Ehrlich, Eugen, Zum sogen. Angeld, in Neues Frauenleben, Mai 1910, S. 157 f.
author: Ehrlich, Eugen
source date: 1910
availability: not stated

S.157 HECES FRAGENLEBEN NUMMERS WIEN, MAI 1910 XXII. JAHRG. AUSKONFTSSTELLE. (Jede Anfrage muß Namen oder Chiffre tragen.) wiedergeben. Raummangel zwingt uns infolge¬ Auf die gerade jetzt zur Ausziehzeit dessen einige andere Antworten, sowie neue sehr aktuelle Frage F. K. 9 hat uns Herr Anfragen zurückzustellen. (D. R.) Universitätsprofessor Ehrlich die außer¬ Ueber das Angeld bestimmt der § 908 ordentliche Ehre erwiesen, eine eingehende des a. b. G.-B., es sei „nur als Zeichen juridische Erörterung einzusenden, die in der Abschließung oder als eine Sicherstellung ihrem Resultat von den Antworten im letzten der Erfüllung des Vertrages zu betrachten“, Heft abweicht und die wir hiemit wörtlich des über des sog. Regeln be= -

die an der Erfüllung des Vertrages Schuld lose Partei könne das von ihr empfangene Angeld behalten oder den doppelten Betrag des von ihr gegebenen Angeldes zurück fordern, sie könne aber auch auf Erfüllung oder, wenn diese nicht mehr möglich ist auf Ersatz dringen. Davon, daß es einer Partei frei stünde, vom Vertrage gegen Verfall des Angelde zurückzutreten, ist im a. b. G.-B. nicht die Rede. Nach den a. b. G.-B. gilt das Angelalso nicht als Reugeld. Trotzdem herrsch bekanntlich in Wien — und auch anderwärts in Oesterreich — die Uebung, daß bei Mietverträgen es gestattet sei, binnen 24 Stunden das Angeld zurückzustellen und den Vertrag so rückgängig zu machen. Die Uebung faß das Angeld also als Reugeld auf. Hat diese Uebung gegenüber dem a. b. G.-B. eine Bedeutung? Die Juristen pflegen die Frage zu verneinen, da nach der ausdrücklichen Vorschrift des a. b. G.-B. Gewohnheitsrecht nich zu berücksichtigen sei. Aber um ein Gewohnheitsrecht handelt es sich hier nicht, sondern um eine Uebung, also das, was man im Handel als Usance zu bezeichnen pflegt Der § 908 a. b. G.-B. enthält nichts als ein¬ Auslegungsregel: es will nur den Willen de Parteien ermitteln und zur Geltung bringen Solche Auslegungsregeln kommen, das wird 158 allgemein zugegeben, nur soweit zur Anwendung, als sie dem Willen der Parteien entsprechen, kommen jedenfalls nicht zu¬ Anwendung, wenn sie dem Willen der Parteien nachweislich widersprechen. Wie liegt die Sache hier? Die Parteien, die beim Abschluß des Mietvertrages ein Angeld geben oder nehmen, kennen nich immer das Gesetz, aber sie kennen immer oder sollten wenigstens kennen) die Uebung. Sie geben und nehmen das Angeld im Sinn der Uebung, also so, wie die Uebung das Geben und Nehmen des Angeldes auffaßt Folglich wollen die Parteien eigentlich nicht ein Angeld, sondern ein Reugeld geben und bezeichnen aber dieses Reugeld irrtümlich als Angeld Eine solchen falschen Bezeichnung gegenüber tritt die Regel des § 908 a. b. G.-B. selbstverständlich zurück Hochachtungsvoll Dr. Eugen Ehrlich, Universitätsprofessor. 16. Krems. Ich kann Ihnen für ihr Kind sehr das „Kinderheim“ in Grado empfehlen, das Kinder ohne Begleitung aufnimmt ind von einer Dame geleitet wird, die sich mit mütterlicher Sorgfalt der Kinder annimmt. A. S.