu einer Ausgleichung. Ein Bundergesetz wird auf gleichmäßige Weifirung hinwirken u auf ein richter Eingreifen des Dienstes. Die Art wird Ernverstandniß. Hiebeyführung während der Art 26 der Entw. v. 1832 auf unüberwindliche Schweinigtieten stoßen wier. Wundt vertheidigt die Centralisation. Sind mimal Eisenbahnen in d. Schweiz vorhand, so wird dß bild Einfluß habe und d. Eid g. veranlaßen, Istbe unsich zbringen um nicht verlürfe zu erlieden. — Die Frage, ob die Entschädigung durch die Einnahmen geleistet werde kömm, ist jedoch schreich. tig, ja entschieden, als d. Kantan dH Einnahme nichts verlieren wenigstens auf dem gegenwärtig Zustand. Die Hoffnungen kann man nicht bezahlen. Dabei muß man u. immer glaube, der Staat müße solche Anstellung quasi für nichts dem Publicum hergeben; die reichen Kaufleute zahlen viel zu wenig. Ergibt noch andre Klassin, auf dann man die Lasten nicht allein ruhm lassen kann. In Waadt hat d. Postdienst um große Entwillig erhalten, fast jeder hamean hat s. messager; solche Institutionen kann daher u. mehr entzogen werden, daher muß man Garantier geben über den Fortbestand der bestehend Anstalten daß

müsse wird aber bedeutende Schwierigkeiten absitzen. Vorallen und muß man auch schon in welches Hände dh Verwaltung gelegt werden soll. Im Ganzen wie warte ich viel Materiellen Vortheil. Heim bisherig bestande kann man noch der jetzigen Gange hoffen, daß d. Verbesserungen mitreten werden. Indeß gegen volle Entschädigung und Garantie des vorhanden, zustal-Einrichtungen kann ich zur Centralisation stimmen Die Taxe wird man üweil herabsetz können, wenn man die Versprechungen halten will. St. Gallen. Ich bin fürs Eintreten auf Grundlage der Art. 26 ds Eutw. 8 1832. Im Alliz. ist eine Central Adieu gewiß wohlfüler; wie brauch u. so vle Post kommissionem Direktorem und überhezt u sovle Amgestellten; die verwittelten Inteßen erforderten es bis jetzt, die Vorträge, d. Rechnungen, Correspondenzen Conferenzen &c. Ein Menge Berathungen werden rigfalls. - Alledge werden Du nun Behörde bestimmt würde, allein man soll das bestehende erhalten; begehen für Neuer kann man leicht übersen. Denn kann man den Ausland gegenüber verf viel vertheilhaften Vorträge erhalten, abgesehen von der Ehrensache. – Die nun Adme soll eben keine Ausschritte machen; wist hier zu besorgen, daß dieselbe in Conflicte komme mit der Stunde, welche den Finanziell Nandszaull im Auge haben. Daher soll man mein beruhigend Grundsatz hierauf hierüber aufnehm u. mit der Zeit in den Bedürfnißen des Verkehrs Schritt halten. Du Entschädig wird wohl möglich denn man weiß zu wie der Ertrag im Fortschutt ist u der Stellung kann daher als günstig betrachtet werde. Der Verkehr muß sich steigen wie dieser 97.

98. alle Budgets der Kantons beweisen Du Doch nur nähete sich. Die Ausgabe werde auch wachhin, aber gewiß nicht im gleichen Maaß¬ Ein lucrum cessans, Hoffnung &c. kann man nicht vergüten; etwas andere sind positive Verträge, welche vlleicht um Ausnahme begründen diez. Danken der der Post am meisten ausgebreitet hat, erhält am meisten. Warum soll diese noch mehr verlangen. Die ¾ in Art 26. D bezähn sich auf die Zukunft, u. auf d. Gegenwart und dsewäre im rationellen Grundsatz; allein wist nun klag: man mußte Dankam entschädig, welche gar nichts erwartene Überdie Punkt behalte ich nur weitere Nachdenken vor. Groß in Werth lige ich auf Lit. A. ich möchte diese gern viel bestimmter haben, weil man bei sichende Carse fast unmöglich wegche lassen kann. Der Publicum muß sich wohl befinden bey der Einrichtig u die Bundesbehörd muß Credit genißen. Ebenso laßen sich die Taxen nicht leicht erhöhen, wozu einmal niedriger stchen Lit. C ist wohl m̄ zul, nach dem man statt und das man nicht sofort werden kann; absolut nothwendig ist er gewiß nicht Das Praesid. zeigt noch an, daß Er Zwischen fr. Herr Barmann in d. Commission getreten, sey u daß Nidwalden angezeigt habe, üb and Verhandlung der Commission thun nehme zu wolle, eben so wahrscheinlich außer Schoden.

Dauerstag den 2 März Unterwalden. dhr Std steht ein Postwesen ganz zurück, Ihr wurde sehr wenig vergütet. Wenn aber d. Brunnigstraße errichtet wurde, so mußte d. Sachsich ganz andere gestalten. Auf im solcher Verh. ist Rüksicht zu nehmen, Zürich fügt, ob lit a. das § 26 sich auch auf Extrapos. beziehen. Theorgau: Wenn centralisirt wird, so können einzelne Kantone sich der Sache u. mehr annehmen Gerade die Einfährg der Extrazoß wird z. d Vorthlade Centralisation gehen! N Gall ist auch dHr Meynung er glaubt, dass werde keine Schwierigkeit machen, weil die Exercyosten Privat anselten sey. Solothum. Ich möchte wirkl daß die ungeführt wird u daß daher die Pflicht übernommen, resp. dr. Acht v. de Kantonen abgetreten werden. Ihr bildet im Theil der Regale. Aargau. Extraposch sind u. unter lit. a inbegriffen allein bey mir lentralisation muß de Bund folgmühtig sei übernehmen: Baselland. Ich bin f. d. Centralisirung. Da ist auch in polit. Bez. in gewissen Zeit v. großer Bedtg. Während der Sonderbundkreise bekam man in Baselland Die öst. Briefe 1 bis 2 Tage zu spät: man ließ sie in Olten liegen. Wäre Zürich Vorrat gewesen so wäre das noch vl wichtiger gewesen. Bern. Dr 6 Art. 20 im Entw. v 1873 hat im Beyfall nicht ds 2t Theil daßlbe lautet wie ein Instruktion und ist ganz nichtssagend. Die 1te Thal ist sehr unbestimmt; in Bundesgesch kann Bestung anführen auch das Regel der Kantoni sehr beschränken 99. Absentes: ihre deuthelm und Fürstenburger.

100. oder eingelangt gar uns weshalb verfügen. Man muß bestimmte Grundsätze aufnehmen. Bei dahin galt in d. Kunte de Grundsatz, d. Einwohnern möglichst wohlfüll und umfaßende Postmrichtgen zu geben. Diese jetzt dir andere frokalische Grundsatz ganz entgegen. Um zuerthun zu können mußte man etwas auf d. Transit sich u so entstand dar bellum omnium. Die Grundsätze kommt hinwider dem Anland gegenüber u. aufrechtgehalten werden, wel kein Einheit da war und jeder Kanton d andern herabzubüten suchte dadurch erhielt d. Ausland wohlfiele Transch. – Wir müßen Ihr centralisirt, um die beyde ganz richtig Grundsätze auch gg d. Ausland anzuwenden — Sowiede sich d. Einnahme steigen im Brief - sowie im Personal Verkehr, welche letzter auch langsamer in theurer war, als anderwärts und so die Regierung verminderten Wienalberathung über Art. 26. litwinteill. Lit. a. Wandt. Man muß sich über d. Sie dhr garantie dann wenigstens im Bericht näher aussprechen. Princiez soll seyn ihre dienst zu vernehmen als z vormunden. Bern. Inde dasweg geht d. Art. zu weit, ist z. unbestimmt. Sollte Eisenbahnen rechtet werden sowürden gewiß manche Postverbdg höchst müntz werden und doch wäre man beschränkt durch lige Wenn d. Kantan selbst u. klag, so sollte man solche Redaktionen gestatten, auch wenn dritte Kantan weg allerh. Aufsichten sich beschwerden werden. Ich schlage daher d. Zusatz vor:

„Kanton ohne dessen Einwilligung St. Gallen. Der Sinn ist wohl dir, daß man einzelne Einrichtig abgehen lassen kann, wenn sie im Allg. durch ander ersetzt werden. Im übrigen wünsche ich diese nahm der Grundsatzes, daß d. Erleichterung des Vorkehrs Hauptaufgabe der Postverwaltig seyen. Auch sollte man lit.c. sofort auf a folgern lassen. Aargau. Diese Grundsatz ist überflüßig; die er besicht in praxi allgemein u bericht sich überall mehr Bahni¬ Man soll nun aber nicht d. Finanz. Seite noch ganz verdrängen. Die Handbestand wird genug machten Solothurn. Ich bin zwar u. Ihr Meynung, aber ich haße auch in Gesch solche allg. Grundsätze, die an er für sich nichts sind. Aber man lege dieselbe ins Protokoll wider u in den Bericht. Abstimmung 1. Aufstellig is Grundsätzer über d. Erleichterung ds verkehr. 5 R. 2. Zusatz: ohne diesen Einwilligung; - 17 S. Lit.b. Abstimmung: Annahme dto Lit; - 18 St. Lit. c. St. Gullen. will etwas mehr freye Hand, dagegen bestimmte Vorschrift daß man d. Taxe u. erhöhen Solothum. Ich halte scheint auf gleich Toriffe, weil d. Postverwaltig sonst schweinig und verwihlt wird. Yungen. pflichtet d. Zusatz v. St. Gallen auch u. bey. Wir soll d. Adm. u. himmen und wesentl. Verbeßung u. unmöglich machen. – Ein solcher Zusatz ist auch u. möglich, wenn d. Teriffe ganz ungleich sind. St. Gallen zicht d. Anträge zurück. Aargau nimmt sie auf. Die industrittl. Kantom vom u. zugibt, daß d. Taxen erhöht wird 101.

102. Schaffhausen. Man muß billige Reclamationen gesteelt, namentl. bey d. Existenz v. Pachtverteig die ganz unterw. über d. Wahr. heit stehen können. Beselland. Baselland versteht er so daß u. Pachsverträgi, sondern d. wirkl. Ertrag angenommen werde. Um unterstützt dfr, wt solche Verträge oft in viel ältere Zeit entstanden sind bey ganz andern zu tverhältnißen. Schulks Wir woll zuerst die Regel festsetz und dann fragen, ob und welche Ausnahme stattfinden. Zürich entwirlet d. Nothwendigkeit große Ausnahmen weg ganz schmiller Verhältnissen. Zürich. Frist absolut unmöglich, die Treiffe z. nwillig, ohne daz. ich ihn u da zu vermindern Man muß den Verstand und der Gerichtgelder ad m. zukommen die richtigen Grundsätze aufzud. stellen. Auch d. Controlle wird d. ihrige thun. Abstimmig Annahme v. lit. c.;-16 St. Die Amendements wurden zurückgezogen Lit. d. Zürich beantragt die volle Entschädigung nach einem Durchschnitt v. 5 J. St. Gallen beantragt 3. J. Reyburg schlägt 5 J. vor mit Weglaßung die sachs u geringst. Ausgau. Man muß natürl die ganze Redaction v. d. i ändern nach dem System, weil jener sich auf d. künftige Einnahme bezicht. Abstimmung 1. Grundsatz voller Entschädigg; - 17 St. 2. Fünf Jahre mit Weglaßg der höchsten und niedrigsten Jahrs anzunehmen; - 9 St. Weg szimmer verh. Ausnehmen vorzubehalten, 17 St. Solnthum. Uns hatgestem noch ein ander Amend gebracht, nämlich die Berücksichtigg schon vorhandene Vorträge. Hinüber sollte auch abgestimmt wird Abstimmung: Brütsichtigg schon bestehender Vorträge mit dem Austande, welche mir mehrmahnen sichern; 17 St.

tw In Bezug auf lit d. 2. wird erklärt, er verschehen sich von selbst, daß auch Privaten entschädigt werden müß, lit. d. no. 4. Zeugau trägt auf Annahme an. Abstimmung Aufnahme v. lit. d. n. 4 - 15 St. lit. d. No. 5. Solothum trägt auf Streichung an. Abstimmung Streichung v. N. 5; - 17: Stimmung Lit. Solothum. Hinsichtl d Matmüll bin ich u. unverstande. Es muß d größeren Kantone an der Abnahme der Mag gelegen seyen. Zürich weit das ungenügende u lächerliche der ganzen Redaction nach. Reibung unterstützt beÿder, weil d. Kantom in S. Regel mit dine Material z großen Verlust kommen mußten. St. Gallh. Man muß bey Gebäude d Gegensatz aufstellt daß 3. Übernahme Sache freyer Überlückunft sey. Abstimmung. Den Grundsatz anzusprechen, daß d. Eid genoßenschst das Material geg Ersatz übernehm müße, daß Hrugg die Übernahme v. Gebäuden Sachefeiger Übermikunft sey. 17 Stim̄ Solothum. Man soll noch im Gericht anweisen zb: d. Bundesgericht, im Fall die Nichtverstügg der Parthig;- 18 St. Solothum. Ich wünschen daß man auf ein Beschluß, als ungsrecht und unklag zurükkommen, näml. den, daß man 5 J. nehmen mit Wegloßig der höchst und niedrigsten Jahrer. Er ist hier wie d. Bodenzeitig sondern das Prin¬ (Sec.) 103.

104. nig ist, die höchste Entschädigg z geb, weil dieses immer zu gering herauskannt Dreyburg insistirt aufs. Antrag weil in d letzten Jahren weg Krieg und Theuerung außerordentl. Verhältniße miträt. St. Galln. Die Absicht v. Solothurn geht auf d. höchst Entrag; reist dhr u. consignirt, daß man die waztionell geringen Jahre mit zähle. Man einem daher Du bey höchsten Jahre der letzten Zeit an Reyburg. Der geht schweit in finanziller Bezug z Lasten der Eidgenoßenscha u reist d. drage ob man dfr ausführe kömm. Thurgau. Man soll kein Post- und Zollwisen dergleiche Princiz annehmen zb. unfach den Durchschnitt der letzten 3 od. 4 od. 5 J. Solothum. Dse trifft einzelne könte hart, weil excezt. Jahr darunter begriff sind Wallis. Der Antrag auf d. Durchschnitt v. 2 Jahren geht unmöglich in Bezug auf d. Zoll im Wallis Abstimmig 1. Beybehalte d. Anträge v. Deyburg; 1 No. 2. Durchdurchschnitt des kletzten Jahren mit Streichung degewägt; 10 St. (Mischeit) Abstimmung über d. System 1. Systen der Centralisation nach Art 26 u mit den beschloßen amendements; ƒ 14 R.

in my mit 7. Münzen Thurgau. Ich bin ebenfalls hier für d. Centralisation. allein den Münzfuß und alle Detail würde ich der Bundergeschgebg auch mir stillen. Gleichwohl ist einigerallg. zu behandeln, ich wünsche miterten auf Grund lage der Art. 27. Reyburg. Nach dem Antrag könnte man leicht über d. Sache wegkommen. Genf Ihr System wurde gewiß nachthlg seyn; denn man hatte gar kein Princiez und wurde d. Schwierig keit und auf einen schwierigen Zeitpunkt verschieben: Wenn man ein Basis annehmen will, so ist die von J. 1832 vorzuziehen Zürich wärt d. Schwierigkeit nach, die drey Münzbeson zu verneinig u die Nothwendigkeites zu thun wenn die Kanton Beruhigung über die Centralisation durch das System geben wird sollte. abstimmer 1. Die Centralisation auszusprechen; - 18 St. Den Münzfuß jetzt schon z bestimmung u in die Verfaßung aufzunehm. - 15 S. St. Gall und Thurgau auf kann sich jetzt für uns als für de Deutsch Fuß erklären und ihnen dazu wiederholt für Überläßig und Bundesgesetzgebg. Man soll darauf zurückkommen; gute Bedürfniße müßen am Ende doch die Frage lösen, während d. Aufnahme in Münzfußer gewiß z. Verwürfg des Revisions-Projekter führt müßte. Graf will d. Gegentheil, indem man ihm inschrieben Gustand einmal hilf müßen bem ersucht auch dringend v. die Beschluß zurück. komm. Die Zeiten könnte leicht komme, wo man die Mannzfuß änden wollte. Auch hat d. Sache u. die 105.

106. Bedeutung, daß man die Bundewerfassung dann richtig solle. Solothmä. Ich habe d. vollste Sicherheit, daß seiner Zeit mit 2/3 Stimmen diefwarz. Daß wird angenommen werde, dhr dürfen Wandt und Graf sich bin ruhig u. die Bundesgesetzgebung dH überlaßen Abstimmung 1. Die Münzfuß in dem Entwurf u. z. bestimmen 13 N. 2 Deß, bistung der Bundesgeschrieben z. überlassen. 19 st. 15 st. 8 Maaß und Gewicht. Ausgau: Das Bedürfniß wird einzig ein Gesetz erzeug; man muß Ihr dss Bedürfniß hiebey, führen, was dadurch geschieht, daß man die Kontanen verbütet, inzwischen Scheid Münzen zu fragen. Ich beantrage daher, lit. b. v. 278 ds Entw. v. 1832 aufzunehmen. Abstimmung Der dieser Verbot stimmen 17. Thürgen. Man muß nun gewiß auch überdu tarisirung und Einlösung Bestimmung aufnehm W. lit. g. die § 27. Aargau. Die Treifirg kann man u. bestimmig sind mand. Manzlich ist keit, und die Einlösung kann und statt finden, bis mir Auszeugung möglich ist. Daher muß man dhr ebenfalls liegen lassen thurgun. Man muß doch d. drage lösen, wir hat d. Pflichsd. Einschmelzung. Dtsist mir sehr wichtige Kostengrückt. Dieser übertrug man dass

de Kanton u gab eine große Friste – Will man auch das dem Gesetz überlaßen so muß man es der Redaction weg aufziehen. Aargau. Natürl müßen d. Kuntan die Sünden ihrer schlechten Andinnerzeug tragen. Dieß geht aber schon wenn man um angemeßen diese Solothum. Er müßen alle Übergangsbestimmung den Geschworbehalten werden 8. Maaß und Gewicht Man stimmt sofort über d. Princiez ab, den Bund Die Reststellig mir Schweiz. Maaßer z. bestimmen. Erstinnen hiefür. 15 St. 9. Pulverfabrikation D/o dem Band zu übertragen – stimmen 17 S2 er zwar im Sinn der Entwurfe v. J. 1832. Feytag den 3 März 1848. Ayezenzell A/B nimmt an der Revision Antheil und Herr Statthalter Ortli erscheint als Mitglied der Commission Bey Vorlesung des Protokolle kommt in Frage, ob mir d. Fabrikation die Substitution oder auch der Verkauf der Pulver Regal seyn solle. 13 S. beschließen den Verkauf nicht weilen und dem Protokoll weg zu laßen als Berichtigung der Protokolls. Thurgau trägt an, daß der Verkauf auch z. Privilegium gehört soll. Dieschließen 11 Stimmen tagiebedeinung: Zweyte Vorberathung der Zollfrage 107 Absentes: Herrn Vitsdem Fürstenberger, Zworffium

108 Somma Waadt. stellt d. Frage, welche Jahr im Entwurf genannt sey als Entschädigung, ob der letzten Inheretung allein oder als basis nur Capitalism. tion. Solothum. Naturl ist das letzte gemeint; übrigens ist d. Redaction nur ein vorläufige; erhandelt sich jetzt nicht um diese Aurgan. Ich finde im Vorschlag auch Widersprüche Die Einnahme des letzte Jahres sollen nach Lit. A. Nor. malsum seyn. Hat nun im Kanton das Recht über das noch mehr anzusprechen? – Wenn d. Zollmanahmen höher kommen sowee wohl die Vethlg noch lit b. nur für d Überschuß der wirkl. Entschädigg möglich Solothum. Man böse die Redaction mir u. fange mit lit d. an. Inwach erhalten zb. Wandt 80 m Dr. und Zürich 20/m, wie nun Wandt bis jetzt 80/m Dr. Bezog so wird dehlbe gerade entschädigt, Zürich hingeg erhält mehr als bis jetzt aber deßhalb sollen die andern an ihrer Einnahme u. vorlieg nach dem Grundsatz in lit. b. N Gallen. Die allg. Disc. soll d. Section auf merksam machen auf Wünsche und Bemerkg alles Art. Ich wurde bey Art. 1. bestimmt die Art der brechtigig aufführen. Auch mußen die Berichtigung der Privat oder Corporat erwähnt wird Auch ist er besser v. d. Berichtigg mir diejenigen anzunehm, welches d. Tagsatzg genehmigt sind. Du N 2 ist u. ganz deutlich, ich werde Section um andre Redaction angeben (Verleist dieselbe). Bey der Transitstraßen wird d. Bevölberg auch in Auschlag gebracht, dhr bericht auf keinerley rationvollen Grund. Ein Kanten könnte z.B. kein Transitstraßen haben u also doch Entschädgg erhalten. Dann frägt sich, in welchem Verhältniße wird Du 3 Faktor in der Berichtung angewendet. Solothurn. Ich bin mit allen Bemerkung unverstand. „Wurde letzte Punkt betrifft, so werde die factoren gleich angenommen, also 1/3 jeder. Über d Grundsatz daß d. Bewölkerung in Betracht komme, hat man ein Schwei der Praxis untergeordnet Man hat d. Vieh. verschiedene Kantone ins Augi gefaßt und gefunden. daß unzwei Kunti viel z. kurz kämmen wenn man nur die Transitstraßen in Betracht ziehen wollte zu. Glaens, Unterwalden. Doch müßen sie ihre Straßen unterhalten. Aargau. Bey der Comordat der wissl. Kuntan wurde. Einbußen möglichen Kantik d. Rede. Nach dem Entwurf soll dieß u. geschehen. Wie aber d. Einnahmen 3. klein wird, wohin soll dann dar Geld genommen werden. es sollen ihm soll den Kantonen welche keine Zoller hatte, doch um Summe gegeben werden. Solothum. Die Antwort ist, daß der Zollertung so gestellt wird soll, daß keine Einbuße für d. Bundesentsicht. Schaffhausen. Ich nehme an, die Durchgangsgebühren werden somüdrig als möglich gestellt werden. Wenn nun v. Kuntan nach d. angenommen verh. entschönigt werden sollen so wird d. Entschädigg z. hoch u muß auf s. andern Zoll verlegt werde. Undurch werden aber diese sehr hoch gestellt werden müßen. – Überheft bey bloß er hinstellig allg. Grundsätze kann man sich kaum im rechtes Bild v. dem Erfolg machen, u dß wird in der Kantonen Bedenken erregen; man wird is nicht gern der Bundesgeschrieben überlassen wolle. 109.

110. Aargau. Die Zälle betrug über 1800000 Do sie Jahr d. Vertheilung ist sehr möglich und daher schwer, mit ein § § um Ausgleichg vorzunehmen zu Uri bezicht auf den Kopf s. B. volkweg 27 Btz, Luzern 16 G. Aargau 46 Z, Solothurn 5 Tz, Baselland 116 Z & C. Nun muß doch der Maximum annoch, und weicht wird. Wie kann nun vorthig auf die Dauer Bestand haben? Die Sache muß Ihr mit großer Vorsicht behandelt werden; du vier Westkantanwäre in ähnl Verhältnißen u kommen sich ihn werst Man wird kaum gut thun, jetzt schon allg. Grund. sätze aufzustellen. Vllst wäre erbesser zuerst kleine Zollweise zu Brecrin. Solothand. Die lese Ansicht habe ich auch; darin gebst de Antrag u. auf Verpflichtig des Bundes zum Lockauf, sondern nur auf d. Berichtigung Wenn aber auch mögten Dankan wegbleiben, so sind immer noch große Verschiedenheiten dar. Wenn man dem histor. Zustand u. im Opfer bringen will, so ist es u. möglich, ein Zollverein zu erhalten. Denn man muß nothwendig d. Kantan entschädig man muß die Dantonen, die zu vl bezogen im Opferbring. – Gistien hat man beim Post wesen u. sonngst gerechnet u. u. gefragt, ob mir Kanton s. Postgebiet zu viel ausgebautet habe. Die Transitgebühr wird man ganz gering anschlagen vlleicht ganz aufgeben müßen. - Man kann du Übelstde in der Kantonen eben u. alle möglichen. Wir müßen von dem Bundergesetz überlassen. Er ist ein großer Fehler, daß man immer nur nach Einer Seite sicht z.B. nach Deutschland u u. bedenkt, daß dann jede Beschränken im Innern des Schweiz aufhört.

Besellend. Die Stand ist dem Concordat nicht bey. getreten gerade weil d. Entschädigung nicht hinreichend erschein. Zürich verlangt du Aufnahme gewißer Grund sitziu Gerantin, mümlich: 1. Die Zolltarif soll auf de basis möglichster Schonung der Rohstoffe und Lebensmittel beruhen 2. Er darf nur mit 2/3 der Standerstimmung erhöht als verändert werden. 3. Die Verwaltung soll mir schieden Eid u. behörde übergeben werden St. Gallen wünscht d. Aufnahme des Gedankenen, daß der Grenzwerkche beücksichtigt werden soll, da dieser überall der Fall sey. - Dagegen kann man nicht d allg. Ausdruck Lebensmittel gebenehm, weil die Idee sich und auf das Nothwendige bezicht. Die Berichung der Reignung wird auch ihr Schwierigkeit haben – noch ist d. Section zu erinnern, daß du Vorträge über Eisenbarum keinen Abbruch erleiden dürfen. Thurgau. Der Antrag v. Solothurn hat natürl s. Schwierigkeiten allein es ist noch kein ander gestellt worden, die zu angestellten Ziel führen könnte. so /r beweit so ziemlich, daß man auf d. rochsten Weg ist. Die Grenzkantom u. diejungen, welche bis jetzt keine Zolle bezogen, stillen sich ungünstig und dhr bildet um Janztschwierigkeit. Die Forderung der Billigkeit war es entsprechender, wenn man sagte, die Kantore, welche Zölle bezogen dürfen u. mehr Man ist erd, industrill Lune als 1/5 vielerm. teren schuldig die erste v. Zürich verlangte Garantie andzusprechen; aber gegen die 2t Garantie mußte ich mich aussprechen. Man wird finden, daß der Zoll auf de mein Ggestände vermindert und auf anderen 111.

112. erhöht werde müßte. Man würde dem Ausland gegenüber im höchsten Grade gehemmt und könnte den Erfordernißen der beweglich Verhältniße nicht entsprechen. Ein 2/3 System in Prag v. geschreibenischer und administrativer Natur wäre in hohem Maaße verdieblich u sogängig du Ehedir Schweiz. Vorbehalte weg schon abgeschloßene Vielange pr Eisieb ich ein muß man allerdings zulaßen - Man laße sich durch d. Schwungkte jau, abschickt er trost sich zu u. mit d. Gedanken wieder auf v. Concordate zekzukomen. Solothum. De Genzwirkche muß allerdige beide sichtigt werden. Ein Reichel verlust wäre alles. das gut; allein S. Kantan werde sich ebenso wenig entschließe wolle, als ein Postwism. Mit der 1t v. Zürich verlangte Garantie bin ich unverstanden, ja man kann sie würdchem. aber irgend ein Gebuhr sollte bezog wird, damit man weiß was ausgift und ungift; auch soll man hier d. Farbsoffe aufnehmen. - Den Zwek der 2t Garantei will ich auch; allein wir wollen und in d. Lage versetzen dem Auslande entgegenzutreten; allein dieser können wir nicht wenn wir von vorschienen erklärte, wir wollen im im Schutzsystem. Wenn man entschädig will, so muß man wahrscheinlich noch d ersten Versuchen erhöhen. Deyburg: Über die Besichtigung aller Art muß man sich bestimmt and sprechen, weil in Freyburg vh eigenthümliche Verhältniße derket existie¬ Im allen wird man der Projekt u. überall mit Freude begrüßen; namentlich wird der Handelnstand u. zufrieden damit seyen

Zürich vertheidigt die von ihm verlangten Garantien. Solothum. Nicht der Zahlen ist das Übel, sondern die Umstand, daß man fast überall u fast alle Stunde bezahlen muß; Ihr erschreck ich nicht vor allfällig höhungen des Weife. Tafelland. Der Antrag, 1/5 Verlust zu tragen, kann allen falls angehe in der Kantorien wird. Zollennahmen wirklich solche sind; nicht aber das weduselben ganz auf d. Straßen verwendet werden u oft nicht einmal Wir fürchten uns u. vorder Erhöhung der hinreichen. Transitgebühr, sondern vorder Vormünderung, weil Basel durch gänzl. Aufgib d. Gebühren alles in s. Mann ziehen will. Über d Genzverkehr mußen bestimmte vorschriften und Andmahnen gehben werden, weil hier viele besondere Verträge und modi videndi bestehen. Waadt. Die Kauflich werde sich durch Aufhebung die Beschränkung im Zimmer zufrieden geben. Aber nun Schwierigkeit ist nach der Bestand der Consumo Stimmauf alliehd Ggeständen: so diese kommen leicht in Zollinurneten trotz aller Vorschriften, allein wenn das auch nicht ist so haben wir immer keinen freyen Verkehr. bey der Grenzen dhr Cantoni müßen d. Kaufmann waren schen bleiben. — Kan man u. mit Grund besorg, daß wie die Kantan darhald genommen haben für die Zölle sie Consume Zölle an d Genzen aufstellen und unter Dsen Titel du alte Geschichte wieder kehrt. Solothum. Bey d. Dibath über d. Consume Gebühren wurdhierüber eine besondre Sektion bestellt und bereits die erforderlich, zur Beruhigung Deinend Anstalt Antrag. gemacht, so zu den Consimo im Zollverwurgebeit auf de Wien zu beschränken. Bürgen empfiehlt de Commission zur Rutsicht auf lit. A der § 24 v 1832. Ihr bez schon um große 113.

114. Beruhigung; aber hier bilden Tessin und Bundesv. Janszschwierigkeit; allein f daß zberichten daß der Entwurf auch hier mit Rüksicht auf v. Genzkantone beschränkg enthält. Azyenzell. Wir habe immer d. System der Rey. handels vertheidigt, dhr nimmt man andts Sache vl Theil und wünscht, daß man so wenig als möglich auf hohe Zollthinstimme. Daher unterstütze ich d. Antrag von Zürich; die Industrie bedarf nothwürdig mein Schutz. Gleich wohl wird kann kaum 2/3 der Stimme f. d. Erhöhnung der Zölle fordern können Erfrägt sich auch, waren u. als Maststab für d. Zolle de Unterhalt der Straßen nehme; liegt der Grund von dann, daß man mehr bezicht, als d. Straßen kost. — Dann wird wohl so seyn in daher wird er billig seyn zur Ausgleichung die Bevölkerung als factoren der Vertheilung sche zu lassen. Glasur. Der nationalbetr. Gesichtspunkt ist von allen der wichtigste. Du zahl und Summe der Zalle ist hochst Beträchtlich und beträgt mit dem Consumio mehr als 4 Millionz also nahe als in Bürgern. Das meisten wird bezogen auf H2gefde, welche bey uns Vicarbeitet werden. Ich unterstütze du ieser, Zürich gestellte Bedingung. Du industrielle Kantone sind d andern schotributär; man nehme mir an, wie viel mal v. Basel bis Gland muß angehalten und bezahlt werden. Wandt. Nach d. Ida des Entwurfs soll der Vereinsich allmälig bilde. Frist zu besorgen daß nichten Kantan außer der Zollkein gestellt werden Diese wird in der Praxis sich sehr schwierig machen.

Ersind dann zwey Handls- und Zoll seyst am das auch istes voortisch bedenklich, mein Theil d. Kantoni eine Art Sonderbund bilden zu lassen. Man sollte lieber alle lautaufen reist ja nicht nothwendig, daß man sofort aller bezahle. Thurgun will auskunft wie er sich verhalte mit den finanz. Einnehmen, wenn u. alle Kantone in der Union sind; natürlich müßten auch da zu den Ausgabe in einem gewissen Verhältniß contribuen Denn die Univerkuntoren müßen doch u. die Genzzölle allein bezahlen, um die Föderalberguben für alle 2 fr 22 Kant. zu bestreiten. Solothum: Die Schwierigkeit ist noch nicht gelöst; allein man wird vlicht in S. Dollkommen gewiße Straßenbauten z. unterstützen dann könnte etwa im Überschluß d. Einkünfte z. d. hin Zweck oder zu szätern Lockäufen zu kazitalisme. St. Gallen. Wie man jetzt einzelnen Kantone in Aussicht stellt, dreikte Beyträgez. bezahlen, so werden sie den Entwurf u. annehmen. Auch schadet im gewißer Hauspruh den Kantone nur, welche zu dick in dem Zollaufung stecken. 115.

116. Wandt kündigt um Motive an über d. Ordn. Graf solche über das literische Eigenthum, u über die Natualisation und darin Eidg. Süte. solche welche von allen Mitglied an der Versammlung nach freyer Discussion u ohne Instruktivum durch Nammenmehrheit beschlossen werden er solche welche nachher noch der Bestätigung durch 12 Nunderstimmen begröfen.-II. Bunderbehörden A. Iugsatzung 1. Organisation, RegensentationsVerh. &c. St Gallen Jürüber sind d. Mitglieder gewiß mit vorläufig Plumen [verschen u werde sie vorligen Ich lege alle Wirth, daß das bisherige Verfahren auf gehoben werde in der Tagsatzung. Ich ihn gehört zuerst d. Instrukturururtheilung: das Institut ist sch schschlicht weil d. Sillung der Gesandten oft ganz schief war. Dienen ist eine Achter, daß die zweyten Gesandten ihre Meynung ungeltend mach konnte. Dienen ist d. Beuthungsweise zu weitläufig und zeitrauben wegen d. Umfrage und Instruktwurwöffung. Du tagsatzg wurde dadurch mir unbewegliche Maschine er verlor bedeutend an Credit. Sie soll ihren nägim Präsident habe und das frey. Wortbegehren mir führen; Jede Behörde soll sey berath w ihn Beschlüße fassen, wie d. Dammen in andern Staaten Man soll v. d. Instruktivungen nichts sagen und nur 2 Abtheilungen v. Geschäft machen; solche, die mit absoluter Mehrheit beschlossen werden können, er solche, mit bestimmter Anzahl v. Stimmen. die Zgestande, welche d. Sonn. der Kantone u. bei rühren, können in S. erster Klasse gericht werden, dagegen für die, alhier. Sonn. beschränke sollen. Sanction durch d. Stande zuerst erfolgen zb. Revision, Scula, Maßregeln f.d. Unabhängig keit, Inteventivem ohne begehnd. Regnig, v. Deideurschlüße, Interzutation v Bundergesch, Verfaßge Garantie. Gegenstande die anderen Art waren d. Anwinden der Gesche auf Stimälde

mit gen acht 117. Fälle, Bürger Rechnungen, Ratifikationen Wohl Unterstützungen „Amnistien u Begnadigung“ &c. Für die ersten wäre d. Tagsatzg wie im ndg. großer Rath, zuerst allg. Berathung in dher Sinn; dann am frage und Mitglieder ob die 12/Stunde beytreten, für die 2te Classe v. Geschäften. hier sind u. 2 Behörde, wo Reibungen entstehen u. d. Berathung dozzilt geführt wird, Seite wird u Eifersucht erwachsen. Auch mußten sod. beschlüßnicht zuerst an die Kantone gehn, wahr abstimme laßen müßen, ohne daß die Kant. Behörden die Djufe Discussionen selbst gehört haben. Da ist das schlimmste v. allen, weil d. Dunt. Behörden die Sache mir einseitig berichtet sind. - bey einem solchen System lege ich persönl kaum großen Wirth auf größen Stimmbrechtigung. Allein man muß doch auf die großen Bvölberung aufmerksam, die so etwas verlangte auch ists politisch, einmal aus dem 1815er Vertrag herauszukommen, die überall abschlecht bei zeichnet wird u dessen Folgen sich in den steten Unordnungen kund gaben. – Noheim wir die gleiche Repræsentation, so habe ich I. Überzeugung, daß d. große Maße u. beruhigt wird, sondern daß wie von der Opposition zu mir Einheiterigierung. Hingetreiben werden. Denn am Ende ist eben die Majorität Meister. Ich mögte ihr nun vermehrte Regräsentation vorschlagen jedoch nur für die Eini-Kammer. – Hier muß man nun ein Art Mittelstraße mischlagen; ich thl d. Kantner in Klassen 1t Dienste bis 50.000 Sulm. 2 Reg. Uni, Schwyz. Unterwalden, Glaend Zeug, Schaffhausen,

118. Besellend 2. Stadt 1. Außerschade 2, Juni Schock 1. 2t Dassew 50 - 100...; mit 3 Reg. m Dreyburg, Solothurn, Geselland Arzogenzoll, Bündten, Thurgand, Wallier, Neumburg, Genf 3te Klasse v. 100 – 200 zu 4 Reg. m Luaren S. Gollz, Aargau, v. Sui Wandt. 4t Klasse von 200 - 300— mit 5 Reg. in Zürich allein. 5. Klasse, über 300 mit 6 Reg. in Bern allein. Zusammen 70 Agräsentanten. - D/o hätte also v. Gysden über die 2te Abthlg das Recht beschlüße zu fassen, bey der 1 Abthlag dagegen waren sie und berathend und die Stellverteter der Stände hätte dann d. Bestätigung so daß ohne dieser im Beschluß nicht in Kraft treten könnte. Die Halbkuntan bleiben in ihrer bisherig Stellung. – Für die Einführung gilt d. letzte Zählung; nach Ablauf von 20 Jahre kann sich dieser bey Revision der Seala ändern. Aber jetzt nun man unmöglich ein Voltezichtung vornehmen Solothum. Wie noch andere Perjekte da sind, so sollte man sie vorlegen, damit sie denn verglichen werden können. - Nach obigen Antrag kann ich sehr unzalheyischen Sachen Solothurn könnte gewinnen und ich will nicht. In die geben dring haben wir immer angenommen, daß kein Kuntern etwas verlieren soll. Aber beßer man vorlie-Geld, als s. Stimmricht u.s. rechtl. Sillung. Sie können etwas mit Mehrheit beschließen; aber es wird auf großen Widersand soßen. In dieser Frage ist es u. Übermuth, wenn Schwyz und Unsich auf ihre Geschichte berufen würden. Ich habe im Verh. der Meduit-Vorf nachgische u habe gefunden, daß jetzt ein conservate Mehrheit v. 16 S. gegen 11 liberale hervorgekommen wäre. Nach der heutigen Rechnung könnte es noch schlimmer heraadkommen. Er war in d. Mediat, kein glückl Verhältniß; es bildchen sich Amittelschaft für Bern und Zürich, die sich dann gegenseitig rieben und zankten. Man sollte daher bey der jetzigen Repræsentation bleiben, in Bezug auf d. Stimmgebung kann man manches ändern; und würde in ungern lit. C. der § im Entwurf v. vermeßen wonach gewiße Geschäfte zuerst von Dir Aussatzung berathen und dann v. d. Kantonin entscheiden wird sollen. Dss schien mir im großer Fortschritt Wandt Ich will obiger System später zeugen und bemerk und, daß ich auf d. System verweise, war ich in d. ersten Sitzung andeutete: Eine eidg. Behörde gewählt in Wahlkreisen aus Fragensch verscheidene Kantner, soll alle eidg. Geschäfte behandeln, also ein and Nationalrath, dieckte v. ndg. Wahlkreisen hervor. gegangenen. In zweifelhaften Competenz dragen kann wunsche man den Kantonen im Votum geben. Ich verlangene erster Linie, daß es nicht zwey Kammern gebe. - Wir habe zweÿ Beziehung mir kantonele u. v. indgemäßische Dir kantonale Geschäfte mag die Kantonen bleiben, aber du udgmäßisch gehören die Nation. Bey der Wohlart falls alle kantonalen Rüksichten weg u. alle Schweizer befinden sich in gleicher, Eid g. Stellung. Er wird der Nationalgefühl entwicklt. - Wenn ein Parthey in d. Schweiz die Mehrheit hat so wird 119

120: Absentes: Im Fürstenburger Herr Rilliet. sie früher oder später Meister werden. - Man hat schr künstl. System erfunden, welche das Volk nicht billig wird. — In zweyter od. dritter Linie kann ich mich auch andern Ansichten anschließen allein sie müssen wesig und seyn, nicht eidgenößigmir im Einer Richtung, oder kantonal in Einer. Sobald man das kantonale Princiez hat, so ist es stuij inconséquent, ohne Instruktionen zu laßen. Man will so die Drüchte mir Baumes pfläken, den man nicht pflanzen helfen will. Montag den 6 März Nidwalden nimmt an den Berathungen Theil und ist durch ihm Landammann Wunsch erpräsentirt. Fortsetzung der Berathung Zürich. In der vorliegenden, hochwichtigen Frage wird in der Regel die Ansicht wir Gesandtschaft, wenn auch unwillkührlich, in mehr oder minderen Grade durch die Stimmung seiner Kantons, so wie durch dessen Bedürfnisse und Intressen modifizirt oder auch gänzlich bestimmt werden. Die die Resultate, welche Hervorten Am werden müßen den bedeutendsten Einfluß auf du Zukunft ihrer Kuntan haben. Ich befinde mich theilweise in mir exerztionten Lage. Zwar muß auch ich pflichtgenuß auf das Wohl meine Kun¬ Von Rüksicht nehmen, soweit es immer das gemeinsame Ziel, welches wir außreben u die Rücksicht auf die Ausführbarkeit einer Bundesverfassung möglich mach; denn das Ganze kann mir gut gehen, wenn die einzelnen

und besonders auch die bedeutendere Thüle nicht in ihren wesentlichen Inteßen und Bestrebungen verletzt sind. Allein bey mir ist der eigenthümliche Fall vorhanden, daß ich ohne mein Schuld keine Kenntniß davon habe war die öffentliche Meynung über die Organisation der obersten Bundesbehörden im Kanton Zürich anstrebte. Ehe wir auf die Tagsatzung kamen, finden kein Versammlungen zu diesem Zweck statt u die Preße beobach. tete ein gänzliches Stillschweigen. Seither erscheinen einige Artikel in einer conservativen Zeitung u eine broschüre, beÿde im Sinn einer Zweykommersystems? War man aber in größeren Kreisen, namentlich auch von Liberator Seite denkt und will, weiß ich nicht u weder Behörden, noch Freunde u Bekannte haben wir in dieser Beziehung ihn Ansichten u Wünsche mitgetheilt. - Überzwey Momehr dagegen t glaube ich Gewißheit zu haben: Erstens will man mir schnelle u wo möglich freilich Lösung der großen Tagesfrage und zweyten wird der Kanton Zürich mit jedem erheblichen Fortschritt einstweilen zufrieden seyn, er wird nicht eigensinnig auf gewissen politischen System beharren, er wird, war auch immer in dieser Sache beschlossen werden mag, deßhalb nicht das ganze Awisionsprejekt verwerfen. Javon ausgehend, werde ich mein von versonlichen Ansicht über die bis jetzt vorgebrachten Projekte eröffnen und diese besteht darin? 1. In erster Linie gebe ich dem Entwurfe von 1833 über die Rezeisentation d. h. den bisherigen System den Vorzeug, vorbehalten wesentliche Modificationen in der Art der Behandlung der Geschäfte durch die Tagsatzung. 2. Wenn dieser nicht Anlang findet, so möge ich 121

122. mich zum System der Herrn Drucy, jedoch auch hier mit innigen wesentlichen Bedingung Erst in letzter Linie könte ich einen Zweykammersystem oder ähnlichen doktrinären Erfindungen beytreten. Diese drey Gesichtspunkte erlaube ich mir nun mit einigen Worten zu begründen. Ad 1. Wenn ich der jetzigen Repræsentation der Wort reden so geschicht er keinerwege in Anerkennung ihrer Wirths¬ Ich halte sie im Gegentheil für unbillig u für geführlich, weil sie stets den keine großer Reibungen in sich tragen muß. Würde die Schweiz neu entstehn er sich constituiren müßen aus lorgerißene Theilen Frankreiche und Deutschlande, niemand kann wohl auf den Einfall, sie in 22 Stücke von so möglichen tocritorum einzutheilen und jedem derselben auf den Bundertag ein Stimm zu geben. Das unäterliche dieser Verhältnisser ist einleuchtend. Allein wir stehn auf einem andern Boden, denjenigen der Geschichte u der Rechts. Jahrhunderte liegen hinter mir welche diesen Zustand gestalteten und wenn er je verandort werde, so geschah es durch ein gewaltsam, freude Intervention, wie in den Jahren 1798 und 1803; und mandorf wohl behaupten daß die dritte Intervention vom Jahr 1814, welche den alten Zustand weidie hiebeyführten nicht wenig durch die Schusucht nach den, was viele Stände als eine hütigen Besitzstand betrachteten gehoben und getragen wurden. Aber er ist nicht nur diese ganze, große Geschichten, welche in Betracht kommt, sondern er ist die Art und Weise, wie der schweizerische Bund in rechtlicher Beziehung sich

allmälig gestaltete. Die Kantone sind nicht durch im Weil der Zufallen zusammengekommen, auch ist diese Verbindung nicht das Werk der Eroberung und Gewalt¬ Alle sind auf dem Wege einer freywilligen Vertrages als selbständige, sonderröm Staaten zusammengetreten u haben sich gegenseitig darfürgerliche Wort gegeben, diesen Rechtszustand zu achtin u diese Stellung zu wahren. Dieser Verhältniß beruht also unzweifelhaft auf einer richtlichen Grundlage, welche einer gewaltsamen Änderung die größte immer Schweinigkeit entgegensetzt. — Dazu kommt ferner der politische Standpunkt und die Betrachtung der jetzigen Zeit. Man kann sich nicht verzahlen, daß die Stimmung vieler Kantan um bedenkliche Wendung nehmen wird. Wenigstens neue oder zehn werden jeder Veränderung der Repræsentation entschieden entgegentreten, sie werden sich aufs tüsste verletzt fühlen, sie werden aller andre war bienhin zu ihrer Souvraentät gehörte gern oder wegen fahren lassen, aber die größten Wirth darauf sezen, daß man ihnen wenigstens den Grundstein ihrer historisch und rechtlichen Stellung die Gleichberichtigung im Bunde, lasse. Geschicht dieser nicht wird dieselbe ganz oder größt mtheile zerstört, war kann die Folge seyn? — Entweder unterbleibt die Einführung einer bessern Bundesverfassung und das Werk der Revision kann nun endlose Zeit hindurch wieder um betreiben werden oder man sucht durch gewaltsame Mittel, wenn auch zunächst nicht mit den Waffen, die Einführung durchzusetzen. Beyder müßte in gegenwärtiger Zeit u bey der großen Aufregung um uns herum von bedenklichen Folgen seyn! Und ob ein Verfassung, welche innen großen Theile die Bvölkerung gleichsam aufgezwungen wird, auf dauerhaften Bestand zählen können, 123.

124. das mag sich jeder aus der Geschichte der Schweiz und der einzelnen Kantone beantworten Man wird mir einwenden, ich spreche einer mir von einer Verletzung der Minderheit der Schweiz, und ich berücksichtig nicht der Verletzung der Mehrheit, welche in der Beybehale tung der gegenwärtigen Systemar liege. Ich antworte hierauf: Das Schweizwolk kommt die Revisionsarbeit noch nicht manlige ihm dieselbe mit allenden Garantien einer beßern Zukunft du sie enthält vor u stelle sich die Frage so: Wird die Mehrheit sich mißweilen hiemit begnügen, oder wird sie unter allen Umstände im andern Regräsentatianverhältniß sondern auch auf die Gefahr hin, daß alles Drunter u drüber gehe. – Faßt man die Frage so auf diese Weise, so gebe ich keinerwege zu, daß die Mehrheit das letzte wolle. Denn er dürfte außer allen den Kantonen welche jeder Veränderung entgegentreten, auch in allen andern Kantonen große Partheyen geben, welche sich mit einem bescheidenen Fortschritt begangen, wenn die Ruhe der Lander desto cher gesichert bleibt — Aber unterstellt auch, er sey Die Mehrheit, welche mit Gewalt ein andere Verzeichnen tatwas Verhältniß wollen so finde ich einen äußerst großen Unterschied zwischen Störung oder gewalt samer Vernichtung mir alten und auf rechtlichen Boden beruhend Besitzstandes und bloßer Nichterfüllung der kühnsten Hoffnungen welche man vor wenigen Monathen nicht einmal zu sagen wagte – Es ist im großer Schritt vor mir vorwärts gethan worden; man hat die freye Niederlassung, Volkranz-Gesitze, Preßfreyheit, vernünftige Verfaßungsgrincizum in der Projekt aufgenehmen man hat wichtige Inglitutionen centralisirt, laße man einmal diese en

mede großen Faktoren wirken, u wird in kurzue Zeit der Nationalgefühl sich dahin entwickeln, daß auch an die äußere Form unsers politisch Daseyns ohne zerstörende Anfregung um verbessernde Hand gelegt werden bau. ad 2. In zweyter Linie könnte ich mit gewissen Modifikativen dem System begleiten, welcher Herr Drucq in einigen Grundzeugen angedeutet hat (pag. 119). Du Kantan will er als Kantom bestehen lassen, selbständig in ihrer inneren Gesetzgebung, Justiz u Verwaltung; aber alle indgemäßisch Verhältniß soll im Eidg. Rath beur. theilen, der in möglichst gleichen Eid g. Wohlbreisen nach dem Maaßstab der Bewältirung gewählt wurde. Die Kuntonal Vervraentät erhält hier freylich mir ganz andere Bedeutung, als sie gewöhnlich im Lebenhat Wie in einige Verhältnißen von derselben die Rede war, so verstand man nicht bloß die freye Selbstbestimmung der Kantons nach immer in Gesetzgebung u Verwaltung u Justiz, sondern auch die gleiche Berichtigung im bunden als Folge der freywilligen Zusammentritte nunb hängiger Staatskörper und die Befugniß, jede weitere Beschränkung, als die im Bundes liegende von sich abzu wehren. Die große Veränderung ist nun du, daß die Stellung der Kantone an Einige Lebengang zu. rücktritt, daß alles Nationale von meine National rath entschieden wird soll. - Frist dieser wenigstens im Princesz, welcher konséquent u richtig ist; allein mit der Ausführung sind zwey große Schwierigkeiten verbunden, welche einer nähern Entwicklung und wahrschmülich bedeutender Modificationen bedürfen werden. Ich will diese beyden Punkte mir kurz berühr. 125.

126. 1. Die Verfaßung und Gesetzgebung der Bundes muß nothwendig in schweilen Fällen tief eingreifen in das eine Leben u die Entwicklung der Kantom¬ Er ist nicht anders möglich, als daß jeder Bestimmung der Bundes in Verpflichtung der Kantone gegenüber sicht von ihrer Souvrämtät nicht eine diese Bundes-Bestimmung verletzend Gebrauch zu machen, also ein Beschränkung der Kantoni in ihrer Geschgebung! Man denk zb. nur an die Bestimmungen über den freyen Verkehr, welche für die Eidgenoßenschaft von hohe Bedeutung sind, zugleich über die Gesetzgebung der Kantone tief berühren. Soll daher das vorge schlagen System nicht auf baarer Täuschung beruhn, so müßen die Kantone für gewiße, tief ungreifende Verhältnisse Garantien haben z.B. durch Vorbehalt der Sanction oder durch im Vets. Die Möglichkeit dieser System wird daher wesentlich von der Ausscheidung jener Verhältniße abhangene 2 Die vorgeschlagen Wahlart ist sehr ungrattisch, an säßig und schwerdurchzusetzen. Jeden größern kann könne ist er gar nicht möglich, alle Wahlkreise durch Mischung der Kantom zusammenzusetzen; daß wird das System in s. Ausführung möglich. Aber auch in den andern erreicht man den Zweck nicht; abgesche davon, daß das Volk einer Kantons nur mit großen Widerwillen mit demjenig einer Nachbeckantons auf größere Distanzen zusammentrale bloß ein Wahlmänner zu wählen, würde gerade in solchen gerischten Wahlkreisen durch die Leibung und die Gegensatz der Kantonsgeist im höchsten Grade aus gerecht u die Wahlen würden ganz davon abhangen welcher Kunton in der Wahlversammlung die müste Nimmenden habe.

ad 3. Gehe ich auf die Zweykommerschiedene über, so gesche ich, daß er mich einige Mühe kostet, das: Times Dariaos & dona ferentes zu unterdrücken, wenn ich schon wie diese System von der ultraradikalsten in der conservativen Seite zuerst dargeboten wurden. – Sie jetzt sind drey verschieden tyzen solche dieser Systemes bekannt. A. Zwey getreite Kammern mit gegenseitig erforderlichen Consense für alle Beschluße. Durch dieses Projekt soll die Idee realisirt werden, das nationale und der kantonale Element im schwizerischen Volk. leben in den obersten Eing. Behörden revräsenteren u zusammenwirken zu lassen. - Allein hat jene erste bis jetzt nicht gewirkt? Vermöge der Öffentlichkeit und der Preße hat jeder Stand bey der Instruktionsertheilung gewußt, was in irgend erheblichen Frage die Mehrheit des schwarzerischen Volks wolle und außrebe und war nützt ordn, diesen Willen noch einmal durch ein Kummer anzusprechen, wenn deren Beschluße gleich wohl durch ein Kummer der Stände ziemlysirt werden kann? — Die Stimmenz der Kan. tum wäre bis jetzt ganz dieselbe geblieben, so wie auch das Schultet der Entscheidungen, nur mit dem Unterschieden daß die Wennung u. Leibung ungleich starker hervorgetreten wäre. Der Geist der Bevölkerungen muß sich allmälig anders u besser gestalten, sonst bleibt die Collision oder sie wird mir noch stärker und gefährlicher. Und wer fort denn diese Collisionen, wenn die Kummern nicht übereinstimmen? In andern Staaten ist mir dritte Gewalt vorhanden, welche in irgend welcher Form auf die Lösung einwirken kann; bey uns aber nicht und so schlt es an einem wesentlichen Requisite für ein Zweykommerschüßen. Er ist einleuchten, daß in Fragen, welche die Gemüther bewegen zur Silbschülfe gegriffen wird, oder daß die mir Gewalt die ander verrichten muß. - Man kann sich ferner nicht verhohlen, daß der Geschäftigung schließend wird. Schon bey der jetzigen Einrichtung wird er oft sehr schwer zu einem Beschluße zu kommen. Gelangt man nun aber vollends zu diesem Glück, 127

128: so kommt noch ein zweyte Kammer, von deren Entscheid ist erst noch abhängen wird, ob das beschloßen Geltung erhalten soll oder nicht. Kaum dürfte man ein schwerfälliger und gleichzeitig bewegten Staatsmaschine erfinden können. Die morinen Kosten will ich endlich nicht näher berühren obwohl dieser Umstand bey unseren praktischen und sparsam Wolle von hoher Bedeutung ist und man wohl weiß, wie viel das kostspätige Regiment der Helvetik zu deren Sturzbeygetragen hat. B. Zwey getrennte Kammern, deren Eine vorberathende Stimm hat Das alle vorhin erwähnten Gebrechen treten auch hier nie, weßhalb ich nur noch Eine Bemerkung beyfüge. Die Stellung einer schweizerische Nationalrache mit einer berathende Stimm wäre offenbar ein ganz miserable. Ein Körper von dieser äußern Erscheinung sollte einen bloß monatisch Einfluß uns über können! - Frist vielleichtend, daß mir solche Stellung durchaus unhaltbar wäre C. zwey Kammern, in Eine Behörde vereinigt mit getreuter Competenz und Abstimmung Manken nicht läugnen, daß diese Systen bedeutende Vorzüge vor dem andern hat namentlich durch die nähre Bekanntschaft der Personen und die Wechselwirbung der Ideen. Diese Umstände vermindern und versöhnen den Antago nismus und begünstigen die Lösung der Fragen. Allein auch hier treten bedeutende Schweigkeiten ein. Die Stellung der Nationalrathe wird oft ein sonderbar, wenn er etwas beschlossen hat, vielleicht mit Einmuth und dann 12 Personen in der nämlichen Versammlung ihre Instruktion aus der Tasche nehmen u den Beschluß als nicht vorhand erklären. – Auch ist nicht leicht im Princip durchzuführen, weil im Theil der ndgen-Geschäfte durch den Natürnatsrath abgethan würde und ein ander für die Eid genoße 1740 ebenso wichtiger durch die Stände. Er dürfte ungemein schwierig seyn, die Geschäfte zu claßifizin, weil alle mehr oder weniger in die Souveumtät eingreifen u die Kunton als solche interessie; dieser ist eben sowohl bey allgemeinen Verordnungen, als bey schwillen Beschlüßen der Falle. - Wirft man endlich einen Bleik auf die von Herrn Näf zweyernich Scala (pag. 117), so sind die Unterscheide in der Repraesentation so unbedeuten, daß er sich nicht der Mühe lohnt, alles in Frage zu stellen. Sosche ich nun gewünscht hätte, im Allg. den Entwurf vom J 1833 zu adolztivi sowill ich gleichwohl in Betracht der dringende Anforderung der Zeit in der Stellung Züricht, für Überweisung an eine Section Stimmen gewärtigend, ob ein zeitgemäßes in praktischer System der Repressentation gefunden wird kömm.

Obwalden. Protestirt morgisch gegen die Tendenz, die Repræsentation zu verändern und bittet dringend, da zu großen Schritt zu unterlassen. Un bedauert, daß dh Frage darfrundschaftl Verhältniß widerstorm werde. Man wird in Uri zu zutgemäßen Fortschritt Hand beiten, aber unmöglich kann man zu geben, daß unter irgend welchem Titel das Stimmecht gründert werde. Wenn dhr im Entwurf erscheint, so wird in Uri sofort die neu Regierung gestürzt u. die alte mit Enthusiasmus begrüßt werden. Zur braucht er keine Pfaffen und Emißäre. Denn hier ist alles ein. stimmig; ergilt die Ehre u. die Silbstandigkeit, die Coutour. Die größere Stände habe grössere Schutz, u bedürfen mehr daher, dHr ist es natürl daß sie nochs leisten. Im Staate selbst wird man den reichen Bürger, der das 5 Tache steuert, nicht mehr politische Rechte geben: er wäre eine total existokratische Einrichtung. - Man erwarte nicht, daß Der Kauten sich selbst auch Null reduure helfe. Mo Verlust die Stellen aus der Proklamation an die sieben Stände, werklärt, daß durch dieser Versprechung die liberalen gesagt habe er der Sonderbund gestürzt worden. Man solle dieselbe man nicht zur Lugestemizilen Leuern. Mein Ansicht geht auf ein Zweykammen. system. Erist wahr daß d. Eidg. sich Jahrhundert mit kleinen Ausnahmen auf dem Bund der ging berechtigte Käntzen bericht; aber er ist auch wahr, daß ein Eidgenoßenschaft da ist, im nationaler 129.

130. Band. Darletzter ist in einer Zeit stärke geworden u darf nicht mehr zweissen werden; Der Systens Waadt wird am Ende die Könte Sondränstät zustorben geht z. weit. Daher hat man im Zweykommersystem vorgeschlagen. Zwey geteute Kammern hätte viel Nachthli, wie v. Zürich entwickelt. - Zweckmäßig ist im Ganzen der Vorschlag v. St. Gallen; allein das Mißverhältniß der Repræsentation wird dadurch gar ungehoben Mann soll auf 30000 Seelen mehr 1 Reversenden. gebe; Eine erheilte 16, zürich 9 &c. Bemerkt die Verhältniße der Scala er zeigt, wie die Proposition noch äußerst billig sey. – Man sollte doch im System aufstellen, das beyde Parthey etwas befriedig wurde. Bem. An welchen Übeln litt, wir u diese verbeßen man; sonst kommt man u. vorwärts. Systum u Zahlen aufzustellen ist kein Kunst. Wir hätte bis jetzt die Repræsentation nach Kunkönnen er beruhe auf im Schutzbundniße Erstellte sich heraus, daß im nationatur Gefühl sich entwickelte in Bedürfniße der Nation, dann u. entsprochen wird konnte, weil die Stimmberg. ligg u. entsprach. Daraus entstand die Verwirklungen und Krankheiten. Mandenk an die Insautenfrage. Das der ganze Volk wollte sie entfernen; allein man konnte Jahre hindurch u. einmal u. z. Bischlüßen kommen. Die Folge wär daß in unseren Kantonen Revolutionen

entstunden und erst nachher mußte man mit Was-Eingewalt geg d. Insinck und der Sonderbund zu wilde zuhn. Der Gansatz zwischen d. Voltestimmu der Repræsentation wurde auf die Weise bleiben in der Zutszunkt mußte kommen, in welchem die fidig. Den Ausland zum Opfer falls müßte Du Einheit wolle wie nicht, weil Lantonale Rück. sichten sprechen und um Geschichte u vh Schwazern welche d. Einheit im Graüel wäre. Man muß beyde Principien harenweisch zusammwirken lassen. Die Nation soll in eidig. Dingen im Wort zu sprich haben. Durch d. Veränderung der Repræts wird die Kant. Souvrämtät u. verletzt sondern dHagenden Kantone wolle auf den Gebiete Erörbrung machen. Den Begriff nach ist die Souvernenheit gleich, sowie die Rechtwerkzig. Wenn Un s. Post-Zoll- &c. abtritt, so ist dhr den Begriff nach ganz gleich wie wenn Beendse thut; aber der Realität nach ist ein ungeheurer Unterschied. Wenn d. Kantore eines gleiches Stimmung haben in dHn zusammengeschmolzene Souvraentat, so er wirbt der kleine Kanton mein großen Vortheil! Ich will der Nation abtreten, aber u. einzelnen kleinen Kantonen. Also ihr habt d. Wahl, wenn ich, die abgetretene Rechte der Station überlaßen wollte, so ist gut, wo u., so brechen wir die zusammengstetenen Baustum wieder ab. Allein wohin führt dieses alles. Ich verweise auf ein Eröffnungende über die Endz. Verhältniße; (Verliert einen passus) über die Ruf und dargüstige Wohin die Zeit im 131.

132. Verhältniß zu mir hart Verstoktheit. Erinnert am d. seit hinig. Ereignisse in Frankreich Auch in d. Schweiz wird d. Nationalität ihren Fortgang haben; tragen wir dass in Rechnung, giben wie ihm kein Organ, so wird man uns auf d. Ein Seite D. Eich über Arz. verclamer. auf der andern wird man v. außerher über unser Breschen herunterten. – Wir alle werden dHn Einfluß unterlegen wenn wir uns nicht innig. Oestreich wird sie Lehrm wieder gedigen und Krankenich auf die andern Sich d. jünigen Damen müßen wir thun, wird. Umstande gebeiten. Der Maßstab liegt in dem bisherben stand mir gebe man den Kantanz die bisserung Attribut; aber gebe man das der Nation war wir jetzt abtreten. Die Betrachtig führen mich zum Zweykamrsisten; er kommt alles auf .I. Einrichtung am man gebe diesen Behörden gangemeine Attribute. Die Leibungen werde wohlthätig seyn, weil sie aus der Maße unvorgehoben wie d. Schörden übergetragen werden. — Die Systen soll der Sow. Der Kantoni uns nehmen, aber dh soll, auch in dem abgetretene Gebäte kein Eroberungen machen. Schaffhausen Ergibt trag, wo man gezwungen ist auf d. Stimmung des Bevölkerung so kuntär z. Rüksicht zu nehmen. Regierde hier War würde es nütz, wie ich hier im Princip an. nehmen das im Kanton gar u. genehmigt

würde. — In Betracht dessen muß ich erklären, daß wenn wir Ruhe wollen er Stärke nach Außer, wir uns hüten sollen vor einem Wenig. Niben dem Nationalgefühl ist das kantonale noch immer sehr stark; aber beyde können Hand in Hand gehen. Wie komm mir 2 Wege gehn; Entw. gestützt auf d. Geschichte von 3. Idee bleibe wir bey dHn Syst an oder man stelle die Eine Nation auf. - Man hat v. großen Abtretungen aufd. mein und Eroberg auf d. andern gesprochen. – Ich bin u. dHr Meynung, da man d. Post, Zölle & C entschädigt, w also matwilli-Orzfür nicht leistet. Man hat d. Jesuitin w Sand-Geschichte utirt, und gesagt, dass wäre u. erfolgt. Aber er ist schleicht möglich, daß wir samt eine Natiomit Regräsentation gar u. soweit gekommen werden Gnade in dhr Geschichte bewährte sich der Durchdringen der nationale Idee aufs augenscheinlich Ich verweise auf d. Gefahr der Zeiten u rathe zur Einigkeit, u. z. einem Gebäude, welche alles aus immer rußt. St. Gallen. Ich will im Projekt noch einigermaßen erläutern. Ergoßen die Artikel auf 44 oder 70 Mitglieder. Verlust d. § 8 einer Entwurfe. alle Gegestde, wege nördwie d. Souv. beruhen füllen an die erste Kummer; hingegen die schon an den Beim abgetretene Rechte an die zweyte. - Meine Mey! nung ist würlich, daß man d. Kuntan nicht zwinge ander Verfaßg, anzunehmen auch verlange ich keine meine Abtretung v. Souvenentäterichts sondern nur andre Bestimmungen über das schon 133.

134. abgetreten. Ihr Projekt steht also in keinerley Widerspruch mit der bewußten Perklamation. Auf die Veränderung der Reprees. Lige ich viel weniger Gewicht als auf d. Art der Abstimmung und Berathung. Ein Grundübel war unser bisheriger Instruktionswesen Die Schweiz ist offenbar gewissen Bewegungen unterworfen; man sey doch u. so blind, die vle¬ Veränderungen seit 1798 zu virkommen u die bewegte Gegenwart damit zu vergleich. Hätte man in Frankreich echtzeitig gewiße Concessionen gemacht, sowäre d. Ruzublik u. verklamiert worden. – Will man bey uns in nichts nachgeben, so wird d. Wille d. Mehrheit sich Lüft machen und vlleicht zur Einhüte Regierung treiben. Wenn jetzt die Majorität d. Tag sazg finden du Verhältniß sich noch gefährlich, er sey noch kein Drang d. Umstände vorhanden, so kann ich auch zum jetzigen System stimmen mit Vorbehalt der Abstimmungsmodu Wird Vorschlag v. Waadt betrifft, so theil ich die v. Zürich dagegen erhobene Einwendungen. Du dann enthalten Übelstände sind nicht in meinem Vorschlag; - das ist überheft nicht ein zweykommersÿsten im solcher ist gefährlich und unyeaktisch. - In der Sonderbundesache sind wir gerade darum stark gewesen, weil wir zwey Kammern gehabt haben im Rathhand habe wir frey berathen und nachher mit d. Instruktionen. Nun soll wir nur kein Geheim nißrümung nahe treibe er offen in d. Tagsatzg und zuerst nach freyer Überzeugung ausspruch

Er gibt in der Eidg. Angelegenster schweck, die unzweckmäßig vor die Kantoni gebracht werden, weil sie die Kantore eignell gar nicht berühren. Mein Princiez ist dann daß alles, war dem Eing Bund abgetreten und hingeworfen wurden auch wede Eid gebehandelt werde. Darist auch im Princiz. Auf der andere Sich will ich nun controlle d. Kantom für ihre Rechte. Aber beßer, als ein langweiliger Veto durch S. Kanton vorüber zu lassen, ist er gewiß, die Gesandten, Vollmachten zu ertheilen u zwar möglichst allgemein. Das ungerichte der kleinen Kantons besicht darin, daß sie die großen matrielle Inteßen der Bevölkerung und Kassen der andre Kuntan nicht in Betracht zehn u'ungangen sie mußen auch hiezu glieden viel sprich. Solothurn. Erscheint unser Nation sey noch in 3. Kindheit. Man will uns Wulwerk geben er sag jetzt Nation, sozule damit! – Sie soll folgen Zoll u Post verwalten! – Aber vermuthlich uns sagen wenn dwa Vermehrung einen Schutztraktut anbeitete Man gebe u. jene unrichtigen, sondern die wichtigsten Angelegensten einer National Repräsentation Er wäre nie Betrag am Volk, es mit jener Sachabzuszinsen. St. Gallen erläutert die 2te Kammer müße alle zgnsde behanden und entscheiden; aus müßte dann v. d. Stunden noch um Erklären übergasse Sachen hinzukommen. thurgau. Er ist allerdge sehr natürlich, daß vh Mitgleider nach d. Stimmung ihrer Kantan sprechen. Zeugen ist in der Frage ziemlich unbilhütigte weil es mir mittlen Bevölkung hat, etwa d. 1/25. 135.

136. der schweizerisch bevölberung. Wie müßen aber doch auf d. Stimmung der Kantonschen im Vergru wird man so oder so der Revision bey. treten. Allein man wieder der Billigkeit sehr angemessen finden, de größere Kantone um größere Repreesentation y. gibt, dar verh. mich denn einen Projekt ist etwas anders u du Entschädig glücht die kennenige und. Die Viezicht auf so wichtige Verwaltungen ist sehr bedeitend und man kann v. die großen Kantonen u. erwarten, daß sie dHfahre lassen ohne Berücksichtigen ihre Stimmechte! dabey ist gewiß keine Gefahr für die Kante Souveräntäten. Wir müßen zudem die gegenwärtige Zeit ins Auge faßen die Vorgänge in Frankreich und deutschlend. Diese wurde d. Stimmung unseres Volkes bedeuten andern, unser Zeit scheint ähnlich zu werden mit der Zeit des früheren Franz, Revolution. Auch damals wollte mir Parthey zu fest an alte festhalten und das Resultat war mir schwazerische Revolution u S. Einheils Rogublick: Damm solle v. kleinen Kant. den billigen Verhältniße Rechnung tragen – bey der Proclam hatte niemand die Gedanken daß künftig uns am Regräsent. Viehgründert werden solle; denn ohne ein Beschreibung der Kantan ist ein Revision gerade zu ein¬ Unmöglichkeit: Schwyz. Kann das Angestellte irgend i. Zustimmung in Schwyn u in d. Eid g. erhalten muß ich mich fragen u dass Frage durchaus vermeinen. Man muß jetzt v. dHn Gedankt abgehe. Ich will kein

ThIrenn anführen, sondern und aussprechen, daß ein Revis- und möglich ist, wenn man das bisherige Vergräs. Vieh. schuläßt, als der Natur und der Geschichte es födernt. Staater angemessen. - Werfen wir Geschichte u Acht bey Seite, um einer Lauen zu fröhnen, so wird dh Gebäude so lange halten, wie früher ähnlichen Erdorf u. verkeit wird, daß in d Urkam wenn kein Revision der Art Anklang find komm. es die liebe Nachbarschft wird bald aufgehört haben, wenn du einen Dank du Revision angenommen habe u du andern nicht. Er dürfte einen größern Sonderbund gebe, und zwar mit mehr Erfolg, als man glauben dürfte. Unterstellte mich d. Urstande mußen sich dem drang fügen, so wird sie d einen Bund immer als im Joch betrachten u die freysinnige Parthey vernehten. Selbst in de größen Kantone ist noch im großer alhier theil, der mit der Parthey in der Urbantonen symzathisirt. - Man nehme doch nichts auf, von den man weiß, daß er großen Widerstand finden, man muth de kl. Kantonen u. zu, mager mutwillen worthle wegen (sofern ds wochend) ihn historische w. staatsrichtl. Stellung anzuwerfen — Selbst der Antrag v. St. Gallen wurden die Verwillig ander¬ 2 Dommersysteme u. vermieden dann hat d. Mehrheit d. Verzeichnetende sich pro u die Stunde contra ausgesprochen, so wird den letzten bald im Ende gemacht seyn. Ich bitte daher dringend, vom Gedanken mir andere Repræsentation abzugehen. Ist unmal der Vorschlag gemacht, so wird er auf der Ein¬ Sich ds Volks festgehalten er auf d. andern wird 137.

138. Der Schickmann für immer in die Kantone fahr. Und wie sehn wir das wird im merländischer Sturm uns in das Nellung erscheint? zu einigen Modificat; will ich Hand beiten aber der Grundsatz der Repras. muß bleiben Aurgan. Man spricht immer v. d. kleinen Kantoren aber nie v. der größeren Verdienendse im Mißtrauen¬ In d größ. Kantonne verlangt man ab im größens Stimmrecht. Man tritt d. Souv. Rechte nicht für Geld ab, sondern nun nun gewissen Ertrag, welcher bezahlt wird. Erfuhlt überdieß um großen Eintralleitung; der Bedürfniß ist überhezt für ein Revision. Man erinnen sich an d. Wahlen welche in Masse durchs. Leer gemacht werden mußten Der wird d. Mehrheit d. Naturen nie mehr duld Wenn die Commission erhelfen kann, so wird dann das Volk aufstehen. Im ganzen würde ich das System der Mediction, wir glütlich Zeit, am zschlen; indeß stimm ich zum Antrag de von St. Gallen, ich will durch ein selbständiger System u. die Sache nahe verwikte, Arzzenzelle Wenn d. Schweiz glübl seyn will, so soll sie bey ihrer alten rechtl Grundlage bleiben jede andre wird u. von Dauer seyn. Das uniwünsche System trägt immer d'Eine immer nun Aristokratie; u doch war ein solcher Syst ungaßend als das Vasallenthum, in welches man du H. Kanton wirfen will. – Eine Änderg der Stimmgebben ist die Dunokratie entgegen; wie tuten an gleich berichtigte Glieder zusammmen teilen gleichviel ab jeder soviel, als er kann. Will

man er andere so verfahr man conséquent in de Kantram u führe zb. d. Stunde wieder ein Ihr sagt, ihrteckt Geld ab; aber ihr fordert mehr als Geld vnd kleinen Kantonen, ihn Ehe u Sollständigst. Nach's Gallius Vorschlag würde Jun Außwerhede. etwas gewinn; allein also Gefühle leiten mich nicht. ich möchte v keinen Kanton eine Abtretig der Art fordern. Nimmt de großen Kant die Souv. Rechte in schafft Eine Nation, sowird die kle Kantone in ihr hinnahmen können. Einen 2 Dommersysten (H. Tazg) wurde ich d Vorzug geben vordenjenig Ngullius, weil der Consens beyder Kummern eingegeben Hanntn geben. - Der Übergwicht de großen Kamtum ist ohnehin vorhanden und sehr natürlich, das Übergericht die Intelligenz. Appenzell verzweifelt noch u. mich nie ganze Stimm wie die andre z. erhalten, aber erkenn das and u. erzwingen sondern muß. sich mit der Cultur in Entwillig der politisch Idem vorlästen - Appenzell würde der Projekt mir veränderte Stimmenhte unbedingt verwerfen. weil der Volk s. Eher gefährdet glaube würde. Bey Gelegenheit der Proclamation an d. 7 Stände hat Arzenzoll Aß allerdinge derselben u. Auslegung gegeben, daß man um Veränderg ds Reprels. Rechts u. in Ausdicht stellen Glarus. War ist möglich, soll d. reste Frage seyn. Ihr was jeder s. Kanton ins Angefassen müßen. Auch Glarus hat kein und eidlich zu der letzten Eingünsti mitgewirkt; aber man sagte dem Kanton feÿerlich, daß man u. die Souv. Rechte einer Kantons 139.

140: kränken werden Empfiehlt man nun im Projetzt mir wieder Repræsentation, so wird nun jene als Betrug erklären und das Projekt verworfen Die große Kanton habe um günstige Lage allerbeweit, daß im freysinniger System um sich greife. Allein mit d. Angriff auf d. Repræsen. tation werden sie vielle Kant von in eine andre Bahn werfen und manche Kuntan von sich saßen, welche bis jetzt mit ihnen gehalten haben. Die vorgeschlagene System führen zum Unitariswas u daß dHr nicht in d. Schwieg bische von hat d. Geschichte beweisen. Daß auch der Foderalismand vor leisten kann, beweil um Vergleich der Schweiz mit alle andern Ländern. – Wenn wir vollends die Güter wenigung du wir benutzin der Entwurf aufnahmen, so wird bald ein besser Zukunft erfolgen. Bern. Du größene Cantone wollen kein großen Anzräsentation, kein Stimme mehr, sondern daß die mehrere Rechte, welche man abtreten will, durch d. Eidgenoßinschst verwaltet werden. Die Richter werde und durch Geld entschuldigt, denn wir zahlt ihr, die nämlich Leute, wie bisher; ergift mir v. einem Sohn in der andern. Wichtiger aber sind die Ruhle, du man abteist zb. im Imspittionsrecht der Eidg. über d. Stande oder groß. Institution. Wenn 22 Stunde die Rechte verwalten und vixatrisch werden sollten, so wurden große St übungen entstehen u in dss Hinsicht halte d. Eid g. u. die hinreichend Creditiv die

erforderliche Kraft und Bern würde sich bedanken, sich in den Beziehg mir Mehrheit v. 12 Nimm zu unterziehen Will man unser Ida kein Folge gebst so bleibt d. Sache im Alten u wir wollalles lieber aufgebe. – Bey dHr Sachlage werden die kleinen Kantone immer den Paffin vorzugeben seyn, u bestreich wird sie sehr untersich haben. Solathum: Unser Zustände sind u. wie in Deutsche bind gewesen, dhr auch die Erscheinung in dort sich u. bey uns verzordnen werden. Wir hatten keine Usurpatoren u keine unterdrückten Volker daher auszillie man bey uns u. an ein Appellation. - Ersind kunt. hier Du noch nicht auf der richte Tiefe stehn nur nachzugeben; man spreche daher u. von der rechten Höhen, die den andern fehlen Wenn man v. ir Nation sprechen will, so muß man wenigstens das dreysche System annehmen die Kuntan untermünder schmeßen u durch Ingenieure d. Wahlweise ausmaßen laßen aber 6 Binnen u 3 Solothurner und 2 Zürcher &c mach kein Nation; Wir wolle hier finanziell Abteitg, sondern Antheil and abgetretenen Verwaltg. zb. im Postwesen damit die Kuntan dhr u. in unvernünftigen Simm ausbeuten, sondern daß ein rationelles Syseine Eingang finde. 141.

142. Absentes: Ir Dürstenburger! Dienstag den 7 März. Fortsetzung der Verhandlung. Bern erklärt nochmals s. Ansicht. Man soll wäre seite der geschichtl. Zustand im Angubhalten, anderseits aber auch die Idee. Dhr bin ich gg d. Einhüterthweu; aber eben so gegen das ausschließliche Alten. Nur diejenige Souvräumtät, welche jetzt erst abgetreten wird, soll einer besondern Kammer der Nationale überlassen werden. Wandt, will ebenfalls s. Votum noch erläutern. Ich sitze nebe d. Leute Souv. für das Juni der Kunnoch ein Eidg. Souveämtät, repräsentirt durch einen Rath von besond. Wohlweisen gewählt, ab. gesche v. d. Kuntonnen. Man muß 2 Gerck der Wahlen annehmen um zu große Entfernungen zu verhindern. Die Wahlkreise soll sogleich als möglich seyn. Bey dem System hat er wider große noch kleine Kantan, sondern gar kein in Eidg. Bezug. Diese Wahlart ist die Hauptsache er ohne diese verzichte ich auf d. System. Dse Regräsentation muß allerdge einen bestimmten Brun Wielgekeit habe und man u. läugnen daß er gemischte Verh. gibt, solche den Bund solvohl als die Kantan berühren hierüber muß aller. das am Bestimmung getroffen werden, wofür gewiß die Kantone berührende, wichtige Angebgehmuß manduhm alledge dHn um Rum gibt entweder durch S. Veto oder doch die Sanction oder durch ein Kammer. – Man muß der entionale Element durch und brachten denn er

ist in hohen Maaße vorhanden und erkenn nicht sigen, daß die Eidg. Vieh. bloß vor dem Kuntram als solch entschieden werden. Ein Regnis. Anth. wird d. Geschäftigung u. schleppender machen, als sie bis jetzt wäre er zudem bedürfen d. Geschäfte mir reifen Behandlg. Die Insuitenfrage hätte in 4 Jahren auch zum Zeile gelang können. Dazu kommt daß man der Examin gerath behörde mehr Gewalt miräumen könnte. Die Einwendig v. St. Gall, daß Du 12 ½ Stände auch ein Kummergebildet haben ist u. richtig; die man war aus. Instruktivam gebunden. Ich längen nicht das histor. Aufgenug des Bundnißes Allein es ist bey den Nationen u. wie bey der Heu rathen, daß sich gar nichts ändern kömm. - Er ist u. richtig, wenn Mei von mir Aristokentii seyenden bey größeren Stimmecht d. Kanton; auch ist das bey szeil mir Stuurzflichtig u. richtig; denn also bleibt immer nur Eine Personen während dort die Bevölkerung in Betracht kommt. Die Gesch. Die kl. Kanton hat alledige etwas ruhmvoller allein man muß wahr seyn und zugebe, daß sie allein bestrich längst hätte unterleg müßen. Sie sollen daher die großsie vorhändigende Kraft gebührend anerkennen Munhat gesagt, er gebe und Eine Wahl, zwischen den Princip v. 1815 oder der Einhütenzublik. Dseist u. wahr, er gibt verschieden gemischte Constitutionen. Ergibt ja beyscheilt genug zl. Nordmeiten, der duutsche Bund &c.. Den Antagouismus zwisch 2 Kummern kann man bey keiner Einrichtung vermeiden, denn die Einrede sind ob, da u werde sich bekämpfen. Wir hatte jeden Kämpfbis 143.

144. jetzt auch und er wird fortdauern, weil erzum Leben mir Conföderation gehört. Man hat gefragt, wie dann die Entscheid gebe; ich antworte: Derstärken, die Nation! – Wie dr 1833 & 1847 und mehrmale der Fall war. Ich habe gesam mit Vergnügen gehört, daß nehme sagten, sie ziehen ein Einhüte Sitz. den vereinzeln Stimmehr der größern Kanton vor. Alle der könne füglich zu meinem Syfen stimmen obschon das durchaus kein Einhütesystem ist, sondern die Kantone ganz fortizistien läßt. Die Einz. Verhältniße sind son daß wir uns so kräftig als möglich gestalt müßen. die milio malen Man kann dhr und, wenn man beyde Richtungen Rechnung trägt. Mit den jetzigen Zustand ist man allg. u. zufrieden; dass Gefühle wachsen immer in wurde ikkeisirt durch d. Umwälzung in Frank reich, Neuenburg &c. Mit einem Ministerium Molé, denn Barrot &c kan man unter Neu. ständen u. aushelfen; denn l'appetit vient en mangeant; und er konnte dass auch bey mir zu er Thatsache wirden. Man muß dhr diese Richtung auf angemeßen Weise befriedigen. Fessin. Sogleich nach d. J. 1830 begann die Rraktion gegen du liberalen Idem und daß wurde immer unter dem Schuld des Vortrage v 1815 verstikt. Daher der Ruf der liberalen nach Pfarendie sich bej allen richtigen Eingnißen als nach wendig herausfüllte. Gerade für die großen politisch dragen ist d. Revision nöthig: Die Überne-Parthey wird und nur Gesicht lach, wenn wir die

Centralisation der Pulver, der Posten &c als Projekt bringen. Man hätte mit mir kräftig Einigung der Maitückräfte begin sollen; schon eschwinde verschlt. Das System v. Waadt ist einfach u conséquunt, allem d. Wahlart ist absolut unmöglich zB. Uri. Wissen und Waller könnten sich in vermag. Bleibt man aber im Kanton mit der Wahlung sonst das System sanssi Vier System v. Taxy ist ebenfalls u. anwendbar; denn es beruht auf dem amerikumsch Verhältnissen; die umgeheure verschieden sind. Daher mußte Hr F. ein ungeheure Gewalt einzelne Personen übertragen. Das System v St. Gallin hat auch 1. große Bedenken, er kann d. gro.ßen Kante u. bei friedig und vorletzt tief d. kleinen. Dann würde der Zeit über d. kantonal und iudg. Ggsd alle Zeit regenheim und 12 Stimmen wurden 50 besorgen. Das Bleibe beim jetzigen System wäre vlles der klug sie, allein das Volk wäre betragen. - Warfall man nun vorschlagen? De Gynse ist noch u. gehörig studirt; man hatte u. Zeit, ihn z. Zeufen. Man übergebe J. Sache immer Section, um d. Sacht genau zu studie er zu trechten, im befriedigenden System. zu Stande z. bringen. Graf. Es ist doch u. überschon daß alle politische drag am Ende mit d. Vortrag v 1815 gelört wurde u. aber die Aronomischen, auch gegen dar Ausland habe wir immer mit dem Vertrag geantwortet. Dabei ist freyl wahr daß d. öffentl. Meynung sich immer stärke dagegen ausspricht u daß man auf¬ Veränderg bedacht seyn muß. hätte d. Commission am 17 Febr. der Überzeugung ab mirgesprochen, daß d. Nationalität große Änderge 145.

Sij 146. verlange und wäre sie dann nach Hause gegangen. so wäre man befriedigt gehen. Allein man ist und allg d. Ansicht, daß d. Commission den politisch Muth u. habe etwas z. thun. — Man kann nunweg, du zolit. Vieh. unberührt laßen und sich aufs Orbonbeschränken; man muß auch in dHr Bezug Schritte than. - Das v. Graf vorgeschlagen zwey komme system ist älntig gut. Entwicklt die Vortrefflich. keit zu der anneikomischen Systeme für jene Land u weit die immensei Verschiedenster zwischen dem selb u der Schweiz nach. – Weiht geg d. Systern v. drey, gegen das Veto od. d. Sanction der Kantan u. geg d. Zweykommen. (Schwarzt noch sehr viel) aber man weiß u. wohnend Besellend. Man will bey und das erreichbene erzul. das Puncier deren Deine wurde mit wohl am besten zusagen, wird. Nation als Amitider Sonn. bezehmt ist. Der Ausführung wird weg zu geringem NationalGefühl schwiesige allem das System selbst, der Wahlmoder, bildet und entwickelt gerade jenes Gefühl. - Allein in 1. Consequenzen wird er zum Unitarismus siehen u daher u. bleibt seyn. – Auf der endem Sich soll die kling kuntan bedenken. daß auch die Staaten Entwittgestad im habe er vorwärts gehn müßen, sonst werde sie von einer Fluth verschlungen. — Du mein Eln menten die Vergrößerung, da mich und nach zum bunden kamen mußen nothwendig auf die Bund raagiren. - Ist einmal das Nat. Gefühlerwacht, so kan man er u. ignoriren

u nicht negvotiren. Die verschiedene System der Repräsentation sind für ein Abstimmung offen bar nicht reif und ich wünsche daher Überwiss an ein Sekt wie. Feyberg. Dieser Stand ist ein mittler und bildet ca d, 22t Thul. De Gr Rath hat immer d. Instruktion ertheilt, die Reg. Verhältnisse u. zu ändern. Gleichwohl soll man u glaube, daß d. Kanton einer rationale Veränderung entgegen wäre. Man ist im Irrthum, wenn man v. im im höster. Recht gewekannt spricht; man muß das Recht mit den Verpflichtig in Correlation bringen. Wer am meisten Kurzz und Geld liefert, wie auch nahe zum Krug sagen wollen. Im Sonderbund hatte Reyburg Eine Stimme und zählte vl mehr als d. kle Kantore, die dolgen hat er dahin empfunden. — Man kann ihr unmöglich von den großen Leistungen ganz ab. strahirm; auch in andere Confœderationen sind gewisse Verhältniß de Stimmen aufgestellt zb. im deutsch Band sind 110 Stimmen unter 39 Stunden nach dem Größe und Bevölkerung vertheilt. (Verlurt d. Scala). – Wenn d. großen Kuntan sich jetzt vlgrößern Opfern unterziehen, als in alten Zeitung so sollen die kleinen Kantore auch zum Wohldergang dwar beytragen Man verlangt beybehaltig der bundwerk in der polit. Beziehung; allein man weiß welche Königfe bey Interprétation desselben entscheint stande sind. Dieser Zustand ist ein Täuschung, weil die Mehrheit um Eingiele ist; die Zeit der Fictionen ist vorüber, man muß sich d. Washeit nägen Wenn die große Mehrheit d. Bevölking viebeßig verlangt, so kann sie u. dazu kommen, wenn u. 12 Stimmen 147

148: erhältlich sind; dann entschied. Action der Volkszb. bey d. Deyschauern. Da Er gibt weder Ordnung noch Drüdern bis die Majorität ein Wahrheit ist. - Man schwer Deutschland gethan hat f Handeln verkehr! Und war that du Schweiz? Gar nichts als solche, manche Kautam thaten ebenfalls gar nichts. Denn sie allein könne nicht aufkommen geg d. Ultramontanismus er ist ihr großes Inteße, sich ungedr nationalen Entwillig anzuschließen, und die Wohlthat die Civilisation besser zu genißen – Du wegsatzig kann auf thun, wenn jeder streng auf. Punkt fischalt will. Dann wird das Volk handeln durch patriötische Vermut, Versammlung und Bewegg aller¬ Art. Ihr müßen wir zuge, daß wir etwas mach könne. - Das System v St. Gallen verstärkt vli mehr der kantonale Element allzuviel; auch das v. Waadt hat Inconvenienzen in ihr werden immer vorhanden seyn, bis wir d. Einheit haben, dass Syst mir sind eben transitorischer Natur; man muß Versuche machen u das System des Herr Drung dürfte hiezu dargesandse seyn zinnen Die discussion steht auf den Standpunkt, wo sie die ungehme Schwierigkeit zeigt, irgend im Projekt aufzufinden, welches auch und einigermaßen bey einer Mehrheit v. Stunden Anklang fände. Diese Betrachtung hat mich hauptsächlich bewogen, mich in diesem Punkte für die Beybehaltung der Besten finden zu erklären, weil sich herausstellt, daß wir nigstens 10 Stände sich entschieden dafür aussprechen und weil somit etwas anders nur mit dem größten

Widerspruch und vlleicht nur unter den Redenklichsten Bewegungen eingeführt werden könnte. - Leicht ist er freylich, alles Angeboten zu kritisiren; allein man hüte sich doch, unser Projekt allzusche zu nullifizieren. Man hat gb. gesagt, die Liberaten werden uns ins Gesicht lachen, wenn wir eine Centralisation der Post, Zälle er die Pulvers &c ihnen vorlegen. Allein man spricht nicht von viel wesentlichern Momenten, die wir bereits ins Projekt aufenheim, näml die Weglaßung der KlosterArtikur d. freye Niederlassung, das Pommerz der Volerung, u. du liberalen Garantien, welche wir von den Vorfaßigen verlangen kommt nun noch im Revisions Artikel dazu, so sein wird dass alles dann angenommen, so sind für einmal meine kühnsten Erwartungen befriedigt Allein er gibt Leute, die selten zufreden sind u mit Ungestem Alles wollen auch wenn alles drunter u drüber gehn sollte. Werde Idev. Bern betrifft, so widerspricht sie meinen Grundansichten nicht und ich kann auch anschlußen. Die sie will bloß für das, was erst jetzt den Bunde ab. getreten wird, eine nationale Reversentation. - Im sicht und kein historischer Recht u. kein Mißbründen entgegen; wie schließen in das Beziehung im erweiterten d.h. eines Bündniß und wir kömm daßelben ohne irgend welche Rechte zu verletzen, nach rationellen Grundsätzen gestaltet. Ob aber diese Idee praktisch und ausführbar sey, muß ihr näher Entwicklung zogen. Wenn ich nun für eine Abänderung in der Repräsentation stimme, so geschicht er im Sinn der leztere Idee, war ich erkläre, damit man zwischen meinen gestrigen Vortrag und meiner Stimmgebung nicht mein Widerspruch finden. 149.

150. thurgau. Der Antrag v. Bern hat etwas auszehnden wel er das historische mit dem einen viermitteln will. Aber auch dhr hat Bedenken. Er ist mir große Inmäßigung, in d zolit. dragen um andre Repræs zhabe, als in akonomischen; ferner wird die Amscheidig sehr schwierig seyn, denn der Antrag will auch in andern bezuhg zb. Garantie der Verfaßung ein andre Rückrechtigung. Dann ist für d. Sonn Der Kanton bey dasen System wiedergrößere Gefahr, als bey andern, welche doch durch Veto oder 2t Dänner mir Garantie geben. Imgegen hier würde alle diese Sachen durch eine unzige Regräs. Kammer entschieden. — Das Mittel d. Vermögung der beyden Gespensätze besteht ihm in einer nationalen Vortrag u der Auswahl derj. Hgust den welche d. Kantanstimm risiert wird müßen. Entscheid war ich gg d. Ansicht daß in den letzteren Fällen die Sanition auf dem Wege der Correspondentz eingeholt werde müßen, denn die Geschäftiwird, gänzlich verschließte Vl besserist darf. theilen einer Instruktion an nun der Abgeordniten, damit Verständigungen desto ihre möglich sind. Man fand die Stellung der kl. Kantone her sehr berücksichtig, wenn man vh Angelegenheit und Consens der Stunde bindet. bene man kann u. wohl den Ggastd an mir Commission weisen wenn man u. nun basis aufsollte sonst kommen in der Commission wieder alle System z. Vorschim. Mein Antrag leide an Inconsequenz, wurde bemerkt; sobald einen transactionen muegt so sind dieselbe intensequent. Du ausscheidigde

Schweren Competenzen ist allerdige schwierig; allein Aan man leicht im Competenz gericht bezeichnen. - War d. Großen Gefahr f. d. Knade Souw. betrifft, so muß ich bemerk, daß ich zu mein nachträgl Vito oder Somtion nicht nur können. Denn S. Dank kam ein sich auf d. eidig. Nandsz. sollen; besser wäre mir 2te Kammer, welche doch d. Gründe der ersten hört komme. Den Einwurf größere Gefahr kann man nicht werkung bis man weiß, wie viel man bey d andern System den Kantonen reservirt. Dies am Ende die Hauptsache. thurgau. – Die Sache ist z. Abstimmung gewiß u. Beschrif gb. man kann z. System dring stimm wenn man einmal weiß, wie viel Vieh den Camtorien reservirt sind: auch im Zollwesen hat man einen Antrag überweisen, ohne vorher abzustimmen ob man in dss System mögten wollen. — Zudem ist um Ausgleichig leichter möglich, ihr man abfimmt übergnäße Grundsätze und System Solothum unterstützt dHr. Schand. Pragestellung ist jetzt unmöglich. Soll man zb fragen, worum gemischte Reversentation wollen? Die könnte großen Mißverständnißen unterliegen. Auch kann man sich unmöglich für im System erklärt, ihr die Hauptbeson mir solch vorliegen — Wenn das bisherige Vieh, u. erhältlich ist, so sezige ich zum Eptem. ihre über als daß ich hilfe die Kantourmacht zu vergrößern unter dem Namen nationaler Entwillung. Bern. Ich wünsche z. Form, worin d. Vieknochung der Kantonrmacht stehe. Man muß sich hier aussprechen, über d. Sache; sonst kommt gar er heraus. 151.

152. Solothum. Ich will nur den Kantone nichts abgeben, wohl aber nöthigenfalls alles der Eingmaßenschaft. Bern. Bern beabsichtigt nicht ein Stimmenreichig sondern die Nation soll nur Verpräsentation haben in alle Sach, welche dem Bunde abgetreten werden. Den Grund laße ich in gellen, daß man zuerst gewiße basen habe müße; wir habe in von andern Sach über die Grundsätze aus ausgesprochen und dann nachher die Lonsequenzen wortert. Zuverre. Wir komm durch Amimosität fast auf Abwiege. Er sind eben zwey System da, das jetzige oder ein abgeänderter nationaleres über diese Frage kann man gewiß jetzt abstimm is dann hat die Commission eine hinreichende Basis. Zürich unterstützt dieser wirklärt, für ein Abändig stimmen wollen, indem Simme nämlich, daß dass mir auf d. mein Bundesrobjikti ausgedehnt werden solle; in dser Sinne wird das Votum mit d. gestrig Entwicklig u. im Widerspruch schen. Wandt man kann allenfalls noch andre Prag stellt zb. Ob man wie Garante f. d. Kanton aussprechen wolle oder nicht. Aber alles schwillen muß man weitern Entwillig aufbewahrung. Eine Sektion muß vorzügl auch darauf schon ob im Hgesd. u. großer Schwungkt unterlegen werde in Bezug auf d. Einführung? Wie habe als vom den angeblich einen schon im Paet, wenn mich nur thulweise zb. das Zollwesen. Bey den wirkl. Neuen z.B. Postwisen wird sich frag, ob die Kantan unbedingt einer Kummer alles über-

geben wolle. Solothum. Wenn man heute abstimmen will übergoße Sachen, so muß noch über manches Debattirt werden Man hat zb. bemerkt, die beyde Kämmere komm mit einander sitzten können; allein das rien unmöglich, wie d. Stunde doch zuerst in seinem müßen über d. Anträg. der 2t Kummer. Uri. Die Anträge und System haben dieß u jener für sich, darich zusänl theilen konnte. Allein sobald irgend etwas sie geändert wird, so will das Volk uns davon wissen in unseren Kanton. Stellt noch einmal ob auf die Proclamation, namentl auf de Worti¬ Eine v. d Vätern meubten Rechte, eine künftige Stellung im Bunde,“ &c.“ alles Ihr soll unangetreßet bleiben. Man will wird zumuthun u. statt am bescheide festgehalten. Allein haben wir es gethan? Wie habe ja bereits schon viele Concessionen gemacht, werden es wir sollicht noch bey andern ebenfalls machen. Ist nun unbillig, wenn wir an den Einen Hauptzunkt festhalten. Aller hat s. Grenzen; das Kindern kann in Frighut anwarten. Ein ruhml. Untergehn ziehen ich einen schmählichke daseyn vor. Ich habe die Sonderbandsbring höchst mißbilligt; allein nachdem manso weit kann, so halte ich dafür, daß man sich wirzfes hätte halte sollen — Ich hoffe, die Eid genoßen wird uns auch bey gleichen Nimmricht Schutz geden Ultramontanismus gewähren; übrigens kann auch im solcher Schutz viel zu weit gehen er lästig werden. Abstimmung. Ohne Abstimmung den Gguld an eine Station zu überweisen: – 9 Stimmen 153.

154. 2. Ausschließlich d. jetzige Repräsentation bey. zubehalt; - 9 st. 3. In irgend einer Weise eine Abänderung vorzunehmen; 11 St 4. Antrag auf ein Wienel Commission; - 9 St. 5. Antrag auf die Section; 12 St. 6. Antrag, der Überweisung an die 2 t Sekt 14 St. 7. Der Section die Redactoren beyzugeben; 15 St. Obwald giebt eine Erklärz zu Protokoll, daß er nicht zur Abänderung der Regnäs. Systeme gestimmt habe u sich dagegen verwahr¬ Thurgen & Von verwahren kann hier keine Rede seyn weil er sich um unherbindliche Comissionalarbeiten handelt. Luum stellt der Antrag, auf öffentl. Verhandlung u. Rufhebung des Beschlußes von früher. Waadt untersucht er weil man jetzt mit dem zolit. Gegensch anfang. Solothum. Ich weiß kein einen Grunde und Thatsach eingetreten, wie von den frühere Beschluß abzugehen. Man könnte das nicht andere motiver, als die Commission habe einen großen Dichler gemacht, u wolle ihn so vl möglich verbessern Schaffhausen. Gerade die letzten Sitzungen sind mir ein neuer Bewei, daß geheim Sizg besser sind. Beÿburg: Wie öffentlichkeit ist noch u. am Platz weil wir noch immer im Grundsatz hermutnazzen u noch keine fixe Grundlage haben Laum. Gisten und heute würde ich nicht erbaut wy v. gewizten Zustand anhero Mitglieder; um Controlle der Öffentlichkeit würde dieser verhindern¬ Ist dann einmal die Redaction beendigt, so erwarreich, daß dann jedenfalls d. Sitzung öffentlich seÿn. Solothum. Vor lezteren wird mir ganz Angst. Denn wir sollen bis jetzt die Sache gründlich behanden wenn nöthig, und scharf. Bey öffentlich Weh delg wurde wie Wochen am nämlichen zubringen Abstimmig Für Öffentlichkeit d. Sitzungen, 3 Stimmen Bern stellt der Antrag, daß die Commission auch die dinge untersuche, ob übersetzt um Revision noch möglich sey. – Auf der Eine Sich zugesteit immer I. Umstände ohne Noth w auf der andern haben wir bloß 10 Stimmt. Kommt kein National Reg. zu Neude, sowird Bern in keine Revision einzutreten Man ickbar es richtzütig dem Volk, daß man am Ende sey und nichts nicht thun kam. Solothurn! Wir müßen uns sind noch nicht in mich laßen, sondern über die Arbeit vollend, du uns aufgetragen ist. Schaffhausen. Wenn d. Commission sich insolvind erklärt so müßte man die Zugsetzung zusammenbrufen u. ihndse erklär. Allein die Zuten sind so wust, daß man solche Schritte u. thun kann. Zuneh. Erte die Commission kann u. inselgend seyn sie und jönfalls mit gewisser Mihrheit im Projekt mach er die Minderheit vllecht auch. Über das Schicksal derselben haben wir jetzt u. zu entscheiden. sondern wir erhielte der Auftrag, im Projekt auszuarbeiten u dhr Auftrag kann jderfalls ausgeführt werde. - Über das Schicksal der Projekte habe ich die Ansicht, daß sie durchfallen werden, wenn man zu 155

156. viel auf einmal will. Schwyze lehnt d Vorwurf ab, aber ob sind dem Swisions Projekt entgegentreten. Obwald ebenso u bemerkt, daß u. Unterwendin entgezeugeten sey, sondern daß er und s. verförl MinderheitsAnsichten zu Protokoll geben wegen seiner Verantwoelllichkeit. Arzzenzoll. Ich stimmte f d. alte System, weil man bey uns in dhr bez. kantannt ist und wete weil ich zu keinen andern stimm kann, bis ich er sehr. Du bl. Kantan haben dargroße matwille Inteße zu schien, daß sie durch die großen nicht mit mum Lasten gedenkt werden. Linnen Wandt Ich habe v. Anfang gesehen daß wir über manche Punkte u. wird verstehen kann. Er wird alledge im Moment kann, wod. Commission sich d. Frage muß vorligen, obetwas bey d. Sache herauskomm. Denn das Mandat ist ein sehr allgemeine. Manbrunn wohld. Arbeiter fortsch, allein man könnte sich im unfältiger Eldorado, wie man in der Hauptsache nichts anrichten kann. Bern. Ich regte d. Frage an weg d. Erklärz v. Obwalde. Denn ich mußte bestimmt wißen, ob die kl. Kuntan einen Libensvertrag aus dergleichen Repreesentation machen od. u. Nun sprach mein sich aus, man wolle schon, ob gewiße Garantein gg be weduft können? Aber du gute Zeit dürfen wie nächst unter allen Umständen Versommen. Amsterln mag d. Arbuten fortgehen

Samstag den 11 März stagerordnung: Anträge der Sektionen über das zoll u. Consumo-Auwesen. (Glück zu!) zu vergleichen! Beyl. 2. Antrag v. Solothurn. Beyl. 3. Antrag der IV. Sektion über Consume. Beyl. 4 Antrag der III. Sikt. über d. Zölle Man beschließt das Protokoll der Verfolg denken zu laßen und um hinreichende Anzahl von Exime plaren zu übernehmen, um sie den großen Rath mitzuthülen. Erkommt zur Verhandlung der Bericht die 3' Sicktion über das Zollwesen. (Beyl. 4) Beichterstatter Herr Jung Schon seit Jahr fühlte man das Bedürfniß., die Zollverwirrung aufzuheb u du vielen vornezilten Lasten, Mich und Kosten zu beseitigen. Der Art 1. ist zu einfach u zu klar, um mir weitern Rechtfertigung und Entwicklung zu bedürfen. zur Ausmittag das einem Ertrage wollte man u. Ein Jahr anrechnen, sondern allen Eventualität Rüksicht tragen. Den Kantoren gibt man du erforderl Garantinn für Entschädigung w du Vertheilung geschieht nach billigen Maßstaben in Art. 2. Den Art. 3 hat früher niemand bestritten der Art 4 versteht sich von selbst er ist durchaus nothwendig. In Art. 5 hat man die gemüßete Wünsche durch allgemein Grundsatz möglichst Rechnung getragen. Der Vorbehalt der talion ist 157. Für Herr Fürstenberger schreib Je Sarasin. Absentes: Im Deithilen Büßen, Rillick, Lavini.

158. eine sehr nationale Idee. - Der Art 7. enthält du erforderlichen Garantien f. d. frey Vielchen Zürich entwillen du beyden nachtheiligen und eingerechten Princizien, welche in Art. 1 liegen, unanlich 1) den theilweisen Zerkauf, wonach die Verwirrung und in einem Theile der Schweiz aufhört. Zudem sollen die Consume Gebühren fortbestehen, so daß am Ende der freye Verkehr um große Illusion ist 2) Das seinig d. Entschädigung ist ungericht. Du Kantone, welche den Verkho wenig oder gar u. belasten, sollen nun vor allen durch ihn indikte Belastung die meinem Zölle der andern bezahlen Auch gibt er große Schwierigkeiten auf den Grenzen der Zollvernur in der andern Kantone, welche außerdemselben sehen das müßte im äußersten störnder Verhältniß seyen. Ich werde bey S. Abstimmung über das Ganze auf Verwerfung antragen. Aargau unterstützt ihr und meint man werde Du meist Ggnsde sehr hoch belegen müßen. auch werde die Industrie vorher wissen wollen, wie weit man hier gehen kömm. - Man könnte dem System der Concontration am ehestanden durch bey beystimmen, daß der Bundes du Zollé übernähren und dagegen statt an baar Entschädigung zu bezahlen, die Straßen unterhalten wurde. Denn hiefür wurden d. Zoll wesentlich Verwandet, oder er hätte wenigst vorgeschehen sollen. Die Centralisation der Post würde garantie, daß man die Straßen u. viernach

läßig würde. Solothum. Ich habe v. Anfang gesagt, daß mein Projekt 2 große Mangel haben, daß es nämlich und allgemein sey und daß die Gesammtsumme der man ulx zolle größer werde aber bisher. - Allein bis jetzt wurde kein andere Projekt gebracht. Das beweiset d. Schwierigkeit d. Sache Ergibt Kantow, welche nach ihrer grog. Lage und ihm eigenthüml. Zollsejstens für einmal beseitigt werde müßen; denn das hinderniß ist jetzt unüberwindlich. Aber er ist zu hoffen, daß synte auch dort ein ander System Platz gewimm. — Man muß in vergissen, daß im Rühemann an der Ganzen lieber ein paar Batz mehr bezahlt, als überall anhält. die Absicht die Antrage war gründe die, s diejenigen Kuntan, welche sie Kopf 27 Bg beziehen, u. zu entschädig, sondern einstweilen auszuschlußen. bey den entworfenen Concordaten ging man ebenfalls von dem Grundsatz der Entschädigung aus. er rechnete mich. (d.h. nur beim westlichen Concordat! Mensärzte, das Grenzwirkehr werde schwierig seyn bey d beyde Zollvaethin d. Schweiz. Man muß das gleiche thun, was bey einzelnen Grenzkantan gegen dar burtend. Dieses ist leicht und man findet d. Grundlagen in den Comordaten. – Wie zolle wird man nu so hoch stillen, daß Contrebande sich lösen Du Jhn de Waßen Übernehme ist. wurde. ein Unmöglichkeit; man bedenk die eingehme Verschiedenheit der Straßen metzt in de Kantonne. Wie könte ein Kanton die Schulden bezahlt, die er hiezu contrahirte? - Man müßte auch diese 159

160. Schuld übernehmen. Man nimmt dHr Projekt ein Klizze für die Bunder Revision; ja - aber er ist auch um Klizze, wenn man das Zollwesen nicht ordnet. Baselstadt daß Vorschläge haben mich u. wenig erschickt; namentlich wegt der § 5 Bedück Nach dem soll d. Gisetzgebung alles überlaßen werden mit höchst wegen Beschränkungen Ersind kein Ganzen da, was der Eine Schutzzollmüt ist für den andern kann. Das gefährlichste ist das Recht der Retorsion gg d. Ausland. Diese bin Kinderspiel! — Auch ist es sehr unzaßend, in ein Bundwirterg Princizien aufzunehmen, welche v. Grundlage der versuchten Concordate bildeten. Mit diesen ist und für einzelne gesorgt; auch ist d. Zumuthung sonderbar, daß Kantoni, welche gerade zu ausgeschloßen wird, der Revisions-Projekt zu genehmig. – Man nehm also dss u. in de Bundesvertrag auf, sondern überlaßeer den Kantonen, sich zu verständigen Schaffhausen. Die Erwartig über d. Revision so schwieschieden; die mir habe die politisch, die andern die unteriellen Fragen im Augen Daher d. großer Schwierigklein überd so werden hier u. gelöst, sondern auf d. Gesetzgebg geschoben. zwölf Stunde werde aber noch lange nicht zusammenstimmen. — Im Entwurf sind wir die allg-Gemüslagen geben und dass sind nicht gefährdend; am meisten könte d. Grenzkantom Bedenken Controlle tragen. Nimmt man die Ertrag der Grenzgerbühren an, so würde der Leuteur auf c.o 9 Btz zu sehn kommen. Man kann also auf bedeutende zolle rechnen. - Frist allerdas richtig, daß einzelne Kuntan viel erztere müßten, um die andern zu entschädigen. — In Art 5 erwähnte man ds Lebensmittel nicht, weil die geringste Taxing als Regel sich von selbst versetzt; allein erkann Andenherzeiten geben, du man der Gesetzgebung überlassen muß. – Wie müßen einmal und dsen Chaos heraus, sonst wird ein großer Theil der Eidgenoßenschaft geg d. Projekt seyn. Glarus. Man will de kleinen Kuntanströller nehmen und ihnen nichtsgeben. Man gebe ihren wenigstens die Gemütig, daß das Zollchere aufhör¬ Wenn man ihnen mir alte Rechte entziehe und nichts praktischer Beite, sowird sie von dir ganz Geschichte nichte wissen wolle. — das wideruntürl der jetzigen Systemes liegt darin, daß das Rohrzedakt wie das andre beim Eingang taxirt ist, war du industrille Produkte sche denkt. — Die Drohung v. Retorsion in Art 5 kann man weglaßen, wenn wird ein im Prohibitivsystem einführen. Aber gleich wohl sollte man den Ausland gegenüber gelegentlich wie andre Stellung unnehmen. Bern. Wie wir nur z. polit. Ausgleichg kommen so werde wir nur einen Kurzer ohne Blut bekommen; Denn gerade d. matwillen Inteße habe Hader u. Mit veranlaßten Zälle, Abszierung; Schwäche u zweytenhutggen außen. Den Principien pflichte ich bey, denn sie verheißen eine Ausgleichung der Interessen, um Bezahlg der Entschädigg. Die u. beytetend Kantan behalten ihn Zollé. – Wenn 161.

162. man und. Ausführg denkt so muß man unfürchten, daß er schnell gehen, die d. Kantone werde viel mitzusetzen habe. Zürich entwirckt nochmals d. Unrecht des Princips Die ganze Eidg gewinnt b. sey vielche in verscheidene Richtg; d/o große Vortheil kostet aber allseitige Opfer. Nun will aber das Projekt dh Opfer nur einem Theil der Kantan aufligen w. zwar gerade denjenigen, welche am wenigst gegen den frey Virkche gesündigt haben. Man lege nur im Projekt vor, welcher die Opfer auf alle Virthnis¬ St. Gallen. Ich wünsche daß man auf d. einzelnen Artikel mitrete. Erklär, daß man nun mehr Zölle erhebe muß, und derjenig zu entschädig welche unter dem Durchschnitt bezogen. Die Grenz kantom haben er dabey am lustigsten weil se an der Zolltum sind und nur nach Immend Verkehr frey haben. Auch die Ungewißheit, u. nur die hohe d. Zoll, ist ein Schweiztut; man weiß u. wie hoch sie gehen – die Schwierz bezicht im Zoll und Wiggeldern 2 Million und zwar in sehr möglichem Verhältniß des Kantone. - Dseklekt u. für die Entschädigg aller Kantone; sondern es muß und Genug dara 500.000 Kr. mehr erhoben wurde; nach der Einfuhr listen macht dHr pr Cto 9 Bz.; allerdge sind dabey Ggesch, die nichts bezahlt; allein dss andert sehr wenig. - 8 bis 9 Tz. ung aber große Bedenken, will sehr die Objekte ganz gering bringt werden müße er andre also

viel höher. Die Ungewißheit erregt großer Bedenben. – War nütztes ferner, wenn wir mit dem Transitv. Bodensee bis Ragez heruntergehn? Bündtz u Tessin würde gerade nun das wiederstieg. Man muß die ganze Transitstraße beherrsch können; oder man muß mit den Cantonen Verträge abschließen; sonst nützt das Linterlisierin nichts. Die Consume Zelle kann man ihnen laßen; aber mit dem Transit ist es im ander. – Auch ist eine Widersprechen mit d. Gerich. tigkeit, daß man den Transit auch nach der Bwölkönne beruhent; daß wäre mir große Unbill gg bundt, laßen, Urs &c. Man kan und die Länge er Bequiez der Straßen in Anschlag bringen. In St. Gatt wurde man wahrscheinl sagen man müße d. Sache näher betrachten kom, ihr man sich anschließe. — Der Maßstab d. Vertheilung soll die Bevölkerung seyn für d Ein u. Auszoll ohne werden Rüksichten mit de Kuntan, welche du reell gewinn würden könte man dann bey der Transitverhält. nißen transigiren. Wenn wir dem Ausland günstige Mensch anbeiten, dann kann wir von ihm Concession erhalten über Objekte, du wir von ihm bezeichnen Solothum. Ich bestreiten daß d. Grenzkantan unser Z. leid haben; in de innen Kuntan werden soviel rohe Stoffe und Lebensmittel v. Ausland beziehe, als die Genzkantom. Daßelbe gilt von den Fabrikaten, Dolomatwaaren. Man muß im Juni der Landes alles dfr auch beziehen verzoll, wie zb. in Schaffhausen – auch für die zweifelhafte Waare in Bezug auf de Transit sind in 163.

164. de Concordaten sich werde Bestimmung getroffen. Werde Transit betrifft, so kann die Bundesgeschoben z.B. Bündt zweignen den Transit mit Solothum hat bin Imuns zu regulieren — tesse an dHrn Projekt u wird vorliegen, weil man jetzt dort v. allen gleich bezieht; aber doch wünschst man die Immuße weg. Yurgen. Man tich auf d. miz. Artikel an; dann wenn man bleibige andere Anträge bringen. Ich will auch jedem anschließen, die Ordnung in d. Sache bringt. Am Ende ists gut das Projekt als Minderheit aufzunehmen Nur überlaßen man is u. d'Concordat. Du v. Zürich und St. Gallen breicheli Grundsätzi sind richtig. Man habe alle innen Gebühren auf er vorlige sie an die Grenzin, d. Ertrag werde viethun noch d. Twolken, den transit u de Wigläng; Du Hauptgenugunder Zolltariffs kann man berühren w allfefalls beylagen daß kein Kanton mehr als 1/5 seine bisherigen Einnahmen vorlem können. Die industeilt, Kantan sollten übrigens bedenken, daß sie bey freien Verkehr mehr gewinnen, als die andern, wenigstens u. im gleich Vieh. stehn. Auch müßen wir bedenken, daß gewiße Kuntan ihre hohe Zolle eben von der Zugsatzung gewonnen tört sind. Wandt Ich wünsche auch, daß d. mutwill bedürfniße befriedigt werden; allein man muß mich d. polit. Vieh. mit Auge faßen u bedenken, daß man künftig weiter kommen wird, wenn man mir

nationalen Vertretung hat u um beßer Org. der behörden. Allein jetzt wird man noch einem Fantom laufen, wenn man gewiße Thürein realisie wollte. Man spricht v. möglicher Vortheilg des Orzfor. Man betrachten. Natur d. Zölle, auf vom lezten sie? Die Wunsitzölle berühre alledige d. ganze Schweiz; Wundt hat kein barriesen, und Ein Weggeld. Trotz aller Bischwerk über d. Transitgebühren veranhet sich der transitjährlich; dar ist ein Thatsache. – War die Eingangszolle betrifft so lass diese auf den Consumenten. Basel bezahlt u. daß Gebühr für die Zauber, der in Zürich & C. consumirt wird. Die Kaufleute wissen der schon zu berichnen. — Was hat man Jb. Glaas z Hegens über dien, van Waadt verlangte Ande Cantone leid u. darunter. Wenn man nun die Begründlichkeit wegen die Zölle auf d. Ganze verlig will, so ist er Sache d. Gerechtigkeit, die aufzuheberde Rechte zu entschädigen. – Den Transit. gebühren muß man vorzugewiesen die Aufmerksam. keit zuwenden - Man stille gewisse allge Grundsätze auf, um der Erwartung zu entsprechen; aber die näher Ausführg überlasse man der Gesetzgebung. In Zollverhältniß ändern die Zuwerk. sehr bedtnd¬ Seit Jahr klagt man in d. indeiste. Nauten aber d. Quitte de Beschwerde ist in alle commenz. Crisen nicht in der Eidg. Zollgesetzung. Man producirt viel mehr als consumit wird; alle Industrie, du hinter der Consumtion zurück sind, vroßwirx. Eristgroße Täuschung, in Zollsystem im Eldorado, wenn Schutz gegen dieser zu suchen. Macht die Reich zahlen u gibt den Arme zu arbeiten, das 165.

166. ist das einzig Mögliche. Man baut eben jetzt keine Pyramid nahe. — Besellend. Bei uns wünscht man Centralisantion des Zollwesens; allerdige verlangte man v. im Concordat manchen namentl. Versicherung der bisherig Einnahmen. Ihr schreit im Widerspruch mit Eid g. Gesinnung. Allein mit dem Ausbeiten mir der dargebotene Summe ist ein Opfer verbunden. Wenn wir die angebotene 48000 Dr künftig ved. Genzzöll. erheilt, so fragt sich, was wir daran contribuete. - Dts fand davon 20000 Fr. also bleibt noch ein bedeutendes Opfer. Ein Hauptbedingnis, wenn das daß mir nicht um nun unaturl. Ganze geschafft werden daß bau u. zwischen Baselstadt u Land fallen auch mußt wir mein frey Grinzwirkse habe Dss wird wegfalls, sobald d. Stund d. Sünde z Beyheits veranlaßen kann. - Ein u Schwung tät werden eingehenen herrscheide Consumo wisen. Glarus. Die indeust. Kant. sind alledige d. werden ungeheuer tributär. Glarus zahlt jährl. Ed. Zug v. Basel wenigstens 120000 Fr, von andern Routen u. z. sprechen. Von Havre bei Basel wird kein Ihr bezahlt. Die Frucht vor einem Schutzzollsystem ist unbegründet Wenn Zürich hat 20 Mill. Südenfabrikation; belegt man d. Siede mit einem kl. Zoll, so wird dßhalb um keinen X weniger fabrizirt u abgesetzten. Die v. Zürich und thing neu gräußet

Ansichten wäre mir auch lieber; allein mein kann große E Lantonie unmöglich grosse Einnahme mher. Der Entwurf ist gewiß im Rortschritt u am vernünftige Zollgesezgebg wird ihn entwitteln. Zeugen: Man will dh Einnahmen u. rauben. sondern kann gewiße exsezt Verhältniße breit. sichtig. Die schlimme Seite der Projekts wäre in politischer Beziehung d. Trommung der Bundesin zwey zollgebiete. Aargau. Das Schaffe v. 2 Zollgebieten wäre d. Verderben jeder Centralisation. Wenn der Torif gemacht ist, will oder kann man ihn erhöhn müde Zuteitt ander möglich z. mach! Und doch müßte er geschehe. Man muß v. vorn seine d. ganze Eidg. hierin ziehen. Die natürl Folge ist ein hoher Zoll auf gewißen Artikeln. Am dHr 3. untersuchen, muß man einen Zollkordon habe; es alle Waaren Unterschiede nach sehn. Eine Mauth zwischen Kantons geht aber nicht; wo eine Mauth ist gibt es Contabandi, u dass soll zwischen Eid genoßen u. statt finden. Denjenigen Landrauen welche aus der Zolln besond. Deinanzquell mach, kann man dass u. nehmen; der Band hat dieselbe gestattet, also gesundigt und dann bezahlt er sie; es sind mir unzielen Kuntron in ihm Falle die anderen verwenden d. Zölle auf d. Straßen. Daher übernehme man dse als Regel er bezahle zum Kanton. für die Überrest besonders. - Oder aber man nehme die v. Zürich und Thurgau geäußerten Idee an 167

168. u jeder Kanton nehme sich im kleiner Opfer ver-Bündten. Ich begrüßte mit Freunden das Projetzt v. Solothum; allein die näher Ausführung der Commission wird in Bündten zu manchen Bedenken führen. Schon der mögl. Ausschluß bundtens vom Zollverein würde alle Liberale abstoßen. - Mord. Bezüge v. Bundtz betrifft so betrachte man dieendreiz Summen, welche d. Bergstraßenverschlingen. Daher ist mir volle tonien Entschädigg durch und gericht. Die Übernehm de Maßen durch d Abend wurde man gern geg d. Zolli abtreten, jedoch mit Amortisation der Schuld. Schaffhausen! Die Trennung in ein befreyter u u. befreyter Gebiet ist alledge sehr schlän. allem er ist u. gesagt daß gewiße Kuntananzuschloß, bleiben, sondern es ist im Übergangezustand. — Das begehren, daß man gewißver Einnahmen aufgebe, hat der für sich; allein sie brauch eben dieser Geld. er liefert ihnen nebst d. Waßenbau noch besonde Finanzquillen¬ Man soll u. mir d. indeustell, sondern auch d. consumirende Kantone berichten er nicht verlangen, daß sie jährl. viele tausend zum Opfer bringen, damit andere Kanton in etwas besser haben dürfzehn Stimmen für artikelweise behandig.

81. St Gall. Der Ausdeuk „Kaufhmergebühr“ genügt nicht; man muß auch d. Sustgebührt aufnehm¬ Auch das Wort theilweise ist unbestimmt; er kann auf einzelne Zälle, Weg- und Brükingelder bezogen werden, oder auf einzelne Kantone – Wie soll erferne mit der Octroi in Genfgehalten werden? Solothum. Er ist gleichgültig, ob die Daten der Beschlüße aufgenommen werden; aber er ist doch zweck mäßig, die szwille beschlüße z kennen. - Die Kaufhandgebühr sind gerade die lästigsten, die Kaufhäuser sollen bleibe, aber u. obligatorisch seyn; mit d Sustgebühr ist er daßelbe, er ist identisch mit Kaufhand. - Ganze Kantone sowohl aber einzelne Gebühr können ausgeschloßen werden. Die ist der Sinn des Ausdruks „thulweise". Man könnte so alledge einzelnen Kuntonen darlästigste lassen; allein wist ganz gg das Inteße de Bunder. Baselstadt. Die Worte und oder das befragten Zollgebiete sollten gestrichen werden. Der Bundesvertrag soll für alle da sorg, u. mein Zollsonderbund aufstellt Zürich bringt ein andrer System in Anergang, wo auf der Praesid. bemerkt, daß er nur nütze, in der Detail der ersten Systemes einzutreten, bevor im zweyter vorgelegt werden. Man soll daher darletzter schriftlich vorlegen inzwischen die Verhandlung übblichen. Letzter wird allgemein beschlossen. 169.

170: Montag den 13 März. Lagerordnung: Consumagibühren. Antrag der 4t Sektion. Beyl. 3. Referent trugt an, die Anträge über das Zollwesen zuerst vorzunehmen. – Wird mit 11 Stimme beschlossen, Zürich legt mein Gegen Antrag vor (Teyl 5). u entwehlt die leitende Principini. - Thurgen unverstützt dass und wiederholt das wesentliche. Da im Allg. Rathschlag das Wort nicht mehr verlangt würde, wollte der Praesidium über beyde Anträge verweiziell abstimm lassen Zürich widerscht sich, weil der GegenAntrag erst diesen Angenblick mitgetheilt worden sey und kein Mensch über die ungeheure wichtige Sache sich ausgesprochen trägt an dH Sache auf Morgen zu verschieben u heute d Antrag über Consumo Steuern vorgenehm Der Praesident schlägt vor, auch dieser nicht zu behandelen, sondern d. CommissionsSitzung aufzuhaben u die 1te Sektion zu versammeln so nun. der Organisation. Thurgien und will heute d. Consumo Gebühr behandeln und morgen keine Sitzung, weil d. Redactoren über d. politisch Fragen arbeiten müßen. Besellend verlangt langen Verschiebung, um die Regierung zurück zu Rath zu ziehen Abstimmung Heute die Consume Gebühren z. behandeln; 10 Stimmen Minderheit) Du Sitzung ist aufgehoben und die erste Sektion versammelt sich

Dammestag den 16. März. Tages Ordnung: Zoll u. Lönsinn Wesen. zu vergleichen: Act. 4. Antrag d. 3t Sektion. über Zoll. " 5 Antrag v. Furrer. " 6. Antrag v. Hrn Näh-Über Consumo. Act 3. Antrag der 4 Siktion Zürich dikkeit sein Amendements zu §6. lit. f. St. Gallen erörtert s. Antrag (Act. 6). Die Grenzgeb. solle vermögt wird; daß bedarf Erläuterung. Ein weitere Unterschied ist der, daß man ein bestimmte Quote S. Entschädig aussprechen soll, statt nach durch schnittsjahr z. ruhnen; – man soll mit runden Zahl nach d. Erfahrung festsch, wie viel per Kopf bezogen werden soll. Sohann jeder andrechnen war es mein kunten trifft, wir zu wenig erhält, kann auf 7,8 Lz antragen — Ferner ist d. Entschädigig derj. Kuntan andere, welche zu wenig erhalten; wie andern Antrag waren diese auf Consum vorweisen; allein man kann ihnen nicht zumathen nun Consumo Neuen unzuführen. Besseristen wenn man ihnen andre Gebühre läßt, und zwar diejenigen, welche so vl möglich den Verkehr mit schwizerischen produkten schönen thurgun wünscht, daß man auf Fureur Antrag speciell mitreten, weil er sich am meisten zur Vereinigung der Ansicht vermüge. Bündten kann sich Ihr auch gefallen lassen. Allein es macht aufmerksam, daß Bundten wisscheiden! tender Opfer sich kaum gefallen lassen könnte, daß wir definit auf mein Gebühren gesucht werden 171.

172. müßte. Bundesen muß wohl aus der allg. Zollbaße nam höheren Betrag in Anspruch nahmen Aargau. Durch Fureur heutige Verbeßing wird der Antrag z Unmöglichkeit. Er soll bin Kuntan verlären, dieß steht im Widerspruch mit § 4. lit a. Mit de Durchgangezellen rau man u. ausgleichen; denn dass wird sehr wenig betragen, weil der jetzige Transit großmühls Cantonaltrausit betre war, die künftig aufhören soll. – Wenn nun jeder Kanton er vorlem soll er doch nach d. Kopfzahl zu vertheilen ist, so muß man zb. die gleiche Q in Uri die Quarvon 3 Dr. pr. Kopf gestatt. Soll man dieser nun zum Maaßstab in allen Kantonen mach. Man müßte so vor Millionen winnahmen. besser ist er, die Entschädigig durch allmälige Dikung aus Mihr Einnahmen zuzusichern. Der Antrag de Herr Nach enthält um lichten Lösung, zumal wenn man de Bergkantram billige Entschädigg zusichert. Hier ist noch 3. frag, ob die 6 bg für seyen, ob du 6 Btze Bwöltung zu oder abnehme. Baselstadt. Ich bin gegen alle diese Projekte. Die Idee der Zollverlegg ist schon allein sie kann zu weit fuhr. Erhandelt sich jetzt schon nun hohe Zollansätze! Die Lexus Artike werden wenig abworfen u so wird man bey der allg. Bedürfnisch höhen Zoll verlangen müßen. – Schon bey 6 Fr. pr Ctrir wird Schmuggel eintreten, welcher bedind Kost verursachen wird. - Überdst werden

dh Sÿstem eine Pandora brüchse werden, weil die verscheidene Inteße des Kantons stets um den turif streiten wird. Zudem werden die Genzken. ten sehr belästigte — Ist es gericht, wohlerworben Rechte ohne völlige Entschädigung aufzuheben? Nun, man geist ins Eigenthum der Kantone er will man entschädigen, so tete alle Übelstde im, wie obenige zeigt. Der Modus d. Theilung nach der Entsche Bevölberg ist u. richt; denn d. Städte consumiert ganz anders, als S. Landschaft. Die Entschädgg nach d. Weglange ist ebenfalls unrecht; in Basel zB. ist ½ Stunde gepflasterte Straße und etwa 3 Brück auf dem kleinen Geburt. — Man kann u. mit Einem Wenig in mir ganz neue Zustand hineigchen. Beschstadt hat schon der Transit herabgesetzt er ist erbotig. noch weitere Opfer zu bringen. — Man könte de § 16 ds Entw. v 1833 zu Grunde legen u den Bund den Lockauf gestatten; man kann der Gedanke hinwärtig, die Bund solle Erleichterg allmälig nur streben und mit de Kantone über Unterhandlung entreten. – Obann man de Zeit d. Entwicklung von hunstellen. Solothurn. Ich stelle d Antrag, daß der Antrag V. Im Näh z-Grunde gelegt werde, weil er etwas Exister mthält. Bern. Ich werde mir aller vorbehalten, bis nach Berathes derzolitisch Organisation. Auf das kommt mir alles an. – Nur die Bemerkg. – Will man mir soviel Zölle forden, als d. Gesammtsumme der bisherigen? Und will man, daß wir d. Einen etwas meiner 173.

174 erhalten? Die Kantone, welche bin jetzt kein Zölle hatten, werden nach ihren Anträgen künftig sey. Indesten haben und zugleich eine Finanzquitten erhalten. Abstimmung Der Projekt der Sektion z. Grundlage z. nahm. kein Stimme. Dürner Projekt – 6 Stimmen Nachs Projekt. — 13 St. Art. 1. Solothum will d. Eid g. Ganzgebühren nicht vormisch laßen. St. Gallen. Wenn alle Kantone ein Zollverein bilden, so müßen jedafalle ringe herum Zollé erhoben werden v. d. kl gleich Personen und Waaren Ihr Warum soll man nun die ganze Administration verdozzenen 2 Zahl schreiben, 2 Zittel ausstell &c. Dazu kommt die Verschiedenheit des Systens u das irrationale, welches bey vln zoll Waaren in das Zollquantum himmikommt. Überhzt wurde die Sache sehr verwicklt Schaffhausen. - Nach Sol Antrag soll der Ertrag d. Grenzgebahn zu voraus gesichert werden; was allordge schegut ist. Allein auch d. ander Antrag hat s. Vorzüge, weil sonst um dozzilte Buchhaltung nöthig ist. Ich stimme diesem bey, allein in d. Erwartg, daß man u. die bestehenden Gebührt bey einzelnen Gysden sehr Heruntersitzund bey de andern sehr erhöhe werden

Baselstadt. Dhr Art ist vl z. Bätigreisch, man stellt sich die Portee deßelben nicht vor, die Ablösch aller und jeder innere Berichtigg. - Ergibt groß vh Brücken; welche nur für ein Lokal bedurch haben u. aber für de Bund. - Will man aller hinreichend, so wird eine Summe Herrnekomme die außwaller, bisherigen Berechnung liegt St. Gallen. Er genügt, wenn man die später folgde Ausnahme hier citirt, um dem erste Einwurf zu begegnen. Freyburg unterstützt Solothum. Die Compabil. wird nicht schwieriger; man kann in d. Comptabilitæt um 2 Colonnen bringen. Abstimmung Du Grinzgebühren nicht aufzusch, sondern szenell fortbestehen z. lassen. 12. (Mehrst) Die spätere Ausnahmen vorzubehalten — 12 R Annahme de Art. mit d/a Amendements 13 St. art. 2. Solothurn. Lit. c. ist unzuckmäßig u gefährlich; denn erleicht darin d. definition einer Schutzzollsyst mir. Nach dhr Faßung muß man soviel nachrücken, bis d. inländische Industrie geschützt ist. Das nöthige ist schon in lit. a. gesagt, - besser ists noch den Ausdruk zu gebrauchen. Rohstoffe im Verhältniß zu de halb oder ganz verdeltem Beschstadt unterstützt ihr, weil man denjenigen mir brechtgg geben, welche mit fremder Industrie zu kämpfen habe. Schaffhausen weit ebenfalls auf d. Gelegte der Imdestru hin 175

176. Aargau. Dr Artikel wird in praxi auf dasselbe Hierauskommen, wie man ihn redigen; weil die Gesammtsum der Zollerhebg beschränkt ist und andre Direktionen f. große Nothr. ggln werden xxx sollte man doch etwas aufnehmen, wenn man den fremden Staaten gegenüber Vortheile gewinnen will. Dhr sollte man lit. C stehn lassen, - sie wirkt beruhigend, wenn sie auch auf d. einen Seite Bedenckirrigte Wandt spricht sich überheft geg d. Tendenz d. Industrie und u ihr unfältiger Eldorado, das sie bey Zollerhöhungen hoffte. – Überheft ist der Ausdruck Industri Produkt und Lukusd Artikel schezwey die tig. Wenn man etwas aufnehmen will, sodann man etwa sagen: die Produkte Freunde Industrie sind mäßig zu taxieren. Immerkommen die Arte Streit verursachen StGölle. Ich stumm auch z. Reichung, wie a.b. d für d. Industrie genügen zwischen dem ist großer Stülraum, den man der Gszgbg frey geben solle. Die Industrie bemüht keine bes. Begünstigg. Denn sie wäre sehr übel darin wenn sie im Inland ihren Absatz such müßte zb. die Seiden-Baumwollen. Uhrm Industrie. Glarnd. man spricht immer v. d. Gesetzung d. Schutz zoll. Ihr System würde uns nützen u d. Züt ist vorbey. - Aber nun werfe doch mir blik auf d. Umgubg. Einst warganz Deutschland offen jetzt sehr geschriebt und man spricht v. weitern Beschreibung des Gewer. In Italien kam im neuer Zollverein zu Stande angeblich f. agitale Inteßen.

Allein wenn wollmälig Deutschlands Beyseziel folgt so sind wir ganz abgeschrieben – Wie müßen gegen kleinere Staaten im Mittel erhaben, wie uns Vorthle fiezuliere z. kommen, u. nur d. Industrie, sond. d. Nationalehr verlangt es, daß die möglichkeit z. Notaris mußregeln geh werden. Schaffhausen. Diese werde durch Rillschweigen über den Punkt u. ausgeschlossen. St. Gallen mit dem Schutz der Industrie im Innern ists so, daß man den einen giebt u den andern nimmt, Zb. wenn der Industrissenen Mwerf. 10 Dr verklain Folge einer Beschränntig d. fremde Concurrenz 11 Fr. fordern kann, so zahlt sie diesen Erbe ein andrer Schweizer. Für Retorsion habe wir ja schon ein Androhnung in lit b. in Bezug auf d. Lebensmittel. Glams verthägt wiederholt d. Nothwendigkeit, gegen Ausland um andre Stelle einzunehmen. wünscht Ihr d. Aufnahme is Artikels in dher Sinn, weil sonst in etwas geschehen werde. Abstimmung. lit. c. streichen; — 13 Stimmen In lit. a aufzunehm: „gegenüberhalb“ ganz Verwelter, 3 S. Rizessalien vorbehalten; 6. St. Der Art. 2 - 2 mit dHn Amend anzunehmen; 16. Nim. Zürich frügt, ob d. Aufnahme schützender Markt und ganz vielcher Bestimmung absichtl. unterlassen sey N Gallen trägt darauf an, daß § 5 litc. das Anträge der Section aufgenomt werden. Man beschließt dieser mit 14. Stimmen Dryberg. Bei lit. s. ist nothwendig zu sagen, „wenig stens soviel bezogen werden kann. - dass wird mit 12. St. angenommen. 177

178. Man ist unverstanden Die Worte von der Eidg. erhobenen weg zulassen sind für lit. f. wird u. angenommen; mit 7. St. und T. Aufnahme. Wandt Jedenfalls muß lit. f. angenommen worinn. Dort werde am Schluß, weil d. Eidg. Genozge bühre fortbesche sollen nach einer frühern Abstimmung St. Gall. Mit lezteren unverstanden Ferner ist nothwendig z. sagen. „Du v.d. Tagsatzg bewilligte gebuhr. Solothum ist gg littere, weil man in einem spätien Artikel den Kanton Waaren consinio beziehen lassen will. Schallen. Für dhr wird ganz besonder Ausnahme festgestellt werden, hingeg sollenden ungebührl. zolle besichtigt werde. Abstimmung Zusatz: Die v. der Tagsetzung bewilligten; 13 N. zusatz: Die v. den Kantram bezogenen u von der Tagsatzg bewilligten; 6 Stimmen Annahme der lit. f. mit d/m amend;- 8 art. 3. Solothmä nimit, u. die ganze Einnahme werde vertheilt, sondern d. ganze Entschädggesumme St. Gallen vermut dieser u verethagt s. System v. immer fixe Preise auf de Kopf-Beschstadt. Hier zeig sich wieder die endlosen Schweirigkeiten, nach d. Entwurf v. Aargau wurden einzelne Kantone merkwürdig gewein oder vieleren (kurt denselben vor). Erzeigt sich, daß wenn man aller reformin will, man auf Resultat kommt, welche unausführbar sind. Wie würde unendlich

verloren u. konnte s. Straßen u. unterhalten. Solothum. Beyl. §. sollte beygefügt werden, das Ertrag der ersten Jahres bildet für immer den Maaßstab d. Entschädigg Zürich - erklärt s. Antrage Beschstadt. Wenn gar kein Zolles bis jetzt gern wärt, so bräte ich mir die Theilung nach d. Bevollung dank. Allein erbestunden sollte, u. d. Kuntone müßen entschädigt werde. - Zürich würde alledge man Stimmen bekommen. aber du bisherigen Belastg fielen weg. Andere ist es mit denjenigen, welche positive Einnahmen verlehren. mijdte Denn an diese Entschädigg könnte bei jenem Modus die Vertheilung der zu entschädigende Kanton wieder selbst beylragen durch die einen Abgabe Schaffhausen von mir. De K' Zürich kann nur gewinn; Denn wenn er auch in s. Juni keine Zolle hat, so mußte es in andern Kantons viel bezahlen. Ich stumm zu Am 3. nur in Vormunsitzung, daß auch Art. 4 am genommen werde. – Yung und. Man muß nothwendig einen etwas höhere Zoll manchen, wenn man berücksicht, welche Privatent schädigg. v. den Kantag noch z. leisten sind. Bey innig Kantonen müßen dann noch die besonderen Verhältniße in Bezug auf kostsezülige Straße in Betracht gezogen werde. Ich schlage 8-10 BZ sie Kopf vor¬ Schaffhausen wird innig allerdige komveineinallein andre müßen das Opfer seyn; ich möchte hiber 56 Z vorschlagen. Bern. Man will de Kantoum, d. Zollin habe, al mehr geben, als sie habens wie erscheint als soll in Zollsach u. geschehene Bern will nicht um größen Einnahme; aber auch nicht gestatt, daß andre 179.

180 Kuntan größeren neue Einnahme machen St. Gallen. Frist gar u. gesagt, daß d. Eid g. u. mehr als 6 Tz beziehe dürfen und damit allmälig d. Entschädgg zu bezahlen. Allein dar geht nicht, den Kantone in d. Theil modus lichthin mit de Batzen zu stiegen, wl daß in sehr große Summen hineungeht. — Die Transitgebühren ergänzin einigermaßen die Einbuße der Kantone. - Die kommen u. mir auf d. Finanzen schen, sondern auch auf d. Bevölkerung, welche Er leichterung dieser Lasten verlangen. Schaffhausen Ich bestreite auch, daß man andere, Kontan Mehrmahnen verschaffen u dieser wäre der Fall wir man mehr als 6 Rtz gäbe. Die Gränzkantom würde zudem sehr gedrükt und zusamkann man wie in der Fall, d wirzelne Kontan allmälig zu bezahlen. Glaend. Er ist sonderbar, daß d. Kuntan, welche vl Zölle bezogen, immer auf Redention der Durch schnittezahl der Zölle dringen. – Schaffhausen will also, man solle auf 5 Blz herabgehen und das s. Verlaufsdörfernen noch besonders entschädig. Dr. Land will Erleichterg so h. Zölle er wolle Entschädigig an welche die innere Kuntone eben sogut bezahlen müßen. - Uri. Unser Kanton steht in besondern Verhältniße, dann man Rechnung tragen soll wir vermögen u. mein Vicluest zu erleiden, wo d. Straßen-Anleihen und das kostsezülig unterhalten Wenn ich zu Art. 3 stumm, so behalte ich auch den Art 4 vor.

Solothum. Man kann die widerste er höchste Taxe (1 od. 27 bn) annehm; allein bey der ist absurd Bei der kleinst würde sich zürich bedank; wenn d. höchsten würde d. Eid g. bankrott Sicht Satz ist im richtiger Mittel; wenn muß aber u. glaubt daß man mit 8 bz Bründten befriedigen können davon handelt dann Art. 4. Waadt. Man kann Obitz bestimt; allein man muß mehr als so vl beziehen und Differenzen auszugleich u Bundesausgab zu tragen. Man will contrahisen aber man kann er nicht ohne d. Kantoni z. entschädig namentlich einzelne. Man muß daher v. allen Opferfordern. Die Zölle v. Bern & c; Wandt laßen auf der eigene Consummenten u Zürich, Glarus &c habe niet war dazu beygetragen, sie habe sich in dieser Hinsicht u. z. klagen. Allein darist richtig, daß man Dso Kantone auch Zölle bewillig müßte, wenn sie verlangt haben würde. - Man muß eben beyde Herthey durch d. künftig Zollmünahmen zu entschädig suchm; ich glaube 5 Tatz sey genug; denn die Kantone welche Zoll haben, viellen genug durch das lucrum cessaris, wohr in der Nichtbeinzung der Zunehmung Verbesor luigt. Cinq batz seraient bian honêtes! Je weniger man bezahlt, desto winiger hoch muß man den Tarif stellen, was wieder allen Einwohnern zu gut kommt. Schaffhausen. Der Vortheilen ist die Seele v. Ganzen zunachdem man diesen trifft, ist eine Centralisation möglich. - Man kann u. mir d. Kantoni im Augi habe, welche wir man Einnahme erhalten. Wenn zB. Glaard 10 Rthl v. Cte bezahlen muß und Schaffhausen 181.

182. auch, so verleiert Glams weniger als Schaffhausen, weil es bisher auch der Konte viel zu bezahlen hatte. – Wenn man 26 t mehr bezieht, als man bezahlt, so müßen alle daran bezahlen, allein die entferntern Gegeßde Stände haben weniger Verlust: Thurgau. Man sagt diejenigen, welche eine andre theilgemäßstab wünsch, lassen sich v. förkal Rücksicht leiten und d. Gegner nicht. Gerade Schafsch, stimmte auf große Herabschg, allein erbehält sich fem den Art. 4. vor d. h. dH Artikel gibt die Koulonen, welche bis jetzt Pfache Zoll bezahltem d. Befugniß für alle Zeiten diese Einnahmen zu hab. - Also das unsere welcher sie bezogen, verlangte sie völlig ersetzt. — Du andern solle dann zb. in alles Zukunft d. Schauffhausern 15 Tz bezahlen und sie selbst mir 5 bz. erhalten Ich will gar kein Zahlen; gehe man auf der früher Projekt von Dauer zurück, der Zollertung aller Kuntan am nehmen u mir durchschnittsberichung zu entschädigung und de Gebirgekantonen kann man eine höhere Gebühr bewilligen. St. Gallen. Hier habe wir fast alle dargliche Inteße hängig bey Art 4 kann man d. Interessen sezungen lassen. Thürgen will nun in dunklen legende Durchschnitterung; hingig ich um bestimmte Summe sor Köpf, damit jeder Kanton s. Antheil ausrüh. um kann. – Wie wir Übelstde wie in Bundtzund Tissin habe. (40 rtz.), so können wir mit einem Batzen nichts anreichten; aber gleich wohl ligen wir dem Publikum mit jedem Bez 200000 Fr.

auf. - Die Kantone sollen auch ihr Publikum in ihre Industrie nur Augen fassen und dessen Befreyung im inneren Vorkehr berücksichtigung Azezingell protestirt auch gg d. Ansicht, daß du Kanton, welche keine Zoll erhatte, im Geschenk v. d. andern. In Azz. nahe sich 40/m Mensch fast allen v. Industrie; diese Waaren sind schnell an der Grenzen u bezahlen mäßig Zoll in St. Gallen u dann keine weitern Tränsit. Man räumt und also d. Wegzölle v. Basel an u. weg. Wie wird also um Last auf und nehmen müßen, wenn wir an d. Ablösy theil nehmen. Allein wir soll mir Ende alles dieser Zahl. Die Bevölkig! Die Sache ist also mir um Änderg der Finanzsÿstens in der wohl Kantone. – Wir müßen also d. Capitalien für alle bisherig Zölle anlegen. Sollen diese Zollzeitung ewig dauern? - Manche derselben sind eben u. bestimmt, d. Straßenbau zu der ken, also eingericht. — Wie einmal der Unitarismus kommt, sowird man mit der Privilegien abfahren Wenn bey bey Uri Andnahme machte so glaube ich daß. halb u., daß man die reichen Brief, Basel und Wandt ibenfalls so aussteure. Auch dazu könnte ich nicht stimmt daß man jährlich über de Thulgebatzen hinand noch d. Verkehr mit 4-5 andern belasten, damit ungerechte Priviligen lorgekauft werde können. Beschstadt. Man wird wie erscheint, ein Entschädigig aussprechen, aber u. auf d. Dauer; künftig nimmt man es weg. Die Zölle beruhe theile auf der Dotations-Urkundes mir auf alten Vertrag, theils auf der Garantei der Bruder. Ich öhn man mit dem theilen geht, desto weiter kommt man vom Zeile weg 183.

184. Absentes: Im Deuthelm u. Rilliet. näml von Erleichterg der Verkehre. - Während man überall d. Mauthen abschafft will er Eng land d. Handlefreyheit peinigiell ausgesprochen wird man in d. frey Schwaz u. ihr Institut nun einführen wollen Abstimmung: 1. Deßsitzg. v. 5 Balzin; 9 Stimmen 2. 6 Tagen. 10 Stimme (Mehrheit) 3. zusatz 3. lit. b. de 1e jahres Die Ertrag es Jahre damit als Maaßstab für d. künftige Entschädigung; - 11 St. 4. Annahme ds Artikels gegenüber. Fürursch Hauptantrag. 11 Stimmen. Freytag den 17. März. Fortsetzung der Berathung v. Act. 6. Art. 4. Solothum. Ich suchte das Ununnglicht möglich zu machen, nämlich daß alle Kant. beyseite kommen. Man muß gegen kuntam. Vielrauchestimmen bewillig; damit ist innig geholfen; aber u. allen zb. Beselland. Diesen soll nun durch meinen § 4. lit. a ibenfalls abgeholen werden. Basillard. Diese Antrag versohnt gerechtigkeit u. billigkeit; ich stimm zu. Bündtin. Ich konnte u. zu Art 3. stimmen, ich indem ich zuerst wissen mußten wie bemerk f 1 grs Ausfall gedekt werden sollte. Die Compensat. v. Im Näch konnte mir mehr zusag, aber du von

uijt Im Menzinger. Denn Bändten mußte s. eigenen Consume Stimme sehr bedeutend erhöhen. Ich bedauren daß dass eine conditio sine qua non der Revis. Projekte ist. Beschstadt. Auch wir wegt dhr amend. bedenken. Der Ausweg ist u. glüklich, man trübt der Teufel und in läßt man andern herum. Denn geht d. Vorschlag sehr weit; man soll noch Extraressatz ließt und dadurch d. Eingangezolle waren erhöhen. Denn man vergistu., daß auch alle Corporationsberichtggen ablösen muß. Eventuell würde ich den § 4 v Näch vorziehen. Solothurn. Ersind Mißverstandniße vorhanden. Für einmal handelter sich u. am Privat Bechtgg, ferner u. um Wien Consumo, sondern Waarin Consumo. Wir sub, 3 Lant., die fast allein Waren Cons. habe bundte, daß in, Wallis. Hebbys rechnet u. Bundte wird mit 6 bz c 80000 Fr enthalten und auf dem Transit c. 20000 m; nur wird dHr Stand kaum mehr als 100/m der Transit bezogen werden. Darüberge wurde schon auf d. Consum erhoben. Nun muys aber noch ander Kant-geholft wird, Waadt, Schafhausen, Besol¬ Dass kann u. eine Neuen imführe und so bleibt uns übrig als Gedentschädigg. - Nach Schall: Antrag sollen Zölle fortbezogen werde, dann bleibt aber der alte Überlestand. St. Gallen. Darist d. schwierigste Punkt er kaum wird man ihn lösen. Vomst habe wir Alzengröße die sehr hohe Gebührt beziehen u. die man u. gleich behanden kann. Diener habe einige Dank ebenfalls die Zälle 3 Reienzquellen gemacht.“ Das einfachste wäre 3 Kunt. auszuschließen v. Zollverein, allen das will 185

186. man nicht. - Man muß also alle entschädig auch diese bey, nebst Basel, Wandt Graf Schaf Hansen &c. - Nur 2 Mittel bleiben hin übrig, entweder sie und d. Bundeslaße z. entschiedigen, oder große Gebühr fortbesche 3 laßen. Darwesen will ich u, wo d. Zollé durch und u. alle auf wohlerworben Rechten berühme ich d. andern Kunsten u. anhalt mochte, sie dafür ihn drückend Stimmgesche z. bezahlen. Ein Neuergisch ist ihr groß u. als Privilegium giltend z. machen. Gleichwohl soll aber um Entschädigung statt finden nämlich man sollsach, wie Theil d. Einnahme dh Kanton z. belassen und nur die lästigen abzuschaffen. Nun hat man 2 Artem: 1) Man soll sie auf d. bisherigen Consimo Stimmen verweisen an welche Ihr Lantom gewohnt sind; allein die selben sotrif darin, daß denselbe damit allein u. giewinnen holfen ist. Nach w Rechnung u. Bündten zu 6 Bk nebst d. Transit ca 70000 Fr. erhalten; nun bezahlt aber Bündtz 220000 Fr. Nun habe sie dort binnen einen Cons. Zoll, sie bezahle er beim Ausgang; so beziehe 116 FrCz. also fehlen nach in 38 Fr; dse bestund in d verschiedene Acten m v. Weggeldern. Die Cons. Zoll werde sie u. mehr stecken kömm. Noch ärger ist vlleicht im Leute teßen, wodie Zollé morm hoch stehn., etwa zu 300000 Fr.. Noch weniger gehte in d. St. Außv. Luntonin, (Bohl & C), dH auf d. Consamo-Gebühr zu verweisen. Daher ists besser 2) mich

Theil d. Gebühre bestehen zu lassen, diejenigen, welche d. Verkehr u. deiten, z.B. diejenigen, welche in Basel bezahlt werden für Waarin, die dort consumiert werde. - Ebenso kann man Bündten zb. der Transitzoll aufhabe u. d. Straßenfrömmen misterln fortbestehen z. lassen Glarus. Münzeniger Vorschlag beitet keinen Vortheil, er ist transaction. Allein besser als er am Ende kann ich auch dazu stimm? - Gg Basel sagte ich, es ist sonderbar von diejenigen Stände welche am Künste des Verkehr belasten, immer gegen Verbeßerung zamen. staet Basel bezieht 105 Fr. Dar ist abscheulich für das /m Stadtbaselgebut! – Bunde bezahlt 186 Fr. Consumosebühr; Worsitzoll 36 ds. Weggelder u. Beukunglder c 20 d, dazu m in Nießenheim. – Letzte sind am lästigste für die Viekehr; da Consumozoll kann man ihnen laßen du transitgebühren wird, 190 ds d bitung; mit m 7 Ttz wurde Bünde kaum 60000 to beziehe, also men noch weniger mit 6 Rthl. In Aarau fand Bundten sey und d. Vormüs Laße zentschädig für d. Straße welche es mit Millionen baute. Im Ganze ist d. Sache du, daß vl Kantom um Art Wegelagergeand systen haben, währd d. andern ihre Straß mit vermögensstimmt i. c. aus ihrem Salbauten Das Systemat zünden (16 der Zoll zu Cts) war unausführbar; man hat aber dHr modificirt in folgde Klasse: 1) 6 do jor zem. 2) 4 do 3) 2de 4) 1 Kr. 5) 1/2 de 6). 10 Rgg. 7)h 5 Rpz. dargänge würde etwa abworfen 1767000 Fr., ab Transit u. Tara, bleibt 1542,000. hiezu transitgebühren u 187:

188. Ausgungszoll, im Ganzen ca. 160000. D. hier ist keine Belästigg f d. Volk weil die Zelle sche mäßig gehalten sind. Der Weif muß d Schlüßel zur ganzen Geschichte geben. Baselstadt. Die Sinn der Zollo in Basel mag. richtig seyn; allein d. unztere Rubrik zeigen, daß mehr als d. Hälfte v. Baselstadt selbst getragen wird.. (Rechtfertigt alles im Spruch). Zürich bewirk, daß nach Im Nähe System alle alle Übel der Verkehrs bestehe wurde, wenigstens großen Thüle. Lieber suche man durch einen entwillen Zollträf der Entschädgg z. erzwecken, als die alle Geschichte fortzugflanzem Besellend argirt sich, daß man ihn zollgische Weg legierungssystem und Privilegien eine. Auf den Namen kommt nichts an. Die Rechte bleibe solchen, weil sie der Central Souvrautet entfloßen, daß diese u. in Plabung anrärte können, dafür sagte der bund. Die Tagsatzung sanktweite d. Zollge sitze und erklärte damit, daß dieselbe u. in im drückendes System anegeweldt seyen. Wenn man über d. Summe der bisherig zölle klagt, so würde ich, daß man ja v. Bundeswegen nun einen größern Gesammtbetrag ansterben will! Der Ertrag eine Kantone ist d. Zeit eine unsichte von Kapitals; er ist daher gerecht bey d. Abtreten die Amt zu verlang, zumal man u. nur das Recht abteilt, sondern die in Außicht schade Vngeßig die Einkünfti¬ St. Gall. Er ist gut alle System z. tadeln; aber u. im beßer z. bring. Nach Münz. Systern wiel

man, bey seinen Cantonie Consumo Gebühr an. weisen und die ruch Kantore und der Bundickasse entschädigen. — Er ist u. richtig, wenn man im System vorwirft, er bleiben alles alter Übel. Sein viele gehen weg und im Theil bleibt. - Nach Münz, System müßte Bündten schweil nun Consume Gebühr beziehen er ebenso dessen und Wallis. Aber diese zumuthung macht man den reichen Städten u Kantanz nicht. Schaffhausen. — Man streitet sich über d. Art d. Entschädigg u dh. Reitbewort, daß man noch vl schlimme daran wäre, wenn man d Theiler statt auf 6 auf 7 oder 8 Tetz gesteigert hätte. Ich glaube Zolle sey kein Priviligen, sondern Rechte und wenn man sie erzogenen will. so soll man sie entschädigen. Grundsätzt bin ich mit an beyde Einträg unverstanden, aber in d. Form mit keinem Der Antrag v. Münz. ist u. klar ausgesprochen. War will z.b. lit b. sagten. — Könne sie Consume Stmern einführe, wenn die Gebührlinge u. die Art ist, daß der Einführig den Verkehr nachtheilig wäre. - Man sage einfach Cantone, welche kein Cons. Stimme habe, soll entschädigt werden, du andern nicht. — Den Grund. satz von Herr Nach billige ich, weil man u. auf einmal alle möglich Hemmung aufheben kann, u dieser wisentl. eine Verbesserung anbahnt. Die Eidg. wird entscheiden, welche Gebühre beybehalte werden sollen; denn er gibt gewiß viele solche, die mir lokalie Art sind. Auch im Deutsch Zollverein sind noch vle einzelne Gebühre Ich sehr u. m, worum bey Gebergestraßen nicht etwas extra bezogen wird sollen. Allein im Antrag v. Im¬ Nach gefällt mir der Ausdruck und einstweilen nicht 189.

190. dar mißverstand werden kann. Solothum. Die Art. b. ist deutlich, wenn man das Wort „und“ gehört auffaßt, als cumulans dieß wird Schaffh. beruhig. Die Brecheinung betreffend Bünde anerkenn ich u, wel dort Gebühr sind, welche d. Tagsatzg im gerechnungen Auf die Privat Berichtigung kommt man in einem szäten Artikel Thurgen? Wenn man die Lant auf Consumo Neuen anwürt, so gibt man ihnen ein Last als Zah. lung u den andern Geld. Darist total ungerecht Dahin ist er gewiß bessern wir man weitere Gebühren bis auf de Betrag der Differenz zulaßt; dann sind alle gleichgehalten Luiern. Wesentl stumm ich z. Münz. Antrag; allein ist doch u. ganz richtig hies. Der Entschädigung Statt lit. b. sollte erheißen: Sollten diese Cons. Stimme u. anreichen od. d. Einführg u. zuläßig seyn so soll d. Bundeskasse entschädigen, aber mir auf solange, als der Bund den Zoll bewilligt hat. Man muß zb. de Stand Uri bedenken, derkum Cons. Steuern hat er s. Straß bezahlen muß St. Gallen. - Das „unstweilen bedeutet, daß dhr Zustand u. immer danne kam, sondern daß künftig Modifitatione oder Auslösung stattfinden – auch muß man sich haben als beständig Rechtszustand hinzustellen war zb. und tunzörer wandert ist. Wenn man in Münz. Vorschlag verbessern will, so muß man u. v. der Lage der Kantons sprechen wonach man einzelne v. der Entscheidigung auswill schließen man sage zuesten da, wo Cons. Gebühr

besitzung sollen sie einstweilen fortbestehen, u. der Ausfall wird gedekt; man kann dann Brückengeldern Kaufhausgebühr, Berggelder besondere fortbesche lassen da wesu sind. — Den Ausfall vergüt man dann im Allg., wachdem d. Hauerstein oder d. Stling. Bundte Unser Cons. Steuern bezahlt niemand als d. Bündtner u dhr mußte man u. d. Tagsatzung anfrag. - Diese genug aber nicht wie unser Rechnung zeigen; das eigentl. Deficit wäre 104 Fr. Und für m Dass sollten wir nach Im M. Vorschlag unser Einwohner mit weitere Neum belastr. Uri. Will auch Garantie f d. Zukunft, also das Wort nistweilen weg in Herr Nähe Antrag. Jedenfalle muß d. Grundsatz voller Entschädigg angewendet werden allein darunter verstehe ich nicht die Consumo-Neuen die Kantonal Sache sind, fortdamm mag Dach i d Vorschr. u. belästig. Nun muß aber ein weilen Entschädigung mitreten zb. f. Beukung oder u Weggelder. Warv. de Leuteburgen daran bezahlt wird mög sie auch ferner tragen und auf irgend welche Wiese ersetzen. Allein der Ertrag des Transitr soll dan in vollim Maaße ersitzt werden. Diesen Her¬ M. Antrag ausgesprochen, nicht aber in Hrn N's Am trag. Wallis. Vor ca 40 J. verhält ersich in uns. Canton angifähr so, wie jetzt er d. Eidg. im Ganz. A 1808. antratisirte man und übernahm d. ganze Last der Stenßen Unterhalte u der Entschädigg. Die Zälle sind bey und als Dinanzgesetz vermögt; über d. unanliche Summe wird auf den Unterhalt der Straßen verwendet; daher 191.

192. meß nothwendig mir volle Entschädigg mitreten. Nach allen angehörten zweifle ich an einem Resultat und daher würde ich dem Antrag v. Beschafft beystimmt wenteill durch. v. Herr Münzinger, weil er doch einiger maßen Entschädigg darbeitet. Glarus rechtfertigt s. Ausdruck Privaten System u bei weit, daß d. Industrie so könte jährl mit 120 in de belastet werde. Er sey leicht, statt selbst Neuern und der Tasche zu bezahlen sich auf der Produkten ander Cantoni zu erholen. - Noch muß im Wenig Vieh, erwähnt werde. Das Linthunternehmen muß erhalten wird, das ist aber u. möglich, ohne d. Rortbestand d. Linthzölle. hierüber muß um schützende Bestimmung aufgenommen werden sey er durch Entschädigg aus der Bundesbesse oder anderswie Baselstadt. Wenn Glarus auf d. Ausdruk Pivaterie beharrte so kann sich dH u. auf Basel beziehen, da es u. am Wasserlingt. Also bin ich beruhigt Wandt. Die Zollt v. Waadt werden v. CantMundt selbst u.s. Einwohner bezahlt; also lasse man sie fortbesche oder entschädige sie; erkommt auf Eins heraus. Wenn man centralisirt er de innere Vorkehr sey geben will, so erfordert das natürlich Opferu hat s. Schweinigkeiten. Ich wünsche, daß in Munz. Antrag d. Zwischensatz „u deren Lage &c“ weggelaßen werde. In den Nähe Antrag muß amend. v. Luurn: Veelten dfr. Consumotium nicht daßelbe der Fall seyn mit d. Wort „instweilen anreichen oder die Lage derselben weil man künftig über diese Berichtigungen Lantom sie ohne große Belastung Neudrecht halten können. d. Canton u. gepatten, so soll den selben das Mangelnde aus J. Bau. Abstimmung. in marg: derlasse ersetzt wird, daß Entschädigig soll aber u. überdie Zeit 1. Der amendement v. Luum (Vid. oben) zu ihm Manzinger Antrag; – 10 Nimmt hinausgehen, für welche d. Zolle v. 2 dagegen stimmen; 7 St (11 St) v. Tag sazig bewilligt sind.

3. Der Antrag v. Münzinger; 9 St. 4. Dagegen. 10 Stimmen. Hr. Näf zieht d. Wort mit weilen zurück: 5. Antrag v. Herr Näs; — 11 Stimme (Mohnheit) Artibil. 5. Schaffhausen. Die Worte, auf begehre der Kanton sollen gestricht werden, die die Kuntonen worden in d. Regel es in ihrem Vortheil finde, dieselbe fortbestehen zu lassen. Aargau wünscht daß man sie stehn laßig denn nach d. erste Satz mußen die Kantone for entschädig, als Regelund dass müßen and nahmsweise sich entschließt, ob sie sich und Bunderbehörde werden wolle Solothum. Durch die Annahme der Anträge v. Herr Nach werde man manche Gebühr stehn bleiben; u nach dem § sollen nun nun hinzukommen daher trage ich auf Weglaßung de ganze Andnahme aneen Man soll dieser und bewillig, wie der Lanton ein Einbusse gemacht hat. Abstimmung. Die Bewilligg der Andnaben mir zu ertheilen, wenn d. Kanton eine Einbuße machte; 15 St. Annahm die Art; 17 St. Art. 6. Zürich trägt auf d Zusatz an: „Den vor Erlassung dieser Bundwerhaßg &c. Abstimmung 1. Annahme dfr Zusatzw.; 17 S. 2. Annahme der Artikels; 193.

194. Art 7 (4 im Commiss. Antrag) Abstimmung: Annabgen der Artikbr; 18. Stimm-Laum schlägt einen einen Artikel vor: Entschädig zu vergüten „Wo vom Bund gebühre bewilligt sind, so solle dieselbe auf keine langen Zeit erfolgen als d. Zollbrechtigungen u der Zugsetzung bewilligt sind. St. Gulle. Nach einem Art 5 habe d. Kantone die Privatbrechtigg z entschädig; außerdse hat erkenn, welche d. Bund berührt. - Der Vorschlag v. Luam ist ganz nunnöthig. thurgen: Die Frage d. Entschädigg (mit 6 Bz) wird gegen als Durchschnitte beruhig im Allg. u zur Ausgleichung nicht in keiner Beziehung 3. der dauer der bewilligigen Abstimmig Dno Luzerns Zusatz: 3 Stimmen Art 8 (7 der Sect. Anlang) Nhüllen. Man muß nun nothwendig für d. Ausnahmen aufnehmen, welche man in einig Artikeln aufstellten Abstuwen 1. Antrag v. Zürich: Reichg d. Worte: Auf u. befreyten gebieten; 14 St. 2. Citation der weitern Ausnahmen in der bisherung Grundsazi 18 N. 3. Ausnehmen 3. 3. Weglüßig S. Worte: » Jandet u Gewerbt.

is mij lit. a) St Gatt. Ich will über letzter nach Aufschluß ertheilen Erbezeiht sich u. auf d. Eingeboren, sondern auf Freund, die in einem kunten Gewerbe treibe wollen bey Mustereisenden ist er gut, gegen bei stung z habe; nun kommt in Betracht, zwißen S ob man u. solche Reisende aller Leutore gleich! mäßig zulassen oder weg weisen müße und oben so beim Hausiren, bey Schleifern, Kußlern &c. Auch kommt die Markt und Mißverkehr in Betracht Bei allen Ohnstehl man in einem gegenseitigen Gewerbekrug weist gewiß gut, wenn man auf gleiche Behandlung und gemeinsame Grundsätze hinwirkt. — Die Ausdrücke, welche gewählt sind, scheinen aber etwas verz u reist wünschbar, wenn die Redaction geändert wird. Beschstadt unterstützt der Antrag, über der Trauerzoet auf gleiche Geschrieben hinzuwirken. Dagegen war handel und Gewerbe betrifft, so ist er beßer den streichen weil das Gebiet zu umfassend ist. Waadt. Der 2t Satz in lit. b. erklärt ja hinlänglich. daß d. Kuntan d. Geschre erlaßen, sie aber der Controlle der Bundesunterlich sollen. — Abstimmung: zusatz: Verfügungen „der Kantoni; – 17 St. Bei Handel und Gewerbe die näher Bestimmung beyzufügen: u hinsichtlich der Fremden (u. Niedergelaßen); 3 St. 3. Handel u Gewerbe ganz wegzulassen; — 7 St. 4. Beybehaltig v. d. letztere; 11 St. 5. Annahme des Artikts 195

196. Antrag der 4 Sikt. hinsichtl der Consumo-Gebühren. (act 3). Herrn In lit. b. f ist wohl im Pleonasmus enthalten. St. Gutt. And. Grenze findet halt u Untersuchung statt; dHr beschränkte mand. Stimmen auf geistige Getrunken wird die bald untersucht ist. - Ein 2 Umstand ist, daß man u. gestatte früher Untersuchung gebühren zu fordien. Dss ist d. Erklärz der v. bin aufgestellten Plionasmus. - Auch soll man die Zeitpunkte der Emmungen berichten Solothum. De 3t Satz in lit. 6. ist jedenfalls identisch mit den 1t. St. Gallen. Der Unterschied besteht darin, daß man das von deße Satz transitgut meint und im letzten die unzuführenden Objekten Bern! Man muß zur Vollziehung nothwendig gewiße Beschränken anwenden, und ich daher wißen, ob man dfr klimmen will oder nicht. Zürich frägt an, ob er wird. Gerentin sey, daß künftig u. mir Gebühre ungeführt werden u. behält sich vor, einen Antrag z. stillen Schaffhausen fragt, ob man in Folge d. Beschreu. tig de Consumio auf geistige Getränke die Kantomein worauf alle Waare bestehen dHr Recht nehmen voller Bründten und Waller sprechen sich entscheid gege diese beschräntig aus. St. Gallen. Zürich will hier ein Kriegelstecke, allein er ist u. gerichtlich die wenn einzelne Kantore große Consums erhebe, waren sollten u. d. andern dann dergleiche Recht haben! Überdieß ist d. Stuurja

beschränkt auf Ggeschde, welche in alle Kantone aufgewisse Wiße bezogen werden zu durch Wirthschaft: abgeben. – Warum soll man die Luntonen den Weg versperren, einen andern Bezug anzunehmen. Die Frage v. Schaffhausen beantwortet sich durch die Artikel im Zollantrag, wodurch große Kantoren das Richt z. Consump gestattet wird; u dass Kuntan können ganz beruhigt seyn. zunen stellt den Antrag: " Nun Consumo Gebühren auf schweizerische Produkte "dürfen von nun an nicht ungeführt und eben so wenig die Beschied erhöht werden. Dreybung macht aufmerksam auf die vielen Lokalrechten welche er z. bezahlen habe. und wünschte daß man nicht durch z große Beschränter d. Kuntan in d. Insolvanz verschenen tessin. Dr Kanton kann unmöglich dfr Consume gebühre entbehren, u dfr d. beschmütig auf d. Spisituosa - Min sich u. gefallen lassen. Tessin muß Quille habe für 1. meinem Straßen Auslagen w muß auch die Quelle veranhem komm auf d Fall, daß der Wensit abinsum-St. Gallen. Der Antrag v. Zürich ist im Widerspruch mit lit. C. Zürich trägt nun auf Weglaßung v. lit.s am Bern. Man will de Kunton dar Recht nehmen, indenkte Neuern einzuführen. Auch das Salz ist mir Verbrauche. steuer, da Tabak. Gerade beim Tabak ist eine induitte Neuer am Platz, u dH könte kein Staat kanton einführen bey solchen Anträgen, die d. Rechte, Bestimmung aufheben Solothum trägt auf Streichg. v. lit. c an, wertvoll auf 3/4. Der Zollkauf wird d. beste Gelegenheit 197.

198. darbeiten, die fremde Wein zu belasten. Schält man aber d Arz C bey, so trage ich denn in lit. d. darauf an, die Rückstattig der Consimo nicht auf d. fremden Wein anzudehnen, sondern nur bey der schweizerischen anzuwenden Schaffhausen, Unser Kennten könnte ein Intresse an lit. C habei allein ich ziehe auch P. Streichung vor: mit Hoffnung auf der Zolltarif. — Wandt Wenn man ein Diffenz zwischen Schweizen u Freund mach will, so muß er man es jetzt thun; Denn der Zolltarif wird in das Beziehung auch 1. Schwierigkte habe wie Auslegung, war Luqui wenn seyen ist sehr verschiedene Eventuell könnte ich mich verständig mit 3/4. Man muß dem Revisions-Projekt in vle Kantoum Eingang zu verschaffen suchen u bey Wandt könnte das ohne die Artikel sche schwierig werden. Thurgau unterstützt d. Beybehalten von lit. C mit 314. Solothum. Wenn man er auch aufnimmt, so kommt er auf deßelbe; die Wien werde eben als Schweizerische dicularet; welche über Basel od. dard. dort hineinkomm. Solche Bestung nütz daher gewiß nichts. der ganze Jura ist auf Franz. Wenn angewiesen, ob daher krüksichtige man auch dieser. Abstimmen angenommen 1. Die Ausnahmen im Anfang z. Krii. mißimmig 2. ad. b. Statt transit – Verkehr – er d Schluß zu sprechen - 17 St. 3. Lit: C. Streichen. - 11 Stimmen. 4. Eventuill 3/4 jetz, wenn lit. c. bleibt; 13 St.

5. Zusatz v. Zürich. /Vid. sup. /. 9. Stimme. Gegen Antrag – auch 9. N. Præsidium macht 10. St. b. den ganz Entwurf anzunehmen; 16 St. Sonntag den 19. März. Tages Ordnung: Organisation der Bundesgewalt Jhargau. Es ist wohl u. nöthig, jezt schmeil einzu. treten, wohl aber die Hauptgesichtspunkte zu beleuchten. — Die Sektion mußte beentsichtig daß d. Commission darbisherige Anzeit. verh. bereits verwurf. Es sind nun drey Hauptgesichtszimt. zu behandeln: A. Die Repræsentation ansich. Soll d. Zahl d. Anzeih. nach d. Maßstabd. Bevölkerg vor. mehrt werden auf Grundlages Mediat. Verh.? Die Sektive glaubte, auch die Idee sey bereits von d. Commission verworfen. Man verlangte eine nationale Regräsentation, indem die Richtung d. Nation ein Verhehrung erheische w. Ihr weniger Eifersucht ereige, als ein Vermehrg de Repræs. Dr Kuntan. – Scham man auf die dozzilte Repraesentation. Diese waren für d. Kuntan möglich in der Form mir Veto oder eine Sanction, oder endlich in neue freund-Viereitig. Die Lection nahm das lezter an, weil dHr System de Geschäftigung beschleunige u. weil ihre im Verständigung beyder Reprees. möglich sey, besondre bey gemeinsamer Berner thung, welche vorgeschlag wird. Auch dürfte 199. Absentes: Im Deithilm Witteler, Münzinger, Büstand. Sarrosin

200. dieses bey d. Bl. Kantonez mehr Anklang find, als wenn d. Tagsatzig ganz verschwinden Ende gibt es wir dem Geschäfte, wod. sofortige Mitwerkg d. Kantone erforderlich ist, zb bey d Wahlen hier müßen sie doch im Or¬ Wie soll nun die Nat. chen haben. Reprees. gewählt werde. Die Ansichten wäre sehr verschieden z. B. d. Volk soll wählt und nützsten außer de Kantone nehmen. Man schlägt nig. Wohlweise vor und still das Nährende Bundergeschriebung anheim. Denn, wie er sich um ein eine Schöpfe handelt, schmit letzter zweckmäßiger, wel daher die nöthigen Vereinderg und Vorbeßerung vornehmen kann? Wenn man dHr Lösung sehr vermißt, so kann man mich Versuch z. nähren Bestung mach. B. Ausscheidung der Competenzen. — Die eine Geschäfte müßen nothwendig ersuch de Nat. Reprees. zuguthet werden; andre erfordern ihrer renten nach mich den Consens der Cantone. Die Section zählte die letzteren auf mit besonder Rüksicht auf d. schwichtig gischäfte auf d. Eingreifen in d. Souvrämtät und das kantonale Lebe, so wie auf d. Stellung zum Ausland, doch letzter mit Berücksichtig der Fälle, weschnelles Handeln nothwendig ist. besonders zog man auch die Finanzin der Die übrigen Geschäfte Kontan in Betracht. gehn an d. absolute Mehrheit der vermiten Bundesversammlung, worunter freylich sehr

wichtige Befugniße; besonders solche, die mir schmelle Erledigg verlangen. Das einzelne kann man nun sehr modificieren. Geschäftigung. Soll beyde Reprees. in gesondet Kammern verhandeln oder nicht? — Die Section vereinnt dieser; sie fand d. Trimmung für nach theilig. Die Behandlung kann mir gewinnen bey Vermägung und Anstauschung der Ansichtung ihr man die Beschlüße faßt. Freund wird so weniger Conflicte entstehn, als wenn ein Kummer beschließt, ohne die andere gehört zu haben. Endlich wird viel an Zeit und Geld gewonnen, weil sonst alle Geschäfte mir daszelbe Behandlung erfordern Nach der Berathung folgt dann z. Theil eine getreite abstimmung Im Allg. füge ich bey, daß d. Mitglde bey manch drag sich vorbehalten, in pleno Modificationen beyzustimmt oder solche selbst zu beantragen. Die Projekt ist auch bey Ihnen durch und nichts abgeschloßenen. Vorläufig machte sich 2 Minorität giltend über Hgeschäft allg. Natur. – Die mir will bey verschden Fragen daß bey die Repor. Kummer berecht is allen entscheide u ebenso d. Tagsatzg allein bey andern Gegenständen. Eine andere Minorität ist du, welche nur gemeinsame Behandlung will aber daß um 3fache Abstimmung statt finden durch den vermüth Körper und durch d. einzelnen Abtheilungen. — Die Commission zog nicht alle vor, bey 2 Catey. sehr z. bleib, doch liegt sie hierauf u. sovl Werth, als darauf, daß bey all 201.

202. Geschäften ein gemeinsame Berathung statt finde. — Man kann in den wichtigen Punktabweichender Ansicht seyn; allein will man ein Nat. Reprees. einmal einführen, so sollte doch die Mehrheit sich verständig können zu meine hoffnungsvollz Projekti-Wandtwill einiger über die MinderheitsAntrag buijden beyfügen. – Nach der Projekte sind alle Kunstern gleich, wt sie u. mehr als Kantone verpräsentirt sind, sondern ud g. Wahlkreise die Represseretation bilden u als Kuntom sind sie wieder gleich in der Tagsatzung: - Die Competenz habe verscheiden Ansicht z Folge gehabt; – man sehr du beyde Projekte. – Ich habe der Tagsatzung bestimmte wichtige Rechte zugescheid, aber auf der andern Seite auch der Regräs. der Nation allein, namentl. die der Organisation, zweivention u die zolit. Fragen zu großen Theile. Die Mehrheit stillt vor der vereinigte Kummer anheim. Über d. Kleßifiktion der einzelnen Objekte muß man später speciell mitreten. Erschein mir, man kann du beyde Vorzer u. zvl vermuegen, weil sie ganz verschieden Elenunte sind er verschiedene Richtungen haben. Ergibt Hausde, welche nothwürdig dieser oder jene Richtg vorzugewiesi angehen. - Frist darauf Rutsicht genommen, daß d. Ggnsden, welche um geringe Lösung erheischen, dem Reg. Rath zufallen. Andnahmerte gibt er denn Geschafte, welche ihre Natur nach wie in Einer Versammlung behandelt werden kann z.B. Wahlen 1

Zürich entwohlt seine Ansicht kurz über d. beyde Projikte u kann beyde im Allg. beystimme, weil du Hauptsache in beyde ist, nämlich die gemeinsame Behandlung aller Geschäfte. Unterwalde stellt die Antrag erst morgen auf d. artikel. weise Berathung unzutreten. Augenommen mit 14 Stimm. Montag den 20 März. Fortsetzung obiger Berathung. Obwalden will nochmals die alte Repräsentation verthädig. Es liegt im Inteße der Schweiz, die Veränderg z. unterlassen. Der bestehende ist im Recht durch Jahrhundertgeheiligt. Noch vor wenig Wochen dachte man nicht an dH Veränderung. Man wird sagen, die Klugheit erfordere jezt, die Eidigstark zu machen. Allein auf. Vergnügenheit bereit daß sie stark seyn kann. Mit dem Fortschritt beim man d. Neurend u. viertheidig; wir immer d gleich Schritt hält kommt am weitzten. überdieß beweit Die Geschichte daß bey diesem Zustand die Schweiz eine glänzende Rolle spielte. — Du libente in dem kleinen Kantonen wird, der Kinder Statt, wenn durch ud g. Nachgeben die Eidg. provonnt wurden sie paitisch zu vernichten. Man weiß, daß d. fi. Kuntan alles verwerfen, und erfrängt sich will mein man wieder 100000 Mann marschie lassen. Man laße den Liberat das der einzige Mittel. die Revision in ihren Kantone durchzusetzen¬ 203.

204. Mandrohte mit d. Einheitssystem; allein lieber wolle wir wollte man dieses als in S. Eigenschaft als des Prees. Kantore unter Null zu sehen, hat eröffnet man wolle man für die mir abgetretenen Hgustde im neue Systunden Vorwaltig allein das Projikt umfaßt mich fast alle politisich Rechte. — Zudem ist er dann versilbert mit mir tagsatzig welche fast nichts mehr zu bedeuten hat sie wird an einem schöne Morg entlassen werden um sie nicht wieder zu schon. Ich stellte daher mandge de Antrag, die Revers. ausmundert zu lassen. Beschstadt. Der jetzige Systern wird leider kaum beyshalten werde; ich wollte mich z Verändern Hand bieten; aber das vorgeschlagen ist bedenklich Entweder sollte man das Fiderativ System fort entwichen oder ein andere einführen. Der Vorschlag verläßt ganz d histor. Boden; er wird führen zu eine helvitisch Regublik. Der Augnäs. Rath wie nothwendig die kantonal, Schreiben und erreiß ein Rath v. c 100 Mitglieder, gg um Tag sitze v. 22 Stund. Blikt man auf d. müsten kan tratifations Gelegte im Ausland, so wird dieser zur Gewißheit. Ich werde vorziehn, nach dem Systere der Mediation etwas auszuarbeiten. das würde ihm gehn und zaßender erscheinen, als du Zeiten einer Helvetik. – Manstmert mit voll Segen z. Einsät. Solothum. Ich füße d. Sache andere auf. Ich

war für beybehaltig der bestehenden u bleib in der Minderheit. Nun laße ich dieser bey Seitlingen er will nun redlich hilfen, wie ander System aufzukommen. Uhr. Die Ansicht theile ich nicht, wie man bey Dir frühem Abstimmung v. mehrere Seiten erklärt, man stimme nur z Überweisung, um zu sehen war beym einen Versuche herauskommen. — Die Vorschlag gefällt mir in keiner Weise: die Tagsatzg besicht künftig kein Silbständigkeit mehr, weil sie allein kein Beschluße mehrfaßen kann, u weil man sogar in vielen Fällen den Regräs. Rath allein die Entscheidung überläßt geb. in der Civil. v Mil. Or. ganisation, in der Verfügg über d. Bundiehne. Ob Uri noch de 1/100 Thl der Stimmenstr habe oder nichts, ist ganz gleich. Die Tagsazg ist bloß im Schattenbild, u die Regräs. ist u. ein solche der Nation, sondern der Kantone. Ich konnte verhört ihm zu einem Einheitssigsten stimm, als zu diesem Die Nächte d. kl. Kantone sind im höchsten Grade beleidigt er verfaßen; er wird sich zeigen ob sie noch Math u Kraft habe! Ist dieser u. das Rall, wie so sollte sie dann die Kunstschaft ertragen. – Auch auf das verjektete sogerkan man u. nahebene, denn die Eidg. wird in meine Jahre ab, so wenig Worthall, als sie er jetzt that in Bezug auf die behuute Proclamation. Lasse man doch der Güte in der Revisions Arbeit wirken, und wenn ersich bewährt, sowird schäter freywillig mir besser polit Organisation entstehen. 205.

206. bij Obwalden schon in mehrere Ggesd hat man wiederholt über dieselbe Fragen abgestimmt, u so kann und darf es auch hier geschehen Solothum? Allerdige kann im Augenblick kommen wird Er Abstimmung nöthig wird; allein jetzt habe wir noch nichts; man muß nun mein Antrag bierbüten u schen, was hier herauskommt. St. Gallen. Man besetztete er sey beschloßt worden, dass jchige System beyzubthalten; wist dieser u. wahr¬ Man beschloß, einen Versuch zu machen; dseligt nun da u man muß ihn doch zuerst berathen, Nicht jetzt muß man also abstimm, ober beim Alten bleibe soll, sondern am Schluße Baselstadt. Der Vorschlag ist offenbar unvollstag. erfenthalte er über de Bunderrath u das Bruderzeichte; jene hängt im g höchste Hand zu sammen mit der Bundesversammlg. Die Schörden greifen in imander. Thürgen. Er wird d. Section u. befreunden, daß der Entwurf vleitig angegriffen wird; allein d. schreibe Beurthung beitet Anlaß zur Entwirklung jeder Ansicht. Bern! Man halbeschlosst, darbehnige u. mehr z. wolle, aber man hat noch kein neues berührt. - Von liegen hier 2 vor, dazu wird noch nehmen können. D'se Vorschlag mißbillige ich! In gewiss beziehen habe d. Kanton kein Garantür u in andern hat die Nation keine. Manlasse der Tage. sazg, war sie hatte aber mangebe der Nation, was man in de Bund hinmüligte; ich habe Modé fikation vorgeschlagen, die in der Section verworfen wurde; ich werde und sie halten in daher für

verder mich nicht auf dHr Projekt mitreten Azzenzell. Ich stimmte auch h. Beybehaltung ds Bescheid allem jetzt muß man mitwirken, daß im Projekt 3. Stande komme. Wäter kann man auf Instruktion hin vorwerfend voteren in d. Tagsatzung. die Bundesversammlung sollte nach meiner Ansicht nur aus Einer Behörde bestehen. Die Projekt wird das Stw. Arbeit über Bord werfen; denn er ist zu courzlicirt. diese Ausschlag d. Befangniße wird vieles Mißtrauen wegen, sowie die künftige Stillung der Tugsatzg. Die meisten Binnen wurde sich wahrscheinlich bedanken auf dieser Bank zu sitzen. Durch Vierungen beyder kommen wird d. Geschäftsgang u. kürzer; denn den Dezutich wird d. Inteßen ihrer Stande gerade so vertreten wie er bis jetzt geschah. Eine unziger Nationalen für rath wäre zwekmäßig; einige wenige Punkte konnte man de Kuntonen d. Sanction vorbehalten. Schaffhausen. Wir sind jetzt an d. Frage ob man in d. Einzelne mitreten wolle; diese ist nothwendig zu bejaht und niemand, beidet ja damit s. Ansichten. Wurden. Frage vermeint, so wäre alles wieder auf geschok Thurgau. Beim Eintreten soll man sich u. aufs keitigen beschränkt; sondern Anträge bringen, welche Hoffnung auf Zeichungg darbeiten. zing! Ich wollte auch in abändern allein man beschloß es, er jetzt muß man mitreten, wel die Commission sonst gar keinen Manßstab hat, um das System weiter auszuarbeiten Glaard. Ich stimme auch z. Eintret; betrachte aber nur d. Projekt als Leitfaden Obwald Ich will auch z Einrede stimmen behalte. aber im Antrag vor. Abstimmung: f Eintreten: 17 St. 207.

210. Arzszugels.. 20000 Sich soth 1 Mitg. wohl jder Leute od. halbeleuten wenigstens im Mitgleich; jeder könte der über d. 20/4 u noch übrig in s. Hälfte hat soll noch eine Regräs. geben zb. 30,081 geben 2 Revräsentanten. Ein allg. eidig Wahlscrutinium ist anzuordnen. Kuri Abg soll v. de Berahmen so könte gewählt werden, sond. v. sämtl. Schweizerbürgerne. So könte jeder Kuntan in 1. Mitte Wahlkreise mach, soviel er wollte u dass sollen sovte Regräsentente Wahl, als J. Bundesrath festsetzt. Die Scrutisien sind dann durch d. Regierg mitzutheilen. Der absolute Mehr v. alle stimmfähig bringen. mag etwa 150000 seyn. will man nun u. d/o verlangen, sondern nur etwa 1/3 also 50/m so hätte ein so gewählter wohl der Vielraum der station. Denn sie er wäre nicht v. d. Kantorum gewählt; das natürnale Element wäre hier totul vorhanden u. der Kantonek wäre im geschichtl Völterlebe u in der selbständigen Existenz de Kantom vorhanden. Übrigens könte man beyfügen, daß für Dording an S. Kantoni etwa du Sanction derselbe vorbehalten werden Solothmä. Diesen erbläu ich in Bestimmung allein Ihr gehört z. Art 4. – Ich warme vor Abstimmung über §. 2. wt man entscheid soll, ob 1 od. 2 Behörd. vorhanden seyn sollen. Das erster kann zb. d. Mehrheit erhalten, aber dann kann das wieder zerfällen und beim Messheit bald. – Wenn ich auch nur Eine Rathwollte, soweil ich mir

immer z. mir größere Regräs. einzelne Kuntan stim. – Weil man ihr bey mir Kammer in vle Meynig zerfalls wird, so stumm ich nicht weilen zu 2 Dammen Graf. Eine einzige Behörde wurde d. Schweizerische Volk in s. Erwartig tauschen. Man muß ein nationale Regräs. haben, aber auch die Inteße der Kantone schätz¬ Im ganzen genehmige ich den Geist der Projekte¬ St. Gallen. Er ist schwer übergänze System z vormd ab. zustimmen; allein man muß einmal anfangen, da aller zusammenhängt. – Ich bin aus für Eine Behörddenn wir mußen zwar für das Volk habe, etwas hand. geriflicher; u. zwar f. d. Studnistube. Przular ist dass daß ungesagt er soll f d. Bund um Regierung u ein großer Rath seyn etwas malager. Mit jener haben wir erjetzt u. y Rhein: Für letztern kann man eine Behörde aufstellt unter dem Titel Tagsatzg. Ein System v. zwey Kammern ist u. vollethümlich d. große Maße sagt ringe um uns, wie wollen matwille Erleichterungen u keine rechtszulig thiortischen Gebäude. Vorallen muß also nichts wenzlicirter gemacht wird; zwischen zwey Kummern gebt es immer Colliserier. Gikt man noch um tagsatzg dazu, so fragt sich, war selt noch hinter Dieser Tagsatzung. Es ist ein beludig f d. kleinen Kuntan, ihren zuzumuthen, daß sie es u. merk¬ Wir würde in mir solche Tagsatzg sich brauchen laßen. - Will man im Einheitssÿsten so sage man er offen, oder man mache es u. in 2 oder 3 malen, denn wie werde d. Übergange u. friedlich machen Die d. Einhut ist man aber nicht reif und man sie auch überall hin der avant¬ 211.

212. Auch ich mache auf das kassvielige dieser 2 Kummern. aufmerksam so wie auf das zutraubende Wir für d. Kanton gut, daß etwa 3 mal mehr Person künftig ihren Untonalgeschäft entzogen werden is Wenn ich für Eine Behörde stimm so will ich d. Wahlart u zweyndeure. - Wälle man das es dHr System, so bin ich immer der Ansicht, daß mir Eine oberste Behörde seyn solle Waadt. - Man will mir Eine nationale Kamer, darauf sehr gut; man diffinit über d. Wahlart, Nach d. Vorschlag v. Arztl. mußte doch auf jeden willem Rantow u. grosse Zahl wahls falle; und man überdieß denselbe noch die Art derselben überlaßen. Der geht noch mehr nur kantonale hinein; man erreicht gerade vor einen vermieden will. Man belndigt dadurch am meßen St. kl. Kantone weil ihnen mir ganz wenige Wahl zukomm. - Macht man briefen udg. Mahlen, so hat man auch um nationale Quelle die Mandaten. Man will mir Eine Kummer – aber doch muß man einzelner de Kantone reserviren. Man kannt also auch hier auf 2 Volativam er also auch hier muß man die Ausscheidung der Geschafte machen. Ergibt ein mitarische u. soderativer System; jene liegt durchaus nicht in der Projekten, er sind d. Kantom als solche selbstwüdich; er ist im Foderativ System, ob für man du Viereitig in d. Nation nach d, Luntan bestimme oder nach d. ndg. Bevöllung. - Erfragt sich mir welcher föderntige System ist bessere Ich bestimte daß s. Projekte um transaction mit dem Unühren mir

sey. Im doedientiv Syst an bleibt freylich die große Schwierigkeit der großen u kleine Kantone. – Während Du nun sag, d. Tagsatzg bedeute gar nichts hat man auf d. andre umgelehrt gehört, daß d. bloße berathende Mitwicklung der Tagsatzung bedeutende Einwickung haben worden Zürich erklärt. Ich bin an sich geg beyde Kummern; allein sobald man mir s.g. nationale Kammer will, so hat man schon alles ungrattische u beschütige u. die Korxistung eine Tagsatzung beitet kein große Schwierigkeit dar. Man laße mir beÿde zusammen wirken und scheid, die Competenzen gehörig ist aus. Ihr wird immerhin beßer seyn als den Kantonen ein langweilige Sanction ex post. Yergau züchtigt d. Mitglieder der kl. Kantone weg der Ausdeube: Sie wollten lieber d. Einheit. Die Landesgemeind werden anders urtheilen — Er ist auch nu. richtig, daß d. Tagsatzg wenig z. bedeuten hätte; sie kann in allem mitberathen, sie hat in schwte Punkten d. gleiche Bedeutung wie früher, sie hat Theilnahme an Wahlen! Litfre aber hätte sie gar nicht, wenn mann der Tagsetzung bloß die Sanction oder das Veto vor. zichter Nach d. Projekt der Mehrheit hätten d. Stände sogar in alle Sachen noch ein Vielstimme; diese können in vla Punkte de Ausschlag geben. St. Gullen. Mein früheren Vorschlag ging auf d 70 Milgt s. Tagsozg; vond sie solle 22 das Stundes Votum erklärz: Manverwurf dhr viel er lauter Kantonal Repräsen bank wenn. Ich will soweit nachgeben die basis einer National Rezeisentation annehmen; - dhr Syften schmit Anhang z. haben und nun kann immer noch gefragt werden, soll man dHr. Nach Reprees. u. ein Beÿschmischung v. Leute Regräs. geben; ich behalte mir 213.

214. hierüber weiter Vorschlage vor. - Hat man nun Eine Nat. Kummer so fragt sich ob man das Recht s. Zustimmung der Kantom in der Sitzung selbst möglich mach will od. nicht. Die Anwissenheit ist Angsazen hat der unzassenden daß dieselbe bey weiter Sachen wurden u. u. stimmenkönte Abstimmig Für Eine oberste Bunderbehörde - 10 Stimmen Für zwey Kommen - 11 Stunden. Für den Artikel, wie er da ist: – 17 Stimmen Art. 3. Zürich trügt an. 30000 wenteilt 20000 Sulm; macht aufmerksam auf de Kostenzunkt u auf d. Schwierigsten, in d. großen Kantoren genug. Leute zu finden, welche f d. Stille gingenst sind u sei annehmen. Feyburg: Er muß nothwendig bestimmt werden, daß im Theil der Mitgde außer d. Kanton gerügen wird. St. Gallz. Ich schlage vor, daß man v. d. Gesammtbröl, kirch spreche und andere, wie man zählen zb. ji auf 20000, wovon auch mehr alsd. Hälfte in Rechng komt. Ich unterstehe mich, daß nun um geringen Zahl wähle, wld. Geschäfte die Dankom bedeutend leiden würden; ich kann bis auf 40 - u 50000 Sielen. Eine verminderten Zahl ist u. gefährl; erfrägt sich u. wie vle wieder gewählt, sondern war für Leute. Die Intelligenz wird sie das Übergewicht haben, auch der Umstand, war für einen Reuten der Strechend hat.

Wenn zu der Tagsatzung noch d 50 Mitglieder kommen, so ist für ein antinationale oder illibenele Richtung nicht z besorg. Beim Jnweniger d. Nat. Regräs. zahleich ist, daß weniger hat sie dHn Charakter; wenn man bis auff Eine stügt so hat man die Monarchie. Bey de vorgeschlagene System wäre d. Wirklichkeit du, daß s. größene Kantoni nur grössere Rezentation habe. - Warwurde 50 für ein Figur mach, während jeder große Rath mehr zahlt. Mitde Intilligung ist er um eigen Sache, er ist geht nationale kantomale u inträgende Intelligenzen. - Erkommt auf tüchtig immerst Gehalt, gute Willen und Einsicht am Solothurn! Man will u. that Repräsentation w jezt will man überall Schwierigke finden. Man sagt er gebe keine Leute dazu; – tausend kann man alles das u. mach, aber 50 wieden vlz wenig seyn, dieser werde wieder die Herrnseyn und dazu kommen noch die Standieherren, welche man jetzt in Deutschland todt schlagte. — Ich möchte im Gegentheil d. Summe der Mitglieder höherstellen Grief spricht im gleich Sinn. Die Sache sey sowichtig, daß darhild hie gar nicht in Betracht kommen. Man ist im Irrthum, wenn man glaubt, in kleinen Versammelung sey mehr lumieres; in größern finden sich mehr allg. Gesichtspunkte, mehr tritt und Patrie. tivieur. Wandt! Ich würde noch zu vornehm stimmen. - Er gibt auch Intelligenz des Herzens und der Arme, welche man berichten muß. Nommen des paysans, hat Carrot in seinem Circular gesagt. Zürich weit entscheiden die Zumuthig zurück, als ob 215.

216. d. Antrag die Einführg einer Herrentheuer bezwischen Freund, Schaffhausen. Man wirft jetzt mit 1000 voor während man an allen kurzte; u vermuthlich soll er dann auf der Zöllen gesucht werden. Auch muß man nicht übersehen, daß 2 oder 3 Winchen werden vernommen werden, die manche Repräsentant wohl schwerlich versicher Bern. Bey uns spricht man deutscher französisch ein groß Rath und dieser hat keinen Übelstand; man kann übersetz. Werdas Auffind v. Leute betrifft, so habe wir im Beyspiel im Groß Rath v. Bern, wir hatte früher 240 Mitgl im Groß Rath, größten theils Zürich, Intelligenzen u. d. Folge wäre daß man sie entfernte. Man fragte auch, wo will man auch d. Leute hernehmen? Izt hat man genug Leute, Ärzte, Anwalte, Handwerber. — lammig sagte, er habe in d. Eidg. mehr Rechtlichkeit und gesunden Sinn gefunden, als in ganz Europas Obwalden Ich wünsche, daß man doch bedacht nehme auch aus de Halbbentowen wenigstens ein Wahl z. treffung u kommen Arzzenzell Dhr Antrag kann am besten in § 4 berück. sichtig werde. — Man findet Leute genug von Carzwität auch nachd. Menschstab v 20 Seelen mij die Kuntan sandten ja immer 2-3 lumina auf d. Tagsatzung. Glarus. Man faste derward Geist uns. Kante Verfaßig ins Augen. Man wählt häufig auf 12-1500 Sielen eine Mitglo in d. groß Rath. Würtenberg hat auf 20000 Sulm im Mitglied in d. Kammer. Wir woll doch u. in der Repreeshinter dser Staat zurückbleiben

en abstimmung: 1. Aufnahme der Wortin d Gesamtbewölberg; 16. Stimme 2. 50000 Sulm; 4 Stimmen. 3. 30 000 Sulz; 6 Num. 4. 25000 Seelen. 8 Stimmen 5. 20000. Sulm: 15 Nim 6. Annahmals Artiker mit d/o Amend.; 18 Nimm. Absens: Ir deuthelm. Dienstag den 21 März. Art. 4. (Dortsetzung) Freyburg. Hier muß man darauf schon daß die Wahl breisverpflichtet wird, die Hälfte der Regräs. außer ihre Mittel zu wählen. Glarus. Gewiß: Kantom könte bey er Thly in Eidig Wahlbriefe in mir sehr mantürl. Willig kommen; man sollte doch schützende Maßeigeln taffen od. s. Zeit solche Nuntan berücksichtig Solathard. Ich trage auf Rückweisung dieser § an; weil folgend Antrag: Du Mitglieder der Reg. Rathe wird mittelst einer allg. schweizerischen Stimmgebung gewohlt. Die Art und Wse dhr Wahl bestimmt ein Bundergesetz. In 3te Linie beantrag ich d Zusatz: Inklimm Wahlkreisen Erlingt ds Ida, solche Wahlkrufe zu bilden, um schöne nationale Jeder z Gründe. Allein beide Ausfährig gibt er nach ihren Schwierigsten sei - groß Wohlkreiß wird d. kl. Kuntan verschlungen bei kleinen wird im Kantons- und Weißburgergeist eintreten. – Es wird überhast der Geist de Linti noch lange kantonal bleiben, wer wird gerade 217

218: gehoben und gestärkt durch d. Zusammenwiesen v. Kuntowthlan Vlbeßerist um allg. schweizerische Stimmgebung; d. Reynis wurde v. d. ganz Nation wirkl gewählt. Allerdige gibt es im diesen Scrutinium; allein man würde in jedem Dorf od. Wahlkür wählen u. in Zütv 24 Stunden sind sie am Hauptort w in kürzung mit geordnet und das Resultat publicirt Dann könnte im großer Theil derer, die wenig Stunden habe, aus dem Scrut. entfernt werden er mit der Maximium erforderlich Stimmen könnte festgesetzt werden. Erght wohl 2 od. 3 Scrut. zu machen, wenn du Luch in ihrem Dorf wählen können. Man muß also worden Scrutin. u. erschickt. Renn wird einzuwendet, d. Ende habe k. Personalkenntniß. Allein wir habe im Prße die bey solchen Wahlen bedeutend wirkt wurde; auch jetzt frag ibend. Leute die Candidatin nach. Silbst in d. Tagsatzg geht er so. Wie vle Offizium stimmt man nicht ohne sie irgend gekommt zu haben. – Wirde jetzt in der großen Dizarte v. Frankreich gehn, so muß ich in mich möglich seyn, denn d. Volkebildg ist vlweiter. Jederbau bey und wenigstens schreibe, wenn man u. Gedrukte Listen vorzicht. Bey alle Wählen in d. Wilt bilden sich ihr Partheyen u Coterien. die Anna gib dann ihr Überzeugg z Gunsten vle¬ Ander auf. — Überdieß gabe er noch im Mittel, (in nam (direkte Wahlen, die könte ihre gehen also) d/o Wahlkirchen In ganz werden keine 200 m Wähler erscheinen diese Hönten seb. Wohlmeiner m wählen und die werde doch im Stande seyn 100

Rarzeösentank zu wählen – Allein die inderith-Wahlmorden überall war nahe vergout. Ich werde nächstens auch an L. Solothum dH. Projekt allg. Stimmgebg empfehlen. Gestern schon hat man eingewendet, man sollte aus jedem Kanton u. große Zahl obligatorisch wählt; ich sehr kam Werth darauf. Dß wird sich v. selbst machen. Bei de erste Wahlen wird man Mißgriffe machung welche sich strafen werden. Er würde im mögl gehen daß niezten Kantone s. ganze Repreesentation liefern würden. Ich würde hier mehr gewicht legen auf de Takt, als auf mir bindende Vorschrift bern. Ich widersche mich d. Antwusgen würde genau satz hier ausgemacht werden muß. De Bestantrag dagegen unterstütze ich. D/o Wahl würde das größte Vertrauen der Nat. Sitzens. verschaffen. Die Wahle werden im h. Gnade v. Volk angehen an jeder Wahl konnte jeder Wahlberichtigte Theil nehmen. Nimmt man mein Bundesrath um so fragt sich auch an soll dhr gewählt werde? - Entw. doch d. Volk, oder d. Regraf. Rath. Im letztern Fall würde der Bundwerth eine Wahl der 3t Patenz seyn bin. Direktor Wahlart der Reg. Rath. – Wenn aber das Volt d. Reg. Rath selbst und dieckt wählt, so kann man demselben d. Wahl ds Bundesräthe anverkennen über nur dann Man wird sag, die großen Kuntoren mach so d. Wohl, al sie ihr Candidaten nun das größte relative Mehr habe. In klein Wahlteisen wäre das richtig bei einem allgem. Scrutinium: Allein in einem s. groß in Umfang gleicht sich alles aus, zb. im Suland kommt man 219

220. d. Solothurner eben so gut, als d. Berner. Im denfalls wird d. natürl. Lakt ausgleichend wirken, wie er jetzt schon häufig geschicht die Minderheiten werde oft am umsten bevorzeugt. Bald Nach 1831 blieb man immer in d Wohlkreise allein später hat sich das durch d. polit. Bildung sche gebessert. — Du tüchtig werde bald allg. bei wännt und in d. ganz Eidg. Stimme erhalten. - Zu dem wird d. Passe für Vertheilung und Sichtung sorg. - Inde andere Wahlnet wird + kantonale Richtungen verfolgen Waadt. Ich habe in gg d/Mahlaet, wenn sie ausv. Wohlen auf d. hieheber ist u und die heim Willen die Volksdurch dieselbe begründet werden können. – Allminach d. Vorschlag d. Section ist fast aller offen gelaßen, ob im od. mehrere Rettinien, ob dritte od. indirekte Wahlen obgestand, klein Krüs¬ Auch d. Ida v. Im Münzinger ist damit verbund; man kann d. Schweiz in gewiße Wahlweise zu den Behuf mithin in die Bürger brauchen sich u. z. entfernen. - Bie dhr Ida wird aber jedermann fürchte, daß man bey der Wahlen u. über d. Inmuth hinvorg ihr ieder wird de Freunden die mit Richtig bedenklich scheinen und die Feinde Waffe in S. Händig geben. Eine Schweinigkeit ist alledge Du, daß man v. Schweizer an den Kantom u. hinreichend kommt, während hingeg d. miziten Arrondiss. ihn Leute wohl kommen Bene Nach M's Vorschlag gibt er eben und Einig Wahlkreis; denn wenn dass Idee jedenfalls

nach d. Redaktion des Lestion unerwöglich; man müßte also mir andre Redaction suchen. StGulk. Wie ist immer nur zu er State Vorträtig, wenn man weis, das Euch. Manne gewählt werden und daß auch aus de Kantons einzelne Männer genommen. werd, wenn Wird. Wohl dechd. Wahlleise betrifft so könnte ich mich u. damit viertraut mach ergibt keine Person, die u. mehr od. wenig kantviel ist und umgekehrt; daß wird u. geändert durch zu sammestoßen zweyer Kontvertheile. - Der Hauptübelstand besicht gerade in letzteren Moment; zb. Sorgaur kann z. Meyenfeld, sei sind zolitische Inpositionen und erkommt ganz darauf an, wie die Mühe. heit hat; die konfeß. Inteß wurde ferner alle Rücksicht, der Billigkeit auf d. Süte sitzen – man fragt nur nach d. Glaube u derzolite Richtung er soweit im großer Thül des Wahlkreiser total unterdrükt de Vorschlags Sol bericht und dem Zweck am nächste, Manerv Eidg. Sie zwählen; um Ihr zureich muß Jurand Stimme aus viele oder mehrere Kurtan habe. Wurde Ausführbackt betrifft, so hat ja Frankreich dargleiche System ungeführt; Ihr Staat wird in S. Geschgbg vorarbuten und Erfahrung sammeln. Dort habe sie freylich u. dranbruch als Wohlkeür, aber sehr große Dispartemente, du nicht in mir Vers. wählen können. — Inde Dez. werde Bulletius undgetheilt zu jeder Bürger schreibt d. den Dep. zugetheilt. Rignis, auf einen Zittel oderbringlichen wenigstens selbst mit l. Namens Die Lieut. Listen gehorsame Hauptorde. Derzart. Dr Mindeste muß wenigstens 2000 & Nimmung haben, war freylich zu wenig ist. — Bey uns wird er etwas schwieriger 221.

222. seyn, weil wir 2 Mill. Einwohnerhabt. Daher hätte ich gewünscht, daß man kleine Zahlv. Regräsentante bestimm wieder. Indeß man kann in d. Gesczybg. Bescheintg aufstell, welches. Stimmgebg erleichtem Indeß d. Sache wird sich v selbst machen. D. Preße er die Listen werde hier helfen wird u. nur 2 Kisten geben, sondern Fürbung allerart od aus den Kanton. Am dHn kann die einzelnen Wahlmann ganz beginnen wählen er dann herumtorrigerin. Zu ihm verfahr brauchen wir keine Wahlbrüse wie jeder s. Wählen bey Hause machen kann. Dr unzeln würde die Lesen u. andere machen. Schaffhausen. Man muß in d. Bunderblick bestimter sagen, wie die Wahlt gemacht werden soll; denn die Leute wolle schon wie es komm. - Das Projekt von Solothum gefällt mir ebenfalls wohl; im Anfang wird erfüglich sie werde etwas keiner zugehen. Allein d. Leute werde er bald lerinnen u zu werden Intreße erhalten an Eidg. Angelegenheit. Ich wurde noch ein Zusatz prozonie, wonung und jedem Danton od. Halbbauten einer gewählt werde mußte daß würde bedeutend beruhigen Ayezinzell unterstützt auch der letzten Zürich spricht sich auch dafür uns, besonders wider unden System vl schwieriger in d. Ausführg sey. Beschstadt. Frist d. Schwierigkeit zu brachte, daß Wolf ausgeschlagen od. Stille sagt vermut werde können. Im mußte dann wieder, ganze Schweiz in Bewegg gesetzt werden. Auch ich unterstütze d Zusatz des In Beschenstein. Thürgen. Die Art d. Abstimmung wird doch d. Projekt

der Sektion u. ausgeschlossen, man wollte hier alles derlegislatorische Entwicklung überlassen. – Die Ida v. M. ist gut; allein d. große Schwierigkeit sind die vla Wahl, die man vornehmen muß, namentlich auch Personen und ganz fernen Kuntmann hier sind d. Wahllisten nothwendig; allein Ihr sind da w dort ein horror, man glaubt d. Silbständigst dadurch gefährdet. Allein wistrichtig, daß der andre System noch s. vl größene Schwierig hiten hat. Solothum: Ich ziehe de Antrag auf Rückweisch zurückda ich dasselbe mir und Besorgniß sie m. Hauptantrag gestellt habe – Die Geschzug kann man das u. überlaßen. d. Sund selbst muß d. Gemüter solcher Wohlen schon in sich tragen. - Dezwaldte Bunder ist, eine Schule ertwieder Bildig aufzustellt und das wird am bestenden im allen. Scrutinium erzene erreicht. D Wahlkirche kann man alledge vermög mit ein Antrag; allein sie sind gar u. nöthig, habe gar kein Bedeutung mehr. Wandt Ich wünschten daß die zu wählend Repræs zugleich auf d. Schweiz verthelt wurden nach d. bevölben. über u. nach Leutenung sond. Eisch. Wohlbreisen. für d Anfang ist ihr gewiß schwichtig. Die Eidung hat demnach mein Vorschlag auch jetzt noch in Vormüngig mit dem andern und nicht die v Bedeutig mir bloß Wahlburen. Ich lege größer Gewicht auf d. Garante mir billig Vertheilung; weil Inteßen aller Art diese verletzen können. Graf. Die gewiße Kantone wird faktisch fast die möglichkt angeschloßen, daß er nie größen Vertatg erhält, als durch im Mitglied. Rechtl findit alleige die Ausschließig nicht statt, bey der Redaction. 223

224. oder Julblanten welche Schaffhausen vorschlug. Diese Kantone werde größere Gerantien sei ein gewiße Verteilung habe wolle, ihr sie dem Bevis. Projekte bey stimm¬ Die Bundergesetzge kann hier auf verschieden Weise nachhelfen Ausgau. Auch ich empfehle das System v. Solothurn denen NationalGeist wesentlich hiembild wird. Will man aber dhr System so nehme man er vom er vergessen Kantone u. Arrondissemente. Wozu den Kunzf solcher Wahlweise hiebeifuhr? — Grundsätzl ist schon de Antrag v. Schaffhausen überflüssig, weil die gute Sinn ds Volk das von selbst thun wird. Wenn man aber damit der Sache mehr Eingang verschaffen kann, so stimm ich auch dazu, nur spreche man v. keiner Zahl, sondern sage etwa: Kunden Kanton darf im Regens. Rath ohne Vererstung bleiben Bern. Die Herrn Kunner Drang sagt. Hr Mrs Syfra sey u. ausgeschloß durch das Projekt; letztere d/o will mich Wohlsÿsen in Bez. zwar u. ausüber lassen; aber geh wohl Fr M will keine Wohl bezirke; sind kann, so zußt d. Redaction offen bar nicht. Er M. Antrag gibt jedem Schweizer der Raht 100 Minmen zestimmen, wenn wir er will; während bey Emtslag in Wahlbezieben jeder Burger derselben mir so vier stimmen kann, als dem Wahlberge zugethult sind. Das erste ist nun wahre Nat Repräsentation, bei dem letzten wurde d. Wahlen immer mehr od. minder lohne bleiben Mordt Ich gesteht mich nun Ein allg. Scrutin. in d. Schweiz. Allein an Einthig hat der Zweck,

u. arrondissements des electeurs zu seyn sondern arrond. des eligibles ou des representants bien. Dieser mir bisherweg d. Freiheit zu wählen also etwas ganz anders; das man mit ienen System offenbar u. will. StGelle. Den Bedenke v. Beschwalt wegen Nichtmannschen laßt sich im Gesch licht helfen, man jetzt eben das relative Mehr fest auf einen gewissen Punkt; u so werde manche über die 100 Mitg. hinwird wie hinreichende anzahl v. Stimmung erhalten, um in 2te Linie übern. fen zu werden. Wenn man Wahlkreise bestimmt, so mußte man den Wähler offenbar besondere Worten darüber vorligen, erbedurfte ein behand. geogr. Studium. Zudnahnt is keine Werts; denn sobald man sagt, die ganze Eidg. soll wählen, aber aus allen Kuntvan nach Maaßstabse Bewölberg zb. jder Leuten soll auf 40 /m Sulm einen haben. Dtsist alledge im Mitteluntrag. – Einer andre Antrag werden eben die wisslichen u die mittlern u. d. östlichen Schwieger zusammenhalte u so wird man d. relativen Mihn großer noch so groß mach müßen. land beschiedt Der Antrag v Wandt hat mir gute Absicht, aber d. Gegense könnte Freundkomm. Denn erkönte leicht kommen, daß d. Kundikenten die Kantoni durchfüllen Bürgen. Die Ida v. Wandt ist groß u. nöthig; man wenn nur die Kuntan in das Verh. hineinziehen. Er würde mir sehr übeln Eindruck machen, wenn zB. im Konton von 150, eine Einige Regräs. erheilte. Bei dem in alativen Mihr kann bey guter Intrige im große Kantand. Hälfte d. Wohlt mag. Man muß ein Beschränter aufnehmen, welche d. gleichmäßige Verthlg [225. 226.] sichert; samm man dass das kleinen Kunlern gebe will, so muß man sie mich alle gebe Schaffhausen – mit dem Gedanke ist kein Nat. viertrtg möglich, sondern d. Viereitig wurde total kantonal. Inde Kantone kann in S. Regel der Mitglied des großen Rathes aus allen Zunften gewählt werden — und so soll er auch hier seyn. — Zeug unterstützt dass ebenfalls und aber entwehlt, daß u. Anweisg de Wahlen auf gewiße Gebich das ganze System v. Sele wieder eingesetzt werde. In dHn Fall nehme man vlleiber ein Meduit Verfaßig, ob mir solche vl einfachir wäre er im Resultat auf dasselbe herauskönne nämlich auf eine verhältnißmäßige Cantonal¬ Repreesentation Bern. Man beschreibe doch d. Freyheit d. Wahlen nicht, sonst kommt nie ungesunder Zustand: Die Wohlfreyheit ist so nöthig, wie die Postfreyheit verläßt man zum, sodann Leute in d. Behörde u. welche das Vertrauen der Volle u. hat. - Da Antrag v. Waadt u Thurgau nimmt an, daß die Verteilung eine Landerbezirke mir geschehen könn durch Minne aus dHr Ggend. Diese aber sehr innig; denn die Interessende Nation bestehen und d Interessen der Theile im Zusammenhang. - Deicher ward. Vertretig der Lotulität im Gr. Rath verfaßgemäßig, dergab Behörden, dann niemand Zutrauen schnitten jetzt wählt das Volk oft vli und einzelnen Orten soll man ihre Gesinnung kommt. – Gehe man mir mal über d. Ortlj u. Kantom weg und dasselbe man völlige Wohlfreyheit. Obwalde man muß alledge d. Mitglde u. auf d. Kantan vertheil, aber doch muß man die

Kontan beruhig u dHr geschicht hinreichend doch d Antrag v. Aargau od. Schaffhausen Genf. Man muß d. Kantone doch dahin stimmen daß sie der Projekt annehmen können, nennentlich in gegenwärtiger Zeit u das geschicht nicht durch die unbedingte Ausdehnung der Principo v. Solothurn das Amend. v Aargau genügt nicht – thurgau. Ich finde gemagell Sol. Antrag richtig er ist vollstdige Wohlfreyheit; allein sobald nun du Wahle beschränkt durch Berücksichtigge d. kl. Kunterung so verläßt man die Bahn. Wenn d. Tagsezig mit der Nat. Kammer berathet so ist ja jeder Kanton ohne hin verleiten, u wist also ein Andenhen f d. kleinen kantan u. nöthig. Die Zustung zu System wird bey mir wisentl. davon abhang, wie viel Stimmen man f. ein Wahl verlangt; es sollte durch aus 1/3 die Stimme verlangt werden, damit u. das relative Mehr beliebige Lobalerzeisentationen verduciren kann. Solothum. Leztens ist wirkl. an Absicht u ich werde sogar in 1r Linie für das absolute Mehrstimmung Inwürden f ein großes Zugleit halten, wie Wohlmite 4000 st uuren 3. luysen in de Theegun wünscht, daß in dss Hinsicht schon z. Brudiente in d ein Garantie gelegt werde soll. St. Gallz. Dhr ist offenbar zu und schwierig. Man meß hierüber d. Erfahrung wirk lassen u diesen Punkt ja nach derselbe modificie. — Die Sache ist durchand schwankend und hängt v. d. Verhältnissen ab. Solothum. Ich bin hierüber beruhigt jeder Kanton hat das Interesse, daß u. ein miserabler Mehr die Wahls entschiedt. Waadt. Jede Sache hat verschieden Sich also auch d. Wahl, Beschränfgen sind auch da erforderl. zb. im Alter¬ 227.

228. Der Charakter d. Wählen muß auch alle Seite wielen vertreten; alle Theile der Nation müßen eben so vertreten seyen — Das ganze soll nun wähle in einem Secretarium; allein man sich gleich, daß man u. um spontem Wohlfeyheit außersondern er bedarf de Beknutschft, Empfehlg &c. sodeß ohne das die Matzler u. über ein große Kreis hinausgehen. Die nationale Geist hat alledige bedeutend genommen, allein de kantonale scheilt, immer noch nur sehr große Rolle; u so können kann besonders in dem ersten Zeiten schlimme Coali. tionen entschieden auch wird einer schlechte Waffgegen Ihr System aufführen, man wird wie alles Gegend verdächtigen. - Gewiß bedarf die Versammlung auch ein lobuhr Elment w. in bloß im nationaler¬ Abstimmig 1e: „halbteert 1. Zusatz: das Im drey: daß d. Kantons in der Vorhandlgreiz, usentirt seyn müßen; – 18 R. 2 du zahl z. bestimmen 3. Eintheilg in Wahlkreise, überhzt; 3 St. 4. Idem z Zweck, daß hieraus gewiße Kundikaten genommen wird; 5 Stimmen. 5. Hauptantrag v. Solothum. (Vid. Supra) 20 Nimmer; Art. 5. Ohne Discussion mit 21. Stimmungen angenommen art. 6. Solothum. Ich trage an den ersten Passus zur Frühe; wie eine Leute v. 21 J. fürchtet, so kann nun dts höchstens in kleine Wahlkinsen; aber in einer Nalversammlung werden sie u. geführt seyen auch die

natualisirte Ausländer soll man zulassen wenn sie Das Vertrauen der volks habe Thurgau u Schaffhausen. Darletzter hängt zusammen mit einem Artikel bey d. Niederlaßung. Allein hier ist allerdge im Unterschied; denn man hat für andre Geranten. bem. Die Freunde werde zwar u. gewählt werden als Neuberger. Allein man muß in d. Gesch oft große Dahren aufpflanz, um d. Nationalität zu wahr. man muß um Mißbilligg ausspruch geg der Überschwimmen mit einem Bürgern, meistens Schwaben¬ Wurde yb. im solcher Neuburger gewählt, so konnte er nach d. Gesetz über d. Niederläßig in den ersten 2 Jahre von den andern Quisten gewiggewiesen werden Wandt Du Siegwart u Cons. sollten uns beweisen daß wir d. fremden Wurzeln fern halte sollten. Frist gewiß nothwendig, daß meine Leute vorher beobachten kann, ihr man sie zu solchen Stellen wählt. Solothum. Ich ziehe d Antrag auf Zulaßig der Naturali sielen zurük. in fremder Tessin: Die Beschränkung ist doch zu stark, daß er 5 Jahre Bürger seyn müßen, die in manchen Koulore muß er zb. 5 Jahre vorher undergelassen seyn, ihrer Bürger werde kann. Inde statt, mußte mir 10 Jahre warten. Dreyburg. Dhr hat gar uns zu bedeuten; wenn man nieder will, so sehe man lieber d. Dienst auf 10 statt auf 5 Jahre Man muß solche Garantein geg d. Conduite de Freund, sebs. Beselland. Unser Kanton hat hier schöne Erfahrung geƒ macht. Man mußte endlich wird. Freunde ansehen zu fürchten und verlangte nun 1 Jahr Aufenthalt vor der Einbürgerung: dieser ertheilte man Bürgericht an keute, die man gar ein gesche hatte, lediglich müihn zu einem andern Zwek z. verhelfen. Man sollte im Arte beyfügen, daß der betreffende ein Aufenthalt 229:

230. im Kanton während es Jahrs gehabt habe müße, St. Gallz. Man kann dann über Einziehung; wenn man dem Volk so großer Vertrauen gibt, so hat wenn nicht besondre Garantien nöthig. Büns hier erfuhr wie, daß fast alle Naturalisirte die größte Aristokaten wurden und daß andre angestellt wurden er später in beym Anstellung erhielten — Reibung. Wie habe auch solchen solche die Wirm mach. bezusen tissin. Indhre Sie wäre erbesser zu sagen, wie wolle quekum fremden; denn in einigen Jahren werden sich d. Charakter nicht änden. - Abstimmung. 1. Fünfjährig Aufenthalt z. fordern; 10 Stimmen 2. Die Redaction der Sektion als Gegewinns; 11 Stimmen 3. Neichung des Alters v. 25 Jahr; 19 Stimmen 4. Annoch und Art mit dhnAmendements; 19 St. Art. 7. St. Gall u. Thurgau schlagen 2 Jahre vor; lehter bei merkt indeß, der Grund der Projekte sey d. Noth wendigkt gleicher Amtsdauer für d. Bundesrath. Zürich trägt und dsen Grund auf 4 J. anbern unterstützt dhr. Beyde Behörd mußen gleich. zeitig erinnert wird; die er könnte leicht die Mehr, seit de Einen mir ganz verschieden Mischheit Politik habe aber. Mehrheit das andern Behördi; im Rad geht vorwärts u Eine rückwarte. – Die 2 Jahre finden Sie keine Männer in der Bundesrath w in omme Dhr Zeit kann man u.z. immer guten Einsicht in d. Geschäftethätigkeit kommen. Würde nun vollends nach 2 Jahren sich jemand in nimmens Systim neuerbietz müßen, so wäre Zeit und Geld vielen. — Auch vergiße man u; daß der mein Wahlmodus vl Zeit und Mühe fordert, u daß

man u. alle 2 Jahre der Volk für diese Massiv. Wahlen in Ansezück nehmen kann. - Theilweise Ermung ist sehr nachtheilig; die Auftretende consiziriren immer gegen die bleibende und umgekehrt Uri. Erhandelt sich jetzt mir um d. Regräsentante rath. Man weiß nun, daß ich Leute ihre Richtung bald ändern es das volk getauscht wird; Ihr soll man ihr u. zu lange an solche Leute beiden; umgesetzet kann d. nationale Richtung sich ändern — Dr. Amstelindustr. in überdieß wieder wohlbar Wandt. Ich bin auch f. 10 Jahre; wie Schörde muß Zeit habe, ihr System zu entwicklen u etwas z. thun u dts geht u. auf d. Eisenbahn. Auch ist der Wahlmodus den man annahm, ein angeheuer Geschäft, und um große Bewigung. Der Volk weis mit der Maße v. Wahlen er müdet, er das Resultat ist, daß mir große Leutehingehen man muß dabei auch d. vorberathende besammlg. u. vergessen u darzelst. Leben u. durch Überdruß tödten. Thurgen. Inde Kant, worinn 2jährige Wahl gele, würde man mit Mißtraum auf lange Amtsdamm sehn u besonders ein ersten Male – beim Bundergath ist alledige um langen Amtsdauer wichtiger-Freyburg unterstützt die 4jährige Amtedauer. Zins. Frist schr nothwendig, daß der Regräs. Rath einstimmig gehe mits. Volk; das ist wichtiger, als daß er innig gehe mit d. Bundesrath. Arzuzengell. Man bleibe wenigstens bei der Jahrend. Bundesräthe wird in dHr Zeit sich wohl vermitwiekönnen, wie die Vorste auch thun konnte Zürich vertheidigt d. 4jährige Amtsdauer im Simm von binnen ben behauptet gerade de Wechsel d. Vorste habe große Übelstande erzeigt, besonders auch in d. Bezahg zum 231.

232. Ausland. - Früher war der Übelstd u. so groß, al die gleichen 2 Männer in d. Regel lebenslänglich das Præsidium bekleideten. Abstimmig 1 Amtsdauer, v. 2 Jahren. — 4 Stimm 2. Amtsdauer v. 3 Jahre; 1114 Stimme; nachträgl 13. v. 4. Jahr; 9 Stimmen. 3. Art. 8. Annahunderart ohne Discussion; 20 Stimmt. Waadt sulld. Antrag, daß die Mitglieder der Kamkonrigung u. Mitglieder der Regräs. Rathe seyn kom tot; - 9. Junij Abstimmig Die d/u zusatz: 10 R. 12 st. dagigen Art 12 St. Gallen. Ich schlage vor, daß der Regers. Rath den Präsident selbst wohle. Thungau unterstützt dass er wünscht, daß auch die unwieder das nächste Jahr wohlbar sey. Manche kann sich z. im Geschüßtmann gut eigenen, aber u. zu einer Präsidial Lütung Solathum. Ich wünsche u. daß der glche Mann den Bunderrath in den Reg. Rath erzeichnetin; er gibt Conflicte u er ist v. s. regnegerätzl. Ida besißen Zudem bald. Präs. der Regierg gerade in solch zu am meist Geschäfte Waadt Ich wünschen Vereinigung bey der Stellen weg d. politisch Einhut und damit man im Ausland wißen wir Präsident d. Regublit sey. Gebt erzwey, somacht lächerliche Unterscheidungen u Eifersuchtung werden u. fehlen. Die Idee ist zwar hinw du u. d

Yozular seit 1830 allein man ging vl z weit in der tring de Gwalten St. Gall. Die Milität der Bruderreiche will man ausschließen er de Präsidenten nicht. Dss wäre im sonderbarer Widerspruch, weil beyde vom Reg. Stath controliert werde. Dhr Präs. kann d. Zutrauen verlären und fast überall wählen die Kammer ihn besondere Präsidenten. Wie kann eine Ordnung schaffe als Präsident, dabei sich vortheidig und dibattin. – Einzeit ist ganz recht, allein nur in d. Vollzuhühgebehörde. — Du Vennigg bey der Stellen führt z. Mußbrauch. Beim Wie mußen u. zwle Präsident habe. Wer reyen sentirt ein Nation faktisch! — Der Präsident der Regie. rung. Sind nun anhero, so fragt sich: Wie ist der erstiversemmelt Christ geätlisch, besonders wenn d. Kummer vermagt ist? an wie soll das Ausland sich werde? Solche Reibung werde entgegen der sehr bedeutend werde kommen. Wenn im Präs: Gartherjisch ist achter machte so kann du Presse u andrer abhelfen. – Auch das ist kein Übelstand daß de Präs. sich beweilen vierthändig muß; inzwischen präsidirt d. Vicepräsident. – Mißbrauch des Gewalt kann u. entstehen, weil er kein Gewalt hat als Präsiluit. Solothurn, Inde Kantone hat alles ge d. Präsident der Groß Raths u. vl zu bedeuten, er soll mir zeilidiri; u danebe ue seyn. Aber er soll gut persidirt können. Daß er kein Weich d. Sitz verlasse, ist die auch ein Übelsam und doch muß des Präs. der Regierg häufig auskunft ertheilen. Thurgend. Darlemt und soll mir mit d. Beim welch es daße Präsidenten in Vorbdig Vater dtsbrunn man später aufnehmen. Die Stellg. der Präsident ist u. unterl. wenn er die Behörde schädig sollen wilged. Oberaufsicht über ihn führten. 233.

234. Præsentes omnes. Abstimmung 1. Den Präsident des d. Bundesrath z. wählen¬ Nim 2. Beyde Praesidien zu vermögen in Eine Person; 4st 3. Zusatz: daß d. Präs. darfolg. Jahr u. wieder wohlbär sey? Dieligte Zusatz wird noch in d. Abstimmung verschoben. Mittwoch den 22 März Thurgau. Gestern schlag ich einen Zusatz vor, die ich wiederholt. Bem. Ich trage darauf an, daß de Pras. und für die Dann wir Session gewählt werde. Daß geschieht um Collisionen mit dem Bundespräsidenten zu vermieden Solothum: Ich unterstützt d Antrag binnen in die Meynung, daß dergliche auch mit d. Vin Praes. De Präs. soll während der Sitzung gei. geschehen. sidirt, nachher aber nichts mehr seyn Abstimmung: 1. Amtsdauer einer Jahre; 2 Stimmen 2 " " f. d. Dauer in Sitzg; 21. Stimmen. 3. Nicht unmittelbar Wiederwahlbarkeit. 21 St. Ersatz Meynung, daß das aller beym Vice Praesid. gleich gehalten werden. diener wird bemerkt, daß v. Präs. Dr Bundesversammlg d. Rede sey, u. den der Herz. Rathe, weil er Eine Behörde sey mit verschiedene Abthlag art. 10. Ohne Discussion angenommen mit 21. Stimmen;

Art. 11. dafürstimmt ohne discussion 22 Stimm. Art 12 Wandt. Man sollte mir Ausdruck beyfügen, da das plein droit ausdrückt und d. Ida enthält, daß er das Recht habe, einmal versammelt zu werden Burgau. Im deutsch geht es u. gut wist immer v. Rechtsweg verhandelt. Indeß nicht Sache der Redaction Wandt man muß natürl auch d. Arz. Rath d. Acht giben, die Einbeufung der Ragsazg zu verlangen wie umgekehrt. Auch dass wird umfang Sache d. Redaction poyen Baselstadt. Man sollte der Tag d. Versammlung in der bundwiesig bestimmen, wie wir er jezt habe Thurg und. Op ist besser Sache is Reglimade Bern – Einverstand mit letzteren. Die Stillgist ganz anders man muß sich nach d. Zeit richten, in solcher der Reg Rath am beste sitzen kann. Altstitzung. Angenommen mit 22 Stimmen. Art 13. Ohne discussion angenommen mit 22 Stimmen. Art. 14. Bürgen. Nach frühem Abstimmung muß d. Redact. geändert werden. St. Galli. De ganze Art ist überflüßig; alles was u. doch I. Bundesrätte bestimmt wird muß doch d. geschrieben byt nicht werden Wandt. Man muß in jder Fall einen allen Artikel in dHn Sinn aufnehmen. Deyburg. Ich schlage d. Aufnahme vor mit Wien läßig d. Worte u. Bildg.d. Wohlbreise Laure. Man überläßt Ihrem besten d. Redaction 235.

236. Abstimmig. 1. Die erste Worte streich – im Fall d. Beybehaltung. 12 st. 2. Reich g. d. Artibels, 14 Stimmen Art. 15. Baselstadt. Ich wünsche daß man die Tagsatzg und 24 Abgeordnung bestehen laßen. Gegenbar einen Sterz Rath bilden 22 mit zu klein Minderheit er das föderalist. Princiz wird sehr gefährdet. dernie war er zweckmäßiger. Soll d. halb. kantan auch wieder allerun? Oder dürfte du andern auch d. Wort nahmen. Zürich erklärt in d. Comm. bey d. Meynung großen daß im Stand unsere schick komm, aber daß eben mir Einer stimm kommt. St. Galli. Dse geht u., al die 2te u 3te Gesandten im Reg. Nach auch mitberath komm. Wohl aber versteht sich v. selbst daß d. Kuntan Siezliante gebe können. Reyburg ist gg d. Vorschlag, al d. Koste nicht erſaet werden, ohne d. Kant. Sonv. z. beschränken. Wandt. Die Frage ist hier wohl z früh angebracht, u. hängtdselbe groß v. der Geschäfterei. nung u. d. Art d. Abstattung ab. Solothum. Die Stellg d. Halblant von ist nirgends berücksicht; sie müßen Wechselheit habe Schwyr. Pomm. bissend. Tag saßig ganz zu streichen? — Er wird sich so gestellt, daß die Institut entz d. Arz Statt kein Wirth mehr hat er gnade d. Vorwerfg de Verfaßg. dolge habe wird. Zürich. Die Frage kann jetzt u. behandlt werden, weil man nothwendig u. Ausscheidung der

Competenzen zuerst vornehmen muß. H Gallm unterstützt dHr in d. Hoffing, er werde am End doch hinaufkommen, daß man und Eine besondere annehme, taufe man sie dann, wie man wolle Aßzugell. Die Tagsatzg nicht in mehr; will man sie aber, so manciezen man d. Halbkantom und nehme 25 Stunde, sonst kann man vlleicht wieder ein zu Mehrheiten kommen. lun Beschstadt. Ind. Vormüsschgg, daß mand. Behörde verschaulze, habe ich mich enthält über d. Halbbantom zu schuch. Beklstadt Ich ziehen im frühern Antrag wisterte zu. rik u trage auf Luspension am abgekennig Annahme v Art 15. (d. h. vorläufig) art. 16 St. Galli. Dekundruck Vollmacht ist u. richtig; er so wohl allg. Vollmachte gemeint. Die Vollmehrung hat jde gehandtschaft Thurgau. Man wollte damit anderete, daß d. Instruk wier behörden überhaupt mir Vollmacht gebe könndass geht weiter, als d. gewöhnt. Clausula generalis: Auch verscht ersuchen wohl, daß d. Instruktivam sich nur beziehe könne aufdig. Gegestde, alhier Consens de Stände erforderne Solothum. Wie man überhözt ein solch Art will, so blübe er da, wie wist. Allein besser ist, ihn zu spruch. Frist am Ende und um Andeutung, die kein rechtl. Bedeutg hat die Stände werde fortfahren, je nach ihrem System schmill od. gewill zu instruiren. – Auch nützt um Ausschlag der Imstruttern nichts. Abstung: 1. Streichg de "Vollmacht". A.R. 2. Ein Weihg de Artihls; 10 S (Minderhut) 237

238. Art. 17. Leuten. Da man auf ein Tagsatzg aufstellt will, so sollte sie doch auch ein Präs. haben, indeß man kann schwer darauf zurückkommen St. Gall. Ich stehe trage auf Reichg an die ihs nicht m. Wenn man und Eine Behördershältso braucht dass und einen Prüs. u Vice Præs. Waadt. Ich habe uns dagg, vorausitzend, daß man über d. Geschäftsbehandlg im präjudicirt sey. Solothum unterstützt d. Streitg; im Vice Pers. setzt einen Präs. voraus und dHr fehlt gerade. Bern. Dhr Art hängt ab zusammen mit d. früheren Bischluß daß im Präs. d. ganze Behörde persidier. Man gehendahr jetzt über d. ganze Geschichte weg und andre jetzt nichts Abstimmung Streichung der Artikel; 14 Stimmen Art. 18. St. Gullen. Man muß dhr conform mach mit d. entsprechend im Reg Rath. Beyde müßen zu. sammung einbrufen worden; also wie man freilig in d. Worte: odr aufbegehen v. 5 Kantone Waadt die Redaction muß an beyde Stelle dafür sorg, daß d. eine Behörde d. andre einberufen kann. Solothurn. Man sollte überhaupt nicht 2 Artikel aufziehung, sondern beyder dann in d. Redaction zusammen fassen. Augen: Man muß d Gedank aussprechen, daß immer beyde Behörden mit einander versammelt werden Abstung 1. Die Tagsatzg versamelt sich zweck mit d. Regen! sentantz Rath; 12 St.

art 19. Ohne Discussion. Annahm durch 19 St. Waadt wünscht der Zusatz, daß d. Halbbautern ein Stimsubi bu d. Constituirung. Thürgen. Man muß durchaus d. Stellung der Kuntan rein und konsignant erhalte, Solothurn. Man muß nimmt auf d. Willg d. halb. kantan mitreten und man kan er gerade jetzt Luiern Ich wünsche, daß sie in ihrer Stellig belassen werden. wie man d. Kuntan beschränkt, so handlt man ganz gg d. Geist de Zeit, wie man umgelehrt die Rechte des Halblantom erweitert. Solothum. Imh. d. Tagsatzg sollte man ihr Stellig u. andern, gewinnen werde d. Halbkantam jedenfalls, weil sie in d. Bundesversammlung wie d. andern verzinsenwirt sind. Sobald d. gliche Nichte dafend, so ist d. Gefahr, daß noch mehr kantonale Trennungen entstehe gb. Prundrück Münch &c. Arzegenzoll. Frist sonderbar, daß man jetzt mit Viehre nung in dergleich Süllung d. Julbbeutam verlassen will, während einige sovts in nationaler Hinsicht geleistet haben. – Eine günstigen Stilg desselben wäre kein Widerspruch. In der künftig Nat. Vers. wurde man groß u. gestatt, daß später andre Kantom wiedergetheilt werden. - Mandnete auch und. Verlegenhat wir im Halbbauten übertreten u an ein Majorität bilden würde: die liberaten brauchten immer 14 Stände, weil 2 qualisirt warm. Befellend. - Man wird unsere Gesuch schwerlich entspruch; gleichwohl unterstütze ich d. Gesuch. Man dürfte wohl auf d. Lüstung billige Gutsichtin anheim. Bern. Bei mir hängte Frage ganz v. d. Geschäftsausscheidg ab, obd. Kantonegist befestigt oder 239.

240. zurückgedrängt wird: Inlaßen Fall ist kein Gefahr bey einer Amerkennung ihrer vollen Son. voorntät. Abstimmig. 1. Gleicher Rimmacht d. Halbbantow z. gbr. 10 St. 2. Gigmüche; 12 St. 3. Antrag v. Maadt; ganzes Neuricht für d. Consituirung zu geben. 7 Stimmen - Art. 20. Annahme 22. N. Osm Discussion Art. 21. OIm Discussion. Annahme 22 S2. Art. 22 Annahme. 22 s2 Ohm Discussion. Art. 23. Ohne Discussion. Actum Annahme; 19 St. Art. 24. Wandt: Die Mehrheit will 2 Arte d. Abstimmung; ich wünsche um 3fache Eintheilung, neml. die gebreite Entschlag beyde Abthig u mir vermögte Entscheidung. Dagegen wünsche ich mich ein gemeinsame Brathung. - E. Man muß alledige ein großen Gred v. Anatog antagoussmus z. vermindn suchen, aber auch mir zu große Vermischung. Man muß der Kunt wie Garantie gebe gg d. Übergriffe der My Raths auf d. Kant. Souvernität; daher muß man richtige, u. u. verkante Geschäfte mir doppelten Abstimmung unterwürfen. — (Verlärt s. Geschäfte dhr Art) Aufdründern Seite muß aber auch die natienali Versammlung ihn Richtg vom erhalten u von de Kantoum nicht gestört werden. Eine vermisches beyder von unter Umständen du mir oder andre

ou même. Gewalt verschwinden machen. - Die Verfaßung kann u besche und marschirm, wenn so etwas geschieht. Er wird immer entgegeschte Ansichte und Conflicte gebe u bisweilen ernst liche Monnach und da müßen d. Kantone mir würdige barriere haben für unserweilen möchte ich nicht zu viel der Not Versammlung unbedingt übertrag. Bern. Hier ist d. Karten drüber d. ganze Projekt entschiedet. - Dienstum ich gar u. bey. - Wir habe eine in Art 2 eigenth 3 Behörd angenommen; dass sollte auch dreyerlig Attributi haben, jede das Ihrige; darwäre consigenut. Den ist aber nicht so; den Reg. Rath hat man nichts gelassen w auch d. Tagsatzung nichts. Die Bau derversammlich hat alles u wird gewählt nach einem dezzille Wahlsystem durch d. Eid großinschaft und durch d. Kantone. - Die zusammengesetzte Behörde hat nun um dozzelte, zusammengesetzte Abstimmung. — Aber ein Ganz ists Eine Schörde! – Wolle wir Eine u zwar um solche? — Dies gibt weder den Kantonen noch der Nation eine Garantie für ihre Rechte. - Manig bringt 25 Ehe mich d. Dautom in d. Nat. Reg. hinein er hat schon 25 durch d. dritte Wahlart; zudem wird sonst noch vle Kantonal seyn. So habe wir der Not Versammlung mein eingeheuen Radschuh unterlegte. Die Kantonsdien werde ihre Richtung im Verlassen wenn sie Intelligenz sind, so werde sie immer nach einem Siegetrachten Sowird eine beständige Reibung entstehen und war bleibt noch für die Nation übrig? — Und die v. d. Kunst und abgetretene Rechte sind nicht d. Station abgetrieben sondern den Kantonen und zwar besonders den kleinen Du in gleichen Maaße deren Theil nehmen werden. Man will sich u. durch d. Kantori kontrollirt lassen sondern durch d. Kanton Nation 2e1

242. Die Mischung erzeugt nichts als Reibung; jede Bei hörde soll ihre Attribut für sich halten - Mitwenig Andmahnen sollen d. Kuntan behalte, was sie bis jetzt hatten; u das um abgetreten der Nation gegeben werden. Invorwinnig nehmer behörden attribule mit verschen Behörde sche ich nicht; man kann bestimmt über Conflicte aufnehmen. Ich will also zwey behörden und zwey jeder derselben besondre Gegenstande zu ausschließlicher Entscheidung. Der Tagsatzung würde so reservirt zb. in § 25. die Nummern 1. 3. 4. 5.6.11.12.13 w in § 26 die Namen 3.7 u thliche 10: St. Gallen. Wir habe zb. 100 Aerzeugentant; nun wurde ich 25 Abgeordnete beyfüg; jetzt habe wir ein Kammer, im Präsident um Berathung. Nun muß man die Kantone Garantien geben, gl. entweder durch Abstimmung od. Vito od. Sanktion Das müßte mir and nahmsweise geschehen bey einzelne wenigen Gegensch. - Man lege dem Volk. und kein System vor, darin u. begreifen kann, wie zb. Das Projekt der Minderheit. Er sind und zwey Versammlungen, drey gemacht u man wird Mißgriffe nicht viermüd kommen in Ausscheidung der Competenzen. Inde Versummig selbst soll man u. so gritte Ausscheidig mach, den nun sagen, die bist im Kantonsmann in dem andern, du bist ein Eingemessie Man würde bey beyde Klassen sich täuschen — DüEintheilung der Geschäfte wird schon anstößig seyn, denn man wird bey der einzelnen behörden immer dieselben wiederholen müßen. Auch müßen kauflibte ernster Art bey dem 2 Kummer seysten

﻿mitreten, weil man immerhin die Tagsatzung als den alten zogt betrachten wird, den man sobald möglich abschmiden müße. - Man kann d. Gegenstände nicht andernandernißen in kantonale u nationale; denn bey alle sind d. Duntom bedeutend interessirt. hinterall d. Sachen welche man de Tagsatzg lassen will, ist eigentlich wenig mit Andnahme einiger akonomischer. Mit dem wird man die kleinen Kuntom u. fang. Man hat von einem Gewicht von Leentenal 50 National Mensch gesprochen; ohne liegt der Irrthum z. Grunde, als ob er zweyielig gebe; alle müßen aus den Kantonen genommen werden und überall gikt er verschieden Gesinnungen. Er kommt darauf an, wer weiter; er die Eidg. wird gewiß in allen Kantonen die rechten treffen. Ferner hat man keinen Grund, die 25 Abgeordneten de Kantone als eine Kuntäuli Männer zu bezeichnen. Wovon jetzt d. Übelstände? Daß wir immer dien Vattandenziebelare hatten und daß dhr in den Kuntonen behandert wurden, so daß es Gesandte dann widerliebe noch rechts konnte. Die Besandlg d. Geschäfte machte Partheyung in den Kau kann u kostete einem viel Zeit. Ersoll eine kidig. Behörd seyn, welche d. Wohlfahrt ds Vaterlandes frey berathen kann, u. mit so bindenden Instruktionen Versuchen wir derer einfacher und klaar vorzuligen sonst wird die Verfaßg in d. großen Mischut verworfen werden. Burgau beleuchtet d. Antrag der Misschut. Man ist einig, daß du beyde Elemente ihre Vertrag finden soll, aber nicht über den Umfang und Organismus. Zuerst einiger über d. Minoritate Antrag der Im¬ Druey. Wir fühlten das Königlicirte einer 3fach¬ 243.

244. Eintheilung; allein den größten Werth setze die Mihrheit darauf, daß gemeinsam Brathung stattfinde. Vom hinreichender Grund aber sey aber, 3 Arth d. Abstimmg festzusetzen. Man kann die Entwurf noch mehr vereinfach, näml. den Art 26 in einem einzelnen allg. Satz umwandeln, u alle Geschäfte damit zu bezeichnen, welche nicht nach Art 25 ein Andnahme bilden. — Ergeht u. gut, für d. Tagsatzg Geschäfte auszuschieden zu welchen die Nut. Versammelg gar uns zu sagen. hat, zw. Budget und Rechnung Über d Antrag v. Bern folgender: der Punz soll seyen herztsächl d. alte Gysde der Compitenz Der Tag saßen zu laßen er dar und nun ganz den Raz. Rath übergeben! Ich finde dHn Gedank u. ausfuhrbar. Schon nach d. alten Bund hat d. Tagsatzg. unbedingt u. Recht nach Außen und Juni dieser Deide zschafft. Das ist ein politische Hauptfrage u da kann man unmöglich der Tagsatzung laßen-Überdieß werden alle jetzt centralisertin, mutwillig Das ausschlußlich den Reg. Rath überlassen, dass werde bei einzelnen Gegesden die Kantone im möglich zugeben. Wichtig sind dann auch die Wahlen u.d. Kantom sehr dabey betheiligt zu bei den Wahlen der Bundesräthe. Im sollen nun auch d. Kontan keinen Einfluß habe. — Will man den geben so kommen aber auf d. System der Mischheit. - Endlich thun ich die Besorgnisse nicht welche Bern über d. Kantoulug ist hegt; beyde Richtig werde in der Abgeordnete sich alles Art sich durchkreuzen. Die Garante besicht hier in das Systen dem angenommenen Wahlmodus.

v. Bern führt zu einem ganz getrennten 2 Dammen. dargt ganz um, fremd er hat keineley Analogie in d Kantoumi Damen wolltig. Mehrheit so viel möglich nun besond, mit beyde Elmuniten-Indeß ich bin zu Concessionen genügt, zw. in der Richtung, wie sie von St. Galli beantragt ist, u. aber könnte ich mich mit gesonderten Kammer vertraut machen Schaffhausen. Die Thwei v Waadt ist z. wenzlicirt dh 3 Behörd würden vle Schwungkte habe. – Indem Systen v. Bern ist im Hauptgebrechen, näml daß der Kantonalis und neu Garantien erhält und nun halte punkten. Darin wird d. Volk kein Fortschritt erblicken Zb. d. Bündniße mit d. Ausland werden d. Kantone vorbehalten! Anderseits sind Gegenste der Nation eingeräumt, solche verhöchster Bedeutung für die Kunten sind. Andere ich bestreite d. Richtigkeit der Beüber d. soegniße, welche vom Geiste die Abgeordneten gesagt werden. Wir komm und zu einer Milderung und Aufhebung der Gegensätze kommen, wenn die Behörde verinnigt wirkt erhandelt. - Ich wünsche daß man nur Eine Behörde aufstellt. Waadt man würde glaube, Is Ruf habe allein Verstd¬ " u Organisitivortulmt, u d. Minderheit habe den Verstand verfas verloren. Mit solchen Waffen könnte man vl gegen seiner Projekt sagen. — Der System sig so complicirt, sagt man daß d. Gelehrt mir kaum begreifen können. Diese ist große Übertrübung. - Im Syfen der Hn. Näh ist noch mehr Verwicklung; denn es sind zweyselig Art v Behörde in Einer und überdieß noch ein Ausschudig derz, Gegensche, welche an die Samtion de Rautom gebracht werden. Will man were. seymit seyn, so kann man er sehr leicht; aber das Volk 245

246. will kein Extrem, sondern ein gewischer System. Die Aufzählung des vle Attributu hat s. gute und große Bedeutung damit man die Competenzen komm und ausscheiden kömm. Das Volk kan vollkommen die Projekte unterscheiden. – Eine einzelne besörde ist schreiber einfach, aber im Immer sehr complicirt zu dar de Im Näch. Die wird gründialle alluremmen, die welche für d. Kuntonal-Sau. vermutet besorgt sind und derjenigen, welche das um gelehrte besorgene, daß d. intelligenten Tagsatzgeabgeordneten die andern mit sich fortreißen werden. - Dse System ist in sich viel verwickeltes, als das der Minorität; ich weiß nicht ob er am genomen werden kann; ich drose nicht mit solchen Aussingen Bern. Will man eine rein Neue Arzinsentation oder eine componirten? — Diek und war liegt man in den gemeinsang zweyf? Dieser sind immer meine Drag. Ich will nicht, daß d. großen Kuntom viel abtreten und dann die kleinen sich zu gleich Thüle darin theilen. Mit Berer konnte man 35 Uri-Souvränstich machen; will man nun in den Sach gleich viel Stimmen geben, so hat Uri 34 mal mehr; das bide ich nicht so wenig ich auf die andern Sich etwas v. de kleinen Kunsom will. Die Nation soll verwalting ward. Kanton abtrük; aber nicht eine Mischut große Kanton. - Man warf nie, die Wahrung der Ordnung u Ruhe sey den Kantons entzogen dienst auch der Fall ein Antrag d. Majorität: – Ferner solle die Wahlen auch ausgeschieden wird, jüngden sie mit allen oder meine Rechten der Bundeszusammenhangen. Das politische Liben ist eben ein ganz ander, als 1815, u da muß allerdings Abhülfe geschafft werden, wenn sie auch in Andenchen v. meinem Princize bestehen. Was de Kantonegust schrifft so habe ich meine Erfahrungen und bestimmt Überzeugungen, die man mir mit Lächerlich mach u. nehmen kann. Solothum: hier ist d. Aufgabe schwierig er kann kann consignirt gelört wird. Ich bedaure, daß wir über u. Eintragung traurige Erfahrungen machten wir wäre gedrukt nach außen er hatte u. die rechte Leute; auch hatte wir u. Zeit f die Entwicklung. Pythak wie mir schlimme Erinnerungen. Dennungen achtet wolle wir auch das kantviele Libe u. wegwerfen denn im hintergrund sind immer d. Nation bey den Mühen und Arbeiten der Magistraten! — Oft hätte man alles weggeworfen ohne d. Idee de Eidg. - Ist sehen wir zusch d. Kantanz und Nation; Wir müßen die Die Witze v. beyde abbrechen: Ich finde ich in keinem Systim nie hattpunkt. Das Syst daher dring könte ich u. billig, weil d. arm Tagsatzg fast us erhalten soll, mansche den Art. 27. der Minderheit. Ein wichtiger ist das Budget; allein gerade das kann man unmöglich der Tagsatzung allein geben Bern will das alte de Kantone laßen u das Neuder Nation geben Ernst unausführbar, denn erbleibt übrig, dass einige Gynste der Nate Versammlg zukommen und fast alles d. Tagsatzg, namentl. d. zweit. Pragen Dargicht u., man denke mir an unser Klöster- u Josen. Ungeschichten! — Das hätte d. Tagsatzg behandelt er Der Rate Rath hätte inzwischen an Postkursin und Zolltariffen studirt. Man mußte also d. Grundsaz 247.

248. ganz überschreiten u zwar nach d. Projekt der Im Ochsenbein in sehr vielen Punkten. - (durch geht ein Theil d. Attributi und würde nach, daß die be jetzt d. Tagsatzung waren welche nun den Nat. Rath zukommen). Also ist der Grundsatz v. Bern durch aus u. durchgeführt wirst auch gut, denn nachdemselben hätte d. Nat. Rath mit der Höhen, gelitisch Interesse in z. thun. Das Projekt der Missheit liegt mir auch u. recht Er will mir scheinen nach dem sey eine Rugsatzig gar u. nöthig; man könnte alles dhr zur Sanction an die Kantone gehn laßen. – Bis jetzt hat man Beschluße vorher in de Kunst, gefaßt und an dass mußte das Gesandte sich halte und dürft sich u. solche laßen hingeg jezt komme er umgekehrt; man brachte d. Beschlüße u Referate nach Hause und könnte den mit Grund in d. Kante darauf miteten. Schwyz. Dieser hatte ich das bisherige Stimmecht gewünscht. Ist kann man aber nun 2 Wege; entwderiener Nationalsystem od. zwey Kümmerschstinn Mit jedem Vergnübungssisten stößt man du Bevölkerung und man würde sich sehr täusch, mit solche die Urkantore zu gewinnen. Darumzige Rittende ist grundsätzl. Verfahrt, erweder die Nation vierteten oder beyde vielert laßen. Stellt man aber à. Nat. Kummer auf er nimmt d. tagsatzung hinein, du dann wieder besonders für sich stimmt, so ist Dir inwesigamt. Denn die letzten werde immer im Simm ihrer Instruk tionen handeln. Überdeß werden d. Gesandten innern, großen Einfluß auf die Deputirte dortgleich

Kantons und üben. Der Kantonek wird sich gewiß bald überordene Auf d. andre Seite kann ich mir auch u. eine Trennung der Befugniße denken. d. Tagsazg wird z. Opfer werden Menschließt d. Kantone v. allen und, was d. Nation gehört, wenn man d. Tagsatzung einen sehr bischenükte Wiebgebene gibt Man muß beyden mir gehörige Wichselwirtig geben w dass kann durch im gut gierd. unter Zweykammer System geschehen. — Frist u. schlizzend; Die wird beschließe im Inteste der Nation gefaßt so habe immer 12 Stände im Inteße, sie zu unterstütz. Über alle Gegenstände sollen beyde Kümmere entscheiden wer zwar so, daß für alle Beschlüße in beyden Kommend. Mehrheit habe seyn muß. Baselstadt. Wir kann mit allen dHr System zur Einheit erzublik. Bei meine Zweykommersÿsten kann ich mir noch d. Möglichkeit mir Zukunft dieben Wie sche, daß d. vermögten kann Staaten doch besehn, währd d. Einheitserzubliten untergingen. Bey einem solche System könte man einen Bundesrath bedeutende Competenzen. – Ich kann binnen die Projeth beistimmen Domestag den 23 März Fortsetzung über Art. 24 Graf hat u d. Hoffing um linnere decisire in die Sache zu bringen — Die Mehrheit d. Commission hat bev. Ida, daß um gemeinsam Handlung der Augibeziehte sehr förderlich sey. — Inde verschiedene System die vorgebracht wurden, ist mancher guter alle vorbei-Præsentes omnes 249.

250. inbe der Nat. Kammer halt de Kantonen gewiße Rechte vor; die Frau der Ausübung ist verschieden. - Die Ida ist eben nur wahre und muß daran festgehalten werden Das s. g. amerikanische System ist nur ein Art konstitutionelles Monarchie, aus enthält er das nothwendige Auflossungsricht der Kammern nicht. In der Schweiz von ein solcher Königthum nicht angehen wir habe ganz andre Verhältniße, als Nordamerika. (Führt dieser aus in d bekannten Zügen). Man hat geg d. Minoritate Anträge weg wendet, daß s. Ausschlag de Competenzen immer unvollständig blieben werde. Ergibt Gegenstde, die mir entschieden vorherrschende, nationale Färbung haben zb. die Repraesentation mich außer u.s.w. Allein ergibt solche, welche zweifelhaft sind u um Art transaction ein vermischer System nothwendig machen Ein tantometer Element muß vertreten werden, weil wichtige matwille Inteßen zu vertheidigen sind; Ihr Garantei müßen die Kuntan haben wie der Bün¬ Der Versammlung geltend mach können Dsekenn am beste durch ein Kummer geschehen. Man hat dieser Imstitution Zutverluß vorgeworfen; allein diese Einwird ist v. keiner Bedeutung. man kann d. Geschäfte schnell von mir Kammer in die Andri bringen — Gewiß ist dhr weit vorzuziehen einer Särntion, welche außerhalten. Versammelg gesucht wird muß. In wichtigen, entschiedende Augenbliken kann man nicht 6 Wochen zwischen d Beschluß und die Sanction liegen. Die Entscheidig zweyer Kammer wird immer schneller gehn, als dir bezehmte Modus.- Eine andre, wichtigen Einwundig ist d. Besorgniß der Antagonismus.

Allein dse wird in höheren Grade entstehen wenn die Cantan nachher isolirt entscheiden. Ich glaube daher das beste sind noch zwey Kummern, welche alle Geschäfte behandeln. Die Verz. Kummer wird u. zu weit gehen wie ein Standkammer neben ihristen. Wenn das Projekt d. Mehrheit d. Commission u. durchgebst, so stimme ich in 2° Lini z. 2 Kummerstr. ƒ Zürich 251.

253

Solothurn. Der Antrag v. Zürich wird u. helfen; die Ausscheidung ist eben der schwierige u darblickt mißweilen dahin gestellt. Wir such d Nein der Weisen’s erliegt alles vorden Füßen er wie finde ihn nicht. Warum nehmen wir u. das Gegeben, das Zweykommersystem, deilich ist Amerika sehr verschieden v. d. Schweiz, aber nicht im politisch Leben. Amerika ist um große Nation durch geworden und geblieben. Bis etwas besser gebracht wird stimm ich zu einem solchen System, denn erlangt in der rahre Mitt zwischen Nature und Einzelnstaat. Die Geschäfte gehn dort auch; übrigens berichte bis jezt das Glück der Schweiz in d. Langsamkeit der Geschäftigungs. Du Kontrin bin alle zufrieden seyn, al man ihnen nichts nimmt, sondern uns nur 2t Kammer zu Seite stellt. Die Vormittlg beyder Kammer wird Du öffentliche Mei. ming bewirken. Laurem. Ich wünsche mir Eine Kammer in Veto oder Sanction der Kantone für große Ggustde. - Er werden früher schon d. Gründe angeführt. Der System hat d. Vorzug der Einfachheit. Man kann dann nun Frist zur ende Zustimmung Erstschien in d. Regel im Jahr, in dringend Fälle d eine arbitran! Man die Wahlen soll dse Rezensentanten Rath vornehmen Wenn dHr Antrag u. gebt, so würde ich ihr zum zweykommerscheißen stimmen. Freyburg. Wir müssen im Transactions Werk nach im Juste-milieu wenn man will, al is u. anders nift geht. Ernst damit gesagt daß er schlecht seyn würde über so wenig, daß wie Weg zum Unitarismus sey & Man muß schon obenen im Projekt finden, obiger den Schweizwolk gefällt. das Zweijkamer. 257

258. Weg Unterbrechung waren mir u. möglich die Votum aneführlich z. schreiben sysen ist ganz unzußend, wird Verhältniße totul verschied sind. — Zu empfehlen ist besonder, daß die Behörde gemeinsam handeln u berathen, um die freudlichen Elemente zusammenzuführen. — Damm habe wir breite einen gemeinsamen Präsidenten festgesetzte Man muß die biehung Zustande u. und die Augen lassen; wenn man um Tagsatzung heimt mit bedeutend Competenzen, so wird dhr berühig. In üster Linistümm ich zum Majoritäten inwurf; übrigens bin ich mich z Concessionen erbotig St. Gallen. Über uns gestrige System u. mihr viel; man muß trachten um entschieden Majorität zu erhalten u nachgeben. – Will man mir vermit Kammer so müßen die Kanton direkte Vertetig haben. Ich will ihm herwogen Elimunter in S. Bundesbehörde; wahr ist d. Vorwurf die Kuntan habe u. Garantien genug, hier ist über leicht helfen. - Man sagt, d. Kantone habe hier zwey Organe; allein ich sagte, ich für mich brauche keine Sanktion, aber wenn man besorgniß. habe, sodann man dieser bedung Über d. System der 2 Kammern ist mir im Licht aufgegang. Man stillt sich die vor mit vornagel. ten Instruktionen mit Partheymannen &c, wie bis jetzt d. Zugsetzung. = Die maßen wir bey Seite leg u das Gegeben annehm, wie es ist, Schnen man alle projektirte System überall wirft man von Du beyde Elimente sey u. in gehöriger Stellung hineingütigt. Wie man u.

beyde Partheyen des nationale u kantonalen, die Garantie gibt, daß ohne ihr Mehrheit nichts wich. tige eingeführt werden kömm, so wird man in allen Theilen verwerfen. - Also stelle man beyde selbständig hin u. gebe ihnen einen Wirkgekreis. Man sagt das sey d. alle Geschichte, im Radschuh mehr &c. accim man muß eben die jetzigen Idee v. Wohlen, Instecktionen Schändlquart &c bey Sich legen Der Instruktionnesen soll aber u. so fortbesche. man sind 2 Gesundte mit Vollmachten das Gute, welche S. Tagsatzg machte berichte auf d. theilweisen Besätigung der Instruktionen. – Wir mußten bis jezt 12 Stimmen v. 20 haben. laße man statt deßen 44 Gesandte gezwiren. Daran gebe man d. Bundesrath großen Competenzen; die Kaysatzg hatte zu viel Detail. - Man besorgt d. Opposition beyde kommen. Allein beyde Behörden können Ausschuße mach er geht d. Sache u, so ists wie bisher; verstörter, so wird die Behörden gewiß beim bekommen. — Wenn man v. Zeit- u. Kosten spricht, so muß nun u. übersehen daß das alles gleich bleibten sobald man einmal beyde Vortrag habe will. — Stellt man im System auf mit ganz einen Behörden, so werde 6-8 Kantoni sag, wie wolle gar nichts davon wissen; er welche Folg muß dieser habe? — Imgeg kein 2 Kummersysten kann man Jederman sag. d. Stimmverhältniß bleibt ganz gleich; kommt nur in d. Tagsatzung. Wolle sie in matwillen Frage u. mitreten, so Gebte genug Mittel, sie allmälig zu zwing und zwar ohne Waffingewalt. 259:

260. Berne, alle Einwiese beweisen, daß kein System befriedigt und man nach beyde Richtung besorgniß. hat. – Ande denk sich d. Durchführung meine Projekts eben ganz andere, als ich sie mir denke Wie kam uns eben über d. Ausscheidung nicht einig. Ich könte mich auch zu Concessionen verstehen, wenn wie aus S. jetzig schließende Geschäftigung hinauswenden u mir gehörige National- u Lant Reversentation erhalten. Ich kann am Ende auch dem 2 Kummersystem beystimmen, wenn man um möglichst große Maj. erhält; allein du Gesandten sollen mit keinen Instruktionen verschon sorgen man sich die Garantie in den Prosonen; u. in der unsinnigen Nuarien der Instruk tionen. - Dann würde ich die Halbkantone auch in d. Tagsatzig stanz laßen sollte dass u. die Mihrheit erhalten, so verlange ich den Zusatz daß, wenn keine Mehrheit in d. Tag setzig vorhanden ist, der Beschluß des Nat. Raths in gewißer Restgelten solle Auch versteht sich die Kummern ganz getreut hundete sollen Wandt. Ich will u. darauf beharren in ein Am trag Art. 27. beyzubchalte; ich kann zu dem Antrag stimm; den Zürich such entwittelten Wenn das u. geht so tete ich d. System bey, welcher Luum antrug; die bey der Sanition habe du Kantom mehr Garantie für ihre Richter Der Kümmersysten hat man viel zu enthusen. sisch geschildert, u ich zweifle an d bezeichnete Erfolgens

Theegen: Ich bin immer nachd. Meynung, daß die vermögte Behandlung d. Geschäfte durch d. Kummern das beste und förderlichste sey. In erster Linie bleibe ich dabey; dan kan ich auch zu Modifikationen Hand bieten – für das zweykommersystem bin ich nicht; das ist im Vorzug, daß er den genügsten Widerstand finden wird. Mit der Bedingg, welche Bern aufstellte; kann ich am Ende auch dazu stimm damit um große Majorität entsche-Abstimmung! Eine Kammer aufzustellen auf Grundlage der mehrstruntrage – amendement: Will man für große Beschluße die Zustimmung bey der Abthlag in dozzilte Abstung; 4 St. Will man ihr große Geschäfte zur Entscheidung des Mihrheit überlasse. & Sr. 3. Will man ihn beschlüße ganz der Zustung der kant. unterwerf 3 V. 4. Will man daßbe Bliese der Zustung der Kunte dreh Sanition unterwurf; - 13 st zwey kunnen a. gesonderte Geschäfte jeder zuweisen; 3. St. b. Gesonderte und gemeinschaftliche Geschäfte 5 St. 6. Zwey Kummerfeystem im vollendet Sinn der Worte d.h. Consens beyder für alle Geschäfte in getreite Behandlung u Sitzung Amendements a. Ein Beschluß des Reg. Rathe soll in Kraft seyn wie es u. v. d. Tagsatz g verworben wird. 11 St. B. In der Tagsatzg d. halben Stunde gleichgestelle. also 25 Nimmer Gesandte z. schicken; 11 Stimmen c. 44 Gesandte in d. Tagsatzg 3. sind 11 St. Sichentschied fällt für lit. b. uns 261.

262. Absentis: Im Druig & Rilliet 8. Die Instruktivum zu verbieten; 18 Stimmen Hauptanträger Zusammenschzog der Kummer nach d. Mischets. 1. entwurfe mit dem angenommen Amend. 2. Stimm: 2. Die Kammern mit gehördenen Attributen 2 Nimm. 3. das zweykommersystem mit obigen Amen. dements; 17 stuij. Waadt: Ich wünschen daß ich bemerkt werde, zu welchen Beschlüßen ich in erster w 2ste Linie gestimmt haben. Zürich verlangt, daß zu Protocoll genommen werden er habe nicht zu diesem Zweykammersystem gestimmt. Freitag den 24. März thurgau. Die Frege de getheilte Dantan ist nicht noch nicht erledigt. Ich bin geg d. große Zahl von 44 Mitgliedern wo möchte gern d. halbe Kantonen ein groß besser Stellung geben; allein das wird gewiß in d Kanton nicht gehn, daß zb in der Tagsatzg teutswald 2 Stimmen habe und Bern eine Die Halbkantom sind schon beiücksichtigt im NationalRath, weil aus jedem derselbe im Mitglied gewählt werden muß. - Entwde muß man 44 Gesandte nehmen oder jedem Gesandten ½ Stimm geben, die man zusammrechnen kann. Obwalden. Dieß ist u. v. so große Wichtigkeit wt man beschloß, dar d. Beschluß ds Nat. Rathe gelten sobald d. Tagsazg kaum beschluß dagegen faßt. Auch sind d. halbe Stände u. mir gleicher

Meynung. St. Gallen. Man soll jezt u. mehr v. Kant. Stimm reden oder halbe Stimmen, wie wir kein Instruktiven mehr habe: daß klingt wie im Mißton Baselstadt Ich will u. eigentl. den gestrig Beschloß vertheidig, aber dar daß in Kantonethl vertreck bleibt, u u. etwa während eine Jahre u.z. sag hat. Mit Annahme v 44 Ges. ist d. Brube gebunden zu weitern Trimmung, weil man bey solchen die Bimdarakte u. geänderte mußte Gestren wurde übrigens d. Beschluß als Amendement gefaßt nicht nach dsen die Hauptabstimmung? Da müßte wieder in Frage gesetzt werden. Überhaupt kommt man ja später wieder auf alles zurück. Wenn heute schon wieder abändern. Beselland. Man hat der gestrig Beschluß wohl wogen und namentl. gefunden, daß er gar nicht gefährlich sey, al im Nat. Rath im Gegewicht liegen. Wenn Bern mit liberalen eyatriätisch Sinn dafür stimmte, so dürfen die andern Leuten er mich thun. Lazern. Im Nat. Rath soll d. Nation vom 2. unglaubt erschienen. Als Gegrecht soll du Kuntan in ihrer histor. Entwicklig da stehen und Diese nicht geändert wird. Er oft offenbar unricht daß Unterwald soviel sag soll, als Zürich und Der Zuykommersystem verben zusammen. langt den vollstag und meine Gigensatz der untionalen u kantonalen Kammer. Man muß nothwendig noch einmal abstimm, ob man 44 oder 25 Abgeordnete Dr Kantoni wolle 263

264. Erhabe nahen gisten gestimmt, ohne die Consequenz u überlegt zu haben. Wandt. Ich habe allerdige gefehlt; war man wir so sous les coups des marechaux, dufd manconsterniet war! Zürich. Dieser 2 Kummersystem ist nach 5 tägige Debatten, worin gefast mir besprochen worden, wie v. Himmel herabgefallen, sodaß ich dermaßen constirmirt wäre, daß ich u. nicht weise wie ich in der Frage des Halblantern stimmte Solothum? Gewiß ist dhr Beschluß v. Himmel gefallen u er war die Tag der Nikland v. Flad. Beim Ich unterstützte die 25 Abgeordneten, weil ohne Instruktionen u. Kantom dasind, sondern nur Personen! Ohne zu wissen, daß der Nik. land tag sey, habe ich gestern an ihn gedachte Ich habe Ich für meine Personen habe kein Bedenken; ich besorge u. daß die kleinen Kantone die großen verschling werden, so wenig als bisher zum von diesen Vorschlingen wurden. Abstimmung. 1. Für de gestrig Beschluß (25 Abgwedich 10 St. 2. dür 44 Abgeordnete; 12 St.

bunderrath Ohne discussion wird mit 22 St. der im Bau. dieruth dikntirt. Er werde 5 Mitglieder vorgeschlagen, vieles. Den Präsidenten - Angenommen mit 21 St. Zürich schlägt vor, daß de Bundesrath durch die viemögte Kammern gewählt werde und demselben dann durch die gleich gehörden d Präsident und Vice¬ Präsident Beschädt. Erfängt sich, ob es u. zweckmäßiger wäre, das Präsident durch d. Nation zu wählen u der Wahl der v Mitglieder z. Theilen unter den Not Noth und d. Zugsatz g. Luum mißbilligt dass, weil keine Einheit in die Behörde kann oder Präsident dann allein regiewürde – Eher möchte ich dem Nat. Rath die Wahl übergeben Glaend meyfiehlt den Antrag v. Zürich Abstimmung. 1. De Bundesrath durch d. vereinigte Kammern zu wählen mit Inbegriff das Gräsidenten 17 St. de Präsident und d. Bunderrath zu wohl; 19 St. (die Wahl soll mir ganz seye seyn) Der Titel BundesPräsident wird mit (22) Stimmen angenommen. Amtsdauer Zürich trugt auf 4 J an. Linien auf 3 Jahre, weder die Amtsdauer der Not. Ruhtr sey Wandt Ich bedannd schon daß man bey dem u. 4 Jahre allenhin; allein man muß nun nothwendig 265

266. bey de Jülschen beyde in harmonii bringen. Der Präsident sollte alle Jahre erinnert wird und momentannt nicht wieder wohlbar sey. St. Galli. Ich würde lieber 2 Jahre vorziehe, mit Wieder wohlbarkeit; am wenigstenden Mittwildung v. 3 Jahren. – Frist mit uns. Vieh. malag, die Präs. alljährl zu erinnern. Besellend. Man ist d. Natur schuldig, daß u. an 3-4 jähriger Consulat entstehe. Baselstadt. Wäre es u. Zastind von 2 zu 2 Jahren die nötigeel Hälfte die Bundesrathe vertriezu lassen? — Man könte Mißgriffe kuriren Bern. Diese letzteren gebe sich von selbst; denn er rau im Mitglied ohne Tüchtigkeit unmöglich bestehen Du Partial Erinnerung ist nichtswie nur vle Erfahrung in Berner belehren; die man konspirerin immer geg im ander. Schwyz. Ich empfehle sehr kurzu Amtsdauern; de man kann sich in d Personen sehr tausch in der Reaction dadurch Platz machen. Ich trage auf 2 J. Amtsdauer an. thurgau vertheidigt 3 Jahre al man dH beim Not Rath angenommen. Abstimmung: Amtsdruck 1. Amtsdauer auf 4 Jahre. 6 St. 2. Auf 3 Jahre 17. St. 3. Präsident auf 1 Jahr u. u. wieder wählbar im folgenden Jahr; 22 J Stimmen. Thürgen. Ich trage auf d. Bestimmung an, daß und 1 Mitglied und Einem Kanton gewählt werden kommen? Nhulle man sollchs sey lassen und Vertrauen

Fassen zu der künftigen Wahlbehörden-Arzzingell unterstützt d. freye Wahl. Graf das Gegentheil; das Projekt will d. Cantonalität Zekdrung, dhr soll man u. hier du Kantom wieder begrünstig in mir ganz nationale Institution, wie der Bauderrath ist. Zürich unterstützt einläßlich die freye Wahl Bern ebenso, erfrägt sich, ob de Bundesrath ergräfentin. soll oder rigurm? — Darletzte ist d. Fall; Ihr muß man der Wahlbehörde überlaßen die tüchtigste 3 sich om St. Gall. Sobald man d. Wahl u. frey gibt, so kann auch andre Garantien verlangt werden z.B. konfasti. viellen die Antrag wird zurückgezogen Antrag. Erlediggefälle sollen bey d. nächste Versammlung für die Aist der Amtsdauer erschwerde Abstimmung: 20 St. Antrag: Erholtz wenigstens drey seyn für gültige viehandlg de bundewiethe. Obwald. Beßer ists gar nichts aufzunehmen ben. Die Sache ist groß sehr wichtig, wie und 5 Mitglieder sind. Abstung. 1. Eine Bestimmung in d. Bundesracte aufzunehm. 20 St. 2. Auf 3 anwesende Mitglds abzustellt Tessin. Ich muß noch im Gewißen darauf an tragen, daß die Bundesrach u. sofort wieder wohlburschen 267.

268: Zürich entwickelt, daß dieser Antrag ein zu weit getreibene Mißtraum enthalten. Die Leute, welche hin das nöthige Vertrauen habe, sind u. zahl reich und man zwinge doch d. Wahlbehörden u. Leute wegzuwerfen, zu wilden sie Vertrauen haben Bern unterstützt dieser und würde. Ungewinnstigmit der Antrage gerade am Kanton Ußin nach. Abstimmung: 1. Für den Antrag Tessier; 6 Stimmen. 2. Gegen Mich. Der Art. 71. ds Entw. v. 1833 wird vorgeschlagen. St. Gallen streicht d. Wort: » Militarisch. Bern will überdieß zufügen: geistliche Stellen en bürgerliche Gewerbe – als Ausschlußgegründe. Die Mitglieder soll alle Zeit dem Vaterlande wid min. Tessin. Ich unterstütze den Ausschluß der Pfaffen auch im Rez. Rath, u. bloß im Bundesrath St Gall. Man muß unterscheiden: Wie ist wohl fähig und wardarf ertreiben, wenn er gewählt ist. Warum sollte man zb. den Herr Staatschebs Neiger ausschließen Freyburg unterstützt tussin Solothum. Es ist bey d. jezigen BundesEinrichtig gewiß u. nöthig, solche Lautelen anzubring; dagegen wäre er gefährt, von vorn hören nun ganzin Stand gg d. Beudracte einzunehmen. Es wäre gut, wenn das Leute beweilen in beßer Gesellschaft kommi.

Bem Gerade v.d. Wohlfähigkeit müßen geistliche ausgeschlossen werde. Die Reformierte besonders sich sich sovl möglich ins Regierung misch. Zürich unterstützt. Er gibt keinen Stand in d. Welt von dem das Rächwort so viel gilt: Naturam. expellas furea, tamen usque recurret Solothum und Thungen? Wenn man dswill, so schliesie man wenigstens nur d. fünktionirend aus Thurgau meint, ein solche Bestimmung würde dem Entwurf an vielen Orten sehr schaden. (Würde erstern Pfarrer Bion übel nehmen?) Beschstadt. Er ist gewiß unmöglich, daß im Geistl gewählt werde und ein Bestimmung hinüberkönte nur konfst. Zwist erreg Abstimmung 1. Militärische Willgg zulassen; 12 St. 2. Den wirklich Stand - als Erfordnuß aufstellen, 14 st. 3. Betreibg bürgerl Gewerbe untersag; 21 St. 4. Mit dse Amend. d. Art. 71. aufnehm; 18 St. Gergau schlägt ein Bestimmung vor wie § 72 im Entw. v. 1833. Luum. trägt noch weiter an: Wie ordn besitzt oder annehmt, soll u. wohlbar seyn Zürich bestreitet das lezte, als zu weitgehend; überds sollte man vlicht Pensionen weglassen, wol dHbiu. für zolitische Verdienste, sondern gb. v. wißenschstl. hiernäher können bene Dsegcht u; wir müßen hier mit den Garantien durchhaum und keinerley Art v. Abhängigkeit dulden 269.

270. Abstimmung 1. Antrag v. Luum 4. St. 2 Annahme der Art. 72 grundsätzl. : 18 St. Thurgau. schlägt c. d. Art 73. vor. Ohne discussion mit 18. Stimmung angenommen. art. 74. StGulle. De Präsident soll u. ein Sincour habe, sondern auch ein Geschäftzweg. Vlicht erfordert der Postwisen auch im Disznetinnet, ich trage auf 5 Dep. am ben. Wir sollte du derzeet. Ausschdig den Bundergesetz überlassen. Solathum - träge auf Weglaßig der Linthpolizey Commission van Abstinnig: 1. Grundsätzl. d. Depart, System auszusprechen; 21 St. 2. die Amschdg d. Gesch überlaßen. 21 St. 3. Antrag das ganze dritte übrig de Articils wig zulassen Einstimmig Art 75 Feyburg 'will bey lit f. beyfüg, daß man bey anßeres. Schog, bericht über ein Theil de Geschäfteführg forden könn. Ausgen. Nach uns. bisherig beschlüßen mußen. im ganz §. große Vormündungen vorgenommen werden St. Gall. Prag wird man jederzeit stellt können an die Bundesräthe; aber gerst kann u. je jeder Mitgld Berichte über ein Theil der Amtsführung zu verlangen. Zürich unterstützt denn in glaubte, wir sehr sich v. selbst dß d. Bundesversammlung Berichte verlang kann.

Abstimmung 1. Die Zusatz v. Beyburg aufzunehmen; 11 Stimmen 1. Gegenmehr; 10. Nürn 3. Grundsätzl. d Art 75 anzunehmen Art. 76. Glams. War nun folgt ist eigentl. nur Aussinander. Geschäfti sizg der Compitung. Nun habe wir d. Depart. System. de Geschzoben überlassen; Ihr muß auch dss dorthin falls beim Dhr Hoff muß hier aufgenommen werden; ich trage an, daß d. Bundesrath ausschließl. mit den Gesandten in Verbindig treten. Zürich. Wir müßen nothwendig eigendwerden Stoff be¬ Handeln, der die Competenz der Bunderbehörde begründet. Solothum unterstützt dass, sowie der Antrag der Praesidii daß J. Bundesrath allein mit dem Ausland contra hin und komspondig solle. – Wir habe geschen, wie geführt er ist, wenn d. Auslund sich immer an die Kautam windet. Auszug: War formalia sind, die u. mir Eidig. Leben greifen, solle man u. die Umweg mach lassen zb. Mittelg d. Urthb &c Solothum. Auch das unwichtigste soll consequent durch d. Bundesbehörde vermittelt werden; ist es nu wichtig, so giebte kein Mühe w ist Sache d. Post. Gebt man hier und der Deinigern so greift die Ditzlo matri immer weiter u weiter; er auf dH Weise kann dieselbe auf d. behauptig, sie sey bey der Kuntamm abkreditirt. Bern untersetzt dHr und einglich abstimmig 1. Antrag v. Bern; 12 Stimmen. (Mit auswärtig Staaten u Gesandten soll nur die Bundesbehörde Kornszündin. 271.

272. 2 Grundsätzl. Art. 76 anzunehm. 18 St. Nachträglich wird noch viel hin u her gestritten über den Sinn der amendements v. Bern; man findet vielseitig, der Verkehr werde gehemmt und der Bundmuth werde überhauft. Allein wird erklärt, daß das ein unbedeutender Mechanismus sey, u daß man vor allem und die Nationalität gegen außer wahren müße Übrigens verschehen ersich, daß der Heinzverkehr zwischen untergeord. in Binnaten doch d Grundsatz u. gestört werden. St Gülle. Man will d. fremde Gesandten u. in der Kantonen u. aufkommen lassen: darauf gut. Allein wozu weiter gehe u die Kantone finden, in Sach ihrer Souveamtät mit andern Staate oder Behörde z. unterhandeln. Bey der Geregständung gibt er um Minge Anstände, du man jdtfalls im Inteße aller Behörden ihnen überlassen muß. bundten. Wir sind in tag. Vielche mit d lomb Behörden und die Restitution der Sätzer auf Staatsbehörd, kann und kaum genügen Er wird de Redaction überlassene Art. 77. t. Grundsätzl. Bestimmung dHr Art aufzunehmen wird mit 20 St. ohne discussion beschlossen Deyburg. Man wird etwas beyfing müßen über d. allfälligen Unterrichts Anstellung Art. 78. D/n Artikel Dr Sache nach aufzunehmen, beschließ 20 Stimme: Art 79. Für d. Aufnahme der Art stimm 20 Mitglieder.

über Bern. bemerkt z. Hand d. Redaction, daß dH Ggnsde kürzer bezeichnet werden können, wie im Gesch die Andscheidig de Dezart bestimmt wird. Art. 81. Für d. Annahme stimm 21. Mitglieder. Bern. Ein besondrer Gesetz soll d. Vorthlg d. Geschäfte unter d. Mitglieder bestimmt: Dus wird mit 18 R. beschlossen Theergen? Antrag; de Bundesrath kann beyde Kummern mit deliberative Stimme bey wohnen! Abstimmung: Diese Antrag erhält 17 Stim-Bern regt an, man sollte den Mitglieder des Beudiensthe auch d. Jnitiative geben. Erkenn Verschworung gebe in Behörden, so daß man einen Diznetement gar nichte abnimmt und nichts kommirt. Aargau. Er ist doch d. Frage ob nun u. durch ein solches Recht gerade Deindschaft und Mißtraum verflanz; man sollte u. einmal d. Möglichkeit solcher Verschwärger ausspruch. - Ida Mitglied hat überdieß Recht der Petition u kann auch durch sonstige Mittelg in beyden Kommen so Ida Eingang verschaffenen thurgau. Frist alledge eine fatale Stilly f Mitglde u. Regierung, wenn sie u. Antrage stellen können, man sollte ihnen Ihr gestallen; aber andre ist die Willg d. Mitgliedegg d. Bundwach selbst. Hier sollten u. einzelne Mitglieder mit Separatvorschlag 3. komm. Beschäft and mit der Beschränken ist d. Antrag mißlich; wenn im Mitglied im Sünderrath in der Minderheit bleibt, swester u. gut wenn es auf andren Weg s. Antrage in d. Bundesversammlung bringt St. Galli. Ich möchte überall der Jnitiative gar u erwähnung, weil sie nun alle Welt hat 273.

274. Bern – Wir müßen ein Bestimmung aufnehmen; an. träge v Bchörden u Jnitiative und Petition ist gar nicht gleich. Die Vorbereitung und Vorlegung v. Gesetzen hat u. jedermann. Ich bin d. Meynung, jder Mitgld der Bundesräther soll Anträge stellen kom. Solothurn: Jnitiative und Petition sind sehr verschieden Ihr soll habe die beyde Räthe als solche u die Bauder Regierung und die Kantone. Dann kam hat jeder Mitglied dHr Behörde in dieselbe d. Zeitiative. accim ihnen in andre Behörde auch die Intentive geben, mochte ich nicht. Sie sind doch nun Bericht 3. erstattige Erläutung zu geben. Jederbrück sich gewiß hilfen, u s. Anliegen auch in andern Behörden an Mann bringen Wandt. Bein Dieittweil /isten muß man groß de Directoren das Recht geben, Motiven z machen, allein sie müßen doch den Bundesrath zuerst hindurchpassiren wie d. Minderheit geblieben seyen thurgard. Gerade wie man verschiedene Meynung ist, war berathende Stimme sey, wird man gut thun etwas aufzunehmen. Abstinnung: 1. De Mitglden de Bundeswerther d. Recht z. geb. Anträge in d Kummern z. stellen; 13 Stimmen; 2. dieselbe d. Acht z. gbe, selbständige Entwurfe in d. Dammern z. bring, wenn sie im Bunderrath in Minderheit in Mänderheit bleiben; 9 St. 3. Gegen nicht gegen letzterer 10 St. C. Bundeskanzley. Bern. Ich träge an daß man dass Kurzitel ganz d. Geschgbg überlassen.

muß Burgau. Erwähnen man sie wenigstens in Einem Artibil. Abstimmung: 1. amendement. Dr Kunzler steht und. Witzv. Kunzley. 21. N. 2. Die Kanzley im Allg. 3. erwähnen u die Organis. d. Gesetz v. überlaß. 21. St. Montag den 27 März D. Bundergericht. Antrag: Ein Bundesgericht aufzustellte nach Art 86. Jufus stuij 21 st. Wandt trägt auf ein Iury an in Permalsach und viethagt dass uns den bekannte allg. Gründen, als beste Gerichte f Recht und Deyheit, und die immer mehr zunehmende stending Ihr Institut zu verbrüten. – Für die questions de faits & d'intention wurden geschworen vergehoben, für die Rechtszeichnung und Geschworen dung das Bündergericht. Die Organisation muß mich türl der Bandesgesetzgebg vorbehalk wird. Alle Gemund könte zb. Geschworen beziehenen u aus dHn könnte in mizley Fall der Loos die hinreichende Amzahl bezeichnen, oder man kann auch d. Kantorum überlaßen, mir gewiße Anzahl zu bestimm. Die Größe die Kantan hat hier keine Bedeutung. - Man könte sag, in demokratisch Staaten seyen Iury’s u. nothwendig; allein allt er nun Verzublik hatte sie es man muß Garantini habe u. mir d. gegen d. Rechnigegewalt, sondern auch gegen die richterliche Gewalte, welche allzugere mir einfertige Richtung Absers: Ir Steiger. 275.

276. nimmt; auch sind die Behörde jubil, während S. Gischworum wechseln Genf. Die Ihrer wurde in Genf ungeführt in Folge langer Wünsche u Erinnerung? Schokenntnißruche Lück empfahlen sie auch, und zwar als Folge der derselb. Denokratie, aber auch als konservative Element. Die Jung vermögt d. Bürger zu öffentl. zwecken, er garanteit d. habitat demokratischer Institute kann. Allein die Wahl d. Inreg kann den Geistde Instituts vernichten. — Er sind dann noch andre Drey z. entscheiden, er ist bald gesagt, die Tag entscheide aber faktischer und das Gericht über rechtliches allein dß ist oft sehr schwer andeinander zu halten. wohl muß d. Jung auch die rechtl. Dolg in Betracht zuhn u dhr wird besonders miteiten wird d. Strafgesetz gbg mit d. Volke bewußt seyn nicht in Harmoni ist. – trotz diesen bin ich d. Ansicht daß der Institut des Jung überwagende Vorzugehat. Freyburg. Die Ihrer ist u. nur nützlich, sondern gegenwärtig nothwendig. Die Hauptsache in der Strafe justig ist, daß der Unschuldige u. für schuldig erklärt werde. Wenn man d. Tortur und der Gestimmniß verwirft, so muß man d. Indicimbeweis u. überhezt der combinirten Berhaben. Dass ist mich im Militärstrafgeschbuch ungeführt. Die dieser Systen ist aber die Jurg nothwendig. St. Gallen. Ich stimme auch 3. Antrag. Ein Nachtheil bracht jedoch darin, daß dHr Schwerg nicht nichts zu thun hat, als etwa in höchst seltem Fällen. Thurgun: Man sollte sich aussprechen, wie man die Anklagekommen und die Assisen bilden wolle.

man könnte etwa das Bundergericht für diese beyde Funktionen Theilen, zumal er selten Geschäfte gebe. werde. Er kann sich überhast fragen, ob deßhalb ersich d. Mühe lohne, die ganzen Organismus einzuführen. Man könnte statt deßelbe vleicht im ausgedehrter Recusations Regt beim Bundesgericht geben Bern. Die Schwiergerichte sind nun so bekannt, daß man sie u. empfehlen muß, wird d. alle Vollgerichten die gesammte Organisation kann man füglich den Gesetz überlaßen Deyburg. Die Fälle der Thätigkeit werde u. sehr selbst seyn, wenn man die Persverzehn u die Münzvergche den Eid g. Reifgrucht überwirrt Theilau. Wo d. Jung ist, hat man mich im Cassatoris Rechtsmittel. Will nun dieses nicht? Bem Alledge muß man dann im Cassations Gericht haben; allein man kann das den Civil Gericht über hagens Abstimmung: Die Jurg grundsätzlich aufzustellen; 18 R. Wandt. Als Folge der Angenommen bedarf er einer An-Klagekammer, einer Aßerung und Lußatwierbehörde ihr muß man d. Anzuhld. Mitglieder de Bundesgerichtsvermehren. Zudem muß mir solche Behörde respiktabel seyn. Ich schlage daher 12 Richter u 6 Supp. vor. sowie der Zusatz, daß sie sich in Sektionen oder Kummern theilen könne. Bürgen. Die Zahl so hoch zu stellen, ist doch bedenklich, denn in d. Regel wird es als Civilgericht fünktionirt u hier sind 9 Mitglieder mehr als genug. - Will man dann das Gericht benutz f die Kommalfunktion 277.

278 so kann man ja 6 Supplianten nehmen er diese unter Geschäfte auf die Richter und Supplanten theilen! Man muß doch auch d Kostengrukt u. außer acht lassen Bern. Man muß berücksichtig, daß man u. die gleich Personen f. d. Aßißin Anklage u Cassations Kammer vorwenden kann; für jede dHr Sektion braucht man gewiß 3-4 Mitglieder; Ihr im Ganzen mindestens 11 Mitglieder. Aber 13 wurde ich vorziehen Abstimmung 1. d Zusatz festzusch. Ist das Gericht sich in Sektion theil kom. 18 st. 2. Zahl der Mitglieder auf 9 zu still; 10 St. 3. Mihr als 9 Mitglieder 11 Mitg Stim. 4. dreyzehn Mitglieder; 8 s. 5. Eilf Mitglieder; 17 S. 6. Kauf Serzzlanten 21. St. Art 88. Bern. Die verwierigten Kummern solle dasselbe wählen, compagnent mit d. Tunderrath Abstuur 19 V. Für dse Antrag § 83. Aus der Inhalt dieser Art stimm § 20. St. § 90. Feyburg. Ich schlage 6 Jahre vor: Abstuig: 1. Antrag f. 3 Jahre 17 Num. 4 8. 2 Antrag f 6 Jahr Intigral Erinnerung ist verstanden er so die Weiderwohlbuchit.

893 de Präsidenten und d. Mith zu wähle durch die verinnigt kommen; 20 fl. Als Amtsdauer wird 3 J. mit Widerwählbarheit vor geschlagen und mit 19 St genehmigt. § 94. Jufür stimm 19. Votunk. soo Fälle d. Gischgebung anheim. § 96. Wird mit 20 St angenommen 1897 Waadt. Die lit. c. ist offenbar kein Civilsache; diese Geschäfte wurde ich als ganz politisch d. Kummern über geben. Bern. Ich stimme dann bey; weil u. Gerichte über zwilische Verhältniße entscheiden können. Freyburg. Man solch noch einen allg. Satz beyfügen über d. Competenz, welche künftig Brudergesche ihm ein rauen werden. Thürgend wünscht artikelweise Berathung. Ich bezweifle daß er bey lit. a zweckmäßig sey, bei Klage der Privat Versanz u Corporat. d. Regierung intervenire zu laßen. ben. Alle Klage der Art müßen an d. Kummern gehen u dHn habe z-entschieden, ob sie d. Sache selbst, als politische, an Land nehmen oder ans Bundesgericht überweisen wolle. St. Gatt. Bei Zwilsach ist letzter groß u. nöthig; die Ihr müßen an d. Bundesgericht in die Parthey kann man u. im Jahr lang warte lassen Zürich. Die streitig Competenz Frey mußm allerdige vordu kommen komm; allein wenn d. Parthey einig sind über die Competenz de Bundesgericht, so ist wohl keine Gefahr, daß dass sich mir zolit. Angelegenheit binnen tien 279.

280. Solothum, Nach d. Antrage Berner würde d. Confligte unmöglich, indem d. Kummern überalle Überweisung entscheide würdenen Zutverlust findet u. statt, we groß d. Gerichte nothwendig sich mit oder nach den Kammern versammeln müßen. Die Streitgten sind gehalten Art, daß d. Parthey wohl d. Versammlg v. Kummer abwarten können. Wandt unterstützt dH Ansicht. Die Fragen betreffe, oft d. öffentl. Ordnung und könne dhr u. dem Comsens der Parthey u. unterlegt werden. Die Gerichte such vor ansich zu reißen u reist sehr nothwendig, daß um vorläufige Untersuchung der Competerez statt finden. Litbe ist zweckmüßig, allein er muß noch dazu kommen, daß d. Angelegenheit v. d. Aigung aus und. Dammen gehen Abstimmung. 1. Alle u. polit. Stertigke. d. Bundesgerichte zu überweisen. 18 N. bunderbesonden 2. Alli Dlage durch d. Dammere and. Gerichte zu weisen: 18 Stund: Thurgun. Erkenn sich nun fragen, ob nicht bedeuten der Reitigkeiten zusch Regierg u Kantorum auf s. Wegen der Appellation und Bundesgericht gezogen werde können zu. die Ablösung v. Zollbrachtigge Zürich: protestirt sicherlichst gg diesen Eingriff in der Kuntomel Souvrundit Thargau will u. ein Antrag stellt. weiten Absteeg. 3. Die hinmuthlosen Stetgth d. Gerichte zuzweif. 17. 4. Vorzflichtig d Gerichts, auch als Schiedsgericht zefruktionien 16 st.

N. S 98. Thurgau. Man soll bey lit. a auch beyfügen Bedien. stete. St. Gallz. Nicht alle Vergess. v. Angestellten müßen nach im Ansicht vordre Eid g. Iurg gebracht werden, mein wurde den Publicum eine schließt Dienst erwiesen. Zeugau. Er dürfte u. ungenügend sey. — zunen untersicht lit. a. Abstimmung Annahme v. lit. a. 20 R. (in d. Sinn, daß der Bim. derrath je nach Umständen biannten wird. Rückgericht überweisen kann oder bei P. Kummern d Antrag auf Überweisung und Bundergericht stellen kann). Beselland. Dse Überweisung alle sicher doch im Eid ge¬ Zuchthaus vorand. Wenn bemerkte v. all. Seiten über weisen werden, so werde Inquisiten d wahrscheinlich complicationen entstehen Bern. Die Verhältniß der Gefangenschaft sind natürl. Sache v. Geschrieben Abstimmung. 1. Annahme v. lit. b. - 20 R. 2. Annahme v. lit. c. 16. s2. Lit. d. wird einstimmig weggelassen Lit.e Solothum, trägt auf Reichgd. Worte an: „sofern“ einmal die jurid Verbrechen — verlangen. Wandt. Man sollte doch hier beyringen, daß im Beschluß der Tagsatzung dH Überweisung verfügen müße, Ngulle. Die Worte dagegen müße bleibe, daß d. Gesche der betreffde Auswur angewandt werden Bern. Dagegen mußte ich mich erklären, ob wir hoffentl. im Eidg. Strafgesetz erhalten werden. - man kann dieser Satz in eine Übergange bestimmung liegen Jufürstimmt 14 N. 281.

282. 2 Einer Beschluß de Tagsatzg als Bedingung der Überreisend zverlangen: 18 St. 3. Annahme v lit e- mit der Amend, 16 St. Erkommen nun zusätze zu § 98 in Fragei Reyburg trägt darauf an daß alle Verbrechen gegen d. Eid genossenschaft den Bundesgericht überwiesen. werden zb. Paßverghen, vieberhin geg d. Regalien u.s.w. Die Hauß vorgehen würden von den Kantoren in d. Regel nicht bestraft werden. Beselland. Ein solcher Vorfahr wäre z. complicirt. Überalle dH Fälle sollte v. Bund Strafbestimmung aufgestellt wird, welche die Cantonalgeschrieben einzuverliebe wäre. Dann sollten die Kantonal Gerichte entauf schied über die Überweisung der Bundesräthe. und d. Urthle sollte und demselben and. Bundesgericht bezahlt liet worden können. Schulter. Die fest vorgehen möchte ich u. d. kunt Gerichten entziehen. Die Aufrüzg zu Anfrühe kommen ja schon überweise werde; und weg allfällig Belindiggev. Bundesbehörde wäre er bedenklich die Jung zusammen zubrufen. So ists auch bey all anderen Sachen, man macht d. meine Institute zb. d. Zollstätte mir viel verhaßter. — Die Gerichte der Kantone werde gewiß auszartheytisch strafen. Ich waren davon einen besondern Proßgesetz und Strafgesetz zu rufen Bern. Im allen. ist das richtig; aber er bin doch sehr wichtige Rolle geben, wo man d. Behörde doch du Anhandnahme überlassen muß zb. bey der Contrebande oder b. Zustand d. Puße, wie für im Sonderbund vorhanden wäre, wedu Eidenbehörden ganz schutzlos daß und gegenüber den Kantonreisgierung. Ich würde daher immer beschluß der oberste Bundesbehörde verlangen Ausgen. Wenn Abnormitung in Kantonen vorkommen, so straft sich dHr v. selbst. Eine ausnahmerte Überweisung an die Eidg. Jurg ist bedenklich; lieber soll im Gesetz der Falle bestimmen Jedenfalls sollte man die Ausnoch ein ganz genau bestimmen, sonst fällt man einen Willbüheregnimmt anheim. Bern. Die Sarg gibt voll Schutz gegen die Willfuhr. Abstimmung: Für d Grundsatz: Competenz de Bundesgerichts anfaller anzudehnen ward. Bundesgesetzung ihm zu weiss werde. 19 Stimme. § 99. Schweiz. Ich vermiße ich g. Schutz für die Bürgergeg die Gewaltakte ihrer Behörden Man bedenk und d. Neublein aus dem Kunst Luare und Schwyz. Ich baar trage ein Grundsatz, der gegen Achtverweigerungen Justizmorden Gewaltakte &c. Dinerforderl Schutz gewährt. Zürich. Darwann man nugemein allgemein ausdrück, ohne die Regierung und Gerichte der Kantone ganz unter Vormundschaft zu stell. Ich gewiß in dagegen für die driecken Junij Reyburg. Die Übelstände kommen das nun u. mehr sogell wird, bei dem Princien der Postfeyheit. Solothum. Die Schwierigkeit liegt nicht in der Reden toon, sondern in der Sache selbst Waadt bei d. Justiz hängt eben alles werde nützlichem Fällen ab, und daß es schwierig etwas zu bestimmen, man kann nicht leicht gute Justiz garantien, wie man die Puße garantiet. Abstimmung: Einen Art im Sinn v. Schwyz aufzunehmen; 4. fl. 283.

284. § 100. Zürich trägt darauf an, daß der Sitz der Bauderbehörden der Gesetzgebg überlassen werden. soll Wandt. Einverstand mit d. Zusatz, daß auch der Inhalt v. Art. 101 d Gesetzgebg überlassen werden Abstimmung 1. Die de Antrag v. Zürich: 17 Stimmen. 2. des Inhalts Art. 101 ebenfalls d. Gesetz zu überweisen; 6 S. III. Revision. § 104. Bern. Ich beantrage, daß jederzeit ein Revision stattfinden komm. St. Gall. Diese sind alledge überflüßig, die Sache macht sich v. selbst. Eine Garantie ist man die daß 2 Kammern zustimm müßen. Man sage einfach, d. Revision sey z. behandung wie andre Geschr. vlicht könnte man die doppelt Berathung Verlang. Feyburg. Man muß doch d. Zeit lassen die Maschin marschin zu schon bem. Wie woll doch u. illiberatio beym als der Bundervierung v 1815, der kein Verbot der Revision enthalt er gleich wohl 33 J bestund Zeugend: Ich wünsche auch d. Revision aufgezo-Weise, wie d. Gesche; aber es bedarf den Zusatz. Mit Zustimmung der schweizerischen Volker als solche u von 12 kuntzen. Solothund. Gewiß muß dar volk u die Kum tam confection. d.h. d. Majorität des Volksin 12 Kantow muß gleichzeitig d. Mihrheit der Schwazwolle sey. Abstuig. 1. Die Revision der Bundesgesetz gleich stellt. 19 St.

2. Die Missheit d. Kantone und Mehrheit der Volbr soll du Revision bestätigen Frage: Wer hat J. Jnituitige für d. Revision? Solothurii. Ich trage darauf von daß man gar uns sagen; die jder Mitgld und jede Petition kann d. Sache anregen. dass wird beschlossen. Erfolgt d. Drage: Welche Behörde komme sie behandeten d. Kammern, oder ein Verfaßungsrath? Wandt Menschollte doch beyfing, daß wenn 5 Kantom od. eine große Zahl v. Bürgern erweilung, die Behörde verpflichtet werden, sich damit z. befassen zb. 10.000 mtr Bürger. Ob d. kommen damit beruf tragt wird, oder im Verfaßgerath, ist mir gleich gultien. Zins. Er dürfte doch besser seyn und z. sagen u den behörde zu überlaßen d. Sache anzeugen, wie sie dazu hinreichende Veranlaßig finden. Denn in d. Deßschag und geßen Zahl v. Bürger u. Kantonen ist etwas sehr willbusslicher u nachtheiligen. – Wir habe ja hinreichende Verträtig solcher Kindenzen in den beyde Kammern Bern. Ich bin für d. Anträge v. Solothurn und Waadt-Überdieß möchte ich den Volk d. Möglichst geben, sich auszusprechen, ob er ein Revision wolle, namentl im Fall, wenn d. Nationalrath d. Frage bejaht u. die tagsatzg sie verneint. Hier soll man an d. sondernin Voll Appellin; und daßelbe darüber abstimmen laßen. und Revolutionen zu vermeid. – Auch kann der Fall eitste, daß beyde Kummern verkünähret werden u uns von Revision wißen wollen auch da ist im Ventil zu öffnen; man sage etwa, das Velt scheint Revision zu wolle, wie mir gewiße Zahl v. Bürger zt. 50000 zu vielungen 285.

286. Indem Fallhabe d. Behörde darvieleum nicht, oder es wird die Eine derselben immer entgegenteten die Revision verlangen u die Solothum: Wenn 50/12 behörde u. wolle, sonnst er dann wieder an das volk gebracht werden. So verstehe ich d. Sache und Diese Zahl ist nicht zu groß; er ist ungefähr 1/8 die stimmfährig Bürger. Bürgen untersetzt letztens. Abstimmung. 1. Wie 20000 s. Avit. voll, so müßend. Kummern mitreten u den Volk vorlegen. 1. Wenn d. Kämern nicht die Revision wolle so muß du drage d. Volk vorgelegt werden, sehen und gewiße Anzahl is verlangt. 17 Sti 2. Dse Zahl auf 20, Bürger z. still. 3 St. in 50 anzunehmen; 17 s. M. 4. Die Revis. Drage aus Vollz. bring, wenn v. Kammer verschiedene Meyng sind. 15 St. 5: Imletzten Fall soll dann aber im Verfaßge. rath gewählt werd (Antrag v. Bern), so wie auch im Fall von No 1. Nhalle. Ich trage Bedenk zu N 5, weil ja am Ende auch die Danken d. Verfassung annehmen müßen, daher soll man u. auf d. Kuntan von vorn hinein vorzichten auch ist der Verfaßgerath im Dinger. zeig für die Quität. Bürgend hat auch Bedenken in Bezug auf d Effekt. man wird das Frejekt als bloß in Übergang zur Quität betrachten. Man könte für die Fall lieber die Kämmern auflösen und Wahlen an. ordinaris Bern. Wenn man die Besorgniße hat, so kann man jad. Garantie geb, daß jedes Kanton 2 Mitgl in de Verfaßgerath zu geb habe.

Uri wünscht keine Bestimmung hierüber, indem der Fall entweder nicht mitreten, oder denn sich von selbst mach werden. Abstimmung Über N 5 oben; ein Verfaßgerath für jener Fall mizuberufen 9 M zyn mihr 11 st. Domestag den 30 März Die Ansicht liegt in Frage, ob mir geänderte Verfaßung von der Mehrheit der Kanton und der Voller angenommen werden müßen. Obwald. Ich trage darauf am daß 2/3 die Nimmt erfolgen müßen Drybung. Damit würde man Revolutionen rufen, wenn die Mehrheit ihrer Will, u. geltend mach könnte. Abstimmung: t. absolute Mehrheit d. Kuntan u Bvölkerung 3 verlangen; 16. N. Bern. Ich machte noch einmal auf der Verfaßgerath für obige 2 Fälle in andrer Form zurückkommen, nämlich so daß dann die Kammern abtreten und man gewählt werden, wie der Volk d. Revision beschloß gegen Wille de Summen Abstimmung: Der dHrn Grundsatz stimmen 16 S. Absens: Ir Neiger! 287.

288. Bunden referirt über Art 2. Anträge der ersten Sektion. über allg. Grundsähe. (Beyl Zürich referiert über Art. 1. umständlich, entwehlt die Folgen nach den Comordaten. Deyburg. Man muß doch nur Aug daßen die verträge mit Sardinien und Frankreich, und fragen, ob sie nicht d. gleich Rechte hätte. Schwierig ist d. Paterstätsfrage. alle Status. frag gehören den Rechte der Ursprünge zu, man kann dem Kind großen Schade zufügen in der Fälle, wo man das For. domicilii entscheiden läßt, wenn m dieser de Patronitate Grundsatz hat. Man wird nach allen Richtungen auf Schwierigke saßen u erst groß am besten, diese Sache unbreichet zu lassen. Abstimmung: Annahme der 1 Art. 19 st. Art. 2. Wandt. Man hat nun bedeutenden Zusatz gemacht ergibt vle Falle, wo man ganz liquide Dorderungen hat er dennoch u. zum Zube gelangen kann, wenn auch erwerlich vermögen in einem Kunten liegt, an das man sich halte konnte. — Der Grundsatz ist allerdige aller schweizerisches Rechten allein es ist d. Frage, ob er gut sey; - er ist ganz gegen den Credit. Die verlangte, daß man sich leicht bezahlt mach können. Manlaße überhördte uns dem Bunde weg, u. lasse er im Concordate schen Aargau. Gerade dhr 8 sichert de Credit; die Nichtialler Gläubiger sind gleich dabey gesichert, während

nur einzelne Creditoren bevorzugt sind, wenn man jede debitor um der Vermög bring kann, war er zufällig da oder dort haben. Wandt beharrt darauf, daß jener Grundsatz der Kredit son, da man ganz liquide Fazieren kein Vollzuhung geben kömm: Bern. Wenn der Schuldner sowohl ist, so soll de Creditor sich u. durch ein Amst helfen; ist er u. solvabel, so dorf er ja lehter thun. – Man stellt offenbar den Gegenantrag auf, und Mißbraum geg d. Justiz ander Kontan auch solcher, wo man gute Justiz hat. In der Regel nimmt man für dubioso Vording Arrest, um d. Sache in s. eigem Kanton zu spülen. Wandt. Ich habe u. mißtrauen als Motiv. Das sein iez, auch ich will, gilt für alle, nicht nur für die kanton Waadt. Man muß die Chibenwesen zahlen im Auge habe, also alle schlichte Mittel anwenden. Ich will mir, daß man liquid, mit den d. ich sehr Kraft geben wie de Urtheil Abstimmig 1. Den ganz Art z. streich. 2 St. 2 d1 Zusatz streichen: — ersollten Arrest gelegt werden. 1 St. 3. Annahme der Artikels 18 St. 2 Art. 3. Zürich refnirt. Wandt. Die Worte geg. I. Willi sind gefährl; rekomm. einer anwenden, verzichten und nachher wegen Unglück geblommen müßen. Zürich. Es ist noch u. redigirt. Der Zweck ist unfach der die Heimathlosigkeit zu verhindern Solothum. Man muß der Satz aufnehmen: daß ein mund entlaßen werde, ehe er ein andrer Bürgericht mich. 289.

290 weisen kann. Aargau unterstützt dieses u legt eine Redaction in dHm Sinn vor. Gingau ist einnt auch geg d. Worte: „gegen dessen Wilh.“ Abstimmung 1. Streichung das Worte. 21. St. 2. Zusatz v. Solothmäu und Aargau; 20. St. 3. Annahme der Artikels mit diesen Amenden. 21. N. Art. 4. Binnen vifniet. Besellend. Man sollte noch durch sagen. Die Erwerb und Genuß. Augen: Dse würde doch weit gehen, al in vln Gemünden die Sorge besicht, daß d. Aufnahme v. Mitgliedern andrer Confessionen bedeutende Kosten verursachen wird Genf. unterstützlich Anträge. Baselland. Wie habe Im Religionsfriede proclamirt u müßen wesen genut das Princien der Wohnung durchführen. Besellend. Der Staat soll u. Träger großer dog matische Grundsätze seyn, er soll u. gesagt wird, weg immer große Religion darf sich jemand u. einmal melden Man kann immerhin bedingung der Aufnahme stelle aber u. dHr Schild der Intolierung heraussebe Wandt Man könnte d. Sache mehr gewalisen; näml sag: Der Bürger mir Kantons sind Schweizer. burger u könig als solche ihn biergel und politisch Rechte überall verdüben. Man muß die Idee es schweizerisch Bürgerrichte aufstellen. Bern. unterstützt Dser Antrag Dsergilt schon seit Jahr in einzelnen Kunton gb. im Aargau. Dakann jeder Schweizerburger sein politisch Rechte anrübm 1 Von einer Nationalität kann man solange u. sprach bis jeder Schweizer überall als solches betrachtet wird. – Wie habe eingehenen Schritte gemacht, veranlaßt Durch Ereigniße um nur. Sollte de Antrag von Wandt u. ungenommen werden, sehr so schlage ich im Artikel vor, daß man statt Erwerb sage - Ausübung: Basilstadt De Antrag v. Wandt ist eigentl. u. ganz ein Zusammenhang mit dem vorliegend Artikel. Er geht ungeheure weit, und wist darin enthalten, daß der Niederlaßen in allen Wahlen mitwirke kann u daß es auch zu alle Stille gewählt wird kann. Doch kann man gewiß u. langem, daß die Verhältniße und Imteßen der Nudergelaßen ganz verschieden sind von denen der Bürger-Schwyz. Ich muß geg nun gefühl sprechen und antragen daß man den Artikel in jeder Form falle laßen Erberührt im Verhältniß, bey dem man in d Urkum tonen in die tüßte Eingewndegrafen muß. Immer ist davon der Gefährdung der katholisch Religion die ^ Konsen Stede. Unser wäre entscheid geg solche Bestimmungen u kaum dürftig jemand erwegen, diesen Entwurf zu unterstützen. Man muß einmal de confißionell Verhältnißen der Urkantan Rechnung tragen u wohl bedeut, ob er rathsam seyn, mit Grundsätze hinzu. zukommen, welche ganz gegen d. Gefühle und Überzeugg die volte sich verstoßen. Man laße einmal die freye Niederlaßung wirken und auch diese Verhältniße wird sich besser gestalten - Ist würde um große Erbitterung entsche. Am Ende ist jene d. Sache doch er gewonnt, weil jede Gemeinde die Freyheit habe, Bürger anzunehmen oder nicht, ohne d. Gründe anzugebe. 291.

292. Solothum. Wir sind in gegenwärtiger Zeit Ihr Glaubensbekäntniß der Nation schuldig, und ich stimmt daher zu Art 4. Allein unter möchte ich u. gehen, namentl u. den Nudergelaßenen du gleich zolit. Rechte geben. Das Geschick der Kuntens von man u. mir population flottante abhängig machen; wenn der Finanzweg im Köth stikte so laufen sie fort. Uri. Es ist noch u. gesagt, daß du kleinen Kam¬ Wie den Entwurf verwürfe; allein man hüte sich doch aufe außerste zu gehn. Die Grundsatz in Arte & gehört mich dahin; besonders aber noch der Antrag von Wandt nach welchem die Nederlaßen ganz gleich behandelt werden sollen, wie d. Bürger in Bezug auf politische Rechten Besellung. Die Annahme der Art liegt gerade im Inteße die kle Kantone. In alle protest Kanton darf der Katholik beigebrachte erwerbe; wir wolle mir, daß die H. Kantone nicht sein wie leiden keine Protestanten; wir wissen wohl, daß doch kein angenommen werden. bündte. Ich stimme für beyde Anträge; man darf u soll jetzt dHr Schritte thun; auch ist er conform mit den Corcordaten über Rüderlaßung Abstimmung 1. Aufnehme der Worte "Erwerb", 18 St. 2. Annahme der Art. 4. 19. Stimmung 3. Antrag v. Wandt; 19 St. (Mehrheit) Art 5. Zünden visviel Dr Artikel wird ohne discussion angenommen mit 20. Stux

Art. 6. Zünden rifwirt. Ohne discussion wird der Artikel mit 21 Stimmung und genommen. Er wird diskutirt über d. Frage ob man jetzt den Entwurf der neue Organisation der oberste Bundesbehörden vornehm, oder dieselbe das zweyte Berathung aufseznen wolle — Die Ansichten sind getheilt. Mit Mehrheit wird beschlossen erst in der 2te Berathung darauf einzutreten Der Praesidium legt die Frage vor, ob nach Beend: gung die Commissionatarbeiten sofort die Tagsatzung versammelt werden solle oder nicht Zinnen spricht sich entschieden für die Vermeinung der Frage aus, um keine weitere Zeit zu verlieren Solothund glaubt, es werden kein einen Dikette statt finden. Ich wünsche die Tagsatzung aufzulösen und in allen Kantonin eine Wahlen anzuordnen Schaffhausen. Ich haber Überzeugung, daß wir bis Ostern noch hier sitzen, wenn man die Tagsatzung versammelt Wandt Wir habe im wichtigen Inteße, nicht die letzte zu seyn, welche Deinbruch anerkenn. Erfrägt sich aber natürl, ob die gesandten ohne Instruktion dieser thun können; ich bin ganz breit dazu. — Die Gegner der Bevis. Projekts wurde das Geheim und stille der Behandlung benut, um er zu verdächtig; du Verhandlg welche entstehe würden in S. Tagsatzung, werden auch schäter entstehen. - Will nun jetzt kein Tagsatzung so muß man die 2te Berathung in der Commission öffentl. halten, um das Mißkreuen zu zerstreuen. Ich Sei schrift für den Antrag v. Zürich, zumal man jetzt u. selbst d. Tagsatz anflösen komm, während alle Stande 293.

294. gegen im ähnlicher Begehren v. Genf sich aussprach. Über die Anerkennung Frankreiche habe die Gesandten schafte keine Instruktion und wird schwerlich vorsich und in dhr drage handelen. Schwyz meinte. Die Commission soll noch einmal öffentl. die Entwurf behandeln und dann soll man ihn unmitteln barend. Danken zur Annahme schicken, ohne daß er je wieder in der Tagsatzung berathen wird. Er würde mündlich viel Zeit gewonnen Schatthansen Die Haare sehn mir z. Berge bey solchen Antragene. Wir sind dem große Rathe Bericht über unser Mandatschuldig. Berne Ich war von Anfang für d. Öffentlichkeit; allein da man sie u. wollten so möchte ich sie jetzt u. mehr weg d. Zutvieleist. Abstimmung. 1. D Vorart z. ersuchen, d. Tag setzung einzuberufen auf der Ende de Commiss. Arbutz; 4 St. 2. Solld. 2t Commiss. Beathung öffentlich seyn, oder nicht. Für d. Öffentlichkeit 4 Stimmen Der Praesident schlägt d Zusatz vor, daß man waltlichen Stande seyn müße, nun im Regensentant Rath gewählt wird z kommen. thurgun spricht dagegen viel, weil Eifergegen de Entwurf hievorbringen wird N Gallen ebenfalls. ben. Ich will lieben, daß die Bundestwision verworfen werde, aber daß die Geistlichen Zutritt erhalten Abstimmung Für d Antrag v. Bern stimmt 14 Stimmen

Von schlägt ferner vorn die Behandlung der auswärtigen Sach durch den Bundesrath als Theil der aller Bestimmung aufzunehmen. höfür stimmen 12 Stimmen Wandt stellt den Antrag, daß d. Mitglieder der oberen Bundesbehörd weder Ordn, nach Geschenk v. Ausland erhalten oder manchen sollen; vorgdenommen, wenn solche aufs. Schlechtfald ertheilt wurden Ausgau. Man moch hier kein Andenheim. Pistalopp, u Gründ habe Ausziehungen so gut verdient, wie Kruijn am Trocadero. alles dieses bleibt mit 4 Stimmung in Minderheit. Genf. stellt den Antrag, daß man den Schutz der litterarisch Eigenthums als Sache der Bundergesetz gibung erklärt. Aargau. Dse sollte u. in d. Bundesacte u führt zu weit mir Detail. Man muß dann auch andere Erfindung schätzen und richtig um Patentschürzungen kommen. Feybung empfiehlt den Antrag von Genf. Zurück macht auf d. Schwierigkeit solcher Geschä aufmerk. sam es erklärt übrigen, daß der Schutz der Cittnerigenthümer mir in d. Schweiz realisirt werden kann. wenn man so ist, als Beendessage erklärt. Denn einzelne Kanton kann wegen der Klunheit, die Markler nichts anrichten Graf zieht d Anlang zurück. Wandt stillt der Antrag, daß man v. Bunderweg d Grundsatz aufstelle, alle Klöster in der Schweiz sollen aufgehoben wird. Die Eingniße beweisen 295 binnen eenige „ daß solchen welche orderen gescheute, Pensionen & bisitz, nicht wohlbar sind für Stelll in der oben binnen behoren

296. daß man weitergehn muß, als man früher wollte. Er sind muntze und höchst schädliche Nester-Ursache aller Unruhmen. Man muß trachten daß du großen Ereignisse auch einen reellen Nutzen ubwerfens N’ayant point de Roi à Détroner, il faut déprimer les couvens. Solothum. Ich stell in dem Fall d. Zusatz, daß der Eidg. Königsrath mit der Execution beauftragt wirde!! Schafthausen stimmt gg d. Antrag v. Mandt Luße man jeden Kanton mit s. Klösten mach, was er will; was weiter geht, ist aus dem Böhmen viele Kantom werden bedeuten? letzt werden. Toßen wünscht auch schon daß man ihnen hilfe, die überflüßigen Kläster wegzuschaffen Zug unzühlt sehr von diesem Gedank abzugehen Solothurn. Wir sind zu stolz, um zu sag, wie kam mit Klästern nicht existiren; wir konnten es seit einer Ruhe v. Jahre und machten unser Souvernentät im von der Klösten abhängig. Thürgen will mich, daß man auf den normaten Standpunkt gehe er die Kantone mach laße, war Sie wolle Abstimmung 1. Für d. Antrag v. Wandt 7 S. 2 Gegenmehr. 12 St.

Montag den 3 April. Nachdem in der letzten Sitzung der vorhandene Stoff vorläufig durchberathen w grundsätzlich festgestellt war; und nachdem inzwischen die Redaction der ganzen Entwurfs besorgt worden, wenn wurde heute diese Redaction vorgeligt (Beyl.) und gezeuft. Die Berichterstetter betrachten die Motive der Anordnung der Neffe und bitten daß man nun allfällige Abänderung nicht mehr allgemein, sondern in bestimter Redaction vortrage! § 1. Beschädt. will „Stadt statt Stadttheil, weil dass Binnung nach ihrer neuen Verfaßg angenommen sig. St. Gall. Dann sage man mich „Land“ statt Land. schaft. Beyde Amendements wird er angenommen mit 18 u 19 Stimmen 52. Stimm Angenommen mit 18 § 3. Augenommen mit 19 Stimmen. § 4. angenommen mit 19 stuiv 8 5. Referent (Kirn) : Der Litul muß hießen § 3. Mandt. Ich trage auf Streichung der letzten Worte-Befugniße der Schörden — wie es an den belateral Contract erinnert 297. Absentis: Im Neigen Janden, Luvin

29 8. Thürgen vortheidigt v. Redaction. Abstimmig: Würde Antrag v. Waadt 3 St. 2. Der Annahme des § sind 16 St. 56. Waadt schlägt bey lit. b. vor: nach rezublikanischen (rigen’sentativen oder demokratischen) Vormü-Dryburg. Lit. C ist kurz und dunkel; man muß ausdrück, daß d. Revision mit mir großen Linz tigkeit statt finden können. Man hat Revoluti. onen zu verhüten. Graf Frist schwierig, ein Redaktion in dßen Sinn zu machen. bündten. Man muß hier wirkl dwar nachgelfenen sonst ist es nach der Verfaßg nunmehr Kuntom fast unmöglich, zu revidir. Kolothum. Man soll doch denke, daß in vla Verfaßg um große Zehl v. Jahre gefordert wird. Zweyen? Ich schlage vor „daß u wie sie revident werden soll. St. Gall. Die Bestimmung gilt natürl u. für die bestehende, sondern künftig Verfassung u in dhr Bezichg ist es gewiß gut zu bestimmen, daß du Revision stattfind komm, sobald die Mehrheit er vielangt Abstimmung. 1. Bey lit b. beyzusetzen: „Nach verzublikanischen &c 16 Novemb. 2. Bey lit. c. zusatz: daß die Revision durch d. mehrheit verlangt werden kann: 16 St.

37. Angenommen mit 17 St. 8: 8 Angenommen mit 19 St. §. 9. Freyburg! Er ist u. bestimmt, war der Bund thun sollen wie d. Vorträge den Bund zuwiderlaufen. Ich beantrage, daß dass bey gesetzt werden Wandt Mann kann annehmen, daß das Rechte solche Vortrage aufzuheben in dem Recht der Oberaufsicht lingen Beim Ergenügt das Verbetr. die Anwendung ist Sache der behoude Zürich schlägt vor „oderbestehende Vaterüge“ zu sprechen. Abermung 1. Antrag v. Zürich 18 Stimmen 2. Zusatz v. Freyburg. 1 St. 3. Annahme des artibels, 19 St. art. 10. Zweck schlägt vor: Der amtliche Verkehr zwischen. muß durch die iedg. Staatsrath vermittelt werden Schaffhausen. Das Wort „untergeordneten Haßt offenbar nicht; denn in d. Regel sind er die Regierg welche in solchen Sachen correspondiren. Thurgau. Wenn man dieser Wort streicht, so hebt man oben den ganz Artikel wieder auf; man muß sich also mir klar mach, war man will. Schaffhausen Wir habe kein Statthaltes; aller geht durch die Regierg. Ich will nun, daß d. Reging mit untergeordnete Behörden andere Länder verkehre komm, alledge u. mit der Regierung andere Länderbien. Er hat dHn Sinn, man kann also das erste Wort¬ „untergeordnete“ streichen, aber das 2te nicht 299

300 Abstimmung 1. Antrag v. Zürich 19 N. 2. In summa 2. die Kantone statt: untergeordnete Bramt 18Sz. 3. Annahme des Artikts 19 St. § 11. Wollir. Dhr Verbot wird auch d. Eid genossenschaft betreffe. Ihr sage man: Militärbarzit mit auswärtig Staate dürfen u. abgeschloß werde hiefür stumm 12. (Mehrheit). § 12. Ich schlage für eine Zusatzartitel vor. - Frist alle eidig behörde, kennten &c. untersorgt, orden titel, Pensionen anzunehmen u s. w. (Ausdehnung auf Mitglieder aller Eidg Behörden). Abstimmung: 1. Für dse zusatz 9 st. 8 st. 2. zichmache. Noch entschieden § 12 Baselstadt. Ich stelle den Gegenantrag bey Camm. 2 daß man hier keinen Unterschied zwischen ganz erhalben Kantram macht. Die Zweck solcher Corps ist Schutz namentlich auch bey Grenzkantrag nach außen Basel hat ganz das gleiche Bedürfniß, wie Genf man muß mindestens 200 Mann habe, sofern man überhaupt eine Standerträgze will. Die müste Zeit het klar gezeigt, daß man nicht solche huys geg d. Volk gebrauch kan: Man strache also de Zusatz „Der getheilten Kantonne &c. Besellend. Nun sogebe man Bepl 200 Mann; aber u. ohne Noth 100 Mann mehr. Exempla docent!

sint Bürgen. Denn mußte man 400 Mann für die ganz Kantan mögen Vom und St. Gallen unterstütz der Antrag v. Basel Abstimmung! 1. Für Streichung des Unterschieds. 15 St. 2. Annahme die Artikels 16 St. § 13. Annahme der Artikels mit 20. M. § 14. Waadt: Statt Sünderbehörde soll er heißen: Eidg. Staatsrath oder wie man d. Besonde munnen will. Ausgau. Das Wort plötzlich ist überflüßig; er kommt kein Gefahr über Nacht Solothund. Das Wort steht schon im alten Bund w ist zweckmäßig Abstimmung? 1. Neichung der Worte 4 St. 2 Annahm der Artikels 18 St. § 15. Thurgau. Dhr Kurzitel wurde eigentlich in der Comm. u. abgeschloßen; die Redaction setze die 2 Hauptmannech der Intervention hinein. Waubt. Ihr Bestimmung ist im Grunde im allg. resumme da § 47 der Projekts v 1833. Ich schlage noch die Zusatz vor: bei einer Intervention soll d. Bruder dan behörde die Art 5 Xb. im Auge habe und nöthigen falls über deren Berichtung wachen. Schwyz. Ich sehr hier keine Anwendung v. Art. 5, nimmt v. Schutz de Richter des Volkes; sondern er sind mich Art 15 nur die Regierungen wieder garanteert, wie biranhin. Ich wünsche Auskunft, wie die Rechte der Volle Sicherheit gegeben sey Vergau. Man nahm natürlich an, daß der Art 5 besche er vollzogen werde müßen. Indeß manken ja 301

302. den Antrag v. Wandt aufnehmen, damit kein Zweifel übrig bleibe Abstimmig t. Zusatz v. Wandt 17 St. §. 16. Angenommen mit 20. N. § 17 Angenommen mit 20 St. § 18: St. Gallen. Er wäre wohl besser, daß man statt Landwehr - Reserve sag würde, damit man die weitere kurzzen nicht Landsturm binnen muß. Abstimmung 1. Fur dfr. amendement: 16. St. 2. Annahme des Artikbr: 18 St. 819. Aargau. Man beschloß u. bloß d. Anstellung der Instruktoren, sondern die ganze Leitung der Unverrichte v. Bunderung z. besorgen beyde Waalwelche in dem Generalstab. Ich schlage vor N 4 vor A3 z. stillen und zwar in S. Daßung: der Dein übernimmt die gesammte Leitung die Generalhabe, der Geintrüssen &c. Auch bij No 7. binnen trage ich mir andre Redaction. thurgend. Die Redaction nahm mehrere aber Ergan-Zeug auf, was gar u. beschloßen wurde zb. N 5 & 8: Über N 4 sprach man sich früher eben u. bestimmt und; man nahmben die Instruktion als die Hauptsache am wigensten die Bund solle u. auch die Kosten der Truzzen bezahlen, nämlich die Besoldung u Verzfliegung derselben. Ich mußte mich entscheid gg letzter aussprechen

303. Bern. Ich erkläre der Artikel dahin, die Eidig muß allediges Instruktion bieten, allein die trurzige müßen u. die Kantrum besoldet werden. Ich wünschte d. Sache noch auf d. Infanterie auszudeheim, jedem falls aber auf die Scharfschütz. Denn hin ist die Instruktion äußerst verschieden! St. Gallen. Ich will d. früher Discussion u. erinnern Der besten System wäre, wie P. Eidg. alle Winnewaffen gänzl übernähme, - ich will aber den Antrag u. nichs stellen. — Die Redaction v. A 4 ist gewiß in S. Ordnung, weil man d. Kanton d. Deinheit laßen muß, Zeit und Ort ihrer Instruktion zu bestimmen Wir fehlt aber ein Bestimmung für d. Artilleriischen weil man dass bemü unter A 2. finden wird. Abstimmung. 1. Bey N 2 der Artillerieschule z. erwähnen 11 St (Muhrh.) 2. Amendement v. Aurgard bey N. u.; o/0 Nung: 3. Die Scharfschutz aufzunehmen; (fällt nun weg nach d Abstieg über N. 4) 4. Die Redaction v. N. $7 zu ändern nach dem Antrag v. Aarg und. Nimm 5. Bey N. 4 der Amend anzunehmen: Sold u Verpflegung d. Truyz bezahlt d. Luntom; 15 St 6. Bey Nr. auch d. Pferdlieferungen auf Kosten d. Kantone geschen; 11 St. Nach Annahme des amendements N 6. trage ich nun auf gänzliche Weglaßung v. A 4 an; denn wir wolle beim Centralisation de Artillerii, wenn wir alle Lasten behalte müssen. Indem Falle wolle wir auch selbst instruiren. Solothum. Wie J. Sache jetzt steht, stellte ich bey N 4 der amendement: „Auf Verlangen der Kuntan“ 7. Streichung v. A 4.; 7 Stimmen 8. Amend. v. Solothurn: 11 Stimm. (Mehrheit) 9. Streichung der Artikel 4 mit dHn Amend. 11 Stimmen 10. Annahmals Art. 19.

304. § 20. Zürich gibt d. Erklärz zu Protokoll, daß er zum Artikel stimm, weil man berühr erklärt habe, die Bundesverfassung habe u. rückwirkende Kraft auf bescheide und richtskräftig beschloßener Waadt. Im Schlußsatz sind wohl nur die militarischen Intreßen gemeint; man muß sich herüberklar ansprechen; denn das Wort: Inteßen führt unendlich weit. Man beschwunde also dieses auf die Juli. tärischen Interessen Ausgen. Ich schlage den Ausdruck vor „vom Richt der Entschädig Gebrauch zu machen u s. w. St. Gallen. Zum letzten Anna stimme ich nicht, mit Aussicht auf d. Rheubrück, allfällige Eisenbahnen & C. Sodann schmüter, man wolle im Bündergesetz über Expropriationen mach, wir gewiß zu Collisionen führen würde man gebe dem Bunde das Recht der Exprope nach der ganzen Grundsatz, wie er die inzelnen Kantoni haben Solothum. Es sind noch Kanton vorhanden, welche noch keine Cxprop Gesetze haben, dass von man letztres u. anrechnung Beschadt unterstützt die Abstimmung? 1. Streichung der letzte Lemma. 10 Stimmen 2. Amend: „Militarische Interessen“ im letzten Anna 12 Nim. 3. Beybehaltig de Anna 3 mit den Amend. beyzul¬ Scholz. 11 Stimmen 4. Antrag v. Ausz. - volle Entschädigig den Exproprieten z. gbr; 1782. 5. Im erste Satz aufzunehmen, auf Kosten der bunder; 16 st. 6. Verbindig der Lemme 2 mit dem 1ten Amma. 1682

7. Weglüssung v. Anna 2. 8. Annahme die ganz Artikels. 17 St. § 21. Frybung schlage vor: Il sera établi une université Wandt unterstützt dass, er will noch der Zusatz: daß d. Wißenschaften in einem nationalen u dennkratischen Geist gelehrt werden sollen. Ich will keine Lehrabstell wird. Profeßor sich aller Aufsicht und Critie enthoben glauben Vern. will noch s. Ergänzung, auch Leser Seminarin, aufzunehmen. Solothum. Letztere ist groß unausführbar; denn du Masse der Lihne ist zu groß. bien. Die Ausführung ist so leicht, wie in andern Staats, man muß natürl eine Mehrzahl v. Siminarien haben, du man vertheilen muß. Luzieren Darauf doch der gute zu viel, wenn man alle mögl. Wißenschaft und Kunste auf einer schweiz. Im dahin Universität concentragen will. - Allein für die Volbebildung muß gehandelt werden; der Tiefelaus treiben in Unterwald ist der schlagendste Beweis. Man sorge daher für die Bildung der Schuldcher-Beschstadt. Wohlthätig ist er, wenn d. Volksunterricht durch d Bund gefördert wird. Imgeg für hohen Lehrwiestell würde schweel etwas bedeutendes geleistet im Vieh, der schreibende Kosten, auch ist der Bedürfniß u vorhanden; wir habe von höhren Lehranstellen in S. Schweiz; u gerade deren Zestreuung wird wirkt mit lich. Auch wäre es Irrthum, wie man d. jungen Liebte vom Ausland abhalt wollte. Denn sie wurde bis jetzt u. monarchisch werden erkräftig noch weniger werden. Wandt die bestehen. Schranstalte werde ich vtfang überflüßig der mir schweizerische Universität; mein 305.

306 muß auf dhr die Kräfte vermögen, um zb. katholischer in protestantische Theologen zu bilden, so wie auch beyde Weachen zu berücksichtig. Abstimmung: 1. Eine Hochschule dientier. 6. Stimmung 2. Eine technische Anstalt damit verbinden; 6 Stimmen 3. den nationale u demokratischen Geist vorschreiben; 8 St. 4. Lehrer Summarien dientiert; 9 Stimmen. 5. Auf Concordate für Summänen hinzuwirke. 12 Stuy. 6. auf Concord. f. zylich Anstalt herzuwirken. 12 Stuy 7. Wiglaßung wirckwittels überhaupt, 3 St. 8. Annahm der 12 Art § 22. Für die Annahme sind 18 Stimmen § 23. Zürich schlägt bey lit d. vor: Ausgangsgebühren w. durchgangegibühn. Schaffhaus. Dse wird sich in d. Regel v. selbst mach. Dagegen kann es Sach geben, welche man gewiß mit höhern Anregungszöll wird billig müßen zu. Rohstoffe. Man überlasse also das der Gesetzgibg. St. Gallen unterstützt dass er bezieht sich als Beyseziel auf der Holz. Waadt schlägt ein lit. c. vor im Sinn der früher Entwurfe betreffend die fremde Industrie Erzung. niße man soll sie mäßig nennen er im Verhält niß der innen Consumtion und Produktion. Besellend. Ich wollte mich einen solchen Antrag stellen und zwar ungefähr wie er früher; „die Ansätze sind nach der inlaidisch Consumtion in der Louisworrenz der inländischen Industrie zu reguliren.

St. Galln. Diese beyde Anträge sind fast ganz gleich mit einem Satz in der frühern Projekt, den man breits mit Mehrheit verworfen hat. Man besorgte eben damit einem Schutzzollgisten thür und Thor zu offnen thurgau. Würde man garbeim Direktion geben, so könnte man auch dHn Satz unterlassen; allein da man man eigen Artikel hinüber hat, so gehört das gewiß zur Ergänzung. Warauf. Man muß die Ausdruck mir so wohlen, daß kein falsch Hoffnungen entsche zt. Die Gebühren als mäßig bezeichnen aber erwähnen muß man gewiß diese Richtung der Juristr. Baschstadt Ich kann d. Industrie in ihre Beychelichkeit; de Behörde werde immer z. einem Concessionen singen rißen, so daß man am Ende auf der Schutzzoll kommt. Man pflegt hier mir die Consumenten zu vergr¬ Abstimmig 1. Bey litt d. d. Aargangegebührt z. erwähnen, 8 St. 2. Bigmühr 12 N. 3. Zum Antrag v. Wandt 4. Stimmen. 4. Zum Antrag v. Bezelland 5 Stieg 5. Annahme des Artibels 20 St. § 24. Beselland. Dfr § 24 u 25 bestimm d. Annahm der ganz Prozichte. Die Virthte mag 6 Lz würde und bedtde Nachricht bring. Wir nehmen an Transitzollen immer zweyende Summen ein, jährl ca 1000 de mehr, durchschnittlich c 26000 Fr.. an Weg geldern bezogen wir durchschnittl. c 28000 mtr Wir habe mir Last v. Straßen; A 1843 für die ordull Unterhlt 38 Fr., A 1845 40/m Dr., A mij 1846 45 dto om 2200 307

308. Dazu kommen mir Masse außerordentlicher Nußen ausgabe, durch den nittl. c 11000 Erferner sind correctionen zu machen, die noch bedeutende Summen kosten (zählt du noch und zu machende Verbesserge auf). Die Zälle sind also kein hinreichende Entschädigung, sondern wir zahlen jährl noch 24000 Fr. Wosell man Dts hernehmen. – Wir können u. mir Last auf nur nehmen, welche und iedurch würde Ausgan? Wenn jeder s. Auslag vorrechnen wollte, so kann es auf gleiche Resultaten. Die Straßen müßen eben noch aus anden Quitti gedekt werden at de Kanton vlfachen andern Nutzen davon hat Der Acte hat etwas undeutlicher, näml es muß gesagt werden, ob die gegenwärtige Bevölkerung gemeint sey. Ich beantrage Dir wirkl. auszusprechen. Genf glaubt, sie werden viele Verluste zu tragen haben welche durch d. 6 Satz auf keine Wiese ersetzt werden, die du Consumtion, für welche de Octroi bezogen werden Ich sey ungeheur. Zürich. Vorsicht lit. a son daß die 6 Rt dargierenannte sind, hingeg d. Bevölkerung nach de jnenligen Zich lung wechselt. St. Gallen. Er hat d. Meynung, daß die Summe der Produkt für immer bestimmt wird soll und daß die Veränderung in d. Bevölkerung keinen Einfluß ausübte — die d. Redaction ist noch zu bemerk, daß der letzte Anna und zu lit. b. gehört. ben. Wie hoch werde d. Zölle an die ganz komm? Jedenfalls wird jeder Leuten 6 Tz kosten und mehr nach d. Entschädigg in Art 25 u das

plus für die Eidg. Bedürfniße. Wir soll nun diese hohen Zoll bezahlt? – Also die Industrie soll schwung bezahlen; mithin müßen du consumirende Kanton fast alles bezahlt; verallen die Kanton Bern, der z. im Jura alle Wien und Draubreich bezieht. Bem wird also mehr als 1/4 Mill. bezahlt müßen für die Centralisation der Zölle. Ich glaube daher, er gibt keinen andern rechtl. Weg würdig diejenigen Kantone zu entschädig, welche Zelle hatte und diejenigen nicht, welche keine haben!! Ich stimm nicht zu dHn Artikeln. Ich hätte zwar nichts gesagt, wenn man auch in andern Beziehungen coulant gewesen wäre, wenn man im Militär und im Unterrichter wesen etwas hätte thun wollen. Aber wenn man nichts thun u immer nur ziehen will, so muß man am Ende spruch Beschädt will wieder auf die 5 Btz hieruntergehen Schaffhausen untersetzt dieser auch ausführlich, wie früher. Aargard macht aufmerksam, daß duj. Centom zu benücksichtig seyen, ob sie jetzt keine Zölle zählte er künftig zahlen müßen, wie zürich. Die industrik Lantone considément so ist als die andern, is namentl. Colonialwaaren. – Auch vergessen man die Entschu-Sichungen nicht, welche man an d. Private z. zahlen haben Frist eine Täuschung, wenn man glaubt die 6 Bazin seyen im Vortheil, im Gewinn. - Man gehe man über die vielberatheme Grundsätze hinweg spreche sich aber klar und, was man wolle; man bezeichne bestimmt die jezige Gesamtbewölkerung. Schaffhausen. Zürich hat er s. Interesse gefunden, beim Zolle zu beziehen, aber erhatte solche zu gezahlen 309

310. in Schaffhausen, Aargau, Basel und überall. – Wenn man ein Theil d. Zölle fortdunden lassen will, so hal man d. alten Geschichten u. die Centralisation wird keine Wahrheit. Die beyden Basel, Schaffhausen u.s.w. werde lange u. bezahlt durch die 6 Bitzen Mit der Reduction um 1 einzig trotz tödte man sche vl und Zollentschädigungen bezahlen u. so die Einführung des Projektes möglich machen Bey meine Vortheilen von 6 Batzen ist er u. möglich die Sache durchzuführen Waadt wehrt sich auch entsetzt für d. Entschädigung. Zürich macht auf die Unrichtigkeit aufmerksam, daß man gesagt haben Zürich haben. Zölle anderwürde bezahlt. Er sind dhr aber nur die Transitzälle während wir nun nur Consume Bauern auf alle mög. Sach ich hält, die weit höher gehen Rreyburg. Je mehr wird Theiler herabsezung desto mehr Zölle wird nach Art. 25 bleiben, weil du kann Wie um so weniger bezahlt werden für ihre Einbuß Man muß die Zwecke im Augen habe, den Viebsche zu erleichten. Beschstadt Zürich wird s. Wann vl wohlfüler erhalten als bisher, er dagegen alledige ande Grenze zu bezahlen. Allein hinein liegt doch ein Compensation. während die Genztsantom gar kein haben. Man muß die Theile möglichst niedrig stellen um ein billiges Verhältniß herzustellen N Gatt. Ich bin jetzt mehr für d Theilie v. 5 Bez. gestimmt, weil wir jährl. 200000 Dr. für d. Einig. Kuße bekommt? Mit dse können wir die Unebenheiten vorgleich helfen. Ich werde bey § 25 eine Antrag stellt, noch Entschädigung und der Bün-Dirkasse zu bezahlen. – Die Genztantene haben

alliedinge de Vortheil, daß die Transitgebühren nicht mit andere bonauriren. Bey einer Reduction des Theilers kommen du müßen, Kuntan ganz ordentlich weg. Vern. Die Kantons, welche bis jetzt transitzölle zahlt, werden sie u. mehr bezahlen und an der Grenzen nicht mehr oder wenig mehr; dazu bekommen sie dann ein bedeuund Entschädung zu Gunsten der Staatstoße nach dem Haußhabe u 6 Btzem. Wir auch u. zum Heil d. Eis g. wieck mit solchen Bestimmungen sondern im Gegentheil der Übel mir vergrößere Abstimmung: 4 st. 1. Antrag der Theilis auf 2 Stz herabzusetzen. 2. Auf 3 Stzw: 5 Num 3. Auf 4 St zu: 7. Nimm. 4. Auf 5 Blz u: 10 Stimmen. 5. Auf 6 Blzn: 11 Stimmen 6. Julit. a d zu sag: „Du gegenwärtige Bevollung sey für immer manstgebend; 10 S. 7. Gegenuhr; 7 S. 8. Annahm der Art. 24.;-13 St. Baselland. Die beyde Hausesam werde doch inbegriffen tym in lit. b. Dienstag den 4 April. Beselland. Die Hauenstung ist, sind corrigiert worden mit Rücksicht auf der Gotthard u in dem Sinn kommen sie zu den Alzingäßen gezählt wird. Man muß ein Bestimmung aufnehmen, welche die Ditzung der darauf haftend, Capitalien in Außricht stellen, er sind noch 150,000 Fr. Ich schlage vor: daß d. Worte „über d. Alzmezäße“ – gestricht werden Absentes: Ir Junch! Luvini. 311.

312. St. Galln. Der Procep muß d. Entschädigg so lautär in größeren such als in dHr Doppel berechnung; man muß bestung suchen, welche dwas mitrug. Abstimmung: 1. Für den Antrag v. Baselland 6. St. 2. Dagegen 11 s. § 25 Feybung: Man muß wissen wie der Quiertrag gimmit sey, ob das Produkt einer Jahre oder de durchschnitt mehrere Bern. Man sollte u. Zollé beybehalten, sondern und du Consumo Gebühr, wie man das Princiez unsicher will, welcher eine Centralisation bezweckt Schaffhausen, Sollte die Kantone, welche Einlustmach, hier entschädigt werden oder nicht, das fragte sich hier? Ich glaube, die Gerechtigkeit verlange dHn. Dr F durchdts auch an; allein mit die Art derselbe bin ich u. unverstand; denn will man ein Zollbefürgung, so soll man u. ein Thul dieselbe fortbestehe laßen dHr Schiksalwundbesondere die Grenzkantan treffen zb. Besse Schaffhausen. – Mit der Bestimmung wird übrigens z. Theil wieder genommen, war man gebe will; denn die Eingeborene müßen natürl wieder bezahlt wie man die Transitgebühre vorallen aufheben er du andern fortböslicher lassen wird. – Es ist damit abgesche, einen Leuten abonomisch, zu räumen. Ich stelle der Antrag, daß der Minouertrag von de Eid g. vergünkt werde, wobey jedoch Consamo Rium fortbestehen können bundten. Auch ich muß mich in dHn Sinn aussprechen

Baselland. Wenn wir die Straßen zum öffentlichen Vorhhr hieselb müssen, so müßen wir auch die erfordert Einnahme habe. Die Straßen und deren Regung kommt nicht nur uns zu gut, sondern einen große Theil der schwarzenisch Verkehre. - Dßhalb hat d. Tagsatzung den Zoll bewilligt, we du Waare wohlfüler werden durch gute Comunications Mittel. Freilich werden sie noch wohlfeilen, wie man die Zoll ganz durchstreicht, und meine Kanten sagte Du mußt uns gratis geh¬ Wahlen Straße machen. Die Deutoren welche keine zolle habe er doch entschädigt werden, habe der Vortheil daß sie die Zwischenzölle u. nahe zu bezahlen habe Wandt. d: Art. 25 kann ich u. annehmen, wie er ist, welman unter d. Grundsatz, d. Zolll aufzuhebe, sie zum Theil fortbeschen lassen will. Ich muß ebenfalle verlang, daß man d. Zölle auf die nämliche Weise Wie man aber entschädigen wie die Postunkunft. – auf einem Theilen v. 6 Botz bestehe will, soweß ich u. wahr man d. Gelder zur Entschädigung nehmen soll, wohne de tarif sehr hoch zu stellen. - Man muß daher auf die Theiler zerkkommen und sich da entgezeigche, sonst ist er unmöglich, etwas annahme baar hirand zubringen Baselfadt Dr Art 25 meist zu großer Ungnade tigkeit führen. Er ist u. mögl, daß d. Eid g. alle gebührt vorlaufen kann; bloß bey Basel stadt kommen auf 124 Dots. Nach § 24 bekäme Besitzadt in 14000 Fr. als Zollentheil und mit dem Transit. dr. dhr bleibe 100000 Kr. zu Ich zoll der 20 s. nae der allein mußte jede Zoll auf ½ Blz steigen. Die Sache ist ihr offenbar unandführbar. Dass wäre er groß beßer den Bunde im Lockaufrecht anzuräuen. 913.

314. thut nam dass nach und mich bey Haupttransit straßen, so wird Basel gerne ein Opfer bring Man muß bey dHn Syfenvolle Entschädigg aus sprechen; dabei kann man manche Gebühr, die u. drückend sind, bestehen lassen. Solothum. Man hat gestern mein Artikel beschloßen d. Zahlg. v. 6 Patz, der alles unausführbar macht. Man muß darauf zurückkommen, so wie auf einem andern, wonach man den Bundesmir das Recht zur Ablösung mirannem wollten Gewürde vorworfen, allein er ist gegenwärtig ben andrer Mittel möglich. Die künftigen Behörde wird später in Unterhandlung treten u da wird sich zug, wongentl. die Kantone der Schuh drückt. In Bundte zb. sprach sich jüngst um Vollversammlung aus für Abschaffung der Consumo-Nennen also dort sogar andere sich vielleicht balden verhältnißen Allein wie bey d. Post kann u. entschädigt werden. Allerd gehabe Kantoni wie zb. Zürich, auch Zölle bezahlt, allein gleichwohl ist mir Gleichstellung u. verhanden. Genf. bemerkte daß für die Stand 60 franz. Dr. zu dien wäre nach dem Thier v. 6 Btz. - Hütte man de Kanton durch Centralisation der Wil¬ Wisens Last abgenommen, so konnte sie ihn will. fährig seyn, auf Post und Zoll mir Einbuß zu tragen. Ich glaube auch, daß man gestern in § 24 etwas unrichtiger beschloßen habe, er daß man auf dHn Irrthum gekommen müße. Beschstadt. Ich werde einemterschick Vorschlag als Minderhut statt § 22. 28 zu

Protokoll geben. (Verluit denselben noch einmal vid. beijlagen Abstimmung: 1. Amend: In Satz 1 de Zusatz; nach d. Durchschnitt der 3 letzten Jahre 18 s. 2. für die Artikel, wie er im Entwurf ist, 8 St. 3. Antrag v. Schaffhausen Entscheidig des Kantons 11 Nove. 4. Annahm der Artikel mit dem letzten Amendement: 12 V. § 26. Augenommen mit 17 Stuij. § 27. Augenommen mit 17 Stimmen. § 28 Augenommen durch 17 Stimmung mit einer bloßen Redattionsveränderung Statt des in § 22 – 28 enthalten Systemes wird von nun das mit Baselstadt vorgeschlagen System in Abstimmung gebracht — (Vid. Beylage) 1. Für daßelbe 8 Stimmen. 2. Gegenmehr 10 Stimmen 829 angenommen met 16 stuij. t Solothum stellt nun nach Beendigung der Zollsache den Antrag, auf § 24 zerzukommen u dort 4 Bazanzuteehenen Appenzell. Man laße d. Sache im zwar Jahre stehen denn wolle wir abrühnen u alle Satzen weichen Bern. Wir wolle mir das Blut darüber u. rohitzen; 315.

316. sondern d. Sache an die Kuntan gehn laßen. dort werde wieder u noch 6 Bez die Genhmigung finden Schaffhausen unterstützt d Antrag v. Solothum. er behört, nur auf diesem Weg sey die Sache ausführbar und namentlich seyen auch die industeiller Kantone dabey u. gedruckt. Besellend. Man hat de Grundsatz de Entschädigig ausgesprochen und Züchtigkeit gezeigt; allein den Erfüllung wird nur möglich, wenn man auf nur kleine Vertheilung geht. Denn so werde mehrere hundert tausend Frank vorgeschlagen welche man aus. Entscheidig verwenden kann. Nhalt. Ich stimmte u. 3 Entschädig wol man bei der 6 Tz blieb u den Brief sehr hoch stellen müßte. – Weil de Grundsatz de Entschädigung am genommen ist, so muß ich nun auch zu vbrz stimm. — Deiner staunte ich u. zu Entschädgg, wäre d. Abstimmung über Schaffh. Antrag vid Consump gebühren u deren controlle keine Rede mehr ist. Wenn manzt. dargange Neuesigsten v. Tessen über nehme und noch ich solche Bahn bezahlen will, so geht das über alle Begriffen Schaffhausen. Ich behält ausdrücklich die Consumost mien vor, wo sie bestehe u wollte dass nicht in d. Entschädgefrage hinzuziehen. thungau. Die Reßmisch Consumozolle von ca. 300.000 Fr sind ved, Tagsazg genehmigt; aber wenn man auf die mögliche müßte, so wäre du ganze Sache unmöglich. Ich bin lebotig für Entschädigg an Straßen Brülingilder zu stumm, und insofern er nöthig ist, auch auf 5 bz haabzugchen

Zürich spricht sich in gleichen Sinn aus. Solothum. Man kann u. distinguier. mit der Worte iste u. gemacht Zölle und Consumb; dargest alles durch wieder und am Ende bleibt de Leutung der Rechtsweg. - Mit den Rechnen kommt man gewiß nicht heraad, sondern wird sich ungeheuen tauschen. das einzig mögliche ist die bloste Berichtigung der Bundes, welche sich successive geltend mach kann. St. Gall. Gnade durch Zahlen wird I. Sache kleine, als doch allg. Grundsätze. Ereigkt sich, daß man den Lieut deßen 3-400, der jährl ersch mußte. m für s. Deinanzsigstem und damit dann daß in gar kein Staatslast hätte. Wandt. Man hat schon früher d. Gründe erörtert, wenn man nicht einzelne Kantom ausschließen kann. Man kann de Zweck auch andre Art erreichen, wenn man de Theiles auf 2 - 3 Tz herabsetzt u in Bezug auf Consump Reuim Concessionen macht Abstimmung: 1. Antrag für 2 Butz; 7 Stimmen 2. Dür 3 Oazen... 11 Stem (Mehrheit, § 30. Wandt. Ich stelle 2 Antrage und dem Entwurf v. 1832. Die Gebuhr soll gleichmäßig von den eigen Landes Produkte erhoben werde; u für darf im 3/4 von dr auf feierde Waare erhobene Dienstern wird doch die zwiche übersteigen — Charakter mir wahr Consume Neuer unbeding 2 gefordert; und beim zweyten muß man doch die schweizerische Production im Aug. fassen Reyburg widerscht sich den erstern, wegen der Mürtner Wien, welche, als vl schlichter, die Concurrenz mit der Waadtländischen u. aushältz könnten d17.

318. Eine solche Maaßegel waren übrigens in manch Kantoum ganz illusorisch und zugleich bestig H. in derjenigen, welche schwierig Weiben habe. Graf bestreitet den § weg der Beschrautig aufgezeig-Getränke, weil Graf auf vier andre Hynsd. Gebühre d. Art bezichten, welche es unmöglich entbehre, kann: Am besten wäre es dh Ggesd weitere Unterhandlung mit de Kanton zu überlassen Wandt. Der Artikel hat nur Bezug auf die Consumo gebührt und ganz de Luntour, im Junu kann jeder Kanton solche Steuer erhebe soviel will. Die Beschränter für de Gebühren an d. Grenzi sind oben zum Zweck einer Annüherung nothwendig Man muß diesen Unterschied beßer ausdrücken. Bern. bestreckt d. Zusätze v. Waadt. – Wir laßen und die Art unser Nenergische durchand nicht vorschreibe, das wird bien im und nimmer annehmen Auch de 2te Antrag macht uns d. an Entwurf unmöglich, wede Jura s. Wien auf d. O Deinreich beziehe muß, u man d/o daher exceztivell behandeln und hoher bestimmt müßte, Schaffhausen will d. Consume Gebühren und Verbrauchen stimm ferner gestatt, er sagen, die Eidg. soll dafür keinerley Entschädiglich bezahlen. - Lit: a. konnte man so nehmen: Nun Gebühre der Art kann man nur auf Wien beziehen bündten von unser Sich wird d. Dortbezug gewünscht; indeß sind d. Getränk weit und die hauptsache dabei, und das übrige würde man allmälich wohl falls lassen. St. Gallen. Man hat frühergefunden, daß die zu sazw. Mandt, namentl. der erste, u. sehr erhebl sig, weil de Winconsum bezogen werde in innig¬

Kantonen, die fast kein eigen Production haben: hies. ds 2te Zusätzer ist zu bemerk, daß die uns. ländisch Wein und. Genüze schon etwas mehr bezahlen. Wenn wir vorlig Getühe habe, so würde Schmüggel mit dem Winien getreibe. Dl Antrag v. Schaffh. Schurgend, sonst es wesigmüter diese Nichtverpflichtig zu Entschädigung in den Art 25 aufzunehmen. Dann schon aber der Zusatz über d. Vorlegung der Teriffe. - Man muß dafür sorg daß wir nicht onder eine Gebühren ohne Wiße-Dortag jetzig entsche können kon. – Auch ist die früher vorgeschlagen zusatz anzunehmen: bis auf den Bilung der Einbusse. – Solothum. Ich habe mich frühergg d. Anträge von Mundt ausgesprochen. - Werde Antrag v. Schaffh. betrifft so reicht daßbe u. hin, um d. Übelstd aufzuschte, man muß gleichwohl daß in entschädig Ergibt mir im Mittel näml die freye Auswahl die Lockaufr. Graf. Er zeigen sich 2 verschieden Meynung über den Sinn dieser Consumd Gebühre. - Sind alle solche unter auf sagt mit Andnahme derj. gunstigen Getränk, oder sind sie erlaubt, wenn sie nun nicht andeljenige bezogen wird u im ersten Fall, soll ein Entschedig g bezogen wird? - Über alles Ihr muß man sich klar ausszeichne. Burgau. Bey ihm Zoller Consumd Wesen haben wir nur d. Beschluße einzirt und nachher nicht selbstän. dig redigirt. Ich trage darauf an, daß die Section d. Schlußedattin überdts Capitel übernahm: St. Gallen unterstützt der Antrag auf Stütwisung an die yt Redaktion. euw.

320. Gegenuche zu 2. a. 9 Nieuij Abstimmung 1. Antrag v. Schaffhausen. 14. Stimmen 2. Antrag v. Wandt a 3/4 de fremde Wanen; 8 Stimmen b. Gleiche Gesche auf d. eigen Produktion; 3 Stimmen. 3. Die Aufhebung v. Consumio Gebühren, soweit sie über die geistigen Getraut hinwegchen kann solle nur nach geschehenen Unterhandlung statt N sub (gins) Dienste Antrag wird zurückgezogen. 4. Überweisung der Redaction dhr Artikel an mai section. 18n 5. Überweisg an die 3 Lection; 11 St. 6. Annahme der Art. 30.; 18 M. Art: 31. ad 2. Beschädt. Er wäre beruhigend, beyzufügen, zu Dordierung de welcher möglichst billig. Man soll kein Finanzspikulation daraus machen; die Wohlfülheit wird ersetzt durch d. Vormührig der verlehre. Abstimmung: Dus der amendement 11 Stimmen. ad 3. lit. a. Schaffhausen. Man kann hier u. von den Privaten 1 zeich, denn dass müßen nach einem andern Mensch sub behandelt werden Zürich unterstützt dass weder Regal unveräußert sey u wir uns die Lantom als Inhaber dir Postregale kennen Solothum. Ich habe auch uns geg dH Redaction; die Schaffhause bezog nur in d Jahr 1845 - 47 3 mal null macht nun wieder Null. u so wird Schaffhausen u. viel zu beziehen haben

St. Gallen vertröstet Schaffhausen mit lit. b der Artihls. Abstimmig Kreichung der Zwischensitzer: Oder wo – letztere; 17 St. Beschstadt. Bei Lit. c ist noch im Punkt zu wörten. Wie verhält er sich mit der Zahl der Postbrannten? Man wird u. alle in Dienst nehmen sollen die Kautom Pension zahlen Solothum. Man wird die Leute u. auf ewig angestellt habe, sondern auf kurze Amtsdauen; auch wird man im Anfang froh seyn, glückte Bemülde z. haben. Der Punkt ist groß u. erheblich für die bundewerfassung. Abstimmung: Annahme des § 31 mit 15 Stimm. 832. Augenommen mit 18 Stimmen § 33. Angenommen mit 18 Stimmen. § 34. Befelstadt nach das er kann also kein fremder Pulver mehr durch Partitulare bezogen wird. Er wäre wir mit dem Salz 835. Aargau. Statt bestehende Scule schlage ich vor: „die durch im Bundergesch zu bestimmenden Scula Solothum. Er ist wichtig, daß man hier der Sündergesetz gebung rufe. Thuegend. Man kann das Wort, bestehend unfach streich. Daß er Sache der Bundesgeschrieben ist, wird niemand bestreit; sie erscheint auch unter der Competenzen droberst Bundesbehörde. Genf will, daß nur durch ein Bundesgesetz die dritte 321.

322. Neuern erhoben wird können. Die Sache ist von Jahr Bedeutung für d. Stände, zumal wenn es sich um bleibende Ausgabe handelt. Frist der Ausdruck, außordentl. Angabe" sehr unbestimmt. Statt demselben sage man: Nur durch im Bundesgesitz kann die Erhebung de dirkte Beyträge statt find. St. Gallen unterstützt dHn Antrag. Alle die in § 35 bezeichnete Einnahme habe ihre Schranken Will man etwas außerordentl. bestreiten, so muß man so gleich am Zolltauf andern oder am Postkauf. Erfragt sich, aber u. beßer wäre, statt auf dieser d. Stimmen zu lig, die Beyträge der Kuntonistabil zu mach und ihnen zu überlaßen, auf welche Weise sie am zweckmäßigst zu dicken seyen Nur gefällt mir die Ausdruck Gesetz nicht richt in dem Antrag v. Genf; ich würde Beschluß vor. zich in thurgun. Dp Redaction beruht auf früher beschlüßen; man wollte in Aussicht stellt, daß für ordnete liche Ausgaben die Kantoni u. in Anspruch genommen werden solle. - Will man darauf u. Rücksicht nehmen, so werden die weniger bemittelte Kuntern geren alle Deinung concentriren! Bem. Ich kann am Ende auch z. Centralisation stimmt: aber aus andern Gründe, weil ich sehe, daß man könne Lintral Anstalten will, wohl aber das Geld. Beschstadt spricht auch f. Grafs Antrag in der Besorgniß, daß man immer nahe du unglückliche Undenz habe werde alles auf die Genzzölle zu wirfen. - Man muß den Bunde unter d. Arme grifer durch dieckte Beyträge, wesen nöthig sind Abstimmung! 1. Die Genfs Antrag sind 1 Stunde

2. Antrag v. Aargau. 13 Stimmen. Solothum: Soll die Geldstüler jetzt auch noch berath werde mit der Bundesmission? Das wäre im wahns Unglück. Aargau. Du künftig behörde werden das beantworten. 3. Annahme des Artibels - 12 ß § 36. Augenommen mit 18 Stimmen. § 37 ad 1. Aargau schlugt vor bey lit a.: oder einen gleichbedeutende Auswünschrift... Man gibt zb im Aargau getreut libende Eheleuten nicht besondre Heinathschein: — Dien schlage ich als lit. ein vor eine Bescheinigung, daß jemand seit 5 Jahr burgesigt St. Gallen. Darletzter ist zu scrugulos. Man könt. viele solcher Leute, die man u. mit solchen Bescheinigung plagen kann. Ausgrund. Jedenfalls ist die Ausdrück: Freude ganz falsch. Warum soll man die andere halt, als andre Bürger, in der Andwürschriften Lucem. Das Amend. v. Aargnad ist unverklisch weil is u. auf Knabe unter 5 Jahren Anwendig finden kann. Abstimmung 1. Bey Lit. A. Oder andere gleichbedeutende Auswürscheiftl. 15 St. 2. Beylit l. Eine Bescheinigung, daß man &c. 6 Stimmen 3. Dujenig - statt Freunde; 15 St. 4. Streichung der Sützer: Freunde, welche &c. 5. Annahme der Nummer 1 von § 37. 17 Stimmung. ad 3. Niswald. Man wird das Wort, auf d. Dauer sind mußen. 323.

324. Berne Dß hat mir Bezug auf die Fiekalische Einnahme de Nuderlasge gebühren Waadt. Die Sache hat auch noch ein andre Tidly ƒ näml. Dujenige der Kontrolle. Abstimmung Beybehaltung v. Nummer 3t; 17 Stimmen ad 4. Solothum. Ich beantrage nach den Ausschluß von den politischen Rechten und früher erörterte Motiv. Beschiedt unterstatt dHr. Niedergelaßen haben nicht die nämlich Inteßen und bild, oft schädliche Clemente. Bedeutend ist d. Sache an den Orten wir s. Zahl der Ansassen schreiß ist. In Basel ist daß der Fall und wird noch weit mehr mitnten. Der Einsaß wird überdieß kein wesentlicher Dienstgeleistet. In Basel ist das Punkt ganz für sich entscheidend in Bezug auf die Annahme des Entwürfr. Graf verwirft das man und sicht von ihm Neudezimt aus gerade hier in der Mitwerkg aller Schweizerburger im Gegengewicht geg d Einfluß der Freund. Abstimmung: 1. Antrag v. Solathum 6 Stimmen 2. Gigmüche 10. Stimmen 3. Stundung der erste Satzer 4. St. ad 5. Waadt wiederholt im Antrag und der ersten Berathung erliege hierin kein Gleichstellendig, weil in vielen Lanton d. Bürger günstiger gehalten werden als die Ansäßen, während in westlich Kanton beyde gleich gehalten werden. – (Entwicklt du frühen Grunde). Zürich stellt den § als nothwendig Ausfluß der in § 44 enthalten Provinz darin

Abstimmung Amendement v. Waadt 3 Stimmen ad 6. Wandt trägt auf den Zusatz an, da: Solche, die sich mit der Behörde in beständige Opposition setz, Abstimmung: 10 Stimmen Anwahm der ganz §37; 15 Stimmung § 38. Zürich. Alles wesentliche in dHrn 8 ist ja schon im §37 enthalten, ob de Nudergelaßen dort alle politische Rechte hat. Abstimmung: Annahme der Art. – mit 10 Stimmen. § 39. Schwyz krägt auf Weglassung am Ausigen. Man sage: "Jeder Schweizerburger". Beschwelte Die Redaction geht zu weit; man wollte nur sagen weg d/ Religion kann mir nicht abgewiesen werden. Nhalt. De ganze Artikel erreicht den Zweck nicht; die d. Gemeind habe zu beschließe, ob sie einen annehmen wolle, od. nicht auch könnten sie nur große Taxen bestimmt. Man laße lieber den Artikel weg, da man die Gebühren und die Bedingg der Aufnahme nicht festsch kann. - Auf de andere Seite macht dass artikel sehr böser Blut. Abstimmung: Streichung des Artikels. 40 Stimmen. § 40 St. Gall. Man kann d. Bürgerrecht verliez, aber und wie man auswält im andern Bürgerrecht und wirt. Eine Bestung de Art sollte aufgenommen worden. Tafelland. Man körtig sey: kein Leutourburger kann Vergreicht vorliegt, er habe den zuvor sich über d 325

un 3-26. Sisiz mir andern Bergerichte ausgewiesen. Abstimmung: 1. Für den Zusatz stimmen 16 Stimmen 2. Annahme des § 40; 10 Stimmen. § 41. Solothum. Ich beantrage, den § als Nummer 5 in de § 37 aufzumheil; denn er ist Ausfluß der Niederlaßgerichte und wird in dhr Verbindung weniger fahren Aargau. Am Schluß schlage ich vor: Freidner unter den Confessionen Wandt Dts Artikel bezieht sich nicht nur auf Nieden gelaßen, sondern auch auf d. Bürger und Freund Beschstadt. Die Bestimmung ist von großer Wichtigkeit er mir Zurde die Entwurfe; ihr laße man ihm den Artikel hier stehen Zwei Ich möchte auch der Eidgenossenschaft um Einwirtig gebe bey konfessionell. Seitigkeiten Schwyz. Ich muß auf Wiglaßg de Artikels am tragieren Aargau. Hier kann zunächst der Band u. hilfang aber wenn der Zeit gefährlich wird, so kann de Bund mich andern Artikeln mischreiten. Ayezenzell trägt auf Reichg der letzten Satzer an, al eigentl. de Bund zu der Gewähltstg etwas zu sag hat. Wandt der Nachsatz ist durchand nöthig; man muß die exiginees religieuses binnen, um ist trübe zu würdig. Abstimmung 1. Gänzl. Reichung der Artikels 2 St. 2. Neichnung der letzten Satzer 3 St.

3. Die Worte: "Den Kantram- zugesprich; 9 St. 4. Gegenuhr; 00 Nimm 5. Zusatz = Unter der Confessionen 6. Annahme de Artikel mit d/u amendements 15 St. 7. Einschreibung des Artibels in §37 als N.5; 3 St. Mittwoch den 5 April. S 42. Angenommen mit 19 Nimm. § 43. angenommen mit 18 Stimmen. Thurgau. Er ist bey de verschiedene garantirten Richten eingends vom Aßonationsricht die Rede; die Redactoren Entwurf Aus wollten es nicht von sich in Anregung bringen. (Niemand stellt einen Antrag). § 44. Augenommen mit 19 Stimmen Das Wort „Angehörig“ soll jedoch in „Berger verwanddier werden. § 45. Angenommen mit 19 Stimm. § 46: Waadt. Ein solcher Artikel gehört u. in d. Bundesverfaßung, sondern in d. Concordate. Annahm der Art. mit 16 Stimmen § 47 Angenommen mit 19 Stimmen § 48: angenommen mit 19 Stimmen § 49. Angenommen mit 20 Stimmen 327. Absentes: Im Junch id Luwini

Chaes. § 50. St. Gulh. hier ist de Ausdruck. Angehörigkeile nicht richtig; denn es gibt kontan, wo mein Gedulden hat mit großen Bischränkg der Richter Schmerzen. Gerade hier wünsche ich bürgerrechte; will man das Schiksal der Hinmachlosen verbesserung so gebe man ihren Bürgerrichter und mache sie u. zu einer besonderen Klasse v. Leuten zug. Ergibt in d. kl. Kantonen eine Maße hinathloser, welche zuerst herangebildet werden. müßen, wie anderwärts Judena zu genau; man behalte daher das Wort angehörige Bundt schlägt vor beyde Worte z. nahmen: Bürgerrichte und angehörig entrechte Solothum vertheidigt dieser Aargau dagegen wünscht, daß man gar u. dem Gedank Jelle Raum geben, man kam die Heimathlosen nicht einbergern, sondern bloß duld ungerichte ihnen zu verschaffen. Abstimmung: 1. Die de Ausdruck „Angehörig väterrichti 8 N. 2 „ 9 N. Burgermeesten 7 8. 3. Dier die Cumulation beyder 2. Annahm de Artihls 1282. 5. hetgen mehr 5 N. 851. Ginf. Ich habe michte gg d. Geist dts §; allein in d. Bundesverfaßung gehört er nicht. deybring. Bei jetzt hatte beide Brand keine Compatenz in das Sache; Ihr muß man sie ihm geben Auch ist nichts dabei z gefährd; dann kein Vielung mit andern Staats von der Sinn haben, daß man ihn angehörig auch dann behalte müßen, wenn sie immer turbulents sind.

Mänzinger. Gerade jetzt ist d. rechte Zeit, solche Bestimmungen aufzunehmen, man sollte jetzt einen ganzen Schub voll wegweisen Zeugau. Man erinnert sich, daß man früher Wochenlang stütte, ob dhr Gegestr. Sachsds Bünde sey; dhr spreche man er deutlich aus. Abstimmung Annahm der Artiker mit 20 Stimmen § 52. die Bürgend. Die Redactoren habe hin vorgegriffen 2° Sektion hat über dHn Punkt noch u. raszzortirt. Luzern Die Sition hat mir ähnliche Redaction zu. jetztirt und ich bin mit ihr unverstande abstimmig. Annahme der Artikels mit 20 Stimmen. 853. Annahme der Artikels mit 20 Stimmen bund erbeginisatien § 54. (§ 1.). Schaffhausen. Diese Kammern gefallen mir nicht man sage lieber Nationalrath und Wegsatzg und beyde bundwersammlg. Dreyburg statt Volkskammer sage man Nationalkommer. St. Gallen. Der Ausdruck Kummer ist fremdaetig; and dn Ausdeuk Volk ist misütig. Ich schlage vor Nationalrath. Auch die Stunde gefallen mir nicht; man diebt an güstl. Stand, Baurestand &c; Ihr ist der Ausdruck Lantomalrath angemißene; auch hätte man zur Auswahl die Ausdruk Senat. versinuert Aargard. Den ganz sage man Bünderbehörde, Großer Rath, van jetzning Baselstadt. Alles überlegt finde ich doch durch den Ausdruck 329. Er beginnt hier nie besondere zahlmrich – § 1. wird § 54. in sofort.

330 Si on na pas eu honte &c. Kammer am richtigsten, weil u. im großer Rath ist, welcher alles beherrscht; sondern zwey gleich stehende Behörde: hingegen. Stände ist fremdartig, Solothum. Die alte Sara. Tagsatzung klingt u. mehr gut. Man sage Bundesversammlung Nationalrath, Kantonalrath. Zürich vertheidigt die Entwurf gegen du großen freund Namen Bern. Der Ausdeur Cantonalrath ist ganz unzusten u zweijdeutig. thungen spricht geg d. Benennung Kammern und schlägt vor: Bundesversammlung, Nationalrath, Kantonnberg Deyburg. Int sich nicht sich geschaut, der Kummersy. sten anzunehmung so schon man sich auch nicht ihm de Namen zu geben. (Unterstützt!) Lazern will Tagsatzung behalten u sie bestehen laßen und der Nationalkammer u Ständekammer. Abstimmung t 1. Bundesverhandlung z. sag, statt Tag sahig; 13 Stimmen 2. Nationalkammer statt Vollkommer; 5 N. 3. Großer Rath statt Votbekommen. 3 N 13 st. 4. Nationalrath statt Volkskammer 11 8 N. 5. Kantonalrath statt Standkammer. 7 N. 6. Standrath statt Standikammer 4 st. 7. Tagsatzung statt Stundkammer 6 N 8. Stundikummer Solothum schlägt Rommung der Worte vor, nämlich Rath de Nation und Rath der Kuntoni Zürich unterstützt daß, nachdem die Kummer in Minderheit geblieben Lazern will dagegen auf d. Kummern zurückkommen. Solothum. Der französische Chambre heißt Zimmer: man hat es schlecht mit Kammer überschriß; dieß ist bey und im Orten wo einen keine Heurtten

Menschen inlogiert, man hat Schmitzkammern, Plunderkommen u s. w. Man vereinigt sich auf den Ausdruck: Nändernach Abstimmung über den ganzen Artikel; 20 St. § 55. Schulk. Ich behalte mir vor, unter bey der Wahlen zurückzukommen auf d. Zahl Solothum schlugt vor: „Seelen de Gesammtbewölting.“ Abstimmung. 1. Fürdse zusatz; 18 S. 2. Anwegen der Art. 18 St. 56. Deyburg. Er ist u. gesagt, welche Mehrheit gelte ob d. absolute oder eine relative; ich habe die absolute Mischut schon früher vorgeschlagen. Waadt. Man hat nögischen, daß die Abstimmung scheschwung ist u vl Zeit erfordert. Dazu kommt daß 3 odr 4 Kantom sich vorlesen können, um alle Wahlen meines 1 an sich zu reisen oder nurzeln Kantan auszuschlußen; die Folge wäre, daß bald "um 2d xxx eine seilen Bild würde. - Man umgeeine territoriale Theilung machen, wie er überall ist zb. in Frankreich und England. Die Regräsentation muß über alle Theile verbreitet seyn. Man kann nun die kuntan als Wahlbrief annehmig; allein Ihr statuirt de Unterschied d. Kuntom und muß wegfallje Ich habe dagegen eidg. Wohlweise vorgeschlag. er ist u. absolut nothwendig, daß d. Kuntan zu sammengeschmolzen werden, man kann vl klein Wahlbreise machen. Die Quelle der Mandatrist gewiß nicht gleich, wenn auch nur Kuntwar angehörige die Wahlleur bilden. Auch in anderen Ländern 331.

332. wirkt der Nationalgrist bey kleinen Wahl. kreisen. Polothum: als Amsterdam Rufm. Verutimmer muß ich noch d. Wort nehmen. Ich hatte er immer noch für d. beste; allein ich will u. gegen den Stromschwimm und kann nun eher davon abgehen, da wir das Zweykommersisten habe. Früher war eine Antrag wir um Nothwehr geg d. Übergriffe der größern Stande. Da ich die Gerade u. nicht brauchen worinnen ich einen andern Antrag näml. die Bundergesetzgebung die Art der Stimme. gebung zu überlassen. Hinf. Der vorgeschlagen System ist ganz unmöglich. man bringt kann 50 Namen in einer Stimmgebung zusammen und die Wahlen sind rein blind. Ich anterstütze das System v. kleinen Wahlkirchen thungen. Ich gehegen von den Reise Scrutinium ab u stimme ihr zu jedem andern Sijsten. Es ist bedenklich, einen so wichtigen Punkt de Gesch geben zu überlaßen Man beim Wahlkreise machen oder du könten wählen laßen in de Meyning, daß dieselbe einzelne Mitglieder außerdem Danton wählen St. Gallh: Man muß einzelner jetzt bestimmig gl. daß jder Lieut mit Reg. z gebe habe, daß seine dieckte Wohlen statt finden. Die Bildg d. Wahlkreise würde man am besten den Kunstweg überlaßen. Bey kleine Kreisen kann man kaum im Mitglied wählen u große sind schwer zusammen zubringen niemand kann leicht außer dem Kanten gewählt werden. Schwyz. Wir soll die Gesetzgebung ausüber? - Entweder ist er Saged. Verfaßg oder der künftig behorden.

333. Man muß diese Drag gewiß in d. Verfassung und erligen; darin liegt gerade um Beruhigung für viele, wenn sie d. Wahlart kennen Zürich erklärt sich geneigt, dem Antrag Wandtsbeyzustimmen mit d. amendement, daß S. Wahlbnis-Bern will auf dem Riesen weshalb d. Kuntan stattfinde Verrutinnen beharren, findet Abstimmung. v. Einwintig uusgründe 1. Amend, v. Zürich z. Antrag v. Wandt, 13 St. behält sich vor, wenn man 2. Amend. v. St. Gallen: daß jeder Leute wenigstens der System anderen dann 1 Reg. habe soll; 15 St. auch kein Bundesrath auf immittelbare volbewahl 3. Antrag - d Frage der Geschgebg z. überweisen 1 St. anzutragen 4. Antrag v. Waadt mit obigen Amend. 14 St 5. Antrag v. Wandt: Bruchthli über 10000 Selm sollen als voll zählen, 10 N. § 57. Angmommen mit 19 st. 8 58. ist nun unzuschickt: Noch einen früheren Beschluß Weltlichen Stander. Man kommt auf § 57 zurück Annahmder Art mit 18 St. is will d. Altersbestung steich 859. bleibt aber in d. Minderheit. Angenommen mit 19 Stimmen § 60. Wandt schlägt vor, daß auch die Mitglieder die Kantonsregierungen ausgeschloßen werden vom Nationalrath, damit der Kunlonal Gustse weit als möglich zurückgedrung wird Zürich bestreitet dass und verlangt das frey. Wohlrecht für dar volk. Bern unterstützt den Antragt Wandts, al man d. Wohlart geändert habe

wesen. Schaffhausen dagegen unterstützt Zürich! Ausgan ebenfalls er fügt bey, wenn man d. Regie. rungen ausschließen wolle, so müße man noch ihn alle von ihr gewählten Brautik ausschließen dann wurden lauter richterliche Behörd hininkommen. Graf spricht für den Antrag v. Waadt Berne Man beruhet das Volk vor Bestethung nun. lich moralischer, mit entfernt seine Wahlfrey. gut z. beanträchtig. Bei so kleinen Wahlkreise, müßte im Reg. Rath aller Zutrauens baar seyn, wenn er sich u. wählen lassen könnte, wo beläum man am Ende alle Regierung hinein. Ich bin auch soweit gehen alle Binnenstands Regierung anzuschließen, ja ich kann dazu stimm alle bezahlten Beamteten eines Kantons und zu. schließen Wandt. Es gibt keine absolute Wohlfreyheit; man muß Beschraubg aufstellen zb. Alter, Silbsten. dichkeit etc. Das Princien der Nützlichkeit muß eben entscheiden. Absten Aargau. Ich stelle weiteresll wirkl. d. Antrag, daß alle Rignegsbeamten d. Kantoni ausgeschloßen werden Abstimmung: 1. Antrag v. Aargau. 6 Stimmen 2) Ausschließg der Regiergräthe 11 Stimmen 3. Annahme der Artikelr. 17 Stimmen § 61. Annahme der Artikels mit 17 Stimmen S 62 Annahme der Artühls mit 19 St.

§ 63. Annahme mit 19 Nimm. § 64. Annahme mit 20. Stimm. § 65 Solothum. Ich schlage vor das letzte Passier dahin abzuändern, daß man dem Präsidenten nur den Sich entscheid gebe nebst den Wahlen. Ich sehe u. nie, wenn im andere Modus f d. Ständerath wie ander für den Nationalrath seyn solle. Zwey Gesand. ten vorsteck ohne Instruktion der Kantow, was ganz anders ist, als jetzt dann hat d. Stand ja ein Präsidenten u hat u. 3. klagen, wenn er u. auch stimmt das Recht die Präsidenten ist übrigens ein traurigen negatives, nämlich unter Umständ, die Stimmen gleich zu stellen. Dies die Fall mußte man einen eigengehörtig § machen wärtig daß d. Nat. Kummer entscheide, wenn die Tagsatzg u. im Mehrhandlung Dhr § kann dann gestrichen werden Abstimmung: 1. Antrag v. Solothum 14 Stimmen 2. Annahme der Artikels 18 St. § 66. Angenommen mit 18 Nimm. 867. angenommen mit 18 Stimmen § 68 Solothum. In A 7. sollte man den Ausdruk. Nach laß v. Interventionskosten streichen; er wird hoffentl. u. im stehender Artikel bleiben; man kann ja von Nachlaß v. Kosten im Allg. sprechen. N Gülle. Man soll den ganz Ausdruck streich; er gehört zur Gemütze u Information, wie die Kosten aufleg 335.

yeb. kann, hat mich das Recht ja nachzulassen. Ausgend, unterstützt dhr, zumal man dass auch unter Amtesie begreife kann. Sodann vormüße ich die Wahl eines Chefs des Gemeilstaben diese höchst wichtige Wahl kann d. Bundesversammlung sich und jetzt reservirt Berne man machte geltend, doch im Regl. sey d. Wahl den Tagsatzg überlaßen, u man wolle er bey dem Reglement lassenen also der Gesetz gebg die Gegense überweisen. — Übrigens bin ich d. Meynung, der Chef muß der näml. Vertrauen haben wir die Commandant, zu mal er deßen Sillvertater ist; Ihr wünsche ich, daß man d. Wahl des Bundesversammlg übergeben Graf. Der Chef sollte eben u. nothwendig der Nellvertreter der Commandanten seyn; denn du Eigenschaft beyder können ganz verschieden seyn w jeder ist für seine Stille gut. Die Wohlen über sodum Haupt werde besser v Bunderrath besorgt, weil bier wenigern Mitgliedern viel großen Verantwortlich keit stattfindete Aargau: Die Nation muß sag, welche Wahlung sie der Tagsatzg übertragen will; dass kann dieselbe u. sich selbst mit einem Reglement geben Solothum. Nach d. Rigl. hald. Tagsegg nach viele andre Wahlen; allein man will eben hier bestimme, wie die Wahlen bey der Bundesversammlg bleibe. wie da mußte ich wünsch, daß man nog die Eidig. Obesten und die diplomatisch Agenten aufnehmen Waadt. Es ist die Regel später aufgestellt, daß der Bundesrath alle Wahlen treffte solche u. der Bau

versammlich vorbehalten bleibt — Ward. Wahl v. dizl. Agnete betrifft so muß man durchaus bedenken daß wenn die ExecutivGwalt gehörig regen will, sie auch das Recht der Wahl alles ihrer Organe habe. muß. Der Bundesrath ist d. Organ nach außen u hal d. anwärtigen Geschäfte zu leiten, Ihr muß nothwendig auch d. dazu Agenten wählen. Ergiein Kunloum so unglückl System „wonach man den Reging große Geschäfte und Gewalt überträgt, dann aber ihr d. Arm und Beim zerschlägten Solothum. Ich bin damit unverstand; allein man sage wenigstens deutlich, wenn die Wahl zustehe Bern. Eine zahlreiche Behörde ist für Wahlen die allesunglücklichste; stimmt ganz z den Antrag v. Wandt Abstimmung 1. Wahl der Strafe d. Nabe in Nr 3 aufzunehmen. 18 St. 2. Wahl der Eid g. Oberste aufzunehmen. 4 R. 3. Reichg de Intwort. Kosten zum N7.13 St. 4. Annahme des Artibels 20. Stimmen § 69. angenommen mit 19 Stuij § 70. angewinz mit 19 Nim 871. Solothum schlage vor der Stimmung statt anwesend: Abstimmung: 1. Für diesen Antrag 13 N. 18 N. 2. Für der Artikel 872. Solothum. Ich schlage nun vor: das Wort absolut 3. frühe, vlorsch versteht und gerade z. Mißverstußführe könnte; ferner muß die 2te Satz neu gesteigen 737

338. werden, weil dieser Fall nach den frühen Beschließen u. miteten kann. Aargau. Am beste, einen Sache und: Die Zustimmung der beyde Kammer ist erforderlich Abstimmung: 1. Die Worte, absele Mehrheit jeder der - zu spruchm; 20 St. 2 Neichung der 2te Lemma; 16 St. 3. Annahme der Artikehr. 16 N. 873. Annahm mit 20 Stimmen. 874. St. Galli. Bey Wahl ists u. nothwendig zusammen. zutreten; bey Kranz. Neutigkei sehe ich u. recht im waren d. Kammern hier zusammenten sollen. Man wird sog, hier müße ab entschied werden; allein dh ist auch bey andren Sach d. Falle. Ich schlage vor die gescheite Absonderung beyzubehalten. Solothum will der Geschrieben überlaßen, wie man bey Wahlen, Compagnienzeitigsten und begnadigen verfahrt will. Man wird auch auf d. Lohaliteck Rücksicht noch ein müßen; u. bey solchen Conflicten bedarf er groß er besondern Verfahrens; denn d. Ungleich hat de Schörden ist offenbar zu groß. Bern. Wenn man d. Möglichkeit gemeinsamer Viehandlg will, so muß man er schon in die Verfaßung aufnehmen wandt. Man wollte eben hier zwey Will, geltend machen so bey de Wahlen; ebenso bey Begnadigung, widerspruch hin ister unmöglich, daß man nun dozzeltz Entschied veranlaßt darf. Bey Conflicten ist es freyl sehr wichtig, allein auch da muß nur Ein

Wille seyn und zwar derjenige mir zahllichen Behörde. auch muß das nationale Element vorherrschen seyn er solche Prag mußen mehr nachd. Gefühl aber beurtheit als auibroscorzisch untersucht werden. Übrigens können auch hier die Ansicht, in beyde Korzern verschieden seyn Ich stell nach der Zusatz: Kriegrücklung; denn irist unleuchtend, daß er hier Schwilligkeit und Einigheit bedarf. Arzminzell. Ich wünsche, daß man mir die Competence Reitigkeit von unter lit. b der § 68 No. 15 der vermögten Schändlg zuweise. Denn nur hier kann man erhöchstens rechtfertigen. Er ist dem Grundsatz die zweykommen seystens sonst im stacke Noß gegeben. bey Wahl und Begnadigungen kann man die Kummern vermig. Schwyz. Ich trage auf Nichtwinnig in Competenz Reitgst am. bien. Die Staatsmaschin kann u. gehn, wenn u. gesorgt wird, daß Conflicte gelöst wird. gunden unterstützt dese Abstuung 1. Diese Gezahde als Ausnahme dem Gesche zu überlaßen. 3 S2 2. Antrag. Kriegenklärgen aufzunehmen; 3 St. 3. Nachg d. Wortie Annütig des Begnadgesetzt. 00 St. 4. Reichgd. Competenz Reitgkte. 00 R. 5. Nur du Comp. unter lit b. N. 15 in §68 aufzunehmen 2 St. 6. Vier de gegebene Annahmdes Art. 22; 15 St. 875. Annahme der Artikel mit 19. St. § 76. Annahme des bey Artikels 18 St. 339.

340. § 77. Schaffhausen. Ich schlage Bundesrath vor statt Rautman 1. annehemdfr. amend. mit 11 st. 2 Annahme des Artilles mit 18 St. 878: Schaffhausen. Man muß man anders redigig, weil man d. Mitglde der Lieute Angang vom Nat. Rath musschloß. Thurgau. Man kann sag: was alle stimmbrachtigsten Schweijerkungen. Solothurn. Im letzte Satz muß der Wort: ordentlich gestrich werden. Bern. Nach dem ganz geänderte Wahlmoder bey d. Nationalrath schlage ich nun vor, den Bundesrath v. der ganzen Nation wählen z. laßen hier sind um 5 Namen z. schreiben, wenn kann u. sovl Lärmens mach weg der Reisen Scrutinänner. Solothum unterstützt dieser u glaubt, er wird sich später doch noch zeigen, daß das s. g. krutin monstre doch das nuzig wahn u gute sey. Aargau: Man wird kaum zum zweck kommen bey dhr Mahlart; denn er wird Ablehmig geben zudem werde die Serutinien öfters wiederholt werden müßen und noch weitläufig genug seyn St. Gallen. Die Ida der großen Scrut. hat nun einmal überall großen Unwillen wegt, u daßelbe wird geschehen, wenn man d. Wahlart hin beybehält. In allen großen Stütz der Kunst werden d. Vollzinsge. brankte gewählt, u sur soll man wanalig mach „zudem bedarf in große Commiration um fünf zusammenzubringen, welche schlafür die Fäche zassen, thlr zusammengesseren. Auch sind

d. Intrigen u der Comités u Zeitung u s. w. hin viel bedenklicher; auch könte mir mehrere Kantom zusammentreten u dass Wahlen machen Thurgau unterstützt dassen. — Hier muß man durch und absolute Mehrheit fordern; wenn nun Ableſung erfolg, so kann er mir menge v. Secretairen geben Bern, aus 3. zweykommersysen fleißiger u., daß d. Bundesrath durch dh gewählt werde; im Gguthl wird in Nordamerita der Präsident durch d. Volk gewählt. Dort ist d. Volk viel größer er doch kann man is; aber wenn man etwas nicht will, so kann man er nicht. Aus dem angenommen Mahlmodud werde wir kein Vertretung mit dem Vertrauen der volle Zuvorgehn schon sondern Lobelwahlen weg de klan Wahlhuise St. gatt. In Anneilen wird nur der Präsident vom Volk gewählt u dort hat er um ganz ander Sillung; erwählt auch sein Minister, die magische das sind war mehr kundmüthe. Genf tzeichsde drückte Vollwahlen des Wort. Er werden weniger Inteignen geben, als wenn kleine Wahlbehörde dasind. - Wer die Ablehnung betrifft, so wird man ziemlich allg. zum Vormund wissen, ob der Candidat annehmen wird, oder nicht. Ich schlage vor den Präsidenten durchs voll zu lassen und die übrigen Mitglieder des Bundesrathe durch die Kammerna und Wandle Erwar u. zaßend, wie d. Präsident von ander Quelle herweginge, alle Bundesrath. Ich sehe hier keine Schwierigkeit das sey. Diesen Scrutinium anzuwird, denn 5 zu wählen ist gewiß etwas ganz andere als mehr als 100.- Gerade darum wünsche ich die Vollwahls, damit man nicht "Wenalfach Männer aus suchen die außer ihrem Kruse gar nichts verstehen; für 341.

342. besonder Rächer kann man Exzirte zuziehen; aber die Regierung muß allg. Idem habe Abstimmung 1. Den Bundesrath, aus alle stimmbrechtigte Schweizerburgen wählen zulassen, 13° R. 2. Derselben direkt durch das Volk wählen zu lassen. 9. St. 3. Gegenühr - Wahl durch die Vereinigten Kammern 10 R. 4. Die Präsidenten durch volk wählt laße; 5 St. 5. Annahm der Artikel 26; 14 Stimm¬ § 79. Zeug. Frist volterthümlicher, dem Präsidenten: Bünden landammen zuommen. Erne Man hat solche in Bündten; ich ziehe d. Bezeichung Präsident vor. Abstimmung: 1. Die Bänderlandammen - 2ste 2. Für die ganz Artikel; 15 S. § 80. Angenommen mit. St. Erwird mir andere Nettung des Artikls beschlossen nämlich Vorsetzung v. 80 u 81 §. 881. Angenommen mit 17 Stimmen § 82. angenommen met 18 Stimm. § 83. Angenommen mit 16. Stimm. 1884. St. Gall. Am Schluß muß er wohl statt, die Kummern? hußen: „ wier der Ruht. Thurgau. Man muß so häufig von Rath sprechen, daß ich vorschläge, da Bundesversammlich zu singen.

hinnen Jnst Wandt. Darin der System gekannter Kummern habe so kann man das nicht wohl zulaßen Abstimmung 1. Antrag v. St. Gullen 13 St. 2 Bundesversammlung statt Räthe; 16 St. (nämlich wir sich thun läßt) 3. Annahme der ganz Artihlr. 17. N. 185. Angenommen mit 17 Stimm. § 86. Aargau. Antrag, den 2ten Satz gestricht und in d. Übergangebestung aufzunehmst Abstinnen. 17 st. 1. Dier d/o Antrag 18 N 2. Die den Artikel 1887 Augenowen mit 17 Stunden § 88. speierte Aufsicht des Bandenrechs Bern. Ich schlage vor. abstimmg: Annahme mit d/m amend. 18 N. 1899. Angenommen mit 17 Nimm. § 90. Angenommen mit 17 Stimmen § 91. Angenommen mit 17 Stimmen S 92. angenommen mit 17 Juni. S 93. ben. Ich schlage vor dem Schlußsatz z. streichen, weil wir bey den andern Orten er andern so habe und dort ebenfalls stünden. Sobald er u. verboten ist, kann man iethand 343.

Mr. Waadt glaubt, dhr erginge Irrthund Abstuunnen. 1. Die Erinnerung und nicht Erinnerig immer auszusprechen 3 2. Nur bey der Richterinnerg is auszusetzen. 16 St. 3. Annahme der Artikler. 18 St. § 94. Angenommen in etwas kürzere Fassung mit 16 St 195. angenommen mit 17 Nieuw 196. Augenommen mit 15 Stimmen § 97 Angenommen mit 18 Stimmen. 898. angenommen mit 15 Nimm. § 99. Wandt Wenn ersich nur handeln neu Interventionen gegen Aufrühne gg d. Eidgenoßenschst, so habe ich in gg lit d.; wohl aber wenn es sich nun kantonale für innen Parthysach Handelt. Gergau: Sobald man den Bund d. Rechtespflege gibt so muß meinigerst vorzgerte dse anwenden, da wo eine bewaffnete Intevention stattfand. Denn hier sind die Kantonal Gerichte gewiß u. mehr in unbefangene Stelle. Wie habe zuzudem die Geschworenen wäre Reçusations Augh Bem. Ich trage auf Weglaßig der Schlußsatzogam als s. Kuntan u. meinsten können wenn das Bundesgericht den Fall beurtheilt. Abstimmung 1. Reich g de lezte passus; 13 S. 2 Lit. d sprich im Sinn v. Wandt; 2 R. 3. Annahm der Artikels 17. N. § 100. angenommen mit 17 Stimm.

Solothurn. Ich wünschen daß man nach einmal auf N 6 in § 84 zurükkomm; u stelle den Antrag, daß in dort hüßi: Er hat diejenigen Wahlen zu triffen welche nicht durch die Bundesverfassung andern Behörd übertragen ist. Die jede Schön stellt nach Erweiterung ihrer Macht und sucht dieselbe besonders auch in den Wahlen; so würde er den kommen, daß ohne diese Bestimmung die Bundesversammlung allmählig alle Wahlen wieder ansich ziehen würde auf dem Wege der Gesetzgebung. Waadt. Der Gedank ist allerdinge richtig. Allein die Redaction muß etwas genauer gemacht werden, weil er gewiß auch Stellen giebt, deren Besetzung der Bundesrath untergeordneten Beamteten überlassen muß. Abstimmung Der d. Antrag v. Solothum, grundsätzlich und mit Vorbestuij 15 halt der Redaction § 101. Laum. Der Sitz der Bunderbehörde gehört in die Verfaßung man soll doch wissen wo dieselbe sitzen solle, auch könnte durch diese Unbestimmtheit mehrere Kantone für die Annahme die Verfaßung durch Versprechungen geködert werden. Ich schlage nun Luum vor; er ist die Mittelpunkt der Schweiz er steht in große Beziehung zu den blumen Kantonen; die udg. Geist kann sich leicht von hier und in dieselben verbreiben Bern. Man muß die künftigen Behörde des Rechts geben, ihren Sitz selbst zu wählen; wie er bey der selveischen Behörde der Fall war Thurgen. Er sollte zu Protokoll genommen wird, daß Der Satz der Sinn habe nicht alle Behörd müßen nothwendig dergleichen Sitz haben 345.

346. Absentes: Im Jauch und Luvini. Abstimmung: 1. Für den Antrag Lucerns 1 Stimm. 2. für Annahme des Artibels 15 St. § 102 Zürich. Er ist leicht möglich, daß einzelne Fälle hier vorgese werden können, man soll daher noch ein allgemeine Satz beyfügen ungefähr in den Sinn, daß alle in der Verfaßg liegende Grundsätze durch S. Geschrieben entwittelt werden können. Abstimmung: Annahme mit diesem Zusatz 17 N. § 103 Angenommen mit 18 Nimm. § 104 Angewandt mit 18 Nimm. § 105 Augenommen mit Blenier Redactions Veränderung mit 17 R. § 106 Augenommen mit 15 Stuy Donnerstag den 6 April. Aargau. Ich stellte gestern vorläufig einen Antrag der heute zur Behandlung kommt. Ich wünsche nämlich daß in Art. 19. N. 2 der Ausdruck u Höhne wegfalle dadurch wird freilich der Systenganz geändert u alles Maiturantreicht unterlösert. Ich war früher dagegen der Kost weg. Allein man eröffnete ja um eine Quitti dadurch, daß man de Gesetzgebung überließ auch für ordentl. Ausgabe beyträge der Kantane zu fordern — Zudem kann man nicht leugnen, daß trotz alles wohlthätigen Wittiefers viele Kändern noch

sehr zurück sind und daß der Militärwesen gehoben werden kann. Man muß natürlich nicht an eine Linie tralanstalt denken, sondern der Unterricht muß anvielen Orten statt finden! Immerhin wird die Kauwam noch vieler übrig bleibt für die Landwehr. Die Bundesgeschickung müßte dann d. Sache weiter entwicklen. Wird die Antrag angenommen, so fällt N.3. der § natürlich als überflüssig weg. Bündten. Ich befreu mich schon dieser Antrage u fügeinige Erläuterung bey. (Verhört im Projekt, wonach in acht Instrukt. Lassen jährl. 24000 Mann instruirt werde verschiedene Waffenplätze werden bestimmt; die Schuld u die Lager werde vorbehalte; die Naberffizin zu der Instruktion der Infanterie aufgeboten und dort grübt. Se Diensttag ist 1 Dr anzunehmen, dazu Mehrteste f. Stimilwaffen, im ganz 1,100,000 Fr: in Abzug kommen die bisherigen Lagerbesch. Der ganze würde 1 ½ Geldtretungenst fordern, wobey die Kantone nicht verloren werden. Waadte. Man mußte alle Treuzem einstreuen, welche ein Kanton stellt, auch diejenig, welche überzählig sind. Wandt hat einen bedtend großen Militarität als die Eidg. verlangte unzelne andere Leutern auch. Er fragt sich also natürl, ob d. Erdgenoßenschft dar. ganze übernehmen wolle. Wie kömm auf unsere Militärdat nicht verzichten und bewiesen im letzten Kriegian vortheilhaft war für d. Eid großinschaft, die Trenzym Masse zu erhalten. Ich wünsche daher, daß man sich über obig Punkt ganz bestimmt erklär¬ Gm. Dse großartige Maaßrigel unterstütze ich; sie wird auch das Projekt der Verfaßung wesentlich empfehhl. Die gegenwärtige Zeit ist gewiß gingnet, die Aufmerksamkeit [347. 348.] auf d. Entwillung und Verbesserung des Militärwesius zu richten. In die Richtung müßte aber d. Gesetzgebg wirken; denn die Wirkung wär ganz verkehrt, wenn die Kantum dann glaubt aller Anstrengungen enthoben zu seyn. Das Projekt v. Bandten hat wohl kurz andern Zweck, als du Ausführbarkeit der Maaßegel zu zeigen. Eine erste im Folge derselben wäre die Nothwendigkeit, die Militärgische der Kantone in Einklang zu bringen. Ich glaube auch nicht, daß die Kosten bedeutend vergrößert wurden er halte dafür, daß d. Eidg. ihre Wirtsamkeit würdchen auf die Testatität der truggen, übrigens wenn dhr Sach der Geschgbg. Die Eidg. belastet sich mit de Instruktion, u. aber mit der Unterhaltung der Treuzogen, aber die erste ist in weitem Sinn zu verstehen. Zug. Ich verdanke der Antrag. Wenn auch d. Kuntoubedinde Koste habe werde, so erspasse sie wieder auf der andern Seite u der Gewin ist für das Militär u de Unterricht sehr bedeutend. Aargau. Das Herr soll bestehe zwischen 60-70 Mann. Inden Kantone ist d. Dauer der Dienstes u. gleich lang; jenach diesen sind die Landwehren möglich. auch der Militägist ist unglied: - Wenn nun jährl. 10.000 Retruten erfreuet werde, so wird man sie im Verh. Dr Scala aussibt. sind sie einmal in. struirten so wird in de Kantonien im leichter seyn dieselbe später auf ihrem erworbene Bildgezustand zu erhalten, er jedenfalls wird der Bund auch dieses überwachne — Wenigerbedeutende Summen mußt, S. Kunstein auf d. Landwehr verwenden wie das Bau. dergesetz sich u. für Übernahme dieser Instruktion erklärt würde.

Abstimmung: Für den Antrag v. Aargau 18 St. In Folge dieser Abstimmung so geht man zu nochmaliger Redaction von §19 über. N 1. wird angenommen N. 2. Der Wort u höhen wird nun gestrichen St. Gall. Schlägt vor zu sag. Waffengattg. des Contingents. "Man soll es u. würdchen auf d. landwehr. Aargau. Der Antrag hat u. dHn Sinn; d. Truzezen paßen d. Reserve u das Contingent. St. Gall. Man spricht abzw. allen treuzen; Ihr könnte man die gleich Leute 3-4 mal unberufen, auch wenn sie in d. Landwehr sind. Herrn Ich glaube, auch die Reserve soll in seltman Fäll. geäußert wird, damit wir im hier v. 100 Mann habe. habe S. Canton dann nach Trotz herüberdse smaue. Abstimmung 5. Für d. Zusatz v. St. Gallen; 6 St. N. 3. Die Reichung stimmen 18 st. N. 4 Ebenfalls. N. 5. Soll hießen: Die Leifung einer Theils &c. N. 6. a. Ist zu streichen N. 7. Wird beybehalte. 18 St. N. 8. Idem Annahme der ganzen Artikbr. Deyburg. Weil die Commission so Fortschickte macht, so kann ich auf die Unterrichts Anstellung zurück w schlage wieder vor die obligatorische Einführung Einer oder zwey Universität und einer zolytehnischen Schuld-Entwillung der bekannt Grunde; namentlich der Umstände, daß d. Jünglinge oft mit einer verkehrte u antmalional, Richtung zurückkommen soo 349

350. Schaffhausen. Nichts ist leichter als großartige Ausgabe zu Dikretin; aber man sage mir, wo man das Geld hir nehmen will. – Was die in München dwegeholten raationäre Gesinnungen betrifft, so wird man auch künftig, erfrey lassen, welche Hochschulm man besuch wollen Aargau. Hätte wir kein hochschulden, sie hätten wir den Art. 21 nicht, so wurde ich auch z. Antrag stimm Die Milit. Anstalt sind allgemeinerer Ratur, sie betreffen alle; hingeg u. alle Pudierin; und der Einfluß derselbe ist ein bloß indirektor Berm. Der § 21 hilft gar nichts, weil der Weg der Cornordats zu nichts führen kann; und auch die Beyträge helfen nichts. Jedoch könnte ich auch nicht für 2 Universitate stimme; al dieser den Hauptzocke ausschließte. — Der Gründe für Eine Hochschule sind: 1. Die nothwendige Ausgleichung und Erlernung bey. der Strachm. Die Schudewand mußfallen um die nationale Richtung zu entwicklen. 2. Die schwarzwischen Jünglinge mußen sich kennen kommen; dass wird zu mir harmonische Administration mit wirkl. Die Kost sind gar u. bedeutend im Verhältniß zur Eingewißenschaft; die Bewissche bestet 80000 de nimmt man 20000 Fr. dazu, so hat man um gute hochschick. Dann versieht sich vorsilbst, daß der Orten wegen sie erhält, ganz bedeuten viel dazu bey. tragen muß. - Neben der intillittuellen, monatisch u zolitischen Gründen, welche denanländischen Bildung entgegensche, ist auch noch darvbr Geld zu berichten welcher ins Auswand geht. Zürich erklärt, daß lediglich finanzielle Gründe

ihn bestimmen dem Antrage beyzutreten. Beschstadt. Mit der Beyträng zu mir Universität verhält er sich anders, als mit der Beytrag z Militär. Die bestehende Anstalt habe lebenslängl angestellte Lehrer weshalb man dHn anfang und welcher Gynwirth wird hier dargiboten Zudem fühlt man d Wirth einer eigen-Anstalt, u. hält er nicht gleich, ob der Sitz anderswo sey. Zeugun. Wenn man etwas thun will, so unterscheide man wenigstweider wesentlichen u wichtigen und wolle nicht alles zumal. Am besten wäre er, wenn man in Art. 20 beyfüg würde: öffentliche Anstalten! Glarnd. Man thut v. freunde Unreicht nur d. Schweiz, über u. überall; dem Gebäude fehlt eben der Dachstuhl, eine gemeinsame Anstalt, die ist durch uns nothwendig; die Bildig soll um wahrhaft schweizerische und demokratische wird; ich wünsche daher mir hochschulein zolgtehuische Schule. Abstimmung: 1. Eine Hochschule obligatorisch z. erklären. 11 St. 2 Eine zolgtehuische Anstalt; 14 St. 3 Lehrer Siminarien; 11 S. Schwyz tauit nun auf darbisherige System der Repræsentation zurück. Ich habe zur Vermittlung der Zweykommersystem vorgeschlagen; allein d. Durch führg nach der letzten Brathg überzeugt mich, daß es im lerer Boden ist; eine Tauschung der Kantone Wir habe nach viendertem Wahlmodend, nichts anders als 2 Ständekommen, mit möglacher Vertretung. Die Nation ist ungends vertreten zu am wenigsten der Geist dieselben; es ist mir der verkörzerti¬ 3517

352. Wie alle Behandlung d/o mein Projektor Kantonalis und. Die andre Kummerhmigung hat nun gnade das wir ihn beide hiehnige Bedeutung vernichtet, u so sind die kleinen Kantom völlig getäuscht. — Daher ist wordentlicher offen wieder zu sezen u geb den Volk das war man eigentlich doch will. Ich stellt den Antrag sich auf ein Kummern zu vermög und die mir falle zu lassen. Abstimmung: 1. Auf de Wahlmodus zurützukommen. 5 R. 2. Die Nationalrath fäll, z. lassen; 2 St. 22 3. Die Stundrath regzulaßen. Andie 3' Section wurde die Zoll u Consums geschichte zurückgewiesen. Die Com Section liegt nun um eine Redaction vor über die § 22-30 Vid. beylage § 22. Solothum. Im ist d. Grundsatz, daß den Bundder Richt nicht die Pflicht aufgelegt werden, damit er sich u. in unmöglicher einlassen bien. Ich wünsche daß de Entschädigge Modus hier gesuch werde ich in § 24 od. 25 angebracht werde Solothum. Aus nicht schwierige Redactionen in den Sitzung selbst gemacht; die Section kann dieser nach her besser selbst thun oder die Redaction. Waadt. Die Worte ganz od. theilweise führe wieder d. Gefahr hiebey, daß man einige Kantone ganz außer der Linie lasse u wieder verschiedene Unionen tilde. Man muß Ihr andeutung daß die Action wenigstens alle Lautom umfaßt solle. Glarus. Indsen Artikel liegt kein Wahrheit. Wer wird geschehen; dargange Zollchaar wird an den

bey den Kummern zerschillen. Der Bund muß entweder das Zollwisen entweder liegen lassen oder dem Angias. stall durchgreifend ausmeisten. Ich solle die Antrag daß die Zolle alle centralisirt werde Solothum: Ich sehr kein Möglichkeit ein, alles auf ein. mal zu machen; will man er, so nehme man d. § 22; er bezahle zb. an Tessin jährl. 400000 Fr. Sodann man d. Angierstall wissen! St Gallen durchgeht den Gang aller bichung berathung in d. Sache und zeigt, daß man mich früher beschloßen theilweise Gebühren bestehen zu laßen. Nun zeigte sich, daß wir Kantonen wenn man auch vle Gebühre bestehen läßt mit 6 Btz nicht auskomme; dhr ging man schrieb auf 3 Ttz, und aus dem Überschuß die Entschudigung 3. bezahlt! Allein nun sah man, daß es u. möglich sey, Vyßin u Bundtz z bezahlen. Man wollte sagen, die Consume Gib. solle fort bezogen werden; allein in jenen Cantonen ist aller durch einander. Die Sektion kann nun nichts andere sag, aber der Bund soll nun mit Klugheit zur Ablesung schreiten. Ich stelle mir nun S. Sache so vor. Wenn in einigen Kaufmann der Ausfall nicht gedekt wird, so wird man untersuchen, is en war von den Gebühren zweckmäßig noch ausgehört u entschädigt werde sollte er welche man bestehen lassen kann, ohne die Verkehr erheblich zu belästigen. Grundwird. Man hat kein Inteße, die eigentl. Consums Gebühr auszulösen. Durch dts Projekt wird mündungs im Zankarzfel conservirt und im bilibiger Convenienz System ungeführt Solothurn. Man kann bey Teßin u. déstingung; er sind ihm kein Consume Geb. g bewilligt worden, sondern alles Zoll. Man mußte daher d/n Rund mit 400/m dr. entschädig, die Brübe v. Melide nicht in begriffene 353.

354. in anderen Glauis. Man zeigt immer der Schutbild v. Bündtu Tessin; die Zälle desselben sind alledge groß; allein bei einem vernünftigen Kauf läßt sich auch dieser aneglich und erfreulich ist die Erscheinung, daß Einrichten sich auch dort Stimmung für andre atomische Dienaz seystem zu regen beginnen. – Wie wolle her kam halbheiten, alles oder nichts Schaffhausen Die Liebhabungen sind eben verschiedich will lieber etwas Halbguter, aber als etwas ganz schlichter. — Der 6 Tz seysten hat Glaren am besten gefallen, weil Glarus für s. Wenn von Bahl bis Glaard 6 Lz zahlte; diese fallen weg u. Glaers bezicht dH 6 bz für seinen fiscus. Dar ist der Patriotismus. – Wie die Eidg. alle Zölle ablijven bezahlen muß, so bleibte kann sie einige anderen als mit einem Weglagerungssystem, wonach man einfach den Kantonen ihn rechtmäßigen Einnehmen weg nimmt Wenn man das Kind u. mit dem Bad ausschütte will, so kan einzig der § 22 den Ausgang und diesen Lubynith der bieten. schiegend. Dass Projekt ist gewiß im Rükschitt gig darbeits beschloßen; denn hier kommt im Theil der Schwierz außerde schweizerische Zolllimi-Solothum: Wir müßen in der Ständen nach einer Majorität stück; das früher v. Herr Nach vorgeschlagen niet wurde durchfalls. Er schreibe man doch vor dem jezigen, wir werden gewiß bünden und daß in für den transit auskaufen könne. Waadt. Ich stellte der Antrag, beyzuschien. Die erste zollvermögg muß soviel kuntan als möglich einfassen – künftige Behörden u Sachverständigi wird die Genug der möglich überhaupt untersuchen; allein im Ganzen wird er keinen andern Aarweg geben. Abstimmung: 1. Reichg d. Worte „ganz oder theilweise zu frühen 00 Stimme 2. Zusatz v. Wandt 16 St. 3. Veränderte Stellg d. Worte „gg. Entschädigg 3 Jahre; 18 St. 4. Annahm der ganz Artikels; 13 Stimmen. Solothum. Ich beantrage die Art 24 u 25 vor den § 23 zu stellen und mit den ersten zu beginnen allgemein angenommen. § 24. Aergau. Ich schlage im letzte Satz vor: Allfällige mehremarhan Baselstadt nach dem Artikel sollte man annehmen daß diejenigen Kantone, welche keine Gebühr bezogen, von jds Entschädigung ausgeschloßen werden, war man groß nicht will. Solothum. Erezibt keine Kanton, der gar kein gebuhr bezieht thurgau. Man muß das geltende Vollzählung rufwe; sonst meint man, er sey mir solche jetzt vor. zunehmen, was ihr bedenklich wäre Beschiedte Man soll die zweilige Scala annehmen es nicht etwas fixen, war so Natur nach wandelbar isten Solothum. Dann mußte man vorzügl bey den transitgebühren nun ändern; rigulm man die Sache ein für allemal Abstimmung: 1. Im Eingang z. sag. Die Entschädigung findet septembr: 16. N. 2. Das Wort allfällig beyzusetzen; 13 St. 355.

356. 3. Du zuhlen „ 1837 nur basis 3. in suy. 12 gl. 4. Annahme der Artikel 16 St. § 25: Augenommen mit 18 st. § 26 (vid supra) Angenommen mit 15 st. § 23 (vid. supra. Zürich stellt bey lit de Antrag beyzuschung. „n in der Regel die Ausgangegebührten Wandt. Beylit. & ist das Wort „schützend“ überflüßig; man kan er weglassen oder sag, die erforderlichen, gingen Abstimmig 1. Antrag v. Zürich; 16 S. 2. Antrag v. Wandt 16 St. 3. Annahme des Artibels 16 R. § 27 Augenommen mit 19 Nomm. § 28. Angenommen mit 19 Stimmen § 29: St Gallen. Bey lit c. muß erheissende Bezug statt: die berichtiggen Abstimmung. Anmögen dfr 3 mit der Redact. Vermüdung; 19 St. § 30 Wandt Du Redaction der Eingänge muß so seyn, daß man d. Kantoni in ihrem Innern freye Konsinuagebühr beziehen läßt. Solothum. Wir behandte d. Zollwesen, also groß u. Gebühren, welche nicht auf der Straße bezogen

wird. Aber du Redaction droits dans l’interieur des cantons möchte ich nun kein für; denn so könnte man ja mein Zälle und Wiggilder im Innern der Kantone in Minge beziehen, war wir gewiß nicht wollen. St. Gall. Man soll nun von andern Waaren gar kein Gebühren mehr erheb auf der Straße. Wandt. Beylil b. kann man sag, die eingeführte Gegestde; was meiner Idee schon ziemlich nachsicht. Abstimmendig 1. Für die Änderung v. Waadt 16 St. 2 Annahme der Artikels 18 R. Waadt. Man muß noch auf den Eingang der ganz Projekts zurückkommen; u hier kann ich nicht mühren, noch einmal auf die Sezzißion der Klöster zu rükzukommen. In allen kathol. Ländern wird man in dieser Richtung verfahren; ahnen wir es nach und wir werde etwas großer und nützlicher thun. Obwalden man hat die Küster immer als Kuntonale sache erklärt und Ihr hat man kein Recht hiezu ich muß vor den Folgen waren Abstimmung Würde Antrag v. Waadt 7 Stunden. Wandle. Man sollte in der Einleitung den Ausdruck Nationale gebrauchen, oder die Gedanken in den Art 1. ligen; ich schluge vor: La nation Suisse, de concert avec les cantons. Zürich. Auf diese Weise würde man sagen, er seyen beyde, zwey ganz verschieden Wissen, während sie welck en ist. Thurgau unterstützt dieser und bemerkt, daß der Geratweder Einhut hinreichen angedeutet sey. 357

358. Wir habe die Benennung 22 säuveren Kuntan absichtlich vermindert Boren will: Die schweizerische Nation, bestehend aus den 22 Dantonen. Luzern. Die 22 Kantone der schweizerischen Nation Aargau. Die bestehende Eingang ist richtig und wahrnicht der Nation hat du Revision gemacht, som den die Eidgenoßenschaft Guif. La nation Suisse constitue en confédiration. St. Galles. Durch den Eingang wird wir den Inhalt u. verbeßen, dass ist die Hauptsache. — Es ist unwahr, daß die Nation die Revision beschloßen habe. Thungen. Die Antrag neben geht nicht; die die nation besicht nicht aus den Canton, sondern deren Bewölterungen. Sien. Der Bundes geht u. hervor und d jezigen Kantone sondern die Nation wird ihn genehmig; Ihr muß man sich auf der Standpunkt versollen — Reyburg bezieht sich auf seinen schon früher schriftl. myngebene Antrag: La nation suisse dans le but de reserve les biens, qui unissent les citoyens des divers Cantons & d’acquérir par le developpe ment progressiv de ses institutions plus de force & d'unité, pour defendre son honneur & sa independance, a soumis le parte &c.. Ginf. schlugt vor: La nation Suisse voulant se reserver l'union des vingt deux cantons. accroitre la force & l'honneur de la patrie parle de beloppement &c. Wundt: La nation suisse voulant affermir l'unité & accroitre la force & l'honneur de la patrie par le developpement progressiv de l'alliance des conféderis

359. Abstimmung: ce Waadt 1. Antrag v. Genf. 7 Stimmen. 2. Antrag v. Deyburg 7. N. 3. Antrag: Die schweizerische Nation u sind wie in Entwurf 1140 N. 4. Antrag für die gedrukten Entwurf 10 St. 5. Antrag: „Schwezerische Volk.“ 6. Die Redaction v. Genf im Gegensatz von der angenommenen 10 st. 7. Die Redaction mit dem vorgeschlagen amend, das die Mehrheit hatte (N 3) 7 stuiv. Samstag den 8 April. Absentes: Im Jauch, Sacrapie, böschenstein, Ortli, Luvin Die Redactoren lesen die Schlüßerdaktion von in denjenigen §§, wenn bey der 2te Berathungen noch geindert werden Einleitung. Die schweizerische Nation in der Absicht der Bund zu befestig und zusgemäß zu entwicklen. Der Referent (Kun) erklärt indeß, daß die früher Redaktion im gedruckte Entwurf gewiß die beste sig und wünschten daß über beyde nochmals abgestimmt werden Abstimmung 1. Die obige Redaction 7 N. 2. Die früher Redaction 6n 56. Bey Lit. c. ist ungeschaltet, „wenn die absolute Mischheit er verlangt. – Das Wort absolut soll nach einem Antrag gestrichen wird. Ihr Antrag bleibt aber in der Minderheit.

360. d/o anruchen bezicht sich mir auf d. Pension § 10. Der amtliche Verkehr mit d. Ausland findet durch Vermittlung der Tunderräthe statt. Man beantragt und muß statt finden, steht aber de Antrag zurück § 11. Er dürfen keine Micitur Capitulationen abgeschlogh werden. Die Referentz bezweifen, ob man den Bund anbedingt so beschränken sollen. Die völknehml. Stellung der Schweiz könnte doch künftig sich auch anders gestalten; man konte daher das Verbot auf die Lantonier beschränken. deybung. Die Capitalationen soll man an: bedingt streichen, und man kann ja die Allnung verträge für d. Bund vorbehalten Aurgun. Alling find him Capitulation in, daher ist die Vorbehalt ist ganz munz. Abstimmung: Das obige Redaction 14 St. § 12 Der neue Artikel über die Ordn. und Pensionen. (Vid. Redaction im Entwurf): Hierf. Erkärte doch Leute v. Verdienst geben von ses du man schegut anstell, könnte u du dann ausgeschlossen wurden. Wandt. Der zweyte Satz sagt hinreichend hufür. Geif will nur Autonsation für die Vorrat, unter bemerkte auszunehmen von dHr Regel. Abstimmung: Für d Antrag v. Graf 9 Stimme (Mehrheit)

§ 15. In Rath v. Eidg. Intevention sey die Bunderbehörden für Berichtung der Art. 5. (Zusatz) § 20 Zusatz: und „auf Rechnung der Bundes oder auf Kost de Eid genoßenschaft § 21. Eingeschoben. Die Errichtung v. Hochschule, politisch. Schulm und Lehrer Seminarin. § 23.-32 Eine neue Redaction der Zollsach wird mitgetheilt (Vid. Beylage) § 23 Mit 18 Stimmen wird beschloßen zu Worte: Nach folgenden etc.. zustrechen. § 26. Wandt will den Maaßstab der Zählg v 1838 früh Man muß ohnehin und mehrere Grund die Bevölkennengetrieben sehr bald wieder. Bis dHr geschehen gut natürl die gegenwärtige. Ich trage daher auf Reichung am Christ zu schmill für ein Bau. die verfassung. N Guele. Entweder muß werden Maaßstab einfürallemal von annehmen, oder denn die Sache nach der zahlung bestimmen – will man der letzten so muß mein er verdrübt sagen. Sonst könt man glaube, man müße jetzt ein Zählung ad hoc vernahmen und denn das für mich giltem lassen Bem Man will die letzte Zählg, damit der Vortheil die wachsende Vorkehre de Bunderkasse zuflüße und nicht de wachsende Bevölkierung! Abstimmung: 1. Neuchung des Vollzeichlung v 1838. — keine St. 2. Hinsch: nach der jeweiligen amtl. Zählendg. 3 St. an. Bey § 24 wird die Jahre 1845-47 als Normeljahr bezeichnet statt allgemein Die letzte 3 Jahren, weil nie zelve kuntom uyt schutw beytret werden. 18 St.

362 „ 8 40. andere geminnen Die Redaction schlägt vor: im Fall der bisherligen nur mit Zustimmung derselben – aufzunehmen. Zürich bestreitet Ihr Zusatz, welche Rechtssache sey. am beste man Reiche den 2t Satz ganz Abstimmung die Zeichnung 10 St. (Mehrheit) § 42. Den Kantonen und den Bruder bleibt vorbehalten Dh. Faßung wird stillschweigend genehmigt. § 63. Ausgeschloßen sind auch die Mitglieder der obriste vollzich gebihorden. ben. Dsekönnte auch auf die große Ruhe bezogen werden, weil auch Ihr Vollziehung anordnen, in Azzenzoll gehört auch der 2fache Landrath enhin. St. Gall. Man nehme d. Ausdeur Regierung; da weiß man überall, wir damit gemeint ist zb. in Glaend die Nunderkommission; auch der Wahmratth v. Unterwalde krük lieb wird je manden zur Besorgung der Geschäfte beziehen. Wandt de Ausdruk Regierung ist zu wagen; in Wandt versteht man unter gouvernement alle pouvoirs vermöcht; man sage einigen Vollzugrbs. Abstimmung: 1. Für Weglaßung der Sache stimm; 11 St. § 85. N. 6. Er hat diejenigen Wohlen zu treffen welche u. durch d. Verfassung der Bundesversinnlich u den bundengericht und durch d. Gesetzgibg andern Behörden vorbehalten sind.

363. Wandt. Ich wünsche zu der unsprüngl. Redaction zurükzulche. Solothum. Die Redaction ist eben auch und entlich od. vleiche es ist wohl im andern Grundsatz. srare Abstimmung 1. Die die früher Redaction im gedrukten Entwurf 16 N. 2. Dabey mischiebe "untergeordnete Behörde" w 1.e. Wilche duuren do. geschrieben Beamten. 7 S. (angmann) u. mir andere untergeordnete 3 Gegenmehr z. letzteren 6 S. Behörde übertragen werde. 4. Die die jetzt vorgeschlagen Redaction 4 R. Allgemeine Confusion; man weiß nicht was eigentl beschlossen ist. Am Ende kommt man auf die heute vorgeschlagen Redaction mit dem Zusatz: andern untergeordneten Behörden &c mit 12 Stunden. § 9289. Wundt schlägt vor: Die Secreturen sollte in Franz und deutscher Weiche geführt werde. Aargau! Solche Sach gehören gewiß der Bundesgesetz geben zu. Solothum. Die Franz. Stunde habe mit Unrecht große Kosten zu tragen für Abschrift oder Überschr; allein gleich wohl geht der Antrag zu weit; die man wird doch nicht alles mögliche in beyde Strach schreiben wolle Abstimmung: Für den Antrag v. Wandt. 3. St. Die Redaction schlägt am Schluße noch verschiedene Übergungsbistimmungen vor, welche angeschwellt vorgelegt werden. § 1. Wird angenommen auf die mit dem Zusatz: auf die bestehende oder noch festzustellende Weise

1064. §2. wird angenommen § 3. Idem § 4. Idem Solothund: Man sollte doch die Abschaffung der Verwaltgemehr in Kreipruthe erwähnen, ordentzur Empfehlung der Sache Abstimmung: 1. Der dse zusatz 16. N. In der alle & Übrigungsbestimmungen 3. Antrag für das gesammte Revisions Projekt, 14 st. 4. Mittelg an den Vorret. 15 Stimmen

mit